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Pistorius folgt Lambrecht, Leopard soll kommen, Patriot Systeme sollen nach Polen
Defensio Report in der Kalenderwoche 3, 2023
kuratiert von Dietmar Sittek

NACHRICHTEN

Boris Pistorius – Deutschland ist indirekt am Ukraine-Krieg beteiligt: Nachdem Christina Lambrecht Anfang der Woche als Verteidigungsministerin zurückgetreten ist, soll der bisherige Innenminister Niedersachsens, Boris Pistorius, nun neuer Verteidigungsminister werden. Nach der Bekanntgabe sagte Pistorius zur Bedeutung des Ministeriums „„Das Verteidigungsministerium ist schon in zivilen, in Friedenszeiten eine große Herausforderung, und in Zeiten, in denen man als Bundesrepublik Deutschland an einem Krieg beteiligt ist indirekt, noch einmal besonders.“ „Ich will die Bundeswehr stark machen für die Zeit, die vor uns liegt“, sagte Pistorius. Seine Ernennung sorgte für Diskussionen, da mit der Ernennung eines männlichen Ministers die Parität zwischen Frauen und Männern im Kabinett aufgehoben ist. Ein Kabinett, in dem genauso viele Frauen wie Männer sitzen, sei extrem wichtig, sagte die Ko-Fraktionschefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge. Die CDU wiederum kritisierte die fehlende Fachkompetenz des neuen Ministers. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion,Johannes Wadephul nannte ihn eine „Besetzung aus der B-Mannschaft“. faz.net

Debatte um „Leopard-2“-Lieferung – Partner hoffen auf Scholz und die Panzer: Nachdem die Bundesregierung Schützenpanzer des Typs „Marder“ zugesagt hatte, wächst der Druck auf den Kanzler, auch den Kampfpanzer Leopard an die Ukraine zu liefern. Andrzej Duda, Präsident des wichtigen Verbündeten Polen, hat in Davos bereits Druck gemacht. Kanzler Scholz werde „diese sehr notwendige Entscheidung treffen“, zeigte sich Duda sicher. Ähnlich äußerte sich Litauens Präsident Gitanas Nausėda, ein weiterer NATO-Partner. Während eine Variante, neue Panzer herzustellen, wohl zu lange in Anspruch nähme, wären Lieferungen aus dem Bestand der Bundeswehr und aus anderen europäischen Ländern eine schnellere Lösung. Großbritannien hatte sich vor kurzem entschieden Panzer vom Typ „Challenger“ zu schicken. Am Freitag treffen sich mehrere Verteidigungsminister auf dem US-Stützpunkt Ramstein. Hier könnte eine Entscheidung fallen. tagesschau.de

Patriot-Systeme aus MV gehen nach Polen: Ein Vorauskommando aus Mecklenburg-Vorpommern ist nach Polen aufgebrochen, um die dortigen Gegebenheiten für die Lieferung auszuloten. Es müssen Hunderte an Soldaten untergebracht werden: Die Lieferung des Flugabwehrsystem dient dazu, den Luftraum über Polen zu schützen. Nach NDR Informationen sollen mehr als ein Dutzend der Abschuss-Systeme Anfang kommender Woche nach Polen verlegt werden. Dazu gehören auch noch Radar- und Zieleinheiten. Die „Patriots“ können anfliegende Raketen und Flugzeuge in einem Radius von 70 Kilometern mit vierfacher Schallgeschwindigkeit treffen. Es sollen drei Systeme in Polen stationiert werden und eines in der Ukraine. ndr.de

Über der Ostsee – Russischer Kampfjet fängt Bundeswehr-Flugzeug ab: Bei dem Zwischenfall soll sich ein deutsches Marineflugzeug russischem Hoheitsgebiet genähert haben. Ein Kampfjet sei aufgestiegen, um einen deutschen Seefernaufklärer vom Typ Lockheed P-3C Orion zu begleiten, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Montag mit. „Eine Verletzung der russischen Staatsgrenze wurde verhindert“, betonte das Ministerium. Die deutsche Marine sagte aus, der Flug sei ein Routinaufklärungsflug gewesen. Es sei nichts passiert. berliner-zeitung.de

