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Lambrecht zieht beim Schützenpanzer die Notbremse, Putin verspricht dem Militär den Sieg, Russland und China kündigen Manöver an
Defensio Report in der Kalenderwoche 51, 2022
kuratiert von Dietmar Sittek

NACHRICHTEN

Puma – Christine Lambrecht zieht die Notbremse bei Schützenpanzer: Nachdem bekannt wurde, dass alle 18 neuen Puma-Panzer einen Totalausfall während einer Übung hatten, wird die Bundeswehr sich von Januar an nicht mit dem teuersten Schützenpanzer der Welt an der NATO-Speerspitze VJTF beteiligen, sondern mit Jahrzehnte alten Mardern. Ein Nachkauf von Puma Schützenpanzern und die Modernisierung der bestehenden Flotte wurde von der Verteidigungsministerin gestoppt. Erst am Mittwoch letzter Woche hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Zustimmung zum Kauf von F-35A Kampfflugzeugen, aber auch für digitale Funkgeräte, das neue Sturmgewehr der Bundeswehr und die Nachrüstung des Pumas, erteilt. Die Rüstungsindustrie steht durch diese Erkenntnisse unter Druck. Lambrecht sagte, die Firmen ständen „in der Verantwortung“, den Schützenpanzer wieder instand zu setzen. Kurz nach der Meldung zu den Pumas wurde bekannt, dass nur jede dritte Panzerhaubitze der Bundeswehr funktioniert. faz.net

Putin verspricht seinen Militärs den Sieg: Bei der Jahrestagung des Verteidigungsministeriums gab sich Putin siegesgewiss: „Ich bin sicher, dass wir Schritt für Schritt alle unsere Ziele erreichen“. Erneut bemühte Putin die Geschichte und verglich den seiner Meinung nach an Erfahrung wertvollen Krieg mit dem großen vaterländischen Krieg 1812 gegen Napoleon sowie mit dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Er forderte ein höheres Tempo bei der Aufrüstung und Modernisierung der Streitkräfte. Verteidigungsminister Schoigu schlug vor, die Zahl der Soldaten auf 1,5 Millionen anzuheben. Das entspreche einer Aufstockung von 350.000 Soldaten. Der Kremlchef erklärte sich mit den Vorschlägen einverstanden. Vor allen bei den Zeitsoldaten soll deutlich nachgelegt werden. Deren Zahl soll auf 695.000 steigen. Putin bezeichnete die Ukrainer immer noch als Brudervolk und den Russen versprach er, dass der Krieg die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in Russland nicht eintrüben werde. n-tv.de

Russland kündigt weihnachtliches Marinemanöver an: Über Weihnachten will Russland zusammen mit China ein Manöver im ostchinesischen Meer abhalten. Die Hauptziele der Übungen seien die „Stärkung der Zusammenarbeit der Marine“ zwischen Russland und China und die „Wahrung von Frieden und Stabilität in der asiatisch-pazifischen Region“. Bei den Übungen stünden auch das Abfeuern von Raketen sowie Artillerie und die Abwehr von U-Booten auf dem Programm, erklärte das russische Verteidigungsministerium weiter. Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges versucht Russland, seine Beziehungen zu den asiatischen Staaten zu verbessern. n-tv.de

Selenskyj schlägt globale Friedenskonferenz vor: Nachdem die Fifa untersagt hatte, ein Video des ukrainischen Präsidenten vor dem WM-Finale zu zeigen, hat die ukrainische Regierung das Video veröffentlicht, in der Selenskyj eine Friedenskonferenz noch in diesem Winter vorschlägt. „Der Gipfel soll alle Nationen der Welt für die Sache des globalen Friedens vereinen“, sagt er in der Aufzeichnung. „Die Tribünen der Stadien bleiben nach den Spielen leer, und nach dem Krieg bleiben die Städte leer.“ Die Fifa hatte dementiert, eine Anfrage aus der Ukraine erhalten zu haben. welt.de

USA setzen atomwaffenfähige Bomber bei Übung mit Südkorea ein: Nach mehreren Raketentests Nordkoreas, die zuletzt aufgrund der Bekanntmachung Japans hinsichtlich einer neuen Verteidigungsstrategie mit erhöhten Ausgaben erfolgt sind, haben die USA zusammen mit Südkorea in einer Übung die Bomber des Typs B-52 und Tarnkappen-Kampfjets des Typs F-22 aufsteigen lassen. Zusammen mit ihnen nahmen südkoreanische Kampfflugzeuge teil. Dies sei Teil einer Vereinbarung, Südkorea mit allen verfügbaren Mitteln zu schützen, auch mit nuklearen, teilt das südkoreanische Verteidigungsministerium mit. Nordkorea sprach seinerseits von einem Testerfolg: Die Entwicklung eines Erdbeobachtungssatelliten für militärische Zwecke soll geglückt sein. spiegel.de

Besuch bei „besten Freunden“: Verteidigungsministerin Lambrecht hat bei ihrem Besuch in der Slowakei zwei Einheiten der Bundeswehr besucht. Rund 550 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind mit dem Flugabwehrsystem „Patriot“ im Einsatz und außerdem Teil eines Gefechtsverbands. Die militärische Zusammenarbeit mit der Slowakei klappt gut, während es in der Slowakei in letzter Zeit eine Regierungskrise gab. Die Minderheitsregierung verlor ein Misstrauensvotum. Auswirkungen auf die Zusammenarbeit sehe man aber erst einmal nicht, wehrt eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums ab. Bei dem initiierten Schutzschirm „European Sky Shield“ ist die Slowakei Partner und sie setzt neuerdings auch deutsche Waffen instand, die die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland verschleißt. Der Besuch Lambrechts ist zudem auch ein Dank an die Truppen vor Ort. tagesschau.de

