Newsletter
Newsletter
NACHRICHTEN
Exodus aus Region hält an – Baerbock fordert Beobachter für Bergkarabach: Von den 120.000 Armeniern in der Region sind mittlerweile 28.000 Menschen geflüchtet. Die Außenministerin sagte, es brauche nach langer Blockade Lebensmittel und Arznei. US-Außenminister Antony Blinken hatte den Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Aliyev, in einem Telefonat ebenfalls dazu aufgefordert, eine internationale Beobachtermission zuzulassen. Am Dienstag vergangener Woche hatte Aserbaidschans Militär das Gebiet angegriffen. Einen Tag später stimmten die ethnischen Armenier in Bergkarabach notgedrungen einer Feuerpause zu. Bei der Explosion eines Treibstofflagers in Bergkarabach kamen kürzlich 125 Menschen ums Leben. Der Grund für die Explosion ist bisher nicht bekannt. zdf.de
Nagornyj Karabach: Armenische Armee wird nach Niederlage aufgelöst. faz.net
Dutzende Attacken bei Odessa – Russische Drohnen treffen erneut Schwarzmeerhafen: Wegen auslaufender Getreideschiffe lässt Russland Hafeninfrastrukturen in der Gegend von Odessa bombardieren. Regionalgouverneur Oleg Kiper schrieb bei Telegram, dass „die meisten Drohnen“ abgeschossen worden seien. Die Region Odessa gilt als die wichtigste Drehscheibe bei der Getreideausfuhr über See. n-tv.de
Kein Personal, keine Ausrüstung – Stellungen in russischer Region Kursk laut Kiew verwaist: Viele Verteidigungsstellungen in der russischen Grenzregion Kursk sind nach Angaben aus Kiew nicht mit Militärpersonal und Ausrüstung besetzt und in einem schlechten Zustand. n-tv.de
Schweiz stimmt Panzer-Deal mit Deutschland zu: Die Schweiz hadert seit Kriegsbeginn mit dem Neutralitätsgebot. Nun hat das Schweizer Parlament den Rückverkauf 25 stillgelegter Leopard-2-Panzer an Deutschland genehmigt. Dem Schweizer Bundesrat zufolge hatten zuvor Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zugesichert, die Panzer nicht an die Ukraine zu liefern. Die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd hatte gesagt, der Rückverkauf der Leopard-Panzer sei für das Land „neutralitätsrechtlich korrekt und integrationspolitisch sinnvoll“. Die Schweiz leiste damit einen Beitrag zur Sicherheit Europas. n-tv.de
USA unterstützen Nato-Partner Polen mit Milliardenkredit für Aufrüstung: Ein Direktdarlehnen von umgerechnet 1,89 Milliarden Euro soll dazu beitragen, die polnischen Waffenarsenale aufzufüllen und gleichzeitig ihre Armee zu modernisieren. Seit dem völkerrechtswidrigen Überfall Wladimir Putins auf die Ukraine gilt Deutschlands Nachbar Polen als Frontstaat des Verteidigungsbündnisses. . Um Warschau günstige Konditionen für das Darlehen zu ermöglichen, gibt die US-Regierung insgesamt 60 Millionen Dollar zusätzlich aus. die Laufzeit des Kredites ist nicht bekannt. Polen soll mit dem Geld voll verteidigungsfähig bleiben und verpflichtet sich, amerikanische Waffensysteme zu kaufen. Die USA möchten, dass Polen seine geostrategische Bedeutung als Nato-Frontstaat auch in Zukunft gewährleisten kann. t-online.de
Verdacht der sexuellen Belästigung – Generalmajor Marcus Kurczyk überraschend suspendiert: In einem Artikel beruft sich der „Spiegel“ auf Quellen im Wehrressort. Demnach soll Kurczyk vor gut einer Woche am Rande eines Sportevents versucht haben, einen Soldaten gegen dessen Willen auf den Mund zu küssen. tagesschau.de
Tuareg im „Krieg“ gegen Söldner: Russisches Wagner-Flugzeug nahe Bundeswehr-Camp in Mali abgestürzt. ksta.de
