Capital Beat TV

 
 

Autor: Capital Beat

Montag, 27. September 2021

SPD bei Wahl vor Union + Aiwanger twittert vertrauliche Prognose-Zahlen + Bundesländer warnen vor radikalen Corona-Gegnern + Parteien werben um Koalitionspartner + Regierungskoalition in Island behauptet Mehrheit + Schweizerinnen und Schweizer stimmen für Ehe für alle

Mehr »

Freitag, 24. September 2021

Letzte TV-Debatte vor der Bundestagswahl + Politiker sehen AfD-Mitschuld an “Querdenker”-Radikalisierung + Maaßen gegen Beobachtung der AfD + Boris Johnson für mehr Klimaschutz + UN wollen Hunger bis 2030 besiegen + Laschet und Söder lehnen Aufweichung Schuldenbremse ab + Lindner will Überprüfung von Staatsausgaben

Mehr »

KW 38: Bundestagswahl, Weltkindertag, Mehr als 300 Politiker*innen

Bundestagswahl: Viele Organisationen setzen sich zusammen mit dem Der Paritätische Gesamtverband zum Wahlkampfendspurt mit der Aktion „WIR für Menschlichkeit und Vielfalt“ für eine hohe Wahlbeteiligung und gegen Diskriminierung ein. Weltkindertag: 20. September, an diesem Tag stehen Kinder und ihre Rechte besonders im Mittelpunkt. Im Rahmen dieses Tages sollen weltweit auf die Rechte und die besonderen Bedürfnisse von Mädchen und Jungen aufmerksam gemacht werden. Denn diese werden immer noch viel zu oft benachteiligt. Für uns von Plan International ist jeder Tag Weltkindertag. Jeden Tag setzen wir uns dafür ein, dass Mädchen und Jungen weltweit gehört werden und machen uns für ihre Rechte stark. plan.de Mehr als 300 Politiker*innen: wollen sich in der nächsten Legislaturperiode für Kinderrechte einsetzen. Berlin, 13. September 2021 // 303 Kandidat*innen für die Bundestagswahl wollen sich in der nächsten Legislaturperiode für Kinder und ihre Rechte einsetzen und als #KinderrechteChampion in den neuen Bundestag ziehen. Die Kampagne #KinderrechteChampion wurde von zehn Kinderrechtsorganisationen gestartet, um die Kinderrechte bei der Bundestagswahl im September 2021 auf die Agenda zu setzen und langfristig zu stärken. netzwerk-kinderrechte.de PRO ASYL: und terre des hommes richten zum Weltkindertag schon jetzt die Forderung an die neue Bundesregierung, die AnkER-Zentren abzuschaffen. tdh.de Reporter ohne Grenzen: und Partnerorganisationen schließen

Mehr »

Donnerstag, 23. September 2021

Keine Lohnentschädigung für Ungeimpfte + Mutmaßlicher Rechtsextremist im Verteidigungsministerium + Seehofer beklagt ausgebremste Initiativen gegen Hasskriminalität + Forsa hat mit Klage gegen Bundeswahlleiter Erfolg + Merkel und Kramp-Karrenbauer würdigen Soldaten der Afghanistan-Evakuierung + Lindner ist bester Redner im Wahlkampf

Mehr »

Mittwoch, 22. September 2021

Deutschlands trübe Aussichten, Flexibilität für Energiewende, Schlechtere Tarife für Ungeimpfte, Deutschland hinkt in Sachen Digitalisierung hinterher, Umwelthilfe verklagt BMW und Mercedes, Zalando verliert führenden KI-Forscher

Mehr »

KW 37: Spionage, Für Menschenrechtsregime, Auf einer internationalen Afghanistan-Konferenz

Spionage: und Überwachung abgelehnt. Amnesty verlangt von der Bundesregierung Antworten an Opposition und Zivilgesellschaft, sollte das BKA die Spionage- und Überwachungssoftware Pegasus erworben haben. amnesty.de Für Menschenrechtsregime: Oliver Ernst von der Konrad Adenauer Stiftung erwartet und registriert weltweit dynamische Entwicklungen in der Verhängung von Menschenrechteregimen. kas.de Auf einer internationalen Afghanistan-Konferenz: haben zahlreiche Staaten Hilfsgelder von rund 1,2 Milliarden Dollar (gut eine Milliarde Euro) zugesagt – und gleichzeitig Forderungen in punkto Menschenrechte an die herrschenden Taliban gestellt. Die Summe umfasst Soforthilfe für die Not leidende Bevölkerung sowie Entwicklungshilfe und Unterstützung für Nachbarländer, die Flüchtlinge aufnehmen, wie UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Montag in Genf sagte. boerse-online.de PRO ASYL und 55 weitere Organisationen: fordern Aufnahmeprogramme und Schutz für gefährdete Afghan_innen in Deutschland. proasyl.de Menschenrechte in der Schweiz: Eine nationale Institution für Menschenrechte (NMRI) soll künftig über die Umsetzung der Menschenrechte in der Schweiz wachen. Nach dem Ständerat hat am Dienstag auch der Nationalrat zugestimmt, das bereits existierende Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte in eine entsprechende Institution umzuwandeln. volksblatt.li PRO ASYL: beklagt ein Jahr nach dem Brand in Moria eine Politik des Vergessens und Verdrängens vor. Griechenland und die gesamte EU werden dafür kritisiert. proasyl.de Reporter ohne Grenzen : mahnt mehr Schutz für Medienschaffende aus

