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NACHRICHTEN
Treffen der BRICS-Staaten – Putins Krieg, Putins Einladung: Präsident Putin ist bei dem Gipfel in Südafrika nur per Videoschalte dabei. Er kündigte an, dass es den nächsten Gipfel in der russischen Stadt Kasan geben soll. Beim Treffen ist der Ukraine-Krieg eines der wichtigsten Themen. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sprach sich erneut für ein schnelles Ende des Kriegs aus. Der Konflikt habe globale Auswirkungen, die nicht ignoriert werden könnten, sagte Lula. Auch Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa plädierte dafür, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine durch Verhandlungen zu lösen. Ramaphosa leitet eine afrikanische Friedensinitiative für ein Ende des Kriegs. Jüngste Vermittlungsbemühungen der Initiative in Moskau und Kiew blieben allerdings ohne erkennbaren Erfolg. tagesschau.de
Privatjet abgestürzt – laut Tass war Wagner-Chef Prigoschin auf der Passagierliste: In Russland ist einer Meldung der staatlich kontrollierten Nachrichtenagentur Tass zufolge ein Flugzeug abgestürzt. Dabei seien zehn Menschen ums Leben gekommen. Unter Berufung auf die Flugbehörde hieß es, der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgenij Prigoschin, stehe auf der Passagierliste. spiegel.de
Britische Geheimdienste – Russischer Langstreckenbomber bei Angriff zerstört: Der Angriff auf einen russischen Militärflugplatz und die Zerstörung des Flugzeugs vom Typ Tupolew Tu-22M3 werfe erneut – dies war der dritte erfolgreiche Angriff gewesen – „Fragen über die Fähigkeit Russlands auf, strategische Standorte tief im Landesinneren zu schützen“, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Der zerstörte Bomber sei startbereit gewesen. Mehreren ukrainischen Medien zufolge haben Sabotagetrupps auf zwei russischen Militärflugplätzen vier oder fünf Flugzeuge zumindest beschädigt. Das britische Ministerium verwies auf russische Angaben, dass der Angriff von einer „helikopterähnlichen Drohne“ geflogen worden sei. web.de
Baerbock – Ukrainische Drohnenangriffe auf Moskau sind legitim: In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der estnischen Außenministerin Margus Tsahkna sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in Berlin vor Journalisten auf die Frage nach ihrer Einschätzung der Drohnenangriffe, Russland habe die Ukraine angegriffen, und die Ukraine verteidige sich „im Rahmen des internationalen Rechts“. Außerdem verteidigte Baerbock die intensive Prüfung einer von der Ukraine gewünschten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern durch die Bundesregierung. Man habe in den vergangenen eineinhalb Jahren des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erlebt, „dass es nicht ausreicht, einfach Zusagen zu machen, sondern dass wir auch dafür sorgen müssen, dass diese Zusagen dann schnellstmöglich eingehalten werden können“. Aktuell schieße Russland teils über die ukrainischen Kräfte, die ein Stück Land verteidigt und Menschen befreit hätten, wieder Minen hinweg, sagte die Außenministerin. „Die ukrainischen Kräfte sind dann sogar eingeschlossen in diesem Umfeld.“ Es gebe Schätzungen, nach denen die Minenfelder die Größe Westdeutschlands hätten. faz.net
Bundeswehr sieht Ortskräfte in Mali nicht gefährdet. madeinbocholt.de
Rechtsextremismus bei der Bundeswehr: Kritischer Soldat zu Unrecht abgestraft.: t-online.de
