kuratiert von Egon Huschitt
Mitarbeit: Nina Grey
kuratiert von Egon Huschitt
Mitarbeit: Nina Grey
Wir liefern jeden Morgen um sechs Uhr einen Überblick über die wichtigsten Themen in der Politik.
Melden Sie sich hier für unseren kostenlosen, täglichen Newsletter an:
Wir liefern jeden Morgen um sechs Uhr einen Überblick über die wichtigsten Themen in der Politik.
Melden Sie sich hier für unseren kostenlosen, täglichen Newsletter an:
Politik-Headlines
Bild: Weniger Geld bei Krankheit?
FAZ: Trump erhofft Druck auf Iran mit Blockade der Straße von Hormus
Funke: Sanierungsrisiko: Bahn untersucht Brücke in Charlottenburg
Handelsblatt: Trumps Hormus-Blockade
RND: “Ungarn hat Geschichte geschrieben” – Wie Peter Magyar innerhalb weniger Monate Viktor Orban stürzte
SZ: Trump will Straße von Hormus blockieren
Tagesspiegel: Nach 16 Jahren an der Macht: Ungarn wählt Viktor Orban ab
taz: Union bringt erste Frau an die Macht
Welt: J.D. Vance erklärt die Gespräche für beendet
Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze? Klares “Nein” der Kommission. Einige Akteure der Gesundheitspolitik diskutieren bereits wieder, ob die Beitragsbemessungsgrenze angehoben werden sollte, um Mehreinnahmen für die Gesetzliche Krankenversicherung zu erzielen. Dabei empfiehlt die GKV-Finanzkommission diese Maßnahme ausdrücklich nicht – und das aus gutem Grund. Mehr auf pkv.de
IRAN
USA und Iran geben sich gegenseitig Schuld nach gescheiterten Gesprächen in Islamabad: Irans Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf kritisierte, die USA hätten das Vertrauen seines Landes nicht gewinnen können, während Teheran eigene Initiativen eingebracht habe. Nach Angaben von US-Vizepräsident J.D. Vance lehnte der Iran eine Zusage ab, auf atomare Aufrüstung zu verzichten; er sprach von einem “letzten und besten Angebot” der USA. Die 21 Stunden langen Gespräche endeten ohne Einigung. Pakistan will weiter vermitteln und drängt auf die Einhaltung der erst jüngst vereinbarten Waffenruhe. zdfheute.de
- Irans Außenministerium betont, der Dialog mit den USA solle fortgesetzt werden. Es habe eine Atmosphäre des Misstrauens geherrscht. In einer Reihe von Fragen habe man zwar “eine Einigung erzielt”, bei zwei zentralen Themen hätten die Positionen aber viel zu weit auseinandergelegen. focus.de
- Israel bereitet sich auf eine mögliche Wiederaufnahme der Kampfhandlungen mit dem Iran vor, berichtet ynet. Generalstabschef Eyal Zamir ordnete erhöhte Alarmbereitschaft der Streitkräfte an.
- US-Präsident Donald Trump hat nach den gescheiterten Gesprächen mit dem Iran eine Blockade der Straße von Hormus angekündigt. Er drohte mit der Beschlagnahmung von Schiffen, die Abgaben an Teheran zahlen, und warnte den Iran vor Angriffen auf US-Kräfte. faz.net, n-tv.de
- CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen begrüßt die von Donald Trump angekündigte Seeblockade als längst überfällig. Der Schritt sei notwendig, um Irans Regime den Zugriff auf die strategisch wichtige Meerenge und ihre Einnahmen zu entziehen, sagte er der “Rheinischen Post”.
- USA erhalten bei der Blockade der Straße von Hormus Unterstützung von der Nato und weiteren verbündeten Staaten. Großbritannien entsende Minensuchboote, erklärte Trump bei Fox-News; die Räumung der Meerenge solle rasch abgeschlossen sein.
- Irans Revolutionsgarden haben vor einer Passage von US-Kriegsschiffen durch die Straße von Hormus gewarnt. Jeder Versuch eines militärischen Eindringens werde als Bruch des Waffenstillstands gewertet und mit entschiedener Gegenwehr beantwortet.
- Omans Außenminister Badr al-Busaidi hat beide Konfliktparteien zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. Für einen dauerhaften Frieden seien schmerzhafte Zugeständnisse notwendig; ein Zeitpunkt für neue Gespräche sei allerdings unklar.
