Middelhoff kann gegen Kaution freikommen: Nach fünf Monaten in Untersuchungshaft kommt der ehemalige Topmanager Thomas Middelhoff nun doch möglicherweise frei. Auflage ist die Zahlung einer Sicherheitsleistung von 895.000 Euro. Außerdem müsse er seine Reisepässe abgeben, teilte das Gericht in Essen mit. Gegen den Beschluss können noch Rechtsmittel eingelegt werden. Die Politikerin Renate Kühnast hatte eine gerichtliche Untersuchung wegen des Verdachts auf Folter gegen die Vollzugsanstalt gefordert.
boersennews.de
Lew-Kopelew-Preis: Den Lew-Kopelew-Preis 2015 teilen sich Ruslana Lyschytschko, Andrej Makarewitsch, Eduard Uspenskij und Jewgenij Zacharow. Damit werden Vertreter der ukrainischen und der russischen Zivilgesellschaft ausgezeichnet. Bei einem Festakt in Köln wurden sie dafür geehrt, dass sie sich für die Wahrung der Menschenrechte und den Respekt vor anderen Kulturen einsetzen. Wie der russische Schriftsteller und Menschenrechtler Lew Kopelew träten die Preisträger “für das tolerante Zusammenleben aller Nationalitäten ein – in der Ukraine wie in Europa”, erklärte das Lew Kopelew Forum in Köln. Die Laudatio hielt der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz.
dw.de
Human Rights Watch beobachtet und dokumentiert Menschenrechtsverletzungen im Krieg: Früher nannte man es Kriegsrecht , heute nennen es die Vereinten Nationen “Humanitäres Völkerrecht”. Human Rights Watch untersucht Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt. Bei akuten Krisen schicken sie Ermittler, die speziell für Krisensituationen ausgebildet sind: Die sogenannten E-Teams. Bei den akuten Konflikten im Nahen Osten handelt sich offiziell nicht um Kriege, sondern verschieden Einschätzungen nach um Terrorakte oder Befreiungskämpfe. HRW hingegen geht es um Ahndung von Menschenrechtsverletzungen aller Art.
huffingtonpost.de
Menschenrechte und kirchliches Arbeitsrecht: Sebastian Müller vom Deutschen Institut für Menschenrechte hat ein Policy Paper erstellt, in dem er eine “menschenrechtliche Bewertung” vornimmt . Hintergrund ist die Entscheidung des Verfassungsgerichtes Ende 2014 über das Verhältnis von kirchlichem Selbstbestimmungsrecht und allgemeinen Arbeitsrecht.
institut-fuer-menschenrechte.de
Rohstoffhandel wichtiger als Menschenrechte: Die “Deutsche Rohstoffagentur “, eine staatliche Behörde, lädt morgen den britisch-südafrikanischen Bergbaukonzern Lonmin Plc zu einem hochrangigen Workshop über die Verfügbarkeit von Platingruppenmetallen für den Industriestandort Deutschland ein. Der Konzern soll in der Vergangenheit bei massiven Menschenrechtsverletzungen aufgefallen sein.
germanwatch.org
“Armut ist der gemeinsame Nenner in der Lebenswirklichkeit von Obdachlosen.”
Raquel Rolnik, ehemalige UN-Sonderberichterstatterin, tritt für ein Menschenrecht auf Wohnen ein.
institut-fuer-menschenrechte.de“Wenn Bahrain mit der Formel 1 die Blicke der Weltöffentlichkeit auf sich zieht, sollten auch Folter, Willkürjustiz und die Unterdrückung der Pressefreiheit zur Sprache kommen. ”
Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, sieht das Verhältnis der Formel 1 zu Menschenrechten skeptisch.
sport1.de
UN-Kritik an EU-Flüchtlingspolitik: Der Hohe Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen beklagt die Politik Europas als gefühllos. Die Hunderten von Toten seien das Ergebnis eines anhaltenden Politikversagens und eines „monumentalen Mangels an Mitgefühl”, sagte Hochkommissar Said Raad al-Hussein. „Ich bin entsetzt, aber nicht überrascht über die jüngste Tragödie.” Statt nach sinnlosen strengeren Abschottungsmaßnahmen zu rufen, müsse die EU endlich legale Fluchtwege und mehr Rettungskapazitäten für das Mittelmeer bereitstellen.
