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Völkermord in Ruanda 1994, Chinesische Repressionen in Deutschland, Deutschland ist etwas queerfreundlicher
Spotlight Menschenrechte im Juli 2024
herausgegeben von Christian H. Zimmermann

NACHRICHTEN

Völkermord in Ruanda 1994: Vor 30 Jahren, also 1994, fand in Ruanda ein Genozid an 800.000 Tutsi statt. Akten belegen nun, welche Informationen der damaligen Bundesregierung zur Verfügung standen und wie sie versuchte, die im Land befindlichen Deutschen zu retten. welt.de

Chinesische Repressionen in Deutschland: Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass die Bundesregierung Repressionen des chinesischen Regimes in Deutschland nicht ernst nimmt. Vor allem Oppositionelle, aber auch muslimische Uiguren, Christen und Tibeter werden in Deutschland von China unter Druck gesetzt. fr.de

Todesstrafe gegen Christen: Gegen einen Christen wurde in Pakistan die Todesstrafe verhängt. Der Mann soll aus dem Koran gerissene Fotos in den sozialen Medien verbreitet haben. Solche Urteile kommen in dem Land immer wieder vor und werden häufig genutzt, um persönliche Konflikte auszutragen. spiegel.de

Russland verletzt auf der Krim Menschenrechte: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat festgestellt, dass Russland auf der seit 2014 unrechtmäßig besetzten Krim systematisch gegen nahezu alle Menschenrechte verstößt. Das Urteil hat aktuell keine Konsequenzen, kann aber in eventuell später stattfindenden Gerichtsverfahren noch wichtig werden. tagesschau.de

NGOs nutzen Menschenrechte als Waffe gegen Israel: Das Institut NGO-Monitor behält die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Auge. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel und den Gegenmaßnahmen der israelischen Regierung erhebt das Institut den Vorwurf, dass NGOs wie Human Rights Watch und Amnesty International Menschenrechte im Kampf gegen Israel als Waffe verwenden würden. mena-watch.com

Kurz: Amnesty International sieht Versammlungsfreiheit in Europa eingeschränkt deutschlandfunk.de

Die nächste IS-Generation: In dem kurdischen Gefangenenlager Al-Hol leben zahlreiche Frauen und Kinder ehemaliger Terroristen des „Islamischen Staates“. Ihre Heimatländer, darunter Deutschland, kümmern sich meist nicht um sie. Die Frauen erziehen ihre Kinder indes im Geiste des islamistischen Terrors. waz.de

Iran kontrolliert weiter Kopftücher: Im Iran wurde eine aktualisierte Anweisung bezüglich der islamischen Bekleidungsvorschriften für Frauen eingeführt. Die Entscheidung, die vom sogenannten Obersten Kulturrat getroffen wurde, wurde an die Behörden, die Polizei und die Sittenwächter weitergegeben. Beobachter gehen davon aus, dass diese Anweisung dazu führen wird, dass Frauen weiterhin streng auf die Einhaltung der Bekleidungsvorschriften, insbesondere das Tragen des Kopftuchs, überwacht werden. zeit.de

Deutschland ist etwas queerfreundlicher: In Deutschland sind im Gegensatz zu vielen anderen Ländern geringfügige Verbesserungen, aber auch neue Herausforderungen zu beobachten. Eine deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt die Diskriminierung der queeren Gemeinschaft ab und befürwortet gleiche Rechte. Insbesondere bei jungen Männern ist jedoch ein Anstieg queerfeindlicher Einstellungen zu verzeichnen. In vielen der untersuchten Länder hat sich die Haltung gegenüber der queeren Gemeinschaft in den letzten Jahren verschlechtert. Nur noch 50 Prozent der Befragten stehen queeren Menschen, die offen mit ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität umgehen, unterstützend gegenüber – das sind fünf Prozentpunkte weniger als im Jahr 2021. queer.de

Sorge um Putin-Kritiker Kara-Mursa: Der bekannte inhaftierte Kreml-Kritiker Wladimir Kara-Mursa befindet sich seit geraumer Zeit in einem bedenklichen Zustand. Anfang Juli wurde er in ein Gefängniskrankenhaus verlegt. Sein Anwalt konnte nun kürzlich Kontakt zu ihm aufnehmen. dw.com

ZITAT DER WOCHE

„Die Fifa wird sich keinen Gefallen damit tun, die WM an Saudi-Arabien zu vergeben, weil die menschenrechtlichen und humanitären Rahmenbedingungen weitaus kritischer als in Katar sind. Als Termin für die Vergabe ist der 11. Dezember 2024 vorgesehen, die Entscheidung für Saudi-Arabien gilt nur noch als Formalie. Fifa und Saudi-Arabien werden absehbar mit noch kontroverseren Auseinandersetzungen rechnen müssen, auch Boykottforderungen werden wohl aufkommen.“

Jürgen Mittag, Professor für Sportpolitik im Tagesspiegel tagesspiegel.de

ANGEZÄHLT

80 Prozent der befragten in Deutschland lebenden Juden gaben an, dass sie zumindest teilweise darauf verzichten, jüdische Symbole in der Öffentlichkeit zu tragen. Neun Prozent berichteten, dass sie in den letzten fünf Jahren angegriffen wurden. Aufgrund des Antisemitismus erwägen 51 Prozent der Befragten, Deutschland zu verlassen. zeit.de

ZULETZT

Israel und der Hunger in Gaza: Nicht Israel ist in erster Linie Schuld an der schlechten Versorgung von Zivilisten in Gaza. Immer wieder geraten Hilfsgüter in die Hände der terroristischen Hamas und krimineller Banden. Die UNRWA, das UN-Hilfswerk für Palästinenser, versagt bei der Verteilung der Hilfsgüter an die Zivilbevölkerung. Israel die Schuld für den Mangel an humanitärer Hilfe im Gazastreifen zu geben, ist unangebracht. juedische-allgemeine.de