Lambrecht schickt Hälfte der „Marder“ aus Bundeswehr-Lager: Noch vor ihrem Rücktritt hatte die Verteidigungsministerin verkündet, dass 20 der Panzer aus Lagerbeständen der Bundeswehr kommen, 20 weitere vom Rüstungskonzern Rheinmetall. Griechenland wird deswegen gebeten, eine längere Lieferungzeit der deutschen Marder einzuberechnen. Deutschland hatte neben der Bereitstellung auch die Ausbildung an dem Waffensystem für die Ukrainer zugesagt. n-tv.de

Dramatische Mängel bei Bundeswehr-Maschinengewehren: Im zweiten Quartalsbericht zur „Beschleunigung und Optimierung der Beschaffungen in der Bundeswehr“ wird geschildert, dass das mittlere Maschinengewehr viele Mängel aufweist. Es stammt aus den 60iger Jahren, weise zunehmend Obsoleszenzen auf und bedürfen vor jeder Verwendung einer Einzelfreigabe“, heißt es in dem Bericht. Außerdem würden „zu hohes Gewicht und fehlende Nachtkampffähigkeit“ die Verwendung weiter einschränken. CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler sagte dazu der „Bild“: „Ich hoffe, dass sich der neue Verteidigungsminister die Straffung und Beschleunigung der Beschaffung auf die Fahnen schreibt“. pfalz-express.de

HINTERGRUND

Ukraine – Satellitenbilder zeigen Ausmaß der Zerstörung in Bachmut: Die Satellitenbilder zeigen große Zerstörungen in den beiden ukrainischen Städten Soledar und Bachmut. Um beide wurde in den letzten Wochen in einem Stellungskrieg erbittert gekämpft. Die russische Seite hat vor kurzen gemeldet, Soledar eingenommen zu haben, um Bachmut scheint noch weiter gekämpft zu werden. An der Eroberung Soledar haben sich viele Söldner der Wagner-Truppen beteiligt, die Verluste scheinen hoch gewesen zu sein. Die Häuser selbst erscheinen nach dem heftigen Beschuss fast alle unbewohnbar. Der Donbass, die Gegend in der die beiden Städte liegen, ist für Russland sehr wichtig, denn hier hat Russland bisher nur 50 Prozent erobert und zudem existiert in der Region eine wichtige Verteidigungslinie der Ukraine. t-online.de

Russischer Ex-Söldner will Geheimnisse verraten: Der 26-jährige Andrej Medwedew., ein Mitglied der Wagner-Gruppe, berichtet von einer dramatischen Flucht nach Norwegen, wo er Asyl beantragt hat. Man habe ihn verfolgt und auf ihn während der Flucht geschossen. Medwedew wolle nach eigenen Worten „mit Leuten, die zu Kriegsverbrechen ermitteln, über seine Erfahrungen bei der Gruppe Wagner sprechen“. Nach Informationen seines Anwalts wurde sein Vertrag mit der Söldner-Gruppe ohne seine Zustimmung verlängert: „Ihm wurde klar, dass es keinen einfachen Weg raus gibt, also hat er beschlossen, davonzulaufen.“ t-online.de

Japan und Indien starten Kampfjet-Manöver: Das gemeinsame Manöver wird als Reaktion auf die zunehmenden Spannungen im südpazifischen Raum und gegen eine Machtzunahme Chinas gesehen. Die Volksrepublik sei die „größte strategische Herausforderung aller Zeiten“, heißt es aus Tokio. An den für elf Tage angesetzten Übungen nehmen laut japanischem Verteidigungsministerium acht japanische Jets teil, während Indien vier Kampfjets, zwei Transportflugzeuge und ein Tankflugzeug sendet. Beide Staaten intensivieren schon seit einiger Zeit ihre Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit. Sie bilden zusammen mit Australien und den USA die sogenannte „Quad-Gruppe“, die ein Gegengewicht zum militärischen und wirtschaftlichen Machtanspruch Chinas im Infopazifik-Raum bilden soll. In der vergangenen Woche hatte Japan ein neues Verteidigungsabkommen mit Großbritannien unterzeichnet. Zudem einigten sich Japan und die USA darauf, ihren gemeinsamen Verteidigungspakt auf Bedrohungen aus oder im Weltall auszuweiten. n-tv.de

„Wagner und Kadyrowzy sollen in die Schranken gewiesen werden“: Laut Russland-Expertin Margarete Klein von der Stiftung Wissenschaft und Politik ist im Kreml momentan ein Machtkampf um Finanzmittel, Status und Prestige im Gange. Im Zusammenhang damit sei die Absetzung des Oberkommandierenden der russischen Invasionstruppen in der Ukraine, General Surowikin, zu sehen. Zudem werde durch die Ernennung von Generalstabschef Gerassimow deutlich, „dass Russland bereit ist, all in zu gehen, um einen Sieg zu erringen, und dazu wohl auch auf weitere Mobilisierung setzen wird“. Putin sei mit dem Verlauf des Krieges unzufrieden. Das Land bereite sich nun auf einen langen Krieg vor. Proxys, also die privaten Militärfirmen und auf die Truppe des tschetschenischen Diktators Ramsan Kadyrow, seien ein Stück weit in ihre Schranken gewiesen worden. n-tv.de

ANGEZÄHLT

Putins Verteidigungsminister Schoigu will das Militär auf 1,5 Millionen Soldaten bis 2026 aufstocken. Momentan befinden sich in der russischen Armee zwei Millionen Menschen. Rund 1,15 Millionen davon sind Vertragssoldaten und Wehrdienstleistende, der Rest arbeitet in der Verwaltung. Nun soll die Armeestärke offenbar weiter wachsen – auf 1,5 Millionen Soldaten. Schoigu kündigte an, dass Russland die Militärbezirke Moskau und St. Petersburg wiederherstellen, ein neues Armeekorps in Karelien (an der finnischen Grenze) bilden, neue autarke Truppengruppierungen in der besetzten Ukraine aufstellen und zwölf neue Manöverdivisionen bilden werde. merkur.de

ZITAT DER WOCHE

„Die Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato wäre angemessen.“

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Er ändert in diesem Punkt seine Auffassung, denn er war vorher der Meinung , die Ukraine solle mit Russland sprechen. welt.de

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ZULETZT

Warum es so kompliziert ist, einen Panzer instand zu setzen: Offensichtlich ist das Instandsetzen eines Panzers eine langwierige Prozedur. Ein Instandsetzung des Leopard 1 oder 2 vor der Lieferung in die Ukraine könnte Monate dauern. Rheinmetall-Chef Armin Pappeger informierte, dass vom Leopard 1 noch rund 88 Fahrzeuge da sein. „Doch diese Panzer können wir nicht ohne Auftrag instand setzen, da die Kosten bei mehreren Hundert Millionen Euro liegen.“ Die Fahrzeuge würden „nicht nur neu lackiert“, sondern müssten „für einen Kriegseinsatz umgebaut werden“. Das heißt: „Sie werden komplett auseinandergenommen und dann wieder neu aufgebaut. Laut einem Fachmann müsste beim Leopard 1 fast alles erneuert werden. „Die Fahrzeuge sind drinnen verschimmelt. Bezüge, Sitze, Elektrik, das ist alles vergammelt“, so der Panzerkenner. Der Forscher Löss dazu „Die Instandsetzung ist insgesamt schon sehr aufwendig. Es braucht enorme Ressourcen, je älter das Material ist.“ spiegel.de