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Amnesty International Jahresbericht erschienen, Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit, Großereignisse können Menschenrechte schützen
Spotlight Menschenrechte, April 2024
herausgegeben von Christian H. Zimmermann
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NACHRICHTEN

Amnesty International Jahresbericht erschienen: In seinem Jahresbericht 2023 prangert Amnesty International die weltweit zunehmende Zahl an Menschenrechtsverletzungen an. Insbesondere die Konflikte in der Ukraine, im Gazastreifen und im Sudan stellen laut dem Bericht die Universalität der Menschenrechte in Frage. Im Gazakrieg beschuldigt Amnesty sowohl die islamistische Hamas als auch die israelischen Streitkräfte der Kriegsverbrechen. Im Sudan führen beide Konfliktparteien gezielte und willkürliche Angriffe auf Zivilisten durch, so der Bericht. spiegel.de

Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit: Die EU richtet ihren Fokus auf mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in China und verbietet die Einfuhr von Produkten, die aus Zwangsarbeit stammen. Das Europaparlament hat ein Gesetz verabschiedet, das vorsieht, dass solche Produkte an den EU-Grenzen beschlagnahmt werden sollen. Dieses Verbot zielt insbesondere auf Importe aus der chinesischen Provinz Xinjiang ab, wo westliche Länder die Ausbeutung der muslimischen Minderheit der Uiguren vermuten. tagesspiegel.de
Großereignisse können Menschenrechte schützen: In Zeiten, in denen ein Land im Fokus der Medien steht, wie beispielsweise während einer Fußball-Weltmeisterschaft, verstärken die Regierungen der Gastländer ihren Einsatz für den Schutz der Menschenrechte. Bei Papstbesuchen seien ähnliche Fortschritte im Bereich der Menschenrechte zu erkennen.
uni-hamburg.de

Sorge um KI-Schlupflöcher: Im März hat der Europarat eine Vereinbarung über eine Konvention zur Künstlichen Intelligenz getroffen, was den ersten bindenden internationalen Vertrag zur KI ermöglichte. Dennoch lösen Ausnahmen und Schlupflöcher für Unternehmen und Sicherheitsbehörden Befürchtungen aus, dass der Vertrag möglicherweise nicht vollständig in der Lage ist, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu sichern. algorithmwatch.org

Rassismus ist schlecht für die Gesundheit: Anlässlich des internationalen Tages gegen Rassismus haben Mediziner und zahlreiche Gesundheitsorganisationen ihre Ablehnung von Rassismus und Diskriminierung zum Ausdruck gebracht. Sie betonten, dass Hass, Gewalt, Hetze, Intoleranz, Rassismus, Antisemitismus, Extremismus, Diskriminierung und die Nichtbeachtung demokratischer Werte nicht nur eine direkte Gefahr für viele Menschen in unserer Gesellschaft darstellen, sondern auch die Gesundheits- und Pflegeversorgung in unserem Land beeinträchtigen. aerzteblatt.de

Friedenspreis für Alexej Nawalny: Der Friedenspreis Dresden wird in diesem Jahr posthum an Alexej Nawalny vergeben. Diese Entscheidung wurde von der Initiative Friedenspreis Dresden, dem Staatsschauspiel Dresden und dem Ökumenischen Informationszentrum öffentlich gemacht. Am 12. Mai wird Julija Nawalnaja, seine Witwe, die Auszeichnung im Dresdner Schauspielhaus entgegennehmen. Der Preis ist mit einer Geldsumme von 10.000 Euro dotiert. mdr.de

Klimarecht und Gewaltenteilung: Die neueste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Thema Klima wird als bedeutender Fortschritt im Klimaschutz gefeiert. Allerdings übertreten die Richter die Linie zwischen der Rechtsprechung und der (Klima-)Politik und vernachlässigen einen Grundpfeiler des Rechtsstaats: die Teilung der Gewalten. cicero.de

Fußballverband UEFA unterzeichnet Menschenrechtserklärung bundesregierung.de

Menschenrechtsstandards müssen Asylverfahren gesichert sein: fr.de

ZITAT DER WOCHE

„Ihr Leben ist nicht viel wert. Eigentlich gar nichts. Das kriegt man bereits als Kleinkind mit. Wenn man anfängt zu laufen, weiß man bereits, dass man irgendwann an eine andere Familie verkauft wird. Ich sage bewusst “verkauft” und nicht “verheiratet”. Es ist ein Menschenhandel. Und wenn eine Frau das hinterfragt oder auf¬begehrt, verschwindet sie. Man findet sie in einem Straßengraben, in einem Koffer oder irgendwo verscharrt. Alles nur, weil sie die sogenannte Ehre der Familie verletzt hat. Das ist die Funktion der Frau. Sie trägt die Familienehre. Und wird durch ihr Verhalten oder etwas, was ihr passiert, die Ehre beschmutzt, sinkt das Ansehen der Familie. Und sie müssen Kinder bekommen. Ohne Frauen keine Kinder, ohne Kinder keine Großfamilie.“

Clanaussteigerin Latife Arab faz.net

ANGEZÄHLT

Antisemitismus hat stark zugenommen: Laut der jüdischen Organisation Anti-Defamation League (ADL) hat die Zahl der antisemitischen Vorfälle in den USA im letzten Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 140 Prozent zugenommen. Die ADL gab bekannt, dass es insgesamt 8873 Fälle von Übergriffen, Belästigungen und Vandalismus gegeben hat – das entspricht durchschnittlich 24 pro Tag. Diese beinhalten sowohl strafbare als auch nicht strafbare Handlungen. Jüdische Allgemeine

ZULETZT

Linke und Liberale ignorieren Christenverfolgung: Das Christentum ist war weltweit nach wie vor die größte Religion, aber in vielen vor allem islamischen und kommunistischen Staaten werden Christen verfolgt. Und oft fühlen sie sich von den Europäern im Stich gelassen. Christenverfolgung ist nur für konservative Gruppen ein Thema. Linke und Liberale ignorieren es. zeit.de

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