Trump wird US Präsident: Vor der Wahl gab es viele Bedenken gegen einen Präsidenten Trump wegen seiner oft widersprüchlichen und tabuisierten Meinungen. Was wird nun geschehen? Alle Strategen müssen umdenken und sich auf eine noch unbekannte politische Strategie einstellen. Was ist mit den Menschenrechten? Seine Gegner sprachen von faschistoiden Vorstellungen, von der Bereitschaft zu Foltern, Rassismus und anderen Verderblichkeiten. Aber es gibt auch die Äußerungen aus dem Trumplager , die bedeutsame Positionen formulierten. Einem Interview äußerten sich die Unterstützer für Menschenrechte, gegen Organraub in China und die Verfolgung von Falun Gong durch das KP-Regime. Hillary Clinton warfen sie vor, in ihrer Zeit als Außenministerin die Menschenrechte „verkauft“ zu haben.
epochtimes.de
Gesundheit ist ein Menschenrecht: Jeder hat Anspruch auf medizinische Versorgung – auch Menschen, die nach Deutschland geflohen sind. Die Initiative “Medizin hilft Flüchtlingen” entstand vor knapp zwei Jahren, um Asylsuchende unbürokratisch und schnell medizinisch zu versorgen. Mitunter betreute sie mehr als 3.000 Flüchtlinge an fünf Standorten in Berlin.
bundesregierung.de
Religionsbezogene Gewalt in Flüchtlingsunterkünften: Gewaltschutz-Standards erweitern: Nach Deutschland geflüchtete Menschen sind bisweilen in ihren Unterkünften mit verschiedenen Formen von Gewalt konfrontiert – etwa Gewalt gegen Frauen, Kinder, Schwule, Lesben und transgeschlechtliche Menschen, aber auch religionsbezogene Gewalt. Religionsbezogene Gewalt hat im Wesentlichen zwei Erscheinungsformen: Es gibt zum einen Gewalt, deren Ausübung religiös begründet wird. Zum anderen richtet sich Gewalt gegen Personen oder Gruppen aufgrund ihrer Religion oder Weltanschauung. Im zweiten Fall muss die Gewalt nicht religiös begründet, sie kann beispielsweise auch nationalistisch, rassistisch oder durch andere radikal-politische Ideologien motiviert sein.
institut-fuer-menschenrechte.de
Staatsversagen bei NSU:Justizminister Maas entschuldigt sich für das “Staatsversagen” bei der Verfolgung des NSU. Amnesty wirft fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU der Bundesregierung vor, deutliche Anzeichen für institutionellen Rassismus in deutschen Strafverfolgungsbehörden immer noch zu ignorieren. “Ein trauriger Fall von Staatsversagen.” Das Urteil des NSU-Untersuchungsausschusses fällt parteiübergreifend vernichtend aus. Erstmals in der deutschen Parlamentsgeschichte haben alle im Bundestag vertretenen Parteien über Monate an einem Strang gezogen.
programm.ard.de
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Hilfe: Allein in 2015 sind über 3000 Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer gestorben. SOS Mediterranee ist ein ziviles, europäisches Projekt zur dauerhaften Seenotrettung im Mittelmeer. Helfen Sie durch Ihre Spende, noch in diesem Winter mit unserem ersten Schiff Menschen zu retten!
sosmediterranee.org
“Politische Lynchjustiz”:So nennt die kurdische HDP die Verhaftungen ihrer Spitzenpolitiker. Andere nennen es Putsch, und Außenminister Steinmeier bestellt heute den türkischen Gesandten ein. In Dyarbakir eskaliert inzwischen die Gewalt.Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kritisierte die Festnahmen scharf. Sie sei “äußerst besorgt”, schrieb Mogherini bei Twitter . Sie stehe in “Kontakt mit den Behörden” und habe ein “Treffen der EU-Botschafter in Ankara” einberufen.
spiegel.de
850 neue Klagen aus Türkei: Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sind in den vergangenen Wochen 850 neue Klagen aus der Türkei eingereicht worden. Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei Mitte Juli und der Verhängung des Ausnahmezustandes sei ein “unerwarteter und beispielloser” Eingang solcher Eingaben festzustellen, sagte ein Sprecher des Straßburger Gerichts am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Bis jetzt gab es 7750 Eingaben.
finanzen.net
EGMR aktuell:Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kritisiert die Schweiz. Das Bundesgericht hatte einem schweizerisch-ägyptischen Doppelbürger untersagt, seinen Sohn in die Schweiz zu holen. Dies verstosse gegen die Menschenrechte, sagen die Straßburger Richter.
srf.ch
Amnesty Büro Moskau versiegelt:Für das Vorgehen der Moskauer Stadtverwaltung gegen das dortige Amnesty-Büro ist mit einer Entschuldigung nicht zu rechnen. Am Morgen des 2. Novembers fanden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Moskauer Amnesty-Büros völlig überraschend das Büro versiegelt vor. An der Tür befand sich eine Notiz der kommunalen Behörden, die Personen davor warnt, das Büro zu betreten. “Wir wissen nicht, was die Moskauer Behörden dazu veranlasst hat, unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Zutritt zu unserem Büro zu verhindern – es handelt sich dabei um eine unangenehme Überraschung ohne jegliche Vorwarnung,” sagte John Dalhuisen, Programmleiter für Europa und Zentralasien von Amnesty International.
amnesty.de
200 Tote an einem Tag: Mittwoch letzter Woche ertranken über 200 Menschen im Mittelmeer. Vor der libyschen Küste sind nach Angaben des Uno-Flüchtlingshilfswerks wohl mindestens 239 Migranten ertrunken. Das hätten Überlebende den italienischen Behörden berichtet.
spiegel.de
Lesben und Schwulenrechte: Die FNF beschäftigt sich im aktuellen ‘Fokus Menschenrechte’ mit “LGBTI in Südafrika zwischen liberaler Verfassung und Realität”. Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit gilt modernen Gesellschaften als elementares Menschenrecht und doch ist es weder weltweit noch in Teilen Europas gesichert. Insbesondere das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ist häufig stark eingeschränkt. Subtile wie offene Diskriminierung gegen und Verfolgung von LGBTI (Lesben, Schwule (Gay), Bisexuelle, Trans- und Intergeschlechtlich) gehen meist Hand in Hand. Menschen einer, von der Mehrheitsgesellschaft abweichenden sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität werden gesellschaftlich ausgegrenzt, gesetzlich stigmatisiert, strafrechtlich verfolgt und in ihrer körperlichen Unversehrtheit bedroht.
freiheit.org
Urgewald gegen Blutkohle: Die EnBW kauft noch immer große Mengen Kohle von den umstrittenen Bergbaukonzernen Drummond und Prodeco/Glencore aus der kolumbianischen Region Cesar. Allein 2015 hat EnBW 1,4 Millionen Tonnen Steinkohle für ihre Kraftwerke von dort bezogen. Dabei weiß die EnBW seit langem von schweren Vorwürfen gegen beide Lieferanten. Zwischen 1996 und 2006 wurden in Cesar 3.100 Menschen ermordet und 55.000 Bauern von ihrem Land vertrieben. 240 Menschen sind verschleppt worden und verschwunden. Verantwortlich waren paramilitärische Einheiten. Die EnBW aber hält an den Geschäftspartnern und folgenlosen Dialogen fest. Urgewalt kritisiert auch den DEG -Kredit für die Palmölfirma Feronia und deren Tochterfirmen in der DR Kongo.
urgewald.org
Religiöse Minderheiten: Zarathustra im Iran: Heute gibt es nur noch rund 20 000 Zoroastrier im Land, und wie die Angehörigen anderer religiöser Minderheiten ist ihre Lage prekär. Im gerade veröffentlichten Jahresbericht des Pew Research Center zu den staatlichen Einschränkungen der Religionsfreiheit ist Iran auf Platz sechs der restriktivsten Ländern der Welt gelandet – nicht zuletzt wegen der Beschränkungen, denen Bahai, Christen, Juden und auch die Zoroastrier bei der Ausübung ihres Glaubens ausgesetzt sind, sowie der rechtlichen Diskriminierung, der sie als Nichtmuslime unterliegen.
nzz.ch
VERÖFFENTLICHUNG
Reporter ohne Grenzen veröffentlicht zum “Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten” am 2. November die neue Liste der “Feinde der Pressfreiheit”. Sie umfasst die Namen von 35 Staats- und Regierungschefs.
reporter-ohne-grenzen.de
ZITAT
“Alle kritischen Geister in der Türkei sollen wissen, dass die Bundesregierung ihnen solidarisch beisteht.Sie können in Deutschland Asyl beantragen. Das gilt dezidiert nicht nur für Journalisten“,
sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), der “Welt”. Deutschland stehe “allen politisch Verfolgten im Grundsatz offen”, sagte der SPD-Politiker.
rp-online.de
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“NAP Wirtschaft und Menschenrechte”: CorA verbindet die Feier zu seinem zehnjährigen Bestehen mit einer Konferenz zum Thema “Rechte für Menschen – Regeln für Unternehmen – Wo steht Deutschland beim Menschenrechtsschutz in der globalen Wirtschaft?” am 10. November ab 11.00 Uhr. Veranstaltungsort: ver.di-Bundesverwaltung (Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin).
auswaertiges-amt.de
“Gewalt überwinden-aber wie?” fragen pbi und andere beim ‘Runden Tisch Mittelamerika’ in Hofgeismar von 18.-20. November.
akademie-hofgeismar.de
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FES und KAS veranstalten am 22. November um 18.30 Uhr in Haus I der FES um “Verfassung und Rechtsstaatlichkeit als Garanten für Südafrikas junge Demokratie?”.
spd.berlin.de
ZAHL DER WOCHE
4,7 Billionen Euro Schulden hat Deutschland in anderen Ländern.
finanzen100.de
ZULETZT
Kunstgenuss über Menschenrechte: Am 4. Dezember wollen der deutsche und der iranische Außenminister eine Ausstellung in Berlin eröffnen , in der 18 berühmte Werke aus der Schahsammlung gezeigt werden sollen. Soll mit Kulturaustausch das Geschehen in einem Staat normalisiert werden, der Massenhinrichtungen, Folter und Willkürurteile propagiert?
huffingtonpost.de