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KW 49: Schokolade und Menschenrechte, “Showdown in Aleppo”, Euromaidan und seine Auswirkungen
8. Dezember 2016

Maria Ladenburger wurde vergewaltigt und wahrscheinlich ermordet: Ihr Mörder ist ein unbegleiteter 17-jähriger Jugendlicher aus Afghanistan. Sicher ist es eine Tragödie für die Familie eines hohen EU-Kommissionsbeamten, aber die Umstände dürfen nicht verschwiegen werden. Warum werden unbegleitete Jugendliche in Deutschland mit viel Geld und hohem Risiko des Scheiterns in Deutschland aufbewahrt und nicht dahin gebracht, wo sie hingehören, nämlich zu ihren Eltern?
express.co.uk

Rückkehrmanagement 2017: Der Abschlussbericht der Unternehmensberatung McKinsey schlägt 14 Maßnahmen für eine „konsequentere Rückführung“ ausreisepflichtiger Ausländer vor. Das vertrauliche Papier, das im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erstellt wurde, soll Lösungen für ein Problem aufzeigen, über das seit Monaten debattiert wird.
welt.de

Schokolade und Menschenrechte: Beim Anbau von Kakao werden Kinder ausgebeutet. In fünf Jahren sollen in Deutschland die Hälfte des Kakaos aus nachhaltigem Anbau kommen, verspricht die Industrie. Gemeint sind Zertifizierungen wie Utz, Fairtrade oder Rainforest Alliance. Diese Organisationen haben sich das Ziel gesetzt, die Bedingungen für die Kakaobauern zu verbessern und gleichzeitig die Umwelt zu schonen.Doch steckt auch fairer Handel drin, wo fairer Handel draufsteht? Wer mehr erfahren will, muss sich ein Bild vor Ort machen. Die Elfenbeinküste ist gegenwärtig das weltgrößte Erzeugerland für Kakao, ein Drittel der Weltproduktion kommt aus dem westafrikanischen Staat. Gastgeber ist hier die niederländische Firma Utz (das Wort bedeutet „gut“ in der Sprache der Maya), die heute neun Prozent aller Kakaobauern zertifiziert.
faz.net

“Showdown in Aleppo”: Christian Zimmermann, CO-Herausgeber von Spotlight Menschenrechte zum Verlust von Moral und Menschenrechten in Aleppo: Die Syrische Staatsführung unter dem Augenarzt Assad verjagt seine Bürger aus ihrem Lebensraum, zerbombt die Städte in Schutt und Asche, um nach der Vertreibung und dem Morden den Partnern das Feld zu überlassen. Die Siegermilizen werden plündern, morden und in Besitz nehmen, was übrig bleibt. Der iranisch-schiitische Imperialismus einer fundamentalistisch-islamischen Expansion, Befreiung genannt, reißt sich den Irak und Syrien unter den Nagel.
huffingtonpost.de

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Hilfe: Allein in 2015 sind über 3000 Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer gestorben. SOS Mediterranee ist ein ziviles, europäisches Projekt zur dauerhaften Seenotrettung im Mittelmeer. Helfen Sie durch Ihre Spende, noch in diesem Winter mit unserem ersten Schiff Menschen zu retten!
sosmediterranee.org

Stoppt den Krieg in Syrien: Demonstration in Berlin. Der UN-Sicherheitsrat hat eine einwöchige Feuerpause für Syrien gefordert. Das ständiges Mitglied Russland hat sein Veto dagegen eingelegt.
bild.de

Behindertenpolitik: Der 3. Dezember wird jährlich als Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung begangen, z.B. in Israel. In Israel leben mehr als 1,6 Millionen Menschen mit Behinderung. Das Land investiert große Anstrengungen in die Schaffung einer barrierefreien Umgebung, die auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung eingeht. Auch in Deutschland liegt das neue Teilhabegesetz auf dem Tisch und hat harte Diskussionen ausgelöst. Die Diakonie sieht im gestern vom Bundestag beschlossenen Bundesteilhabegesetz “Licht-und Schattenseiten”.
digital.freitag.de

Reform des Dublin-Systems: Die AG Innen des Forums Menschenrechte traf sich mit dem Innenausschuss des Bundestages, denn am 30. November standen u.a. die Pläne der EU-Kommission zur Reform des Dublin-Systems (“Dublin IV”) auf der Tagesordnung. Das Gutachten, das Rechtsanwalt Dr. Reinhard Marx dazu erstellt hat, ist hier nachzulesen:
forum-menschenrechte.de

Lesben im Iran: Frauen haben es im Iran nicht leicht, Gefühle zu äußern. Es ist ihnen verboten, in der Öffentlichkeit zu singen, zu tanzen oder auch nur die Kleider zu tragen, die sie tragen möchten. Auf außerehelichen Geschlechtsverkehr mit einem Mann stehen Strafen vom Hausarrest bis zur Steinigung. „Widernatürliche Handlungen“, wie lesbische Sexualität genannt wird, werden mit 100 Peitschenhieben geahndet. Für Wiederholungstäterinnen ist die Todesstrafe vorgesehen.
iranjournal.org

