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Autor: Capital Beat

KW 34: Afghanistan, Köln, Grenzzaun

Afghanistan: Zarifa Ghafari war seit 2018 Bürgermeisterin der Stadt Maidan Shahr in Afghanistan. Am Montag landete sie am Flughafen Köln/Bonn. Köln: Die aus Afghanistan geflüchtete Frauenrechtlerin Zarifa Ghafari hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, sich weiter für die Frauen in ihrem Heimatland einzusetzen. „Die Taliban müssen unter Druck gesetzt werden, um die Menschenrechte und Frauenrechte zu wahren“, sagte Ghafari dem Kölner Stadt-Anzeiger (Mittwoch). 24rhein.de Grenzzaun: Polen hat an seiner Grenze zu Belarus mit dem Bau eines Zauns begonnen, der illegal einreisende Migranten abhalten soll. Soldaten der polnischen Armee hätten seit dem Start der Bauarbeiten am Mittwoch bereits drei Kilometer Zaun errichtet, teilte das Verteidigungsministerium am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Die 418 Kilometer lange Grenze Polens zu seinem östlichen Nachbarn ist auch eine EU-Außengrenze. diepresse.com Gerichtshof: für Menschenrechte fordert von Polen und Litauen, den Flüchtlingen zu helfen. Die Migrationskrise an der Grenze zu Weißrussland macht seit Wochen Schlagzeilen. Inzwischen sitzen Dutzende Flüchtlinge im Niemandsland zwischen den Staaten fest. Dazu hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun ein Urteil gesprochen. anti-spiegel.ru Verschwindenlassen: Der 30. August ist der Internationale Tag für die Opfer des gewaltsamen Verschwindenlassens. Ein Verbrechen mit gewaltigen Ausmaßen. 70.000 Menschen sind allein seit 2013 in Mexiko verschwunden. Und immer öfter

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KW 33: Rettung für Afghaninnen, Ein Sieg für den weltweiten Dschihad, Menschenrechte und Finanzanlagen

Rettung für Afghaninnen: Das Land Nordrhein-Westfalen will Menschen aus Afghanistan aufnehmen. 1000 Plätze sollen für Frauen zur Verfügung stehen. 24rhein.de Ein Sieg für den weltweiten Dschihad: Der schnelle Einmarsch der Taliban in Kabul überrascht die Weltgemeinschaft. Viele Medien machen US-Präsident Biden für den raschen Fall der afghanischen Hauptstadt verantwortlich. In der Zivilbevölkerung sehen die Kommentatoren jedoch den größten Verlierer. n-tv.de Menschenrechte und Finanzanlagen: Menschenrechte umfassen eine breite Palette an Belangen – vom Recht auf hochwertige Bildung, Gesundheit und Ernährung bis hin zum Recht auf Unversehrtheit, z.B. nicht gefoltert oder versklavt zu werden. Die Menschenrechte stellen einen Bereich dar, der von der Anlegergemeinschaft aus Researchsicht nur wenig beachtet wird, was größtenteils dem überwältigenden Umfang des Themas sowie der Schwierigkeit, Faktoren in Bezug auf Menschenrechte zu messen, geschuldet ist. boerse-online.de Außenpolitik und Menschenrechte: Deutschland betreibt ein internationales Netzwerk, das die Bundesrepublik im Ausland glänzen lassen und für kulturellen Austausch sorgen soll. Eine zentrale Rolle spielen die 157 Goethe-Institute und der staatlich finanzierte Auslandssender Deutsche Welle (DW). Diese Einrichtungen bemühen sich mitunter, in manchen Ländern gesellschaftlichen Wandel voranzutreiben – und berufen sich auf Menschenrechte und ähnliches. spiegel.de Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) trat am 18. August 2006 in Kraft: Anlässlich des 15. Jahrestags erklärt

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KW 32: Afghanistan, Sicherheitsgesetze, Iran und die deutsche Diplomatie

Afghanistan: UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat die militant-islamistischen Taliban in Afghanistan zu einem Ende ihrer Angriffe auf Städte aufgefordert. volksblatt.li Sicherheitsgesetze: Das Deutsche Institut für Menschenrechte untersucht in einer neuen Analyse die bisherige Evaluierung von deutschen Sicherheitsgesetzen. Es empfiehlt, neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung von Terrorismus und anderen schweren Straftaten am Maßstab der Grund- und Menschenrechte zu überprüfen, anstatt auf Bürokratiekosten und Verwaltungsaufwand zu fokussieren. news.feed-reader.net Iran und die deutsche Diplomatie: Für mich ist die Teilnahme des deutschen Botschafters an der Amtseinführung eine Schande“, sagt die Vize-Fraktionschefin Gitta Connemann (CDU). Die Brücken zum Iran dürften natürlich nicht abgebrochen werden. „Aber Diplomatie ist das eine, Unterwürfigkeit das andere. Der Iran führt die Welt vor. Und wir lassen es zu“, so Connemann weiter. welt.de Olympia und Menschenrechte: Im Februar 2022 werden die Spiele in Peking eröffnet. Die Olympier um Präsident Thomas Bach üben sich zu den Themen Menschenrechte und Pandemie in Ignoranz. derstandard.at England: erhöht Sanktionen gegen Belarus. Ein Jahr nach der als gefälscht angesehenen Präsidentenwahl in Belarus hat Großbritannien die Sanktionen gegen Machthaber Alexander Lukaschenko ausgeweitet. “Das Lukaschenko-Regime zerschmettert weiterhin die Demokratie und verletzt die Menschenrechte in Belarus”, sagte Außenminister Dominic Raab am Montag. news.feed-reader.net “Deutscher Botschafter Seite an

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KW 31: Afghanistan Abschiebung gestoppt, Iran legitimiert Verbrechen gegen die Menschlichkeit, EU-Gerichtshof für Menschenrechte: Nein zur Impfpflicht?

Afghanistan Abschiebung gestoppt: Dienstag, 03.08.2021,Urteil am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EMGR): Ein abgelehnter Asylbewerber darf von Österreich nicht nach Afghanistan abgeschoben werden. Als Grund wird die Sicherheitslage im Land genannt. Auch in Deutschland könnten sich Betroffene in Zukunft auf die Entscheidung berufen. Das bestätigten die österreichischen Behörden dem österreichischen Sender „PULS 24“. focus.de Iran legitimiert Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Wenn ein Staat die wichtigsten Posten seiner Herrschaft neben der des Führers mit Hardlinern, Henkern und Personen besetzt, die nur das Mittel der Brutalität kennen, um Macht zu sichern, nähert sich sein Ende. Das war am 3.8.21, mit der Einsetzung des Schlächters von Teheran, Ebrahim Raisi, in das Amt des Präsidenten und seines bisherigen Vertreters und Handlangers Gholamhossein Mohseni Ejei als Justizchef der Fall. Beide Personen symbolisieren die Brutalität des iranischen Fundamentalismus, der weder Widerspruch duldet, noch Reformfähigkeit besitzt. Sie sind der Teil, der die bedingungslose Herrschaft des religiösen Führers Chomeni, heute Chameneii sichert. Sie kennen keine Gnade, sondern nur eine tödliche Auslese. Diese faschistische Methode kennen wir auch in Deutschland und wissen von ihrem Ende, das eine ungeheuerliche internationale Anstrengung bedeutete. In der DDR wurde das Regime durch das Volk beendet, Hitler musste besiegt werden. Doch der Weg zum Ende

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KW 30: “Menschenverachtender Umgang” – Menschenrechtlerin fordert Verteidigung der UN-Flüchtlingskonvention, Was ist los mit Frontex?, Die diesjährige Parade der ungarischen LGTB-Community

“Menschenverachtender Umgang” – Menschenrechtlerin fordert Verteidigung der UN-Flüchtlingskonvention: Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat vor einer Aufweichung der Genfer Flüchtlingskonvention gewarnt. Die Konvention sei nach wie vor das Kernstück des internationalen Flüchtlingsschutzes und müsse das bleiben. Das sagte Anna Suerhoff dem Evangelischen Pressedienst in Berlin. Sie ist Expertin des Menschenrechts-Instituts für Asyl- und Migrationspolitik. Seit Jahren ertrinken Menschen bei dem Versuch, über das Mittelmeer zu flüchten, oder werden ohne jegliche Prüfung ihrer Schutzersuchen nach Libyen zurückgebracht”, sagte Suerhoff. Zudem gebe es sogenannte Pushbacks, also illegale Zurückweisungen an der Grenze, unter anderem in Griechenland, Italien, Malta, Spanien, Frankreich, Kroatien und Slowenien. domradio.de Was ist los mit Frontex?: Diese Frage beschäftigt nicht nur Experten in Brüssel – und nicht nur dort. Die Europäische Grenzschutz-Agentur war immer wieder im Kreuzfeuer der Kritik. Jetzt aber steht das Amt vor Gericht. Frontex muss sich vor dem EU-Gericht wegen Menschenrechtsverletzungen verantworten. Es sei das erste Mal überhaupt, dass ein unabhängiges Gericht eine juristische Kontrolle von Frontex durchführe, um die Agentur zur Rechenschaft zu ziehen, meint Omer Shatz, Anwalt der Organisation Front-LEX. Alle übrigen Versuche, Frontex zu kontrollieren, seien fehlgeschlagen. de.euronews.com Die diesjährige Parade der ungarischen LGTB-Community: ist zur politischen Veranstaltung geworden. Grund ist die Politik der

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