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POLITIK-HEADLINES
Bild: Endlich schützen wir die Alten
FAZ: Debatte über Wiedereinführung kostenloser Schnelltests
Handelsblatt: Mehr Geld für die Ampel
RND: Das neue Führungsduo der SPD – und warum Olaf Scholz sich jetzt freuen kann
SZ: Ampel will Corona-Gesetz präsentieren
Tagesspiegel: Berlin bereitet flächendeckende 2G-Regel vor
taz: Alles Schleuser und Spione?
Welt: Beim Klimagipfel warten alle auf das rettende Manifest
TOP-NEWS
Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 191,5: Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich auf Maßnahmen zur Bekämpfung der vierten Corona-Welle geeinigt.
- Auffrischungsimpfung sei wirksamstes Mittel, um die Virusausbreitung zu stoppen.
- Ausweitung der Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen.
Debatte über Einführung von 2G oder Impfpflicht:
- Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt zur „Passauer Neuen Presse“: 2G-Regel müsse bundesweit umgesetzt werden, so dass Zutritt zu Restaurants, Veranstaltungen oder Kinos nur noch Geimpfte oder Genesene bekämen. n-tv.de
- Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages Helmut Dedy forderte die 2G-Regel in Pflegeheimen.
- Hamburger Virologen Jonas Schmidt-Chanasit warnt, auch Geimpfte und Genesene könnten sich infizieren und das Coronavirus übertragen; besser Testoffensive.
- Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst forderte in der „Bild am Sonntag“ kostenlose Corona-Tests für Geimpfte und Genesene. faz.net
- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder plädiert im Funke-Interview für eine Impfpflicht.
- Kanzleramtsminister Helge Braun sagte der FAZ, eine allgemeine Impfpflicht ergebe nur dann Sinn, wenn dadurch eine Krankheit ausgerottet werden könne. Das Coronavirus aber werde bleiben, weil es auch in Tieren vorkomme.
- Österreich hat die Einführung der 2G-Regel beschlossen.
Ampel-Parteien wollen neue Rechtsbasis für Corona-Maßnahmen beschließen: SPD, FDP und Grünen wollen vor dem Ende der epidemischen Lage am 25. November neue gesetzliche Leitplanken zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschließen. An einem entsprechenden Gesetzentwurf werde gearbeitet; Donnerstag soll der Bundestag beraten. Darin sind neue Regelungen zum Test-Angebot festgeschrieben. Zudem soll es ein stärkeres Vorgehen gegen Betrügereien mit gefälschten Impfnachweisen geben. Eine tägliche Testpflicht für alle Mitarbeiter und Besucher in Pflegeheimen wird in Betracht gezogen.
zeit.de, spiegel.de, n-tv.de
Länder wollen Schutzmaßnahmen verschärfen:
- In Bayern haben wegen hoher Zahl belegter Intensivbetten zu Gasthäusern und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nur noch Genesene, vollständig Geimpfte und Menschen mit negativem PCR-Resultat; ein Antigen-Schnelltest reicht nicht mehr.
- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will rechtlich verbindlich mehr „2G“ und „3G“ am Arbeitsplatz. spiegel.de
- Ministerpräsidenten von Sachsen, Thüringen und Bayern für härtere Maßnahmen und mehr Testmöglichkeiten.
- Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer plädierte für Wiedereinführung kostenloser Schnelltests.
- Berlin weitet 2G-Regel aus n-tv.de
Hunderte Verfahren nach Demo gegen Corona-Maßnahmen in Leipzig: Nach Angaben der Ermittler geht es um 48 Straftaten und mehr als 600 Ordnungswidrigkeiten. Es geht um Beleidigung, Körperverletzung, Landfriedensbruch und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
spiegel.de, mdr.de
Thüringer Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung der Corona-Leugner durch vierte Welle: Präsident Stephan J. Kramer sagte, Kommunikationsdefizite und Widersprüche der Politik etwa zu den Auffrischungsimpfungen führten dazu, dass die Szene sich bestätigt fühle und die Stimmung weiter angeheizt werde. Man erlebe im ganzen Land Pöbeleien, Beleidigungen, tätliche Angriffe und ultra-aggressives Verhalten.
t-online.de
Anschaffung mobiler Luftfilter an den Schulen kommt offenbar nicht voran: Seit Ende August stehen in einem Fördertopf des Bundes 200 Millionen Euro dafür bereit. Bisher haben die Länder daraus jedoch keine Mittel abgerufen, teile das Wirtschaftsministerium mit.
rnd.de
US-Gericht stoppt Bidens Impf-Vorgaben für Unternehmen: Es gebe unter anderem verfassungsmäßige Bedenken gegen die Anordnung, die für Unternehmen mit mindestens 100 Mitarbeitern eine Impf- oder wöchentliche Test-Pflicht vorsieht.
