Stiftung Verbundenheit will die Teilnahme an Wahlen für Auslandsdeutsche verbessern
Die Stiftung Verbundenheit hat auf erhebliche Probleme bei der Stimmabgabe von Deutschen im Ausland bei der Bundestagswahl aufmerksam gemacht. Viele Auslandsdeutsche berichteten von Schwierigkeiten, ihre Wahlunterlagen rechtzeitig zu erhalten, was ihre demokratische Teilhabe gefährdet, kritisiert die Stiftung. Schätzungsweise drei bis vier Millionen Deutsche leben im Ausland, von denen sich etwa 210.000 für die Bundestagswahl 2025 registriert hatten – ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu 129.000 bei der letzten Wahl 2021.
Trotz der hohen Anzahl an registrierten Wählern haben viele Auslandsdeutsche ihre Wahlunterlagen bis kurz vor der Wahl nicht erhalten, obwohl sie sich fristgerecht registriert haben. Die vorgezogene Neuwahl hat zu verkürzten Fristen für die Beantragung und Rücksendung der Briefwahlunterlagen geführt. Dies stellt eine ernsthafte Herausforderung dar, insbesondere für diejenigen, die in Ländern mit langen Postlaufzeiten leben.
Die Stiftung stellt nun die Fragen nach den Ursachen und ruft alle wahlberechtigten Auslandsdeutsche auf, sich zu melden. Gab es Verzögerungen und Hürden bei der Aufnahme ins Wählerverzeichnis? Haben diejenigen ihre Wahlunterlagen nicht oder sehr verspätet erhalten? Werden sie durch die Organisation der Briefwahl an der Ausübung des Wahlrechts gehindert?
Hauptprobleme
Die Stiftung Verbundenheit identifiziert mehrere zentrale Probleme, die die Stimmabgabe von Auslandsdeutschen behindern. Erstens sind die Fristen für die Beantragung und den Versand der Wahlunterlagen sehr knapp. Durch den vorgezogenen Wahltermin bleiben in manchen Fällen nur zwei Wochen für den Versand und die Rücksendung der Wahlunterlagen. Zweitens können lange Postlaufzeiten, besonders in entfernten Ländern wie China oder den USA, zu erheblichen Verzögerungen führen. Drittens haben viele Gemeinden die Wahlbenachrichtigungen erst Anfang Februar versandt, was den Zeitrahmen zusätzlich verkürzt.
Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hatte das Auswärtige Amt seinen behördeninternen Kurierdienst für den Auslandsversand geöffnet, um die Zustellung zu beschleunigen. Einige Auslandsdeutsche organisieren private Kurierdienste oder flogen selbst nach Deutschland, um ihre Stimme abzugeben. Zudem hat die Bundeswahlleiterin die Möglichkeit zur Online-Registrierung für das Wählerverzeichnis eingeführt, um den Prozess zu vereinfachen.
Forderungen der Stiftung Verbundenheit
Prof. Dr. Oliver Junk, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Verbundenheit, fordert eine Reform des Wahlrechts für Auslandsdeutsche. Er schlägt mehrere Maßnahmen vor: Die Einrichtung von Präsenzwahlen in Auslandsvertretungen, die Schaffung von Auslandswahlkreisen sowie die Einführung von E-Voting für Auslandsdeutsche sollten dringend in Betracht gezogen werden. “Warum reden alle von Digitalisierung, nur nicht beim Wahlrecht? Elektronische Wählerverzeichnisse und E-Voting-Varianten für Auslandsdeutsche sind rechtssicher und technisch möglich”, sagte Junk gegenüber der Nachrichtenagentur DTS.
Die Stiftung ruft alle betroffenen Auslandsdeutschen auf, sich zu melden und ihre Erfahrungen zu teilen, um eine fundierte Grundlage für zukünftige Verbesserungen zu schaffen.
Die aktuelle Situation zeigt deutlich die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Wahlprozesses für Auslandsdeutsche, sagt Junk. Es bleibe abzuwarten, ob die ergriffenen Sofortmaßnahmen ausreichen werden, um allen registrierten Wählern im Ausland die Stimmabgabe zu ermöglichen. Die Erfahrungen aus dieser Wahl könnten als Katalysator für umfassende Reformen dienen, um die demokratische Teilhabe von Auslandsdeutschen bei zukünftigen Wahlen zu verbessern und zu sichern.