bild.de
Das Geschäft mit den Flüchtlingen: Schon mehrfach wurde davon berichtet, dass die Kriege , die Rechtlosigkeit Libyens und die Politik Europas die italienische Mafia beflügelt haben, das Geschäft mit den Hunderttausenden Flüchtlingen zu organisieren. Es beginnt mit dem Aufkauf der Schiffe an den Küsten des Mittelmeeres und endet mit dem Handel mit Menschen. Rechtlosigkeit an Afrikas Küsten begünstigt diese Entwicklung. Millionen aus Europa landen in den falschen Händen. Seit dem Zusammenbruch des Gaddafi-Regimes gibt es in Libyen keine Führung mehr. Schleuser können dort fast ungehindert operieren. Fast täglich setzen sie Flüchtlinge in Boote mit dem Ziel Europa. Menschenrechtler beklagen die Zustände im Land und gehen davon aus, dass bis zu eine Million Menschen auf ihre Überfahrt warten könnten.
monde-diplomatique.de, spiegel.de
Legaler Weg nach Europa: Menschenrechtsbeauftragter Christoph Strässer verlangt die Schaffung legaler Wege nach Europa. Angesichts der Tragödie auf dem Mittelmeer hätten die Flüchtlinge das Recht, sich auf einen Antragsweg über die Auslandsvertretungen der EU in ein geordnetes Verfahren zu begeben. Der Strom von Menschen nach Europa müsse gestoppt und reglementiert werden.
rp-online.de
Südafrika Tote bei Ausschreitungen gegen Migranten faz.net
Ägypten Homosexuelle sollen abgeschoben werden taz.de
Großbritannien Moderne Tagelöhner mit sogenannten “zero hour contracts” faz.net
China Die Europäische Kommission kritisiert die Verurteilung der chinesischen Journalistin GAO Yu europa.eu
1.500 indigene Brasilianer aus 200 unterschiedlichen indigenen Völkern demonstrieren in Brasilia gegen eine geplante Verfassungsänderung, die den Schutz indigener Gebiete erschweren würde.
survivalinternational.de
Armut und das Recht auf Wohnen – Diskussion in der Berliner Stadtmission: Arme Menschen haben ein erhöhtes Risiko, in ihren Menschenrechten verletzt zu werden. Armut kann neben einem Mangel an Einkommen und Entwicklungschancen auch soziale Ausgrenzung, ungleichen Zugang zum Wohnungsmarkt und zur Gesundheitsversorgung sowie schlechtere Chancen im Bildungssystem bedeuten. Wie sollte eine an den Menschenrechten ausgerichtete Wohnungspolitik ausgestaltet werden? Welche Maßnahmen muss die Bundesregierung ergreifen, um das Menschenrecht auf Wohnen für alle Menschen in Armut zu verwirklichen? Am 05.05.2015, Festsaal der Berliner Stadtmission am Hauptbahnhof, Lehrter Straße 68, 10557 Berlin.
institut-fuer-menschenrechte.de
Oma Marie kämpft für ihre schwulen Enkel: Eine 84-jähirge Frau ist aus der Kirche ausgetreten. Ihre schriftliche Erklärung wird im Internet gerade tausendfach geteilt. Der Grund für ihren Schritt waren Äußerungen eines Pastors aus ihrer Nachbargemeinde, dass praktizierte, ausgelebte Homosexualität nicht dem Willen Gottes entspreche und eine Sünde sei. “Homosexuelle als Sünder zu bezeichnen und ‘Heilung’ anzubieten ist unverantwortlich”, schreibt die Frau darauf. Gerade junge, unsichere Menschen würden durch solche Aussagen auf einen “brandgefährlichen Weg” gebracht.
spiegel.de