Bergkarabach – Belgiens Außenministerin will Frieden stiften: Seit Dezember wirft Armenien Aserbaidschan vor, durch die Blockade des Zugangs zu der Region eine humanitäre Krise zu verursachen. Nach Angaben Eriwans sind mehr als 120.000 Menschen von einer Hungersnot bedroht, während allerorts Wasser- und Strom fehlt. Die USA und die EU forderten Aserbaidschan deshalb auf, seine Blockade von Bergkarabach zu beenden, und Lahbib erklärte Anfang des Monats auf X, dass die Blockade „aus humanitären Gründen dringend aufgehoben werden muss.“ Belgien unterhält gute Beziehungen zu beiden Ländern. Es gibt seit vielen Jahren eine Botschaft in Baku und Brüssel hat im Mai beschlossen, ein diplomatisches Büro in Eriwan zu eröffnen, das Lahbib bei ihrem Besuch einweihen wird. „Auf geopolitischer Ebene veranlasst die russische Aggression gegen die Ukraine Belgien dazu, seine Präsenz im ehemaligen sowjetischen Raum zu verstärken“, fügte sie hinzu. Sie betonte die „hervorragenden politischen Beziehungen“ zwischen Armenien und Belgien. euractiv.de
Reaktion auf Militärputsch – Afrikanische Union setzt Nigers Mitgliedschaft aus: Man wolle dem „illegalen Regime“ keine Legitimität verleihen, heißt es zur Begründung. Die Entscheidung sei bis zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung in dem Land mit seinen rund 25 Millionen Einwohnern gültig, teilte die AU mit. Der Ausschluss trägt zu einer weiteten Isolierung des Landes bei. Die AU unterstütze zudem die Bemühungen der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas, die verfassungsmäßige Ordnung im Niger wiederherzustellen, hieß es in der Mitteilung. spiegel.de
Südkorea und USA beginnen Militärübung: Nordkorea testet Marschflugkörper. tagesschau.de
HINTERGRUND
Sergej Surowikin – Putins „General Armageddon“ offenbar abgesetzt: General Sergej Surowikin ist wichtiger Chef der russischen Luft- und Raumfahrttruppen, ihm wird aber eine Nähe zum Wagner-Chef Prigoschin nachgesagt. Er ist einer der wichtigsten Verbündeten von Söldnerchef Jewgeni Prigoschin in der regulären russischen Armee bei dessen Machtkampf mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow. Surowikin werde abgesetzt, bleibe aber unter der Verfügungsgewalt des Verteidigungsministeriums, schrieb der Ex-Chefredakteur des aufgelösten liberalen Radiosenders Echo Moskwy, Alexej Wenediktow. Auch mehrere nationalistische russische Militärblogs berichten über die Ablösung. rnd.de
Putin verlässt Moskau – Ziel der Reise lässt aufhorchen: In der Vergangenheit war ein persönlicher Besuchs Putins häufig mit einer besonderen Botschaft verbunden. So auch kürzlich bei seinem Besuch in Rostow am Don, um sich dort mit ranghohen Militärs zu treffen. Normalerweis besucht Putin selten Orte, die direkt mit dem Ukraine-Krieg in Verbindung stehen. Rostow am Don beherbergt das Hauptquartier der russischen Streitkräfte für den Ukraine-Krieg. Hier sammelten sich Ende Juni die Söldner des Oligarchen Jewgenij Prigoschin zum Putschversuch. Der Symbolgehalt der Stadt ist also nicht allzu schwer zu erfassen. US-Militärexperten zufolge handelt es sich um ein „öffentliches Bekenntnis, um zu zeigen, dass er [Putin] nach wie vor fest an der Seite von Gerassimow und seinen Kommandanten steht“, die er dort traf. t-online.de