Menschenrechtspreis: Verleihung der Carl-von -Ossietzky-Medaille 2016 der Internationalen Liga für Menschenrechte an SOS Méditerranée und den Dokumentarfotografen Kai Wiedenhöfer fand in Berlin statt.
ilmr.de

Amnesty zum 10. Dezember “Tag der Menschenrechte”: Amnesty fordert zum Internationalen Tag der Menschenrechte 2016 vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Kolumbien, den USA und der Türkei Regierungen weltweit dazu auf, “sich verstärkt für den Schutz der Menschenrechte und ihrer internationalen Standards und Institutionen einzusetzen.”
amnesty.de

Antisemitismusdebatte unerwünscht: Das schiitische Zentrum Hamburg ” IZH”, Vertragspartner des Hamburger Senates zum Staatsvertrag mit dem Islam , organisiert jedes Jahr wieder die antisemitische und israelfeindliche Quds-Demonstration in Berlin. Der Antrag auf Auseinandersetzung mit dem Zentrum zu dieser Frage wurde vom Senat abgelehnt.
taz.de

FIAN: Entschließung des Europäischen Parlamentes zur Lage der Guarani-Kaiowá in Brasilien wird begrüßt. fian.de
Reporter ohne Grenzen: Dem Umgang der chinesischen Regierung mit der unter Hausarrest stehenden Journalistin Gao Yu wird scharf kritisiert. Zur Lage in Peru legt die NGO den Berichtn “media ownership monitor” vor. reporter-ohne-grenzen.de
10 Jahre Menschenrechte: Die Dokumentation der Veranstaltung von FORUM MENSCHENRECHTE, DIMR und FES zu 10 Jahre Menschenrechte: institut-fuer-menschenrechte.de
Memorandum zu den Asylverfahren in Deutschland: PRO ASYL und andere Verbände veröffentlichen nach zehn Jahren ein neues Memorandum. proasyl.de

ZITAT

Wir wollen Gesicht zeigen. Die Vollverschleierung ist bei uns nicht angebracht, sie müsste verboten sein. Sie gehört rechtlich nicht zu uns.
Angela Merkels deutliche Worte auf dem CDU-Parteitag.
blick.ch

TV-BEITRAG

Euromaidan und seine Auswirkungen: Im Herbst 2013 begannen die ersten Demonstrationen auf dem Maidan in Kiew und damit die immer größer werdenden Proteste. Am 8. Dezember nahmen über 500.000 Menschen an der Kundgebung teil. Die Eskalation im Februar 2014 endete blutig, es starben über 80 Menschen. Nach der Beilegung des Konfliktes mit Hilfe der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens floh Präsident Janukowytsch. Seitdem wird das Land neu aufgebaut. Drei Jahre nach dem Beginn der Proteste ist bereits einiges geleistet, der Weg in die Europäische Union ist jedoch noch weit. Capital Beat blickt in einem TV-Beitrag auf eine Ukraine in der Transformation.
de.capital-beat.tv

TERMINE [powered by politcal.de]

Amnesty eröffnete am 6. Dezember um 19.00 Uhr in Berlin einen Aktionsraum mit der Vernissage der Ausstellung “Aus#Grenzen”.
amnesty.de

VEM veranstaltet das 20. Jubiläum ihrer Menschenrechtsaktion am 9. Dezember um 11.30 Uhr in Wuppertal mit einer Veranstaltung zu “50 Jahre Menschenrechtspakte”.
termine.ekir.de

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“Menschenrechte unter Druck”, Kongress der Deutschen Kommission Justitia et Pax am 9. und 10. Dezember in Berlin. An verschiedenen Beispielen wird untersucht, ob kulturelle Traditionen Brücken zu einer menschenrechtskonformen Politik sein können.
justitia-et-pax.de

“Menschenrechte unter Druck”, Kongress der Deutschen Kommission Justitia et Pax am 9. und 10. Dezember in Berlin. An verschiedenen Beispielen wird untersucht, ob kulturelle Traditionen Brücken zu einer menschenrechtskonformen Politik sein können.
justitia-et-pax.de

Menschenrechtsfilmpreises am 10. Dezember in Nürnberg. Das Festival geht im Anschluss auf Tour durch mehrere deutsche Städte.
menschenrechts-filmpreis.de

Alternativbericht der CEDAW-Allianz .  Anlässlich der Fachveranstaltung bei der FES am 14. Dezember wird der “CEDAW-Alternativbericht” an die Bundesregierung übergeben.
weibernetz.de

ZAHL DER WOCHE

6461 Opfer von Landminen in 2015. Dies ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 75%. Das liegt zum einem an der verbesserten Dokumentation, aber leider auch an dem Grad der Verrottung und mangelhaften Kartierung.
derwesten.de

ZULETZT

Volker Beck kommt nicht in Bundestag: Der engagierte Menschenrechtler ist nach allem , was er so tat, nun nicht mehr auf die Liste der Bundestagskandidaten gekommen.
noz.de

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