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NACHRICHTEN
Rede auf der Uno-Vollversammlung – Selenskyj fordert anhaltenden Beistand: Der ukrainische Präsident bezeichnete den Angriff Russlands als Angriff auf die gesamte Welt. „Es geht nicht nur um die Ukraine“, sagte er. „Wenn Hass als Waffe gegen eine Nation eingesetzt wird, dann hört es nie damit auf“, mahnte er. „In jedem Jahrzehnt zettelt Russland einen neuen Krieg an.“ Teile von Moldau und Georgien seien besetzt, Russland habe sich Belarus fast einverleibt, bedrohe Kasachstan, die baltischen Staaten – und die internationale Ordnung. Selenskyj wurde mit lautem Applaus vom größten Uno-Gremium begrüßt und sprach auf Englisch. Er erhielt in der Sitzung Unterstützung von US-Präsident Biden, Bundeskanzler Scholz vom polnischen Präsident Andrzej Duda. „Heute ist die Ukraine das Opfer. Morgen könnte es jeder von uns sein“, sagte Duda. Selenskyj hatte kurz nach seiner Ankunft in New York zusammen mit seiner Frau verletzte, ukrainische Soldaten besucht. spiegel.de
China sanktioniert US-Rüstungsfirmen wegen Waffenverkauf an Taiwan. tagesschau.de
„Grenzenlose“ Partnerschaft: Moskau und Peking versichern sich ihrer Einigkeit: n-tv.de
Aserbaidschan greift weiter an: Bei den Angriffen in der Kaukasusregion Bergkarabach wurden laut armenischen Angaben 27 Menschen getötet. Dies geschah ungeachtet internationaler Rufe nach einem Ende der Gewalt in Bergkarabach. Die am Dienstag begonnenen „antiterroristischen Maßnahmen“ gingen erfolgreich weiter, teilte Aserbaidschans Verteidigungsministerium mit. Kampfstellungen, Militärfahrzeuge, Artillerie- und Flugabwehrraketenanlagen sowie andere militärische Ausrüstung seien „neutralisiert“ worden, hieß es in der Mitteilung weiter. Bundeskanzler Olaf Scholz rief zu einem Ende der Kampfhandlungen auf. „Die erneuten militärischen Aktivitäten, davon bin ich überzeugt, führen in die Sackgasse“, sagte Scholz bei der UN-Generaldebatte in New York. Der gleiche Appell kam aus Russland. Als Bedingung für das Ende des jetzigen Militäreinsatzes nannte Aserbaidschan die Niederlegung der Waffen und die Abdankung der armenischen Führung in der Region. tagesschau.de
Nach Training in Deutschland – Ukraine verweigert Leopard-Lieferung – weil die Panzer verschlissen sind: Die zehn deutschen Leopard-1-Panzer wiesen erheblichen Reparaturbedarf auf. Da man selbst keine geschulten Techniker und Ersatzteile habe, ergebe es keinen Sinn, die Panzer von Polen in die Ukraine zu verlegen, erklärte Kiew demnach. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte dem „Spiegel“, dass die Panzer beim Training mit ukrainischen Soldaten in Deutschland derart verschlissen worden seien, dass eine Instandsetzung notwendig sei. Die Bundeswehr bemüht sich dem Bericht zufolge darum, weitere ukrainische Techniker für Reparaturen an den Panzern auszubilden. tagesspiegel.de
Klitschko drängt Bundesregierung zu „Taurus“-Lieferung. welt.de
Prozess um Angriffskrieg in der Ukraine – Russland – Internationaler Gerichtshof soll sich raushalten: Russland hält den Internationalen Gerichtshof (IGH) für unzuständig, über die russische „Militäroperation“ in der Ukraine zu urteilen. Das machte der russische Vertreter Gennadi Kusmin an diesem Montag vor dem IGH in Den Haag deutlich. An dem Tag hatte der Prozess begonnen. Allerdings geht es zunächst nur um die Frage, ob der IGH für die ukrainische Klage überhaupt zuständig ist. rnd.de
Interview zu Treffen mit Putin – Erdogan: Vertrauen zu Kreml und Westen gleich. zdf.de
„Das ist lächerlich“: US-Armee verliert Kampfjet – Trümmerteile gefunden. t-online.de
Ukraine meldet erfolgreichen Anschlag auf russischen Militärflugplatz bei Moskau: Saboteure haben nach Angaben des ukrainischen Militärgerheimdienstes HUR zwei Flugzeuge und einen Hubschrauber auf einem Militärflugplatz bei Moskau zerstört. Offiziell bekannt hat sich der ukrainische Geheimdienst nicht zu der von ihm gemeldeten Aktion. Moskau wiederum hat den Anschlag bisher nicht bestätigt. Der Sprecher des Militärgeheimdienstes HUR in Kiew, Andrij Jussow, berichtete zudem, man habe russische Militärstützpunkte auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim mit Raketen angegriffen. Die Folgen der Attacken würden später veröffentlicht, sagte er der Zeitschrift „Babel“. „Den neuesten Informationen zufolge hat unsere Flugabwehr eine Raketenattacke auf Sewastopol abgewehrt“, schrieb der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Hafenstadt, Michail Raswoschajew, auf seinem Telegram-Kanal. rnd.de
Mali, Niger und Burkina Faso gründen „Allianz der Sahel-Staaten“: Die vom Militär regierten westafrikanischen Staaten Mali, Niger und Burkina Faso haben sich zu einem Verteidigungsbündnis zusammengeschlossen. Ziel der sogenannten Allianz der Sahel-Staaten sei „die Schaffung einer Architektur der kollektiven Verteidigung und der gegenseitigen Unterstützung der Vertragsparteien“, heisst es in einer Charta. Alle drei Staaten haben sich im Streit von der Ex-Kolonialmacht Frankreich abgewandt, die zuvor mit Militärhilfe aktiv war. nau.ch
Selenskyj entlässt Kriegsministerin Hanna Maliar – Gründe für die Abberufung wurden nicht genannt. t-online.de
HINTERGRUND
Verbündete sagen der Ukraine langfristige Hilfen zu: Die Verbündeten der Ukraine bleiben fest entschlossen, das Land weiterhin mit Rüstungsgütern gegen Russland zu unterstützen. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin lobte die ukrainischen Soldaten und kündigte die „baldige“ Ankunft von US-Kampfpanzern vom Typ M1 „Abrams“ an. Washington hatte Kiew zu Jahresbeginn 31 der Panzer versprochen. Tschechien, Dänemark und die Niederlande kündigten weitere gemeinsame Bemühungen für Waffenlieferungen an. Zunächst würden 15 modernisierte Kampfpanzer sowjetischer Produktion des Typs T-72EA geliefert, erklärte das tschechische Verteidigungsministerium. Weitere gepanzerte Fahrzeuge, Flugabwehr und Munition sollen folgen. Deutschland hat ein Hilfspaket von 400 Millionen Euro angekündigt. Verteidigungsminister Pistorius war wegen Corona nicht vor Ort, die Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller sagte in Ramstein, Deutschland stehe weiter fest an der Seite der Ukraine, so lange dies nötig sei. tagesschau.de
„Tragisches Missgeschick“ – Ukrainische Rakete soll Tragödie in Kostjantyniwka verursacht haben: US-Journalisten melden, dass die verheerende Explosion, bei der 15 Menschen starben und 30 Menschen verletzt wurden, das Ergebnis einer „fehlerhaften ukrainischen Luftverteidigungsrakete war, die von einem Buk-Abschusssystem abgefeuert wurde“. Menschen blickten „in die Kamera – in Richtung ukrainisches Territorium“, als die Rakete sich näherte schreibt die „New York Times“. tagesspiegel.de
Ukraine stehen extrem schwere Monate bevor: Die in circa 35 Tagen einsetzende, sogenannte „Rasputiza“ beschreibt ein Phänomen, bei dem im Herbst die Böden durch die einsetzende Regenzeit so aufgeweicht werden, dass sich weite Landschaften und unbefestigte Straßen wochenlang in braune Schlammmassen verwandeln. Schwere Geräte wie gepanzerte Fahrzeuge kommen in dem Matsch nur schwer voran. Die letzten Wochen vor Herbstbeginn werden für die Ukrainer deshalb ein Kampf gegen die Zeit, auch wenn sie selbst sagen, die Schlammperiode werde die Offensive nicht stoppen. Kiews Geheimdienstchef Kyrylo Budanow räumt zwar ein, dass es bei Kälte, Nässe und Schlamm „schwieriger zu kämpfen“ sei. Aber von einem Ende der Gegenoffensive will Kiew nichts wissen. Westliche Militärexperten äußern Zweifel an den Aussagen. Nicht nur für die Fahrzeuge, auch für die Soldaten werde es durch den Schlamm beschwerlicher, was sie an einem schnellen Vorankommen hindert. „Zum anderen ist die Durchschlagskraft solcher Offensivoperationen ohne schweres Gerät deutlich geringer“, so Russlandexperte Gerhard Mangott. n-tv.de
