Rettung in Madaja: Hunderte vom Hungertot bedrohte Bürger der syrischen Stadt Madaja konnten gerettet werden. Madaja ist seit rund einem halben Jahr von Regierungstruppen eingeschlossen. Ein Hilfskonvois des Roten Kreuzes erreichte die Stadt mit Lebensmitteln, einige sehr gefährdete Menschen wurde evakuiert.
stern.de

Amnesty verlangt Achtung der Menschenrechte in Saudi-Arabien: Die Schwester des verurteilten saudischen Bloggers Raif Badawi, Samar Badawi, wurde in Dschidda zunächst in Polizeigewahrsam genommen und später in ein Gefängnis gebracht. Es wird vermutet, dass ihre Festnahme auch wegen ihrer angeblichen Rolle bei der Organisation des Twitter-Accounts erfolgte, der sich für die Freilassung ihres ehemaligen Ehemannes einsetzt, heißt es in der Amnesty-Mitteilung.
n-tv.de

Kündigung wegen privater Mail am Arbeitsplatz ist rechtens: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGH) hat entschieden, dass unter bestimmten Umständen ein Arbeitgeber kündigen darf, wenn seine Recherchen ergeben haben, dass der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz private Mails schreibt oder soziale Dienst privat nutzt. Die Ergebnisse darf der Arbeitgeber für eine Kündigung nutzen.
golem.de

Wer kontrolliert die Rüstungsexporte Deutschlands?: Das Deutsche Institut für Menschenrechte erwartet eine erneute Debatte über die Rüstungsexporte. Anlässlich der 47 in Saudi-Arabien vollstreckten Todesurteile, müsse das Parlament mehr Mitbestimmungsrechte in den Exportfragen erhalten. “Die Kriterien für die Genehmigung von Rüstungsexporten müssen offengelegt und präzisiert, Abwägungsregeln verdeutlicht und Entscheidungsprozesse transparenter gemacht werden.” so Wolfgang S. Heinz, Experte für Sicherheitspolitik und Menschenrechtsschutz des Instituts.
institut-fuer-menschenrechte.de

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Hilfe: Allein in 2015 sind über 3000 Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer gestorben. SOS Mediterranee ist ein ziviles, europäisches Projekt zur dauerhaften Seenotrettung im Mittelmeer. Helfen Sie durch Ihre Spende, noch in diesem Winter mit unserem ersten Schiff Menschen zu retten!
sosmediterranee.org

Ägypten und Menschenrechte: Anlässlich des Besuchs des ägyptischen Außenministers in Berlin entbrannte die Diskussion über die Lage der Menschenrechte in dem arabischen Land. Anhängern der Regierung gilt die Wiedereinsetzung des Parlaments als wichtiger symbolischer Schritt in Richtung einer politischen Normalisierung. Während Amnesty die Inhaftierung von 40.000 politischen Gefangenen beklagt.
dw.com

EuGH kritisiert früheres Verbot der Kurdenpartei DTP durch das Türkische Verfassungsgericht: Betroffen äußerten sich die Richter über die „extreme Strenge“ des türkischen Verfassungsgerichts. 2009 war die erste für Parlamentswahlen angetretene Kurdenpartei wegen angeblicher PKK Zugehörigkeit kurzerhand verboten worden. Damit ist die Klage wegen Verletzung der Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und freie Wahlen des früheren Vorsitzenden Ahmet Türk erfolgreich.
stol.it

Fussballtraining in Unrechtsstaaten: Die Debatte geht weiter. Bayern München (Katar), Borussia Dortmund und Eintracht Frankfurt (beide in den Vereinigten Arabischen Emiraten) trainieren in Staaten, deren Umgang mit Menschenrechten und Arbeitsrechten sehr problematisch erscheinen. Der Sprecher des internationalen Gewerkschaftsbundes kritisiert diesen Tatbestand. Die Clubs verteidigen ihre Endscheidungen.
11freunde.de

ZITAT

“Was ist eigentlich mit Euch los? Wie können Sie den Frauen, die auf der Kölner Domplatte, in Hamburgs Großer Freiheit oder an anderen belebten öffentlichen Orten bedroht, geschändet, beraubt worden sind, einfach achselzuckend zurufen, dass das auf dem Oktoberfest doch angeblich schon immer so sei?”
FDP-Frau Katja Suding knöpft sich die „lieben Feministinnen“ vor.
derwesten.de

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Am 14.1.16 tagt die ganztägige Konferenz “Frauen in Flüchtlingsunterkünften” im Bundespresseamt unter Beteiligung von Regierungsmitgliedern. Es sind leider keine Anmeldungen mehr möglich.
institut-fuer-menschenrechte.de

Doppelveranstaltung im Lettrétage, Mehringdamm 61. Der Schauspieler Dietmar Bauschke liest aus der Autobiografie “Verlorene Sterne” des iranischen Kriegsgefangenen Schwan Bagdad vor. Ebenfalls trifft man sich zur Unterstützung von Ashraf Fayadh, ein 35-jähriger, in Saudi Arabien als palästinensischer Flüchtling geborener Dichter und Kurator, der für die “Straftat” des Abfalls vom Glauben zum Tode verurteilt worden ist.
amnesty.de

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ZAHL DER WOCHE

Rund 550.000 Zuwanderer haben wir gewonnen. Im Vergleich zu den Vorjahren stieg 2014 weiterhin die Anzahl der Zuzüge. Etwas geringer war der Anstieg der Fortzüge. Insgesamt ergab sich ein Wanderungsgewinn von 550.000 Menschen, der höchste seit dem Jahr 1992. Im Jahr 2015, insbesondere seit Jahresmitte, hat die Zuwanderung nach Deutschland weiter erheblich an Dynamik gewonnen. Dies ist vor allem auf die stark gestiegene Asylzuwanderung zurückzuführen.
bamf.de

ZULETZT

20-Jährige bringt Angreifer zur Polizei: Pradnya Mandhare, Studentin, 20 Jahre alt. Die junge Frau bewies großen Mut, als sie am helllichten Tag von einem betrunkenen Mann an einer Haltestelle belästigt wurde. Als auch Dutzende beistehende Passanten nicht eingriffen, zerrte sie ihren Peiniger kurzerhand selbst zur Polizeiwache – an den Haaren.
welt.de