3. Mai. Internationaler Tag der Pressefreiheit: Mit vielen Aktionen beschäftigte sich die deutsche Presse mit dem Thema Pressefreiheit. Ob nun die Bild, Reporter ohne Grenzen oder auch der Verleger-Verband: Sie alle setzten auf besondere Aktionen zu diesem wichtigen Datum. So konnte der BDZV Ai Weiwei gewinnen eine Cover-Optik zu gestalten, die von hundert Zeitungen, u.a. Rhein Zeitung oder Weser Kurier, gedruckt wurde. Ai Weiweis goldene Käfig-Collage „Golden Age“ bestand aus Handschellen, Überwachungskameras und Twitter-Vögel. Die Bild-Redaktion dagegen produzierte einen eindringlichen Video-Appell.
meedia.de
Menschenrechtspreis: Ahmad Mansour bekommt in diesem Jahr den Carl-von-Ossietzky-Preis der Stadt Oldenburg. Der Islam-Experte wird damit für sein Engagement für Menschenrechte geehrt. Mansour, der 1976 als Sohn einer arabischen Bauern-Familie in einem Dorf bei Tel Aviv geboren wurde, ist Psychologe und Querdenker. Er gilt als jemand, der mit seinen schonungslosen Analysen und Ansichten zum islamischen Extremismus immer wieder aneckt. Nach dem Abitur ging er nach Tel Aviv, um Psychologie zu studieren, und erlebte dort zum ersten Mal so etwas wie ein selbstbestimmtes und freies Leben.Nachdem er einen palästinensischen Terrorangriff miterlebt hatte, entschied Mansour sich 2004, nach Berlin zu gehen. Seit 2007 ist er Gruppenleiter des Projekts “Heroes” in Berlin. Dort setzen sich junge Männer mit Migrationshintergrund, die aus sozialen Milieus mit striktem Ehrbegriff stammen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ein.
ndr.de
Behindertenrechte stärken: Der Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Friedrich Wilhelm Bluschke, forderte am Dienstag in Schwerin, mit dem Bundesteilhabegesetz müssen die Zustände beendet werden , die die Menschenrechte verletzen. Anlass war der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, der am 5. Mai begangen wird. Ziel des Tages ist die Gleichstellung der Rechte von Behinderten zu erreichen.
svz.de
Kämpfe in Aleppo: Ungeachtet der vereinbarten Waffenruhe wurde erneut ein Krankenhaus bombardiert. Die syrische Armee habe Stellungen unter anderem mit Granaten beschossen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Auch in der nordsyrischen Stadt Aleppo, die in die Feuerpause nicht einbezogen ist, habe es heftige Kämpfe gegeben. Dort seien fünf Menschen bei dem Beschuss von Gebieten, die von Regierungstruppen kontrolliert würden, getötet worden. Zudem seien bei einem Luftangriffe südlich der Stadt drei Menschen getötet worden.
boerse-online.de
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Hilfe: Allein in 2015 sind über 3000 Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer gestorben. SOS Mediterranee ist ein ziviles, europäisches Projekt zur dauerhaften Seenotrettung im Mittelmeer. Helfen Sie durch Ihre Spende, noch in diesem Winter mit unserem ersten Schiff Menschen zu retten!
sosmediterranee.org
Entschädigung für Flüchtling: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat einer jungen Frau aus Somalia Recht gegeben, die auf Malta mehr als 16 Monate lang unter verheerenden Umständen in einem Flüchtlingslager ausharren musste. Malta habe damit gegen das Verbot von menschenunwürdiger Behandlung verstoßen, stellten die Straßburger Richter fest. Die maltesische Regierung wurde angewiesen, der Klägerin 12.000 Euro Schmerzensgeld zu zahlen.
n-tv.de
Festnahmen in Honduras: Zwei Monate nach der Ermordung der honduranischen Umweltaktivistin Berta Cáceres hat die Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben vier Verdächtige festgenommen. Die Umweltaktivistin hatte als Koordinatorin der Indigenen-Organisation COPINH gegen ein Staudammprojekt der Energiefirma Desa am Río Gualcarque im nordwestlichen Departamento Santa Bárbara gekämpft. Bei einem der Festgenommenen handelt es sich laut örtlichen Medienberichten um einen 49-jährigen Desa-Mitarbeiter. Durch den Stausee würden grosse landwirtschaftliche Flächen überschwemmt und hunderte Angehörige der Lenca-Ethnie vom Wasser abgeschnitten.