„Er soll Polen nie wieder beleidigen“ – Morawiecki reagiert scharf auf Selenskyjs UN-Rede: In der Rede hatte der ukrainische Präsident Polen „politisches Theater“ im Zusammenhang mit dem Verbot von Getreideexporten vorgeworfen. Polen hatte in der vergangenen Woche beschlossen, das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide zu verlängern. Das hat die Beziehungen zwischen den Nachbarn stark belastet. Der rechtsnationale regierende Partei wird eine zu unterwürfige Haltung gegenüber der Ukraine vorgeworfen. Laut Analysten hat dies die PiS dazu gebracht, im Wahlkampf eine konfrontativere Haltung gegenüber Kiew einzunehmen. Der polnische Außenminister Zbigniew Rau schrieb in einem Beitrag für das Magazin „Politico“, Polen wolle, dass ein starker ukrainischer Staat mit einer dynamischen Wirtschaft aus dem Krieg hervorgehe. Warschau werde die Bemühungen der Ukraine um einen Beitritt zur Nato und zur EU weiterhin unterstützen, der Außenminister sah aber auch die Notwendigkeit von diplomatischen Anstrengung beider Länder. tagesspiegel.de
Deutschland und Frankreich treiben Kampfpanzerprojekt voran: Das gemeinsame Bodenkampfsystem MGCS soll jeweils auf die Leopard- und Leclerc-Panzer folgen. „Wir wollen dieses Projekt, wir wollen dieses Projekt als Erfolgsprojekt“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Treffen mit seinem französische Amtskollegen Sébastien Lecornu auf einem Luftwaffenstützpunkt in der Normandie. Dort hätten die Heereschefs beider Länder einen Katalog von Fähigkeitsanforderungen an den Panzer der Zukunft unterzeichnet. Deutschland habe die Führungsrolle bei dem Projekt, sagte Pistorius. Nun werde bis Dezember ausgelotet, bei welchen Teilbereichen des Panzersystems sich Frankreich oder Deutschland den Hut aufsetze. welt.de
HINTERGRUND
Offensive auf Russlands Schwarzmeer-Flotte – Krim-Tataren bestachen offenbar Putins Offiziere: Die Angriffe der Ukraine auf militärische Einrichtungen Russlands auf der Krim wurden äußerst präzise durchgeführt. Dass die Angreifer dabei ihre Raketen präzise in die Ziele steuern konnten, war offenbar kein Zufall. So soll die Ukraine über Insider-Informationen zu den genauen Standorten der Schiffe und militärischen Einrichtungen der russischen Streitkräfte verfügt haben – und zwar dank erfolgreicher Bestechung hochrangiger Offiziere von Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Die Partisanen-Bewegung der Tataren hatte finanzschwache, russische Offiziere angesprochen und von ihnen die benötigten Informationen erhalten. Wie viel Geld genau geflossen ist, wurde nicht bekannt. ´fr.de
Russland will offenbar neue Brigaden in der Ukraine aufstellen: Nach den Erfolgen der ukrainischen Gegenoffensive soll es sich dabei laut internen Quellen aus dem russischen Militär um Aufklärungs- und Angriffsbrigaden in kombinierten Armeen und neu gebildeten Armeekorps handeln. Diese seien bereits dabei, Männer für diese Aufgabe zu rekrutieren. Wie die „Izvestia“ berichtet, sollen die Einheiten aus Angriffstruppen künftig die geschichteten Verteidigungsanlagen der ukrainischen Armee durchbrechen. Die Aufklärungstruppen sollten hingegen zur Aufklärung in „taktischer Tiefe“ an der Front eingesetzt werden. Diese Truppen sollen vor allem gegen Ziele in Donezk und Luhansk eingesetzt werden. t-online.de