Mehr »

KW 36: Menschenrechte in Belarus, Umweltschutz, Ausspähen

Menschenrechte in Belarus: Am Montag ist das Urteil gegen die belarussische Oppositionsführerin Maria Kolesnikowa verkündet worden. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: “Das Schandurteil gegen die Ikone der belarussischen Demokratiebewegung, Maria Kolesnikowa, ist ein weiterer Schritt, der den Diktator Lukaschenko nur noch mehr isoliert. Nach rechtsstaatlichen Grundsätzen hätte es diesen Schauprozess niemals geben können. Gleichwohl wurde das wichtigste Gesicht der belarussischen Demokratiebewegung zu elf Jahren Haft verurteilt – wegen ihres friedlichen Kampfes für die Demokratie, gegen Wahlbetrug und Gewalt. google.de Umweltschutz: „Menschenrecht vor Bergrecht“. Umweltaktivisten haben mit einer großen Projektion auf dem RWE-Kraftwerk Neurath einen früheren Kohleausstieg gefordert. Dabei warnten sie vor den Schäden fossiler Energie.– Mit einer Aktion am Braunkohle Kraftwerk Neurath im Rhein-Kreis Neuss haben Umweltaktivisten am Donnerstagmorgen einen schnelleren Kohleausstieg gefordert. Auf einen Kühlturm des Kraftwerks ließen sie den Schriftzug „Braunkohle ist tödlich – Für unsere Dörfer und unser Klima“ projizieren. „Auf jeder Zigarettenpackung stehen Warnhinweise, aber vor den Folgen fossiler Energien für unser Klima wird nicht gewarnt“, sagte eine Vertreterin der Gruppe. 24rhein.de Ausspähen: Reporter ohne Grenzen (RSF) und weitere Menschenrechtsorganisationen verlangen Aufklärung über die Rolle mehrerer EU-Mitgliedstaaten in der Affäre um den Einsatz der Spionagesoftware Pegasus. Nach

Mehr »

KW 35: Gerichtshof für Menschenrechte Urteil, Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gehört zum Europarat, Afghanistan

Gerichtshof für Menschenrechte Urteil: Russland hat den Mord an Aktivistin nicht aufgeklärt. Der Fall sei nicht gründlich genug untersucht worden, teilte das Gericht am Dienstag in Straßburg mit. Die Richter ordneten zudem eine Entschädigungszahlung von 20.000 Euro an die Schwester des Opfers an. Dem Gericht zufolge gibt es zwar keine Beweise für eine staatliche Beteiligung an der Ermordung der Journalistin und Mitarbeiterin der Menschenrechtsorganisation Memorial. Es gebe aber Zweifel an der Qualität der Beweisanalyse der Ermittler und deren Schlussfolgerungen, so das Gericht. Die russische Regierung habe sich zudem geweigert, einen Großteil der Ermittlungsakten zu übermitteln. Estemirowa war im Juli 2009 in der russischen Konfliktregion Nordkaukasus erschossen aufgefunden. Sie hatte sich mit kritischen Berichten über das Verschwinden von Zivilisten in Tschetschenien wiederholt den Zorn der moskautreuen Machthaber in der Region zugezogen. Ermittler machten damals einen Islamisten für die Tat verantwortlich, was Menschenrechtler aber bezweifeln. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gehört zum Europarat: Gemeinsam setzen sich die von der Europäischen Union unabhängigen Organe für den Schutz der Menschenrechte in den 47 Mitgliedstaaten ein. Auch Russland ist Mitglied des Europarats und damit an die Menschenrechtskonvention und die Urteile des Gerichtshofs gebunden. Der Europarat hat allerdings vergleichsweise wenig Macht, eine Umsetzung der Urteile seines

Mehr »

Wir verwenden Cookies, um dir das bestmögliche Nutzererlebnis zu bieten. Darüber hinaus nutzen wir Google Analytics, um die Nutzung unserer Website zu analysieren und zu verbessern. Deine Daten werden dabei anonymisiert verarbeitet. Du kannst der Verwendung von Google Analytics jederzeit zustimmen oder sie ablehnen. Weitere Informationen findest du in unserer Datenschutzerklärung.