HINTERGRUND

USA – Russische Militärführung uneins über Winteroffensive: Während die Ukraine eine neue Offensive der russischen Armee Anfang des Jahres kommen sieht – einschließlich eines erneuten Angriffs auf Kiew und eines Vorstoßes aus Belarus – betrachtet die USA die Situation etwas anders und geht davon aus, dass es auch kritische Stimmen im Kreml gibt, die eine Offensive zu der Zeit als problematisch ansehen: „Andere wiederum haben ernsthafte Zweifel an der Fähigkeit Russlands, solche Operationen tatsächlich umzusetzen.“ Den USA zufolge mangelt es an Munition. Die Ukraine führt ihrerseits die Offensive zur Rückeroberung der besetzten Gebiete fort. n-tv.de

Moldau befürchtet russische Invasion im kommenden Jahr: Schon seit Monaten sieht Moldau die Gefahr einer russischen Invasion, nun hat auch der Geheimdienst Moldau Informationen darüber erhalten. Es sei nicht eine Frage, ob sie stattfinden werde, sondern wann. Möglich sei ein Zeitraum zwischen Januar und April. Russische Soldaten sind bereits in dem seit Anfang der 1990er-Jahre abtrünnigen Landesteil Transnistrien stationiert. Nach den Informationen seines Geheimdienstes beabsichtige Russland, Transnistrien und Moldau zu verbinden, sagte Geheimdienstchef Alexandru Musteata. br.de

Nato-Staaten erhöhen Budgets um fast ein Drittel: Im Jahr 2023 sollen die Ausgaben der Nato-Staaten laut Nato-Generalsekretär Stoltenberg drastisch steigen, Nur gemeinsam könne den Menschen in einer gefährlicheren Welt Sicherheit geboten werden, sagte er. Nach Angaben des Nato wird das zivile Budget im kommenden Jahr um rund 28 Prozent auf 370,8 Millionen Euro steigen, das Militärbudget um rund 26 Prozent auf 1,96 Milliarden Euro. Stoltenberg dazu: „Dies ist ein konkreter Ausdruck des höheren Ehrgeizes“. Nach dem aktuellen Beitragsschlüssel trägt die Bundesrepublik mit den USA derzeit den größten Anteil der Gemeinschaftskosten der Nato. Beide Länder steuern jeweils rund 16,3 Prozent bei – 2021 waren das damit jeweils etwa 400 Millionen Euro. Weitere Budgeterhöhungen sind bereits geplant. spiegel.de

Ukrainische Militärführung schließt Waffenruhe über Neujahr und Weihnachten aus: Die Position gegen eine Waffenruhe seitens der Ukraine ist klar formuliert: „Ich meine, dass es einen völligen Waffenstillstand von unserer Seite erst geben wird, wenn kein Besatzer mehr auf unserem Boden ist“, sagte General Olexij Hromow. Zuvor hatte bereits der Kreml mitgeteilt, dass über die bevorstehenden Feiertage Anfang Januar keine Waffenruhe geplant sei. rnd.de

ANGEZÄHLT

So wie Mali große Probleme mit islamistischem Terror hat, gilt dies auch für den Niger, den Verteidigungsministerin Lambrecht kürzlich besuchte. Die Bundeswehr wird nun dort eine EU-Ausbildungsmission mit 250 Soldaten verstärken. Lambrecht kündigte an, dass sich die Bundeswehr an der neuen EU-Ausbildungsmission „mit signifikanten Kräften“ im Umfang einer „mindestens zweistelligen Zahl“ beteiligen werde. Zudem will sich Deutschland bilateral beim Aufbau eines Militärkrankenhauses für die nigrischen Streitkräfte engagieren. Es solle auch Zivilisten offenstehen und damit zur Stabilität in der Region beitragen. faz.net

ZITAT DER WOCHE

„So geht es nicht weiter“

Bundeskanzler Scholz will den Gesprächskanal zum Kreml aufrechterhalten. Dazu werde es „notwendig sein zu sprechen“, erklärte Scholz. „Ob das per Telefon, Videoschalte oder an einem langen Tisch geschieht, muss sich erweisen.“ n-tv.de

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ZULETZT

London – Kreml schickt Zirkusleute in die Ukraine: Damit die russischen Soldaten in der Ukraine vom Krieg abgelenkt werden und die Moral gestärkt wird, will Moskau laut britischen Geheimdiensten „kreative Brigaden“ in die Ukraine schicken: Opernsänger, Schauspieler und sogar Zirkusleute sollen dort mit russischer Musik und Kultur für Unterhaltung sorgen. Eine Maßnahme, die auch andere Armeen durchführen. Die Bundeswehr schickte zum Beispiel Unterhaltungskünstler zur Truppe nach Afghanistan. Bei den Briten wird gemutmaßt, dass Russland die Kultur- und Unterhaltungsoffensive eng mit ideologisch geprägter politischer Bildung verbindet. Ob die Maßnahmen einen Erfolg zeigen, ist fraglich. Die größten Probleme der Russen seien weiterhin die hohe Zahl an Gefallenen, mangelhafte Führung, Probleme bei der Besoldung und lückenhafte Ausstattung sagt London. Bei diesen Herausforderungen könnten die kreativen Brigaden wohl wenig ausrichten, hieß es. n-tv.de

Defense Report verabschiedet sich mit dieser Ausgabe für dieses Jahr. Wir wünschen Ihnen frohe Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr. Wir lesen uns wieder am Donnerstag, 12. Januar 2023.