Bundeswehr – Mit Tricks zum Zwei-Prozent-Ziel?: Noch vor kurzem vermeldete Bundeskanzler Scholz die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels: „Deutschland hat einen großen Schritt vorwärts gemacht, und wir werden in der Lage sein, das Zwei-Prozent-Ziel einzuhalten“, versicherte Scholz, kaum dass er in der litauischen Hauptstadt gelandet war. Aus Sicht der Opposition wird das aber allenfalls mit Tricks gelingen. Die Union wirft der Bundesregierung vor, entgegen ursprünglicher Absprachen das Sondervermögen heranzuziehen, um Löcher im Verteidigungshaushalt zu stopfen. Bislang hieß es dort, die 100 Milliarden Euro sollten „der Finanzierung bedeutsamer Ausrüstungsvorhaben der Bundeswehr, insbesondere komplexer überjähriger Maßnahmen“ dienen. Nun ist sehr viel allgemeiner von Ausrüstungsmaßnahmen die Rede. Genannt werden „Rüstungsinvestitionen nebst mit diesen zusammenhängender Forschung, Munitionsausgaben, Infrastrukturprojekte sowie Projekte auf den Gebieten der Informationstechnologie, zum Schutz von und Sicherstellung des Zugangs zu Schlüsseltechnologie und Logistik für die Bundeswehr“. Da könne man „auch einen Kasernenhof pflastern“, heißt es aus der Union, die sich einmal mehr von der Ampelkoalition und dem Kanzler hinters Licht geführt sieht. sueddeutsche.de
Krieg und Patriotimus im Lehrplan – Russische Jugendliche sollen ab neuem Schuljahr Steuerung von Drohnen lernen: Wie aus einem am Montag vom Bildungsministerium veröffentlichten Lehrplan hervorgeht, sollen die Schüler lernen, wie Drohnen militärisch eingesetzt werden und die Steuerung auch selbst praktisch üben sowie lernen, gegnerische Drohen abzuwehren. Seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 wurden in russischen Schulen zudem mehrere Neuerungen eingeführt, die Patriotismus vermitteln sollen. So beginnt die Schulwoche mit dem Spielen der Nationalhymne und dem Hissen der Flagge. Zudem wurde ein Fach eingeführt, in dem unter anderem die Offensive in der Ukraine thematisiert wird. tagesspiegel.de
ANGEZÄHLT
Die Ukraine soll von Dänemark und den Niederlanden insgesamt 61 Kampfjets erhalten. Der ukrainische Präsident Selenskjy bedankte sich bei Besuchen in beiden Ländernfür die Ankündigung der Lieferung. Wie viele ukrainische Piloten in Dänemark und später in Rumänien auf den F-16 ausgebildet werden, wollte Selenskyj unter Verweis auf die Sicherheit nicht sagen. „Sie werden frische Ergebnisse bringen für die Ukraine und den Rest Europas“, sagte Selenskyj nach dem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Frederiksen. Die USA als Herstellerland hatten am Freitag zugestimmt, dass die Niederlande und Dänemark F-16 an die Ukraine liefern. tagesschau.de
ZITAT DER WOCHE
Die südafrikanische Politikwissenschaftlerin Sanusha Naidu. Eine Übermacht Chinas wird von einigen BRICS-Mitgliedern, wie dem Rivalen Indien, kritisch gesehen, denn man will sich dem weltpolitischen Vormachtstreben Pekings nicht unterordnen. deutschlandfunk.de
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ZULETZT
Mangel an Ausrüstung – Russland beschlagnahmt Autos der eigenen Soldaten: Das US-amerikanische Institute for the Study of War berichtet, dass es den russischen Truppen auch an leichten Transportfahrzeugen mangelt. Um sich Abhilfe zu schaffen, sei man dazu übergangen, Privatautos der Soldaten zu beschlagnahmen, berichtet das ISW und beruft sich auf russische Militärblogger. Hierfür registrieren die Soldaten ihre Autos beim Verteidigungsministerium. Das ISW berichtet weiter, dass auch Artillerie und Boote nicht im ausreichenden Maße zur Verfügung stünden. Die schlechte Versorgungslage sowie die unorthodoxen Maßnahmen, mit denen die russische Militärführung versucht, diese auszugleichen, führt wohl dazu, dass die Moral der an der Front stationierten Soldaten sich weiter verschlechtert. t-online.de