blick.ch
Menschenrechte und Wirtschaft: Auf dem Europa-Iran-Forum in Zürich wurden die aktuellen Schwierigkeiten in der Aktivierung der Wirtschaftsbeziehungen thematisiert. Schwierig sind Vertragsabschlüsse mit Iran vor allem deshalb, weil sobald ein beliebiger Bezug zu Amerikanern hergestellt werden kann, sofort amerikanische Sanktionen verletzt würden und dies drakonische Strafen nach sich zöge. Davor haben besonders Banken grosse Angst, weil einige unter ihnen bereits Milliarden-Bussgelder wegen der Verletzung von Iran-Sanktionen bezahlt haben. Außerdem wurden mehrfach die Menschenrechte angesprochen und als Grundlage normaler Beziehungen angemahnt.
blick.ch
Auswärtiger Ausschuss des Bundestages und Menschenrechte: Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss, Jürgen Hardt, kritisierte scharf die Menschenrechtslage im Iran und speziell die Vernichtungsdrohungen gegen Israel. Wirtschaftliche Beziehungen müssen dieses Verhalten des Iran berücksichtigen. Die Reise des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers Gabriel wurde Anfang der Woche wegen Krankheit abgesagt. SPD und CDU haben hier sehr unterschiedliche Ansichten.
juergenhardt.de
Neues Kuratorium beim Deutschen Institut für Menschenrechte: Die Mitgliederversammlung des Instituts wählte auf ihrer außerordentlichen Sitzung am 19. April 2016 sechs Mitglieder für das Kuratorium. Die Wahl erfolgte aufgrund des im Juni 2015 vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des DIMR (DIMRG). Gewählt wurden Dr. Sigrid Arnade, (ISL), Selmin Çalışkan (ai), Dr. Mehmet Daimagüler (Rechtsanwalt), Henny Engels (LSVD), Markus Löning und Dr. Beate Wagner.
institut-fuer-menschenrechte.de
ZITAT
“Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt diesen ( iranischen) Karikaturenwettbewerb, bei dem die Zeichner den systematischen Mord an 6 Millionen Juden leugnen oder zumindest relativieren sollen. Dieser Aufruf ist ein weiterer Höhepunkt des iranischen Antisemitismus. Bereits Anfang März 2016 hatte der Iran einen Raketentest durchgeführt, bei dem auf einer der Raketen in hebräischer Schrift zu lesen war, dass Israel von der Erde zu löschen sei.”
Die CDU/CSU-Fraktion verurteilt in einer Erklärung den wachsenden Antisemitismus und Antizionismus im Iran.
de.nachrichten.yahoo.com
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Fachtagung: Grund- und menschenrechtliche Anforderungen an die Kommunikationsüberwachung des Bundesnachrichtendienstes. Kooperationsveranstaltung: Deutsches Institut für Menschenrechte, Amnesty International, Humanistische Union und Reporter ohne Grenzen. 10.05.2016 12:45-18:30 | Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Jägerstraße 22/23, 10117 Berlin
institut-fuer-menschenrechte.de
“Come back safely”, Fotografien von Mohamed Badarne. Eröffnung am 19. Mai 2016, ECCHR-Büros in Berlin (Zossener Str. 55-58, 10961 Berlin). Tausende Arbeiter sterben jährlich auf den Baustellen der Welt, weil die Arbeitsbedingungen miserabel sind und ihre Sicherheit nicht gewährleistet ist. “Come back safely” porträtiert palästinensische Bauarbeiter. Die Ausstellung ist all jenen gewidmet, die von ihren Baustellen nicht mehr nach Hause zurückgekehrt sind, und jenen, die jeden Tag aufbrechen, um sich ein Leben in Würde aufzubauen.
ecchr.eu
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ZULETZT
Gestern gefeiert, heute gefeuert: Göttinger Uni schmeißt Antisemtismus-Forscher raus. Beliebt und ausgebootet Uni Göttingen will Vertrag mit renommiertem Experten für Antisemitismus kündigen. Noch im Dezember wurde der Politik- und Soziologieprofessor Samuel Salzborn vom Stiftungsrat der Göttinger Georg-August-Universität ausgezeichnet – für seine Forschungsleistungen im Bereich „Demokratie, Rechtsextremismus und Kritik am Antisemitismus“. Internationale Verbände kritisieren die Entscheidung.
taz.de