Tausende Syrer verschwunden: In Haftanstalten der syrischen Regierung sowie in Gefangenenlagern der Terrorgruppen „Islamischer Staat“ und Al-Nusra sind nach Erkenntnissen von UN-Ermittlern tausende von Menschen gequält und getötet worden. Folter, Vergewaltigungen, Morde und weitere Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien Ursachen ihres Todes. Zehntausende Menschen seien seit März 2011 von Sicherheitskräften des Regimes von Präsident Baschar al-Assad inhaftiert worden, vor allem Männer und männliche Jugendliche von etwa 15 Jahren an.
ksta.de
Kampagne für verfolgte Christen: missio und Reporter ohne Grenzen wollen gemeinsam für verfolgte Christen in Vietnam ein Zeichen setzen und klar machen, dass Informations- und Religionsfreiheit untrennbar zusammengehören. Sie fordern in der Kampagne die Bundesregierung auf, sich für die Freilassung von dem vietnamesischen Blogger und katholischen Priester Nguyen Van Ly einzusetzen und gegenüber Vietnam die Streichung des Paragrafen 258 des Strafgesetzbuches anzumahnen, der die Unterdrückung der Meinungs- und Informationsfreiheit ermöglicht. “Nur wo Meinungsfreiheit und Vielfalt herrschen, kann sich religiöses Leben frei entfalten”, sagte missio-Präsident Prälat Klaus Krämer.
missio-hilft.de
Asylpaket II: Menschenrechte in Gefahr: Amnesty, der Deutsche Anwaltverein und PRO ASYL üben Kritik am Asylpaket II. Die Bundesregierung setzt mit dem am Mittwoch beschlossenen Asylpaket II auf eine Politik von Härte und Unverhältnismäßigkeit gegenüber Menschen auf der Flucht. Bei den Schnellverfahren gelten extrem kurze Fristen. Insbesondere Flüchtlinge ohne Papiere werden diesen Verfahren unterworfen, weil ihnen eine mangelnde Mitwirkungsbereitschaft im Asylverfahren unterstellt wird. Damit wird das Schnellverfahren zum Standardverfahren. Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt warnt: “Es darf keine rechtsschutzfreien Räume geben, Schnell-Ablehnungen dürfen nicht zum Standard werden.“
anwaltverein.de
Türkische Imame und Menschenrechte: Islam-Experte Ralph Ghadban erklärt, wie Erdogan deutsche Moscheen unterwandert:”Erdogan ist mitverantwortlich dafür, dass immer mehr Moscheen in Deutschland anti-westlich eingestellt sind.“ Grund dafür sind die Strukturen und die Trägerverbände, denen Moscheen in Deutschland unterliegen.” DITIB gehört dem türkisch-staatlichen Verband DIYANET an“, sagt Ghadban. “Dieser untersteht dem Premierminister des türkischen Präsidenten Erdogan”, so der Experte. Erdogan zeige immer mehr sein Gesicht als Islamist. Ghadban, der selbst regelmäßig in die Moschee geht, erzählt ferner: “Die Imame, die in DITIB-Moscheen nach Deutschland kommen, haben in der Regel vorher noch nie im Westen gelebt. Sie akzeptieren die Menschenrechte nicht, sondern sehen die Scharia als höchstes Gesetz an.”
huffingtonpost.de
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Hilfe: Allein in 2015 sind über 3000 Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer gestorben. SOS Mediterranee ist ein ziviles, europäisches Projekt zur dauerhaften Seenotrettung im Mittelmeer. Helfen Sie durch Ihre Spende, noch in diesem Winter mit unserem ersten Schiff Menschen zu retten!