Polizeigewerkschaft fordert lokale Böllerverbote für Silvester: Wegen der Corona-Pandemie und angesichts der steigenden Infektionszahlen sei es derzeit nicht angezeigt, sich in großen Gruppen zu treffen und die Risiken noch zu vergrößern, sagte Rainer Wendt. Bereits im vergangenen Jahr war das Zünden von Feuerwerkskörpern restriktiver gehandhabt worden.
rnd.de
ZAHLEN
BamS-Sonntagstrend von INSA: Union 21 Prozent (0); SPD 27 Prozent (0); Grüne 15 Prozent (-1); FDP 14 Prozent (+1); AfD 11 Prozent (0); Linke 5 Prozent (0); Sonstige 7 Prozent
bild.de
NACHRICHTEN
Neu Spitze für CDU:
- Er neige dazu, sich zu bewerben, sagte Friedrich Merz vor dem Bundesverband der Lesben- und Schwulen in der Union, berichtet der “Spiegel”. spiegel.de
- Verfahren zur Suche nach einem Laschet-Nachfolger ist offiziell angelaufen: Nominierungen bis 17. November möglich. Ab 3. Dezember stimmen CDU-Mitglieder ab. Neuer Vorsitzende soll auf einem Parteitag bestätigt werden.
- Ehemalige Bundestagspräsidentin Süssmuth ermutigt Frauen, für den Vorsitz der CDU zu kandidieren.
Wiederwahl zum Landesvorsitzenden: Sachsens CDU-Chef Michael Kretschmer bekommt 76 Prozent der Delegiertenstimmen spiegel.de
Unterstützung für Lars Klingbeil und Saskia Esken beim SPD-Vorsitz:
faz.net
- SPD-Mecklenburg-Vorpommern-Landeschefin Manuela Schwesig unterstützt die Doppelspitze; sie arbeite gern mit beiden zusammen.
- Parteivize Ralf Stegner gehe von dem Duo aus, sagte er.
Annalena Baerbock hält Verlängerung der Koalitionsverhandlungen für möglich:
Die Grünen-Vorsitzende hat Differenzen mit SPD und FDP bei der Klimapolitik eingeräumt. Bei den für die Grünen entscheidenden Stellschrauben seien die Unterhändler noch nicht so weit. Ob man wie vorgesehen bis Ende November einen Koalitionsvertrag aushandeln könne, sei offen.
handelsblatt.com, spiegel.de
Steuerschätzung: 160 Milliarden Euro Mehreinnahmen für den Staat; Ampel kann zusätzliches Geld verteilen handelsblatt.com
Klimaschützer ziehen verhaltene Halbzeitbilanz der Weltklimakonferenz: Vertreter von über 190 Staaten verhandeln nach derzeitiger Planung noch bis zum 12. November über die weitere Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Dieses sieht die Begrenzung der Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter vor.
- Care kritisierte, dass Regierungen der größten Industrienationen mit großen Ansagen auffielen, aber wenig mit Tatkraft.
- Der WWF unterstützte Verpflichtungen der meisten Länder zum Schutz von Wäldern und anderen natürlichen Lebensräumen, forderte aber eine solidere Finanzierung von Schutzvorkehrungen.
- Die schwedische Klimaaktivistin Thunberg bezeichnete die Weltklimakonferenz als Ausfall und als globale Grünfärberei.
- Tausende junge Menschen demonstrierten in Glasglow und vielen anderen Städten der Welt für einen engagierteren Klimaschutz.
- Entwicklungsminister Gerd Müller hat den Stand der Verhandlungen als unzureichend kritisiert;
mit den sich abzeichnenden Beschlüssen lasse sich das 1,5 Grad-Ziel nicht erreichen. spiegel.de - Großbritanniens Premier und Gastgeber Boris Johnson rief zu mehr Ehrgeiz bei den Verhandlungen auf. Es sei noch eine Woche Zeit, um zu liefern. tagesschau.de
Klimahilfen: US-Klimabeauftragte John Kerry hat 100 Milliarden Dollar jährlich für arme Länder angekündigt deutschlandfunk.de
Gegengipfel zur Weltklimakonferenz: Der viertägige „People’s Summit“ startete mit einem sogenannten „Tribunal der Völker“. Falsche Lösungen und Ziele im Kampf gegen die Erderwärmung gefährdeten schon jetzt Gesundheit und Heimat von Millionen Menschen, hieß es. Ziel des Gegengipfels ist, den Druck auf die rund 200 in Glasgow vertretenen Staaten zu erhöhen.
spiegel.de
Bundesrat stimmt neuer Heizkostenverordnung zu:
- Neu installierte Zähler sollen aus der Ferne ablesbar sein und bestehende bis Ende 2026 nachgerüstet oder ersetzt werden. Mit den Änderungen wird eine EU-Vorgabe umgesetzt. spiegel.de
- Länderkammer fordert vom Bund zudem Erleichterungen beim Wiederaufbau zerstörter Energieinfrastrukturen insbesondere zur Versorgung mit Strom und Gas nach Katastrophenfällen.
- Angesichts stark gestiegener Energiepreise fordert das Deutsche Studentenwerk einen Heizkostenzuschuss für Bafög-Empfänger und Studierende mit wenig Einkommen.
BKA kommt mit Handyauswertung 900 Straftaten auf die Spur: Durch den Zugriff auf die Encrochat-Daten hätten in Deutschland bisher über 900 Haftbefehle vollstreckt werden können, sagte BKA-Chef Münch der „Bild am Sonntag“. Man habe etwa 300 Schusswaffen sichergestellt und knapp 230 Millionen Euro an Vermögen gesichert. Encrochat wurde vor allem von Kriminellen genutzt.
n-tv.de
Kriminalität in Deutschland insgesamt rückläufig: Im Zeitraum von 2005 bis 2019 sei die Zahl der erfassten Kriminaltaten um 15 Prozent gesunken, heißt es im “Periodischen Sicherheitsbericht” der Bundesregierung. Beeinflusst sei der Rückgang vor allem durch die sinkende Zahl von Eigentums- und Vermögensdelikten sowie schwerer Gewalttaten. Stark zugenommen habe dagegen die politisch motivierte Kriminalität von rechts.
tagesschau.de
Vier Verletzte bei Messerangriff in ICE: Polizei sieht deutliche Anzeichen für eine psychische Erkrankung des Angreifers. Ermittlungsrichter ordnete demnach die Unterbringung des festgenommenen 27-jährigen Syrer in einer psychiatrischen Klinik an. Der Mann hatte unvermittelt und offenbar wahllos auf Mitreisende eingestochen.
tagesschau.de
Zahl der Verdachtsfälle von Kinderpornografie gestiegen:
- Bundeskriminalamt hat in der ersten Jahreshälfte deutlich mehr Hinweise auf Kinderpornografie erfasst als im Vorjahreszeitraum. Zahl der Hinweise steige ebenso wie die Zahl der Verfahren, die in der Folge geführt werden müssten. n-tv.de
- Der Priester aus Osnabrück wurde mit sofortiger Wirkung wegen Verdacht auf Kinderpornografie vom Dienst entpflichtet und bleibt bis zum Abschluss der Ermittlungen von allen kirchlichen Aufgaben entbunden. Der Geistliche habe den Bischof zuvor selbst über die Ermittlungen gegen ihn informiert. welt.de
- Frankreichs Bischofskonferenz erkennt Missbrauch in der katholischen Kirche als systematisch und als institutionelle Verantwortung an. de.euronews.com
- Erzbistum Köln will am 18. November einen Bußgottesdienst für den von Priestern begangenen sexuellen Missbrauch abhalten; man bekenne damit die Schuld gegenüber Gott und gegenüber den Betroffenen.
- Missbrauchsbeauftragter der Bundesregierung Johannes-Wilhelm ruft die evangelische Kirche auf, Betroffene besser in die Aufarbeitung der dortigen Missbrauchsfälle einzubinden.
- Neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will neue Anlaufstelle für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordneten für Fälle sexueller Belästigung im Parlament schaffen.
Zukunft der Bahn als integrierter Konzern:
tagesschau.de
- Grüne und FDP sind für eine Trennung von Netz und Betrieb, die SPD dagegen.
- Zustimmung gibt es von der Monopolkommission sowie vom Fahrgastverband Pro Bahn.
- Geschäftsführender Verkehrsminister Andreas Scheuer warnt vor einer Aufspaltung: Eine Zerschlagung würde den Konzern im internationalen Wettbewerb schwächen und die Interessen Deutschlands gefährden.
- Bahngewerkschaft EVG fürchtet würde einen Stillstand bei der Verkehrswende.
Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern steht: Der 8. März soll in gesetzlicher Feiertag und Wahlalter herabgesetzt werden. Im Interesse des Klimaschutzes sollen Wind-, Solar- und Wasserstoffenergie ausgebaut und Moore renaturiert werden. Öffentliche Aufträge gehen künftig nur noch an Firmen, die Tariflohn bezahlen. Der gesamte Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linken wird am Montag vorgestellt. Am kommenden Wochenende wollen SPD und Linke dann auf Parteitagen darüber abstimmen.
Scheidende Kanzlerin: Großer Zapfenstreich für Merkel soll am 2. Dezember stattfinden spiegel.de
Nach sieben Jahre im Amt: Schwedens Regierungschef Stefan Löfven tritt diese Woche zurück; Finanzministerin Magdalena Andersson soll folgen spiegel.de
Restriktives Abtreibungsgesetz in Polen: Zehntausende Menschen bei “Minute des Schreiens” nach Tod einer schwangeren Frau faz.net
Regierungsbildung in Tschechien schreitet voran: