Amnesty International in Berlin: Anlässlich der Vergabe des Menschenrechtspreises “Botschafter des Gewissens” durch Amnesty International in Berlin demonstrierten US-Sängerin Patti Smith und der designierte Volksbühnen-Intendant Chris Dercon für die Freilassung des saudi-arabischen Bloggers Raif Badawi. In Anwesenheit von Badawis Ehefrau Ensaf Haidar forderten sie am Donnerstag am Potsdamer Platz auch Reisefreiheit für den chinesischen Künstler Ai Weiwei. Den Preis erhielten Joan Beaz und in Abwesenheit Ai Weiwei.
sueddeutsche.de

Syrien ist Besatzungsgebiet: In einem Fachgespräch der Redaktion von “SpotlightMenschenrechte” für Abgeordnete und Fachjournalisten äußerte sich als Experte der Syrischen Situation das Vorstandsmitglied Usahma Felix Darrah vom Verband der syrischen Hilfsvereine. Die ethnischen und religiösen Säuberungen werden nach seiner Einschätzung von Assads Armee, ISIS und schiitischen Milizen, wie der Hisbollah, gleichermaßen verbrecherisch vollzogen.
spotlight-menschenrechte.de

Thomas-Dehler-Medaille an Raif Badawi: Bayerns Freie Demokraten haben den inhaftierten saudischen Blogger Raif Badawi mit ihrer höchsten Auszeichnung, geehrt. FDP-Landeschef Albert Duin verlieh sie stellvertretend an Badawis Ehefrau Ensaf Haidar in Berlin. “Als liberaler Publizist und politischer Gefangener ist Raif weltweit zu einem Symbol für den Kampf um Meinungsfreiheit geworden”, betonte der FDP-Landesvorsitzende. Der Blogger war wegen seiner Internetaktivitäten zu tausend Schlägen und Gefängnis verurteilt worden.
liberale.de

Putin will NGOs auf Schwarze Liste setzen können: Mit einem neuen Gesetz soll die Staatsanwaltschaft Möglichkeit erhalten, unangenehme Nichtsstaatliche Organisationen zu listen und somit Ihre Arbeit einzuschränken , bzw. unmöglich zu machen. Dies erschwert auch den Einsatz ausländischer NGOs in Russland , z.B. Menschenrechtsarbeit zu machen.
focus.de

Gaza und Kriegsverbrechen?: Der Präsident der palästinensischen Menschenrechtsbehörde und Menschenrechtsanwalt Rain Sourani fordert, dass Israel für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden muss. Dieser nicht neue Appell trifft sich mit der Erklärung des Internationalen Strafgerichtshofes, die Untersuchungen über die Ereignisse in Gaza letzten Jahres einzuleiten. Bisher gibt es zwischen Israel und der Hamas sehr unterschiedliche Bewertungen der Ereignisse.
zeit.de

Misshandlungen durch Bundespolizei: Das Institut für Menschenrechte empfiehlt der Bundesregierung die Einsetzung einer Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung der in Hannover geschehenen Misshandlungen an Flüchtlingen. Deutschland ist menschenrechtlich verpflichtet, alle Maßnahmen zu treffen, damit seine Beamten weder gegen das Folter- und Misshandlungsverbot noch gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen.
institut-fuer-menschenrechte.de

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“Als Mutter will ich, dass auf der Welt alles so gut wie möglich ist. Ich bin Humanistin, ich mache mir die ganze Zeit um Menschen Gedanken. Mein Beitrag dazu ist Singen und Lachen.”
Die 68-Jährige Sängerin Patti Smith sang in Berlin zu Ehren von Joan Beaz und Ai Weiwei.
sueddeutsche.de

“Wir hoffen alle, dass Raif bald frei kommt und die Medaille persönlich entgegennehmen kann.”
FDP-Landeschef Albert Duin gibt im Rahmen der Preisverleihung der Thomas-Dehler-Medaille seiner Hoffnung Ausdruck, dass der saudische Blogger Raid Badawi frei kommen könnte.
liberale.de

Recht auf Prozesskostenzuschuss beim Verfahren grundsätzlicher Bedeutung: Mit seinem Beschluss vom 4. Mai 2015 zum Recht auf Prozesskostenhilfe hat das Bundesverfassungsgericht dem Menschenrecht auf diskriminierungsfreien und effektiven Zugang zu gerichtlichem Rechtsschutz den Rücken gestärkt. Ab jetzt kann bei Zulassung zum Verfassungsgericht der Kostenzuschuss nicht versagt werden.
bundesverfassungsgericht.de

Politische Gefangene in Tibet: In Tibet sind mindestens 850 politische Gefangene dokumentiert. Hunderte mehr gelten als verschwunden. Für eine Festnahme reicht es meist schon aus, wenn Tibeter Grundrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Der tibetische Abt Delek Rinpoche sitzt seit 13 Jahren unschuldig im Gefängnis und muss dringend operiert werden. Die chinesischen Behörden verweigern ihm jegliche Behandlung.
spotlight-menschenrechte.de

Sauberes Gold: Letzte Woche hat eine große Mehrheit des Europarlamentes beschlossen, den Zugang von Gold in den Europäischen Markt zu reformieren. Es soll verhindert werden, das Gold gehandelt wird, dass unter Missachtung der Menschenrechte produziert oder gehandelt wurde. Lösung wäre die Zertifizierung der Handelswege und Herkunft.
goldreporter.de

Menschenrechte im Focus?: Deutschlandradio widmet sich mit einer ganzen Sendung dem Thema. Wie wird aus der Empörung über Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea, Saudi-Arabien oder Hannover ein Gedanke – oder gar Politik? Wieso fühlten sich Frauen und Kolonisierte von den Menschenrechtserklärungen des 18. Jahrhunderts nicht gemeint? Dehnen sich die Menschenrechte immer weiter aus? Brauchen Tiere Menschenrechte? Darum geht es im Gespräch mit dem Sozialphilosophen Hans Joas.
deutschlandreadiokultur.de

Wählerbefragung zur Einwanderung in Ungarn: Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte hat sich schockiert über eine von der ungarischen Regierung geplante Wählerbefragung zur Einwanderung gezeigt. Der Fragebogen fördere fremdenfeindliche Ressentiments, hieß es in einer in Paris veröffentlichten Erklärung. Man sei schockiert über Ministerpräsident Orban, der im Vorwort zu der Befragung eine Verbindung zwischen Einwanderung und Terroranschlägen herstelle.
deutschlandfunk.de

Libyen Helfer sind den zahlreichen Milizen schutzlos ausgeliefert taz.de
Völkermord in Ruanda Bundesgerichtshof fordert härteres Urteil gegen Onesphore Rwabukombe wegen Beihilfe zum Völkermord faz.net
Angola Blutdiamanten-Autor Rafael Marques entgeht durch einen außergerichtlichen Vergleich langjähriger Haftstrafe wegen Verleumdung de.euronews.com

450 Flüchtlinge müssen unter widrigsten Bedingungen in einem Gefängnis in Libyen ausharren, das zu einem provisorischem Flüchtlingslager umfunktioniert wurde.
de.euronews.com

Hallo, Herr Diktator!: Ein seltener Einblick in den Small-Talk unter EU-Politikern und ein großer Moment für Jean-Claude Juncker. Den heraneilenden ungarischen Regierungschef Viktor Orban begrüßt dieser in Anspielung an die Situation der Menschenrechte in Ungarn als “Diktator”. Orban weiß nicht wie es ihm geschieht und lässt es über sich ergehen.
facebook.com/ZeitimBild