sosmediterranee.org
EMGR: Pensionierte Häftlinge müssen im Knast arbeiten: Ein 70 jährige Mann, der in der Justizvollzugsanstalt Pöschwis ZH verwahrt ist, wehrte sich gegen die Auflage, regelmässig arbeiten zu müssen. Weil er sich weigerte, wurde ihm ein strikteres Haftregime auferlegt. Der EGMR hält in seinem Urteil fest, dass er zum ersten Mal über die Frage habe befinden müssen, ob es sich bei der Arbeitspflicht für Pensionierte in Gefängnissen um Zwangsarbeit handelt. In den 28 EU-Mitgliedstaaten gibt es gemäss EGMR keine einheitliche Praxis. In 16 Ländern müssten Inhaftierte nach Erreichen des Pensionsalters nicht mehr arbeiten. In den 12 weiteren Staaten sei die Frage gesetzlich nicht geregelt.
blick.ch
Türkei und Menschenrechte: Die Türkische Gemeinde erwartete vom Besuch Merkels in der Türkei, dass sie auch die häufigen Missstände anspricht. Sie muss auch über die Menschenrechte sprechen. “Merkel und die EU dürfen es der Türkei nicht durchgehen lassen, dass dort viele Menschenrechte, insbesondere die der Kurden und die Pressefreiheit mit Füßen getreten werden”, sagte Gökay Sofuoglu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland. Doch die Flüchtlingskrise ist nicht die einzige sensible Stelle, an der Erdogan Einfluss nimmt auf Deutschland.
finanznachrichten.de
OSZE und Menschenrechte: Hugh Williamson (Human Rights Watch) formuliert seine Erwartungen an den deutschen OSZE-Vorsitz. Die Lage nach dem Ende des Kalten Krieges war nie gefährlicher als heute. Gerade die Menschenrechtsstandards müssen erneuert und vertieft werden. Tatsächlich steht Europa vor vielen Herausforderungen. Der Ukraine-Konflikt, der Hauptgrund, weshalb die Bundesregierung den Vorsitz übernommen hat, ist noch immer nicht gelöst; der Waffenstillstand im Osten des Landes fragil. Darüber hinaus muss Europa nach den Anschlägen in Paris auf die terroristische Bedrohung reagieren und die Flüchlingskrise bewältigen.
freitag.de
Handys und der Krieg im Kongo: pax christi sieht jetzt den richtigen Zeitpunkt gekommen, den Kreislauf der Gewalt durch Frieden zu ersetzen und fordert den Stopp von Rohstoffkonsum im Norden auf Kosten der Menschen in der DR Kongo! Coltan zum Beispiel enthält das seltene und teure Metall Tantal, ein heiß begehrter Rohstoff, das unter anderem in Mini-Kondensatoren in Handys eingesetzt wird. 80 Prozent des weltweit vorhandenen Coltans soll in der kongolesischen Kivu-Provinz im Boden liegen.
paxchristi.de
KOK: kritisiert beim geplanten Asylpaket II die Verschlechterungen für traumarisierte Menschen und Opfern sexualisierter Gewalt oder Menschenhandel. kok-gegen-menschenhandel.de
TERRES DES FEMMES: will Schlüsselpersonen aus praktizierenden “communities” als MultiplikatorInnen für die Bekämpfung weiblicher Genitalverstümmelung ausbilden. Auch in Deutschland sind Mädchen dem Risiko ausgesetzt, heimlich hierzulande oder im Ausland an ihren Genitalien verstümmelt zu werden. frauenrechte.de
DIMR: erstellt im Jahr des deutschen OSZE-Vorsitzes im Auftrag des Auswärtigen Amtes eine Evaluierung der Umsetzung der menschenrechtlichen OSZE-Verpflichtungen durch Deutschland. institut-fuer-menschenrechte.de
NACHRUF
“Roger Willemsen war auch ein Kämpfer für die Menschenrechte”, Mit diesen Worten bereicherte Harald Gesterkamp aus der Nachrichtenredaktion die Bedeutung des im Alter von 60 Jahren gestorbenen Intellektuellen. Er erinnert an Willemsen als unermüdlichen Streiter für die Menschenrechte. So hat ihn Gesterkamp in seiner Zeit als Sprecher der deutschen Sektion von “Amnesty International” kennen und auch persönlich sehr schätzen gelernt.
deutschlandfunk.de
ZITAT
“Jedes Jahr wird am 6. Februar mit dem ‚Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung‘ auf diese Menschenrechtsverletzung aufmerksam gemacht. Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind ca. 140 Mio. Mädchen und Frauen weltweit betroffen oder dem Risiko einer Genitalverstümmelung ausgesetzt. Die physischen und psychischen Folgen für die Betroffenen sind schwerwiegend und bedeuten häufig ein lebenslanges Trauma.”
Dies erklärte die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 06. Februar.
asf.de
TERMINE [powered by politcal.de]
Aktualisierung “transitional justice”: Die nächste Veranstaltung der Reihe (Thema dieses Mal: Strafverfolgung schwerer Menschenrechtsverletzungen) beginnt am 10. Februar um 17.00 Uhr in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (Einstein-Saal) am Gendarmenmarkt. Unterstützungsbedarf beim barrierefreien Zugang kann bis 7. Februar bei weingarten@institut-fuer-menschenrechte.de angemeldet werden.
institut-fuer-menschenrechte.de
“Tränengas, Gummigeschosse und Zäune: Hat Europa irgendetwas durch die Toten von Ceuta gelernt?”: Am 15. Februar im ECCHR. Podium mit Liliane Zebaze, Aktivistin und Überlebende von Ceuta, Aboubakar Sidibe, Aktivist, Mikel Konate, Journalist, Moderation Hanaa Hakiki. Am 6. Februar 2014 starben bei einem Polizeieinsatz 15 Tote und viele Verletzte: Das war die Bilanz des Einsatzes spanischer Grenzbeamter an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta.
ecchr.eu
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Rechnungen schreiben wird nie mehr sein wie früher: Das sorglos Paket für Unternehmer von SMOICE. Rechnung mit zwei Klicks erstellen, automatische Kontrolle der Zahlungseingänge und automatischer Versand von Zahlungserinnerungen. Klare Empfehlung, fünf Daumen.
smoice.com
Umweltschutz und Menschenrechte: Thema bei der FES am 18. Februar um 19.00 Uhr (Registrierung ab 18.30 Uhr) in ihrem Berliner Haus I in der Hiroshimastraße 17: “Warum die Bankenregulierung Umweltschutz und Menschenrechte einbeziehen soll”. Anmeldung bis zum 15. Februar über folgendes Online-Formular.
fes.de
Fachtagung: Auslagerung und Regionalisierung von Migrationskontrolle und Fluchtbewegungen . Veranstalter: Brot für die Welt, medico international, dem Netzwerk Flüchtlingsforschung und PRO ASYL bei Brot für die Welt am 23. Februar.
medico.de
ZAHL DER WOCHE
59.000 Teilnehmer bei Naziaufmärschen. 2015 haben sich nach Erkenntnissen der Bundesregierung knapp 59.000 Menschen an Aufmärschen von Rechtsextremen beteiligt. Kundgebungen der fremdenfeindlichen Pegida und ihrer regionalen Ableger kamen zusätzlich auf knapp 43.000 Teilnehmer.
msn.com
ZULETZT
Berufslohn von Golfballtaucher beträgt 66.000 Euro: Der größte Feind des Golfanfängers ist der Teich. Jährlich landen hunderttausende Bälle in den Gewässern deutscher Golfplätze. Damit liegen dort wahrlich Schätze versunken. Ein neuer Golfball kostet rund vier Euro, einen gebrauchten könnt Ihr gesäubert für etwa 80 Cent verkaufen. Gute Golfballtaucher fischen in den Sommermonaten rund 80.000 Golfbälle aus den Teichen. In den USA kommen Profis sogar auf sechsstellige Zahlen. Das macht ein Jahresverdienst von rund 66.000 Euro im Monat.
welt.de