Bidens Ja zu Raketen setzt Scholz unter Druck: Nachdem US-Präsident Joe Biden zugesagt hat, die Ukraine mit Kurzstreckenraketen vom Typ ATACMS zu unterstützen, zögert die Bundesregierung weiterhin bei der Lieferung der Patriot-Raketen. Kiew bittet seit Monaten um die Lieferung von Raketen, um russische Stellungen auf ukrainischem Boden angreifen zu können. Frankreich und Großbritannien entsprachen dem schon vor Monaten. Im Kanzleramt aber herrschen verfassungsrechtliche Bedenken. Taurus-Raketen erfordern die Einspeisung von Geodaten, um das Angriffsziel zu definieren. Möglicherweise könnte bei dieser Vorbereitung eine, wenn auch indirekte Beteiligung deutscher Spezialisten notwendig werden. Zudem könnten die Raketen wegen ihrer Reichweite auch russischen Boden treffen. Sowohl international als auch innenpolitisch und innerhalb der Koalition könnte der Kanzler bald allein dastehen. welt.de
Deutschland und Estland bauen militärische Kooperation aus: Zur Ausweitung der Kooperation soll ein Schritt zur besseren Munitionsversorgung der Ukraine unternommen werden. Dazu schließt sich Estland einem gemeinsamen Beschaffungsweg an. „Ich bin sehr, sehr froh, dass sich Estland gerade entschieden hat, sich an den deutschen Rahmenverträgen für Munition zu beteiligen“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Treffen mit seinem estnischen Amtskollegen Hanno Pevkur in Tallinn. Deutschland und das an Russland grenzende Estland hatten zuvor bereits ihre Kooperation im Rüstungsbereich ausgebaut. welt.de
ANGEZÄHLT
Die Bundeswehr sollte im Rahmen der „Zeitenwende“ für 1,3 Milliarden Euro mit neuen, digitale Funkgeräten ausgestattet werden. Aber es gibt offenbar Probleme beim Einbau in Panzer, Gefechtsfahrzeuge und Lastwagen. Es gebe bis zu 200 verschiedene Modelle, wo erst einmal klar sein müsse, wie und an welcher Stelle das Gerät eingebaut werden kann. „Und wie wird die Montage bei mindestens 13.000 Fahrzeugen organisiert?“, fragt Andreas Schwarz, der im Bundestagshaushaltsausschuss für den Bereich Verteidigung zuständig ist. Die Zeitung „Die Welt“ berichtet, es gehe auch um zu geringe Batteriekapazitäten und zu kleine Lichtmaschinen. tagesschau.de
ZITAT DER WOCHE
Der französische Präsident Macron. Frankreich wird seine militärische Zusammenarbeit mit Niger beenden und seine Truppen in den kommenden Monaten schrittweise aus dem afrikanischen Land abziehen. spiegel.de
WEITERE NEWSLETTER
Politbriefing: Machtwort im Asylstreit + Getreideanlagen getroffen + Chemie-Gipfels gefloppt + Geld für Pelletheizungen + Bahn trennt Betrieb und Netz + EU-USA-Gipfeltreffen politbriefing.de
Wirtschaftsperspektiven: Anhaltend trübe Konjunktur – Lagarde will Zinsen so lange wie nötig hoch halten + Berliner Enteignungsinitiative will weiteren Volksentscheid erreichen + US-Kartellbehörde und 17 Bundesstaaten verklagen Amazon + Ifo-Geschäftsklimaindex – Unternehmer bewerten ihre Lage noch schlechter. wirtschaftsperspektiven.de
berlinbubble: Konrad Göke (p&k) zur Autorisierung von Interviews + Ipsos zum Infrastrukturfrust + Michael Henning (VCI) zum Lobbyregister + Achim Schaffrinna zum CDU-Design + Hanna Schramm-Klein mit der Tankstellenstudie für den bft. berlinbubble.de
ZULETZT
Bundeswehr und Unternehmen kooperieren bei Personalsuche: Damit soll eine bessere Eingliederung von Soldatinnen und Soldaten in die freie Wirtschaft erfolgen, sagte eine Sprecherin der Bundeswehr auf dpa-Anfrage. Laut einer Bilanz des Berufsförderungsdienstes der Bundeswehr gab es 2020 Kooperationsvereinbarungen mit rund 4500 Unternehmen. Dazu zählten Firmen wie die Deutsche Bahn, die Deutsche Post , Amazon und Rewe. boersennews.de