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Juni 2016

Montag, 6. Juni: Nahostkonferenz in Paris, Österreich will Flüchtlinge auf Insel internieren, Schweizer lehnen bedingungsloses Grundeinkommen ab

⊂ EUROPA ⊃ Nahostkonferenz in Paris: Frankreichs Präsident François Hollande hat nach Paris geladen, um den festgefahrenen Friedensprozess im Nahen Osten wieder in Schwung  zu bringen. Eingeladen waren die Aussenminister des Nahostquartetts, der Arabischen Liga, nicht aber die Kontrahenten selber. Israel lehnt eine internationale Konferenz dezidiert ab. In der Schlusserklärung zeigten sich die Teilnehmer „alarmiert“ […]

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KW 22: Öl-Rebellen kündigen weitere Anschläge an, Lebenslang für Tschads Ex-Diktator Habré, Regierungschef der Westsahara ist tot

– NEWS – Öl-Rebellen kündigen weitere Anschläge an: Die Rebellengruppe «Niger Delta Avengers» (NDA) hat neue Anschläge auf Förderplattformen in Südnigeria angekündigt. Es werde diesmal «blutig», heisst es in einer am Montag verbreiteten Mitteilung an einheimische und ausländische Ölfirmen. Die im Februar gegründete NDA hat sich für eine Reihe von Anschlägen verantwortlich erklärt, die das

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Freitag, 3. Juni: IS-Terroristen planten Anschlag in Düsseldorf, EZB-Sitzung in Wien, Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution

⊂ EUROPA ⊃ IS-Terroristen planten Anschlag in Düsseldorf: Die deutschen Sicherheitsbehörden haben erstmals eine mutmaßliche Schläferzelle der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ausgehoben. Die vier Syrer hatten nach Erkenntnissen der ermittelnden Bundesanwaltschaft den Auftrag, in der Düsseldorfer Altstadt einen schweren Anschlag zu verüben. Die Polizei nahm drei Männer fest, der vierte Terrorverdächtige sitzt seit Februar in

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Friday, 03 June: IS militants arrested for planning attack in Düsseldorf, ECB meeting in Vienna, OPEC fails to agree on oil output ceiling

⊂ EUROPE ⊃ IS militants arrested for planning attack in Düsseldorf: German prosecutors said three Syrians have been arrested for planning an „Islamic State“ (IS) attack on Düsseldorf’s historic city center. A fourth terrorist was arrested in Paris in February and was in French investigative custody while pending extradition to Germany, federal prosecutors said. The

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Thursday, 02 June: EU seeks extension for glyphosate, Doctors Without Borders refuses EU funds, World’s longest, deepest tunnel is officially open

⊂ EUROPE ⊃ EU seeks extension for glyphosate: The EU Commission has suggested a 12-18 month extension to the bloc-wide approval of glyphosate amid disagreements between several EU states over whether the widely used weedkiller is carcinogenic. EU Health Commissioner Vytenis Andriukaitis said the Commission would ask for 12 to 18 months to see which

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Donnerstag, 2. Juni: Glyphosat-Zulassung soll verlängert werden, Ärzte ohne Grenzen wollen kein Geld mehr von EU, Gotthard-Tunnel als Vorbild für Europa

⊂ EUROPA ⊃ Glyphosat-Zulassung soll verlängert werden: Die EU-Kommission plant eine befristete Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat um bis zu 18 Monate. Dieser Vorschlag soll den Vertretern der 28 Mitgliedstaaten am kommenden Montag zur Abstimmung vorgelegt werden, wie EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis sagte. Ansonsten liefe die Zulassung Ende Juni aus, weil sich die Staaten

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KW 22: Rupert Neudeck gestorben, Jedes siebte Kind in Deutschland von Hartz-IV-Leistungen abhängig, Menschenrechtsunwürdige Lebensmittel

Rupert Neudeck gestorben: Der Menschenrechtsaktivist Rupert Neudeck ist im Alter von 77 Jahren gestorben. Die von ihm gegründete Hilfsorganisation Cap Anamur erinnerte am Dienstag an seinen rastlosen Einsatz: „Rupert Neudeck hat nie damit aufgehört, sich um unschuldig in Not geratene Menschen weltweit zu kümmern.“ Bundespräsident Joachim Gauck würdigte ihn als einen Mann, „der beherzt, mutig

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KW 22: Neue Vorschriften für den Online-Handel, LKW-Kartell droht Milliardenstrafe, TTIP: Spannungen zwischen USA und EU

NACHRICHTEN Neue Vorschriften für den Online-Handel: Die Kommission hat zur Umsetzung ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt einen Plan vorgelegt, der auf drei Schwerpunkte abzielt: den Online-Handel anzukurbeln, indem gegen das Geoblocking vorgegangen wird, die grenzüberschreitende Paketzustellung erschwinglicher und effizienter zu gestalten und für mehr Vertrauen zu sorgen, indem Verbraucher besser geschützt und geltende Vorschriften

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Wednesday, 01 June: US warns of terrorist threat in Europe, Code of Conduct on illegal online hate speech, Britain deadlocked on Brexit vote

⊂ EUROPE ⊃ US warns of terrorist threat in Europe: The US has warned that the Euro 2016 football championship being held in France next month could be a target of militant attacks. The large number of tourists visiting Europe in the summer months will present greater targets for terrorists, the State Department warned in

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Mittwoch, 1. Juni: USA warnen vor Terror in Europa, Schnelleres Vorgehen gegen Hass im Netz, Brexit bleibt spannend

⊂ EUROPA ⊃ USA warnen vor Terror in Europa: Die Vereinigten Staaten warnen ihre Bürger wegen potentieller Anschläge vor Reisen nach Europa. Ziele könnten Großveranstaltungen, touristische Attraktionen, Restaurants, Geschäftszentren und das Verkehrswesen sein, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag. Die große Anzahl von Touristen, die Europa in den Sommermonaten besuchen, würden Terroristen, die Anschläge

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