Spanien versäumt Aufklärung der Tragödie von Ceuta: Die spanischen Behörden haben es versäumt, angemessene Ermittlungen in Bezug auf den Tod von 14 Migranten vor der Küste Ceutas anzustellen. Sie waren im Februar letzten Jahres ertrunken, nachdem Beamte der Guardia Civil mit großen Gummigeschossen auf sie gefeuert hatten. Am Jahrestag der Tragödie beleuchtet Amnesty International die beklagenswerte Geringschätzung von Menschenleben an Spaniens Grenze zu Marokko.
amnesty.de
UN-Vollversammlung will Nordkorea wegen Menschenrechtsverletzungen anklagen: Die Entscheidung wird letztlich der Weltsicherheitsrat treffen. Dieser wird im Laufe des Jahres über die Resolution der UN-Vollversammlung beraten, wonach Nordkorea wegen Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt werden soll. In Pjöngjang wurde der Entschluss wie eine Art diplomatische Kriegserklärung gewertet. Dieser zielt nicht bloß auf die umstrittenen Gefangenenlager, sondern auch auf ein Entfernen der Herrscherdynastie um den jetzigen Machthaber Kim Jong-un abzielt.
welt.de
Westen misst in Sachen Sanktionen mit zweierlei Maß: Der Westen behandelt bei Sanktionen nicht alle Diktatoren und Autokraten gleich. In einer im Fachblatt “Journal of Peace Research” erschienenen Studie kommen die Autoren Christian von Soest vom Hamburger GIGA-Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien und Michael Wahman von der London School of Economics zu dem Ergebnis, dass der Westen eine genaue Kosten-Nutzen-Abwägung trifft, bevor er Sanktionen verhängt, die eine Stärkung von Demokratie und Menschenrechten zum Ziel haben. Je enger die Wirtschaftsbeziehungen eines Landes mit dem Westen sind und je stärker ein Land eine prowestliche Außenpolitik betreibt, desto weniger müssen autoritäre Regime Sanktionen fürchten.
spiegel.de
Bundesregierung stoppt Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien: Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst gestoppt. Kanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sowie die sieben weiteren Minister des Gremiums hätten die entsprechenden Anträge entweder ganz abgelehnt oder die Entscheidung bis auf Weiteres vertagt. Saudi-Arabien steht immer wieder wegen Verstößen gegen die Menschenrechte in der Kritik.
tagesspiegel.de
“Die UN-Entwicklungsziele sind in Wirklichkeit ein moralischer Skandal. Die reichen Länder machen den Armen damit vor, sie würden sich um sie kümmern – dabei wurde mit den Zahlen so lange getrickst, bis die Ziele so einigermaßen erreicht waren.”
Der Philosoph Thomas Logge beschäftigt sich in seinen Studien mit der globalen Gerechtigkeit und wirft den Vereinten Nationen vor, den Hunger kleinzurechnen.
sueddeutsche.de“Es wurden schon Ausgaben der Zeitschrift vor unseren Augen verbrannt, und im Norden von Uganda wollte die Polizei uns gar festnehmen – aber wir sind entkommen.”
Moses Kimbugwe vertreibt in Uganda das Homosexuellenmagazin “Bombastic” und hat regelmäßig mit Repressalien zu rechnen.
haz.de
Europarat rügt Folter in Ukraine: Das Antifolterkomitee des Europarates prangert Folter und schwere Misshandlungen in zwei Straflagern in der Ukraine an. Registriert wurden diese Beschwerden bei einem Besuch im September 2014. Die Menschenrechtsexperten rügten auch schwere Misshandlungen festgenommener Demonstranten der Maidan-Proteste von November 2013 bis Februar 2014. Die ukrainische Regierung unter Präsident Petro Poroschenko hat die Veröffentlichung beider Berichte genehmigt. Ermittlungen seien eingeleitet worden, um Fälle schwerer Misshandlungen aufzuklären.
nzz.ch , n-tv.de
Vereinten Nationen kritisieren sexuelles Ausbeutung von Kindern durch IS: Die Vereinten Nationen haben die systematische sexuelle Ausbeutung von Kindern im Irak durch die Terrororganisation Islamischer Staat scharf verurteilt. Der IS zwinge Heranwachsende auch als Soldaten im Dschihad zu kämpfen und zu sterben, hielt der UN-Kinderrechtsausschuss am Mittwoch in Genf fest. Der irakische Staat müsse alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um die gepeinigten und gefährdeten Kinder aus den Händen der IS-Fanatiker zu retten.
welt.de
Rechte von Homosexuellen in Uganda: Homosexuelle in Uganda haben es schwer: Hass und Vorurteile sind weit verbreitet . Politiker treiben immer wieder harte Gesetze voran. Mit dem neuen Hochglanzmagazin “Bombastic” wollen Aktivisten nun für mehr Toleranz werben. Gleichzeitig ging der Internet-Radiosender Kuchu auf Sendung, ebenfalls mit dem Ziel, die tief verwurzelten Vorurteile innerhalb der Bevölkerung zu bekämpfen. Denn Präsident Yoweri Museveni will weiterhin mit Gesetzen und Haftstrafen gegen Homosexuelle vorgehen und der überwiegende Teil der christlich geprägten Bevölkerung unterstützt ihn dabei.
haz.de
Samen Naseem könnte am 19. Februar hingerichtet werden: Der Iraner Saman Naseem könnte bereits am 19. Februar hingerichtet werden. Er war in einem unfairen Verfahren wegen Verbrechen zum Tode verurteilt worden, die er im Alter von 17 Jahren begangen haben soll. Saman Naseem war im April 2013 von einem Strafgericht in Mahabad in der Provinz West-Aserbaidschan wegen “Feindschaft zu Gott” und “Verdorbenheit auf Erden” zum Tode verurteilt worden. Grund dafür waren seine Mitgliedschaft in der bewaffneten kurdischen Oppositionsgruppe “Partei für ein Freies Leben in Kurdistan” und seine Teilnahme an bewaffneten Auseinandersetzungen mit den Revolutionsgarden.
amnesty.de
Südsudan Sexuelle Gewalt gegen Frauen und Kinder gehört zum Alltag tagesspiegel.de
Ägypten I Lebenslange Haft für 230 Anti-Mubarak-Aktivisten derstandard.at
Ägypten II 183 mutmaßliche Islamisten zum Tode verurteilt faz.net
58 Mio. Kinder bekommen derzeit keinerlei Schulbildung. Damit ist nach Unicef das Ziel der internationalen Gemeinschaft verfehlt, allen Kindern bis 2015 eine Schulbildung zu ermöglichen.
n-tv.de
Der lange Arbeitsweg des James Robertson: Weil James Robertson sich kein Auto leisten kann, geht er zu Fuß zur Arbeit und marschiert Tag für Tag 34 Kilometer. Neun Stunden täglich ist er unterwegs. Eine Fahrgemeinschaft kommt nicht in Betracht, weil in der Nachbarschaft keine Kollegen wohnen. Im Netz sammeln mitfühlende Spender Zehntausende Euro. Doch Robertson will gar keinen Wagen. Er fordert ein funktionierendes 24-Stunden-Bussystem für Detroit.
spiegel.de