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KW 15: Welt-Roma-Tag, Iran verweigert Menschenrechtsgespräche, Impfpflicht und Zwangsimpfungen
14. April 2021

Welt-Roma-Tag: Anlässlich des Welt-Roma-Tages (8. April) und des 50. Jahrestages des ersten Welt-Roma-Kongresses (1971) weist die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) darauf hin, dass die Roma-Minderheit in Osteuropa und auf dem Westbalkan besonders schwer unter der Corona-Pandemie leidet. „Während sich Roma vor Corona mit Lohnarbeit oder durch Altpapier- und Altmetallhandel einigermaßen über Wasser halten konnten, ist das heute kaum mehr möglich. Viele Roma sind ins tiefste Elend abgerutscht, müssen betteln oder im Abfall nach Verwertbarem suchen“, berichtete Jasna Causevic, Expertin für Südosteuropa der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), am Mittwoch in Göttingen. gfbv.de

Iran verweigert Menschenrechtsgespräche: Als Reaktion auf neue Sanktionen der EU setzt der Iran seine Kooperation mit der Europäischen Union in mehreren Bereichen aus. Das Außenministerium in Teheran erklärte am Montag, suspendiert werde der Dialog zu Menschenrechtsfragen, zu Anti-Terror-Maßnahmen, zur Bekämpfung des Drogenhandels und zu Flüchtlingsangelegenheiten. Die EU hatte zuvor ihre Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtsverletzungen im Iran ausgeweitet. deref-gmx.net

Impfpflicht und Zwangsimpfungen: Was ist erlaubt? Vor kurzem entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass Zwangsimpfungen keinen Verstoß gegen die Menschenrechte darstellen. Vielmehr könnten Impfungen in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig betrachtet werden. Zwar betrifft das Urteil nicht direkt Covid-Impfungen, doch könnte es einen Effekt auf die laufenden Impfkampagnen haben – vor allem auf die Impfzweifler. de.euronews.com

Die Identitätslinke fördert einen Menschenrechtsrelativismus: Diese Aussage mag zunächst irritieren, engagiert sie sich doch für Minderheiten und deren Rechte – gemeint sind Diverse, Muslime oder «Persons of Color». Die Identitätslinke agiert gegen deren Diskriminierung, wobei die jeweilige Gruppenidentität im Zentrum stehen soll. Doch genau diese Annahme führt zu einem Menschenrechtsrelativismus. Was ist damit gemeint? Menschenrechte sind individuelle Grundrechte, die jedem Menschen zustehen, ganz unabhängig von kollektiven Zugehörigkeiten. Wenn nun kollektive Gruppenidentitäten über individuelle Menschenrechte gestellt werden, verlieren Letztere an Bedeutung. deref-gmx.net

Der Amnesty-Bericht 2020/2021: Der Bericht konstatiert eine deutliche Verschlechterung der Menschenrechtslage weltweit in der Covid 19-Pandemie. Im Jahr 2020 erschütterte ein winziger Molekülhaufen dieganze Welt. Ein lokales Virus, mit bloßem Auge nicht zu erkennen, löste mit bemerkenswerter Geschwindigkeit eine globalePandemie aus. Was auch immer über seine Entstehung noch bekannt werden sollte: Das Corona-Virus und seine unzähligenOpfer sind zum Teil auch darauf zurückzuführen, dass über all auf der Welt innerhalb der Staaten und zwischen den Länderntiefen und breite Ungleichheiten existieren. pressecloud.amnesty.de

„Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“: Der ‚Beirat Zivile Krisenprävention‘, in dem veröffentlicht seine Stellungnahme zum Zwischenbericht der Bundesregierung über die Umsetzung der Leitlinien. Das Instrument der Friedensmediation und die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen in diesem Feld wurde weiterentwickelt. Konzeptionelle Grundlagen für die Rolle der Bundesregierung in der Mediation entstanden und die finanzielle Förderung für einen Mediation Support bei der Europäischen Union, Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen wurde deutlich verstärkt. Nach eigener Auskunft ist die Bundesregierung in weltweit 30 Konflikten diplomatisch und vermittelnd auf unterschiedlichen Ebenen an politischen Verhandlungen für Konfliktlösung beteiligt. peacelab.blog

ZITAT:

Heute ist der 8. April, der Internationale Tag des Gedenkens an den Holocaust, an das unvorstellbare Verbrechen an den Juden durch einen Staat, nämlich das Deutsche Reich unter seinem Führer Adolf Hitler, seine Schergen und Mitläufern. Ich war dabei, als die Präsidentin des iranischen Widerstandes, Frau Maryam Rajavi, anlässlich ihres ersten Berlinbesuches das Mahnmal für die ermordeten Juden in Europa besuchte. Damit machte sie deutlich , dass jede Diktatur zum Widerstand verpflichtet und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord den Widerstandskampf legitimieren.
Christian Zimmermann Herausgeber spotlight menschenrechte p4-r5-00752.page4.com

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Das ECCHR stellt beim ‚lunch talk‘ Framing Human Rights‘ am 16. April um 12.00 Uhr seinen Jahresbericht 2020 und die interaktive Plattform „ECCHR Explore“ vor. ecchr.eu

Der „Atlas der Zivilgesellschaft 2021“ von Brot für die Welt und CIVICUS wird am 4. Mai um 16.00 Uhr vorgestellt. brot-fuer-die-welt.de

Podiumsdiskussion über das gefährdete Berliner Mahnmal für die im NS ermordeten Sinti und Roma bei einer des Roma Antidiscrimination Networks am 10. April um 17.00 Uhr ran.eu.com

VENRO Diskussion am 27. April um 10.00 Uhr „Entwicklungsfinanzierung nach der Corona-Krise. Vorschläge für Reformen der globalen Finanzarchitektur“ venro.org

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ZAHL DER WOCHE

1,1913 US-Dollar betrug der Eurokurs gestern. Gestützt wurde er durch überraschend starke Daten aus dem Einzelhandel der Euro-Zone. deref-gmx.net

ZULETZT

Mit zehn bis zwölf Millionen Angehörigen stellen die Roma die größte ethnische Minderheit Europas. Etwa sechs Millionen von ihnen leben in der EU. gfbv.de

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