Zum Abschied schenken sie Nordkoreas Diktator Kamikaze-Drohnen: Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat am Sonntag seinen von militärischen Themen dominierten mehrtägigen Besuch in Russland beendet. Zum Abschied erhielt Kim unter anderem mehrere Kampfdrohnen sowie eine Aufklärungsdrohne, wie die russischen Nachrichtenagenturen meldeten. Zwischen Putin und Kim wurde eine engere Zusammenarbeit vereinbart – „möglicherweise“ auch im militärischen Bereich. Kim war letzte Woche Dienstag zu seiner ersten Auslandsreise seit der Corona-Pandemie im Fernen Osten Russlands eingetroffen und einen Tag später auf dem dortigen Weltraumbahnhof Wostotschny mit Putin zusammengekommen. Die Reise befeuerte Befürchtungen des Westens, dass Russland von Nordkorea Rüstungsgüter für seine Offensive in der Ukraine kaufen will. Nordkorea steht seinerseits unter Verdacht, in Russland Technologien für sein Atom- und sein Raketenprogramm erwerben zu wollen. tagesanzeiger.ch
ANGEZÄHLT
Die Ukraine lässt nach mehr als 650.000 wehrpflichtigen Männern im Alter zwischen 18 und 24 Jahren fahnden, die in den 27 EU-Staaten sowie in Norwegen, der Schweiz und in Liechtenstein als Flüchtlinge registriert sind. Kiew kann keine rechtlichen Maßnahmen beschließen, erhöht aber den Druck auf die EU. Laut RND sind seit 24. Februar 2022, und damit seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs, 14.600 Personen festgenommen worden, die das Land mit seinen mehr als 40 Millionen Einwohnern illegal verlassen wollten. Wie die Deutsche Welle berichtet, halten sich in Deutschland derzeit 184.272 ukrainische Männer auf, die zum 31. Juli zwischen 18 und 60 Jahre alt waren. In der Ukraine selbst suchen dagegen Spezialeinheiten der Militärpolizei nach Männern, die den Kriegsdienst verweigern, obwohl sie ohne ärztliches Attest nach den aktuell geltenden Regeln eingezogen werden könnten. Der Parlaments-Fraktionschef von Selenskyjs Partei „Diener des Volkes“, David Arachamia, forderte nun vehement, die Regeln für Kriegsdienstverweigerer zu verschärfen. Ausgang ungewiss. fr.de
ZITAT DER WOCHE
Der Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg, hat den Druck auf die Ampel-Koalition verstärkt, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. „Im Kalten Krieg, als Konrad Adenauer oder Willy Brandt regierten, lagen die Verteidigungsausgaben bei drei bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung“, sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er sieht aber auch positive Tendenzen in der Entwicklung in Deutschland. Nach einem Friedensschluss braucht die Ukraine aus Stoltenbergs Sicht Sicherheitsgarantien. Es gebe „keinen Zweifel, dass die Ukraine am Ende in der Nato sein wird“. zdf.de
WEITERE NEWSLETTER
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ZULETZT
Bulgarische Armee sprengt Granaten-Drohne in Urlaubsort: Im bulgarischen Tjulenowo entdeckte ein Hotelier ein verdächtiges Objekt an der Küste. Daraufhin schritt die bulgarische Armee ein und sprengte das Objekt. Experten der Marine hätten den Sprengkörper in einem Ort nahe dem Schwarzen Meer entschärft, teilte der bulgarische Verteidigungsminister Tagarew mit. Man gehe davon aus, dass die Drohne im Zusammenhang mit dem russischen Ukrainekrieg stehe. n-tv.de