- US-Präsident Donald Trump hat seine drastische Drohung gegenüber Teheran bekräftigt und gerechtfertigt. Die Ankündigung, “eine Zivilisation auszulöschen”, habe den Iran an den Verhandlungstisch gebracht. n-tv.de
Israels Premier Benjamin Netanjahu präsentiert Video von Besuch israelischer Truppen im Südlibanon: Das veröffentlichte Video zeigt Benjamin Netanjahu in kugelsicherer Weste; umgeben von teils maskierten Soldaten erklärt er, durch das militärische Vorgehen im Zuge des Iran-Krieges sei die Gefahr eines Eindringens von Hisbollah-Kämpfern nach Israel abgewendet. stern.de
UKRAINE-KRIEG
Ukraine und Russland melden tausende Verstöße gegen Oster-Feuerpause: Sowohl der ukrainische Generalstab als auch das russische Verteidigungsministerium berichteten von jeweils mehreren tausend Angriffen der Gegenseite. Die Feuerpause endete in der Nacht zum Montag. web.de, n-tv.de
- Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj ruft in Osterbotschaft zu Hoffnung nach schwerstem Kriegswinter auf und würdigt den Durchhaltewillen der Bevölkerung. Trotz massiver russischer Angriffe auf die Energieinfrastruktur betonte er die Standhaftigkeit des Landes.
- Russlands Außenministerium hat den Besuch des ehemaligen britischen Premierministers Boris Johnson in der Oblast Saporischschja als Provokation bezeichnet. Sprecherin Maria Sacharowa warf ihm vor, mit britischer Unterstützung zur Eskalation des Krieges beigetragen zu haben; er sei ein “Bösewicht, der an den Tatort zurückgekehrt” sei. n-tv.de
Russland tötet laut Kiew eigene Soldaten bei Drohnenangriff während Waffenruhe: Die Männer waren Kriegsgefangene der ukrainischen 24. Brigade, die sie unbewaffnet, mit sichtbaren Verletzungen und in neutraler Kleidung von der Front hatte abziehen lassen. Russische Drohnen hätten die Gruppe entdeckt und attackiert, hieß es aus Kiew. Alle drei Männer seien dabei ums Leben gekommen.
- Leiter des ukrainischen Präsidialamtes Kyrylo Budanow erwartet noch in dieser Woche einen weiteren Gefangenenaustausch mit Russland. Nach seinen Angaben stehen nur noch bürokratische Formalitäten aus; zuletzt hatten beide Seiten am Samstag 175 Soldaten und sieben Zivilisten ausgetauscht.
- Rund um die Waldai-Residenz von Russlands Staatschef Wladimir Putin sind laut Radio Liberty im März sieben weitere Luftabwehr-Türme mit Pantsir-Systemen errichtet worden. Insgesamt sollen dort nun 27 Anlagen stehen, angeordnet in zwei Schutzringen ähnlich dem System um Moskau.
- In Estland ist an der Ostseeküste bei Kalvi ein Flügelteil einer Drohne angespült worden, das vermutlich aus der Ukraine stammt. Nach Angaben der Behörden wird untersucht, wie das Trümmerstück dorthin gelangte.
- Estland, Lettland und Litauen haben Russland scharf für eine fortgesetzte Desinformationskampagne gegen sie kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung wiesen die Außenminister der baltischen Staaten Vorwürfe zurück, wonach sie ukrainische Angriffe von ihrem Territorium aus unterstützten, und bezeichneten die Anschuldigungen als unbegründet und bereits widerlegt.
Pressekonferenzen mit Wirkung! Presse.Live bietet Technik, Moderation, Einladungsmanagement und Cross-Promotion, um die Aufmerksamkeit von Journalisten zu wecken und Ihre Botschaft wirken zu lassen. Einfach mehr Impact im Presse.Live-Studio in Berlin-Mitte oder bei Ihnen vor Ort. Kontaktieren Sie uns: presse.live@presse.live, Telefon 030 69 202 3535 presse.live Jetzt planen!
ZAHLEN
BamS-Sonntagstrend von Insa: Union 25 Prozent, AfD 26 Prozent, SPD 14 Prozent (+1), Grüne 13 Prozent (+1), Linke 10 Prozent (-1), BSW 4 Prozent, FDP 3 Prozent, Sonstige 5 Prozent (-1). bild.de
Nachrichten
Kanzler Friedrich Merz mahnt Koalitionsdisziplin im Streit über Energiekosten an: Friedrich Merz zeigt sich befremdet über den öffentlichen Streit in der Koalition zur Entlastung bei hohen Energiekosten, berichten mehrere Medien. Er forderte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zur Zurückhaltung auf und mahnte, es gehe nun um das Land, nicht um Parteibefindlichkeiten. Reiche hatte am Freitag SPD-Vorschläge kritisiert und eine Übergewinnsteuer als teuer, ineffektiv und verfassungsrechtlich bedenklich abgelehnt. Finanzminister Lars Klingbeil beriet am selben Tag mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden über Alternativen zur Entlastung. zeit.de, tagesschau.de, faz.net
- CDU-Sozialflügel CDA fordert Entlassung der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. t-online.de
- CDU-Wirtschaftsflügel unterstützt Katherina Reiche im Streit mit Friedrich Merz. spiegel.de
- Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt stellt sich hinter Katherina Reiche, und ein wenig gegen Friedrich Merz. zdfheute.de
Schwarz-Rot ringen weiter um Entlastungen bei Energiepreisen und um Sozial- und Steuerreformen: Die Gespräche wurden am Sonntag im Gästehaus des Auswärtigen Amts, der Villa Borsig am Tegeler See, fortgesetzt. Neben Kanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Söder nahmen SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil sowie SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas teil. Die Gespräche finden vor dem Hintergrund unterschiedlicher Auffassungen innerhalb der Koalition statt. Ergebnisse werden für Montag erwartet. spiegel.de
Hape Kerkeling mahnt bei Buchenwald-Gedenken zur Wachsamkeit vor Geschichtsvergessenheit: Bei der Gedenkfeier zum 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald erinnerte Hape Kerkeling an seinen Großvater, der dort drei Jahre als katholischer Kommunist inhaftiert war. Der Schauspieler und Komiker schilderte das Überleben des Großvaters als “Wunder” und warnte, ein Ende der Erinnerung wäre ein Ende der Demokratie. Auch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nahm an der Veranstaltung teil, seine Rede wurde mehrfach durch Parolen und Gesänge gestört. Gedenkstättenleiter Jens-Christian Wagner kritisierte eine zunehmende politische Instrumentalisierung des Erinnerns. tagesspiegel.de, n-tv.de
Weitere Meldungen:
- JU-Chef Johannes Winkel fordert Wehrpflicht ab Januar. infranken.de
- Justizministerin Stefanie Hubig kündigt Gesetzentwurf zum “Catcalling” vor der Sommerpause an. deutschlandfunk.de
- Bundesärztekammer für Kontrollen von Lachgasverbot. zeit.de
- Hunderte Afghanen klagen gegen gestoppte Aufnahme. rnd.de
- Ehemaliger Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier wirft Regierung “verweigerte Staatsführung” vor. welt.de
Pfingstmontag-Jazzbrunch im Westin Grand: Genießen Sie am 25. Mai einen entspannten Feiertag beim JazzRadio-Jazzbrunch mit Live-Musik von Craig Burton und Brunch im Grand Garden des Westin Grand Hotels. Der Sänger, bekannt für Klassiker des Great American Songbook, sorgt für den passenden Klang zur Atmosphäre. Jetzt Tickets sichern bei Eventim – die Plätze sind begrenzt.
Weitere Deutschland-News:
- Baden-Württemberg: Weitere Sondierungsgespräche; Start von Koalitionsverhandlungen noch unklar. faz.net
- Schleswig-Holstein: 153 Millionen Euro nach Northvolt-Insolvenz aus deutschem Steuergeld zurückgezahlt. ndr.de
- Schleswig-Holstein: Abgestürzte Drohne nahe Marinestützpunkt Eckernförde entdeckt. ndr.de
- Sachsen-Anhalt: Kirchen kritisieren AfD-Programm für die Landtagswahl. taz.de
- Magdeburg: Proteste gegen Delegiertentreffen der AfD. mdr.de
- Rheinland-Pfalz: Marold Wosnitza gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Zweibrücken. allgemeine-zeitung.de
- Mecklenburg-Vorpommern: Umweltminister Till Backhaus erntet Hass wegen gestrandetem Wal. rnd.de
- Berlin: Darstellung von Hinrichtungen bei Demos nach Vorfall auf dem Alexanderplatz untersagt. welt.de
Europa + Welt
Tisza-Partei erringt deutlichen Wahlsieg in Ungarn und beendet Orbáns 16-jährige Amtszeit: Nach Auszählung fast aller Stimmen erreicht Tisza 69 Prozent, während die regierende Fidesz-Partei von Viktor Orbán auf 27 Prozent kommt. Laut Wahlkommission verfügt Tisza mit 138 von 199 Mandaten über eine Zweidrittelmehrheit. Orbán räumte seine Niederlage ein und kündigte an, auch in der Opposition “der Heimat zu dienen”. Mit 77,8 Prozent lag die Wahlbeteiligung höher als in früheren Jahren. stern.de, zdfheute.de, tagesspiegel.de
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte das Ergebnis; Ungarn sei auf seinen europäischen Weg zurückgekehrt. Die Union werde damit stärker. EVP-Chef Manfred Weber gratulierte dem Wahlsieger telefonisch. Die Wahl in Ungarn sei ein Signal gegen Europas Rechtspopulisten. zeit.de
- Kanzler Friedrich Merz gratulierte dem siegreichen Tisza-Vorsitzenden Peter Magyar und kündigte enge Zusammenarbeit für ein starkes und vereintes Europa an. Auch Außenminister Johann Wadephul begrüßte den politischen Wandel und hob die hohe Wahlbeteiligung als Ausdruck demokratischer Reife hervor.
- Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Keir Starmer bezeichneten Magyars Wahlsieg als bedeutendes europäisches Signal. Macron sprach von einem Bekenntnis Ungarns zu den Werten der EU, Starmer von einem historischen Moment für die europäische Demokratie.
- Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni gratulierte Magyar zum Wahlsieg und würdigte zugleich die bisherige enge Zusammenarbeit mit dem abgewählten Viktor Orban.
Weitere Europa-News:
- Irland: Mehr als ein Drittel der Tankstellen hat keinen Sprit mehr; Lastwagen und Traktoren blockieren den fünften Tag in Folge die einzige Kraftstoffraffinerie und mehrere Depots.
- Spanien: Netanjahu-Puppe in einem Dorf in Andalusien gesprengt; Israel bestellt Botschafter ein. welt.de
- Schweden: Küstenwache setzt unter der Flagge Panamas fahrenden Frachter aus Russland vor Ystad fest; Verstoß gegen Umweltgesetze. n-tv.de
- Großbritannien: Hunderte Festnahmen bei pro-palästinensischer Demo in London. stern.de
Erster gemeinsamer Staatshaushalt in Libyen seit über zehn Jahren: Die Parlamente der beiden rivalisierenden Regierungen im Osten und Westen stimmten dem von der Zentralbank koordinierten Entwurf zu. Der Plan regelt, dass die international anerkannte Regierung der Nationalen Einheit Gehälter, laufende Ausgaben und Subventionen verwaltet. Zentralbankchef Naji Mohamed Issa Belqasem sprach in Tripolis von einem Zeichen wachsender Einigungsfähigkeit des Landes. Die Vereinbarung kam unter Vermittlung der USA zustande. zentralplus.ch
Weitere Afrika-News:
- Nigeria: Militär bombardiert Markt im Nordosten des Landes; Dutzende Tote befürchtet. faz.net
- Benin: Finanzminister gilt als Favorit in einer vorhersehbaren Präsidentschaftswahl. faz.net
- Südafrika: Kapstadts Bürgermeister Geordin Hill-Lewis zum Parteichef der Democratic Alliance gewählt. faz.net
Naher- und Mittlerer-Osten-News:
USA-News:
- Entscheidung des Berufungsgerichts: Donald Trumps Ballsaal darf vorübergehend weitergebaut werden. tagesspiegel.de
- US-Präsident Donald Trump kündigt Käfigkämpfe vor dem Weißen Haus zu seinem 80. Geburtstag an. rnd.de
News aus Zentralamerika, Südamerika und Karibik:
- Peru: Stichwahl nach erster Runde der Präsidentschaftswahl erwartet. sueddeutsche.de
Wirtschaft + Gesellschaft
- Inflationsrate im März auf dem höchsten Stand seit rund zwei Jahren. stern.de
- Bauernverband ruft nach Unterstützung aus der Politik. tagesschau.de
- Greenpeace-Berechnungen: Tempolimit würde Spritkosten senken. haz.de
- Cockpit-Personal der Lufthansa-Gruppe zu Streiks am Montag und Dienstag aufgerufen. rbb24.de
- Wenig Erfolge für AfD-nahe Listen bei Betriebsratswahlen. faz.net
- Dresdner Friedenspreis für Klementyna Suchanow. faz.net
- Artemis-Astronauten sicher zur Erde zurückgekehrt. faz.net
HINTERGRUND
- Alice Weidel und Tino Chrupalla wollen als AfD-Chefs weitermachen. t-online.de
- Verschärfte Tonlage: Die Rückkehr der Rache-Rhetorik in die Politik. deutschlandfunk.de
- Ludwig-Erhard-Gipfel: Prominente Absagen, wachsende Zweifel table.media/ceo
- Reservistenverband: MdB Bastian Ernst neuer Präsident defence-network.com
- Philipp Breder ist jetzt Regierungsrat und arbeitet im BMVg. linkedin.com
- Torben Gefken ist Head of Marketing & Communications bei DSEI Germany. linkedin.com
KALENDER
11:00 Umweltminister Carsten Schneider und Bauministerin Verena Hubertz nehmen Stellungnahme “Zirkuläres Bauen: Bestand erhalten, Kreisläufe schließen” des Sachverständigenrats für Umweltfragen entgegen, Dreispitzpassage, Berlin
11:00 Rechtsausschuss zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts und Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen, Paul-Löbe-Haus, Berlin
16:45 Außenminister Johann Wadephul und Südafrikas Außenminister Ronald Ozzy Lamola beim Auftakt der binationalen Kommission, Auswärtiges Amt, Berlin
18:00 Verkehrsminister Patrick Schnieder beim Tag der Mobilitätswirtschaft des Deutschen Verkehrsforums zu Herausforderungen der Verkehrspolitik, Marriott Berlin
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
09:00 Phoenix Tagesgespräch mit CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen zu den weiteren Entwicklungen im Nahost-Konflikt vor dem Hintergrund des internationalen Friedensgipfels in Islamabad, nachgefragt mit FAS-Journalist Ralph Bollmann
11:00 Gedenkfeier zum 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mittelbau-Dora am 11. April 1945 durch US-Truppen, Nordhausen
13:00 Zentrum Liberale Moderne zu “Richtungswahl Ungarn: Wohin steuert das Land?” mit Katarina Barley, Daniel Hegedüs und Irene Hahn-Fuhr, Berlin
19:00 Robin Alexander: “Die letzte Chance. Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie”, Cottbus
20:15 Blome & Pfeffer, ntv
22:15 Unter den Linden “Zurück in die Zukunft – Liberalismus, Sozialismus und Konservatismus in neuer Zeit”, Phoenix
Mehr Event-Tipps auf politcal.de
GEBURTSTAGE
Heute feiern die Bundestagsabgeordnete Katharina Beck, NRW-Landtagsabgeordnete Anke Fuchs-Dreisbach, Rheinland-Pfalz Landtagsabgeordneter Hendrik Hering, Bürleiter Friedrich Merz und Leiter Hauptabteilung Strategische Planung CDU Luca Macke, Büro des CDU-Generalsekretärs Sophia Müller, Referentin digitale Kommunikation BMI Lisa Theobald-Herbst, Federal Liasion Officer German Aerospace Center Florian Göllner, Journalistin und Autorin Beate Wedekind, Chefredakteur und COO der Mediengruppe Oberfranken Thomas Zeller, Electrive-Chefredakteur Peter Schwierz, Geschäftsführerin des Sächsischen Volkshochschulverbands Hanka Kliese sowie Director Program and Impact Kinnings Foundation Luisa Maria Schweizer.
Referent/in der Geschäftsführung (m/w/d) beim Zentrum Liberale Moderne, Projektmanager:in für den Bereich Politik & Projekte beim Zentrum für neue Sozialpolitik, Werkstudent:in (Master) – Politische Kommunikation (Fokus Social Media & Bewegtbild) bei der Gesellschaft für digitalen Ungehorsam mbH, Praktikant:in im Bereich Public Affairs (m/w/d) bei Bertelsmann, Referent (m/w/d) der Geschäftsführung bei Miller & Meier Consulting
Mehr Jobs auf politjobs.com
Portraitfoto: Frank Nürnberger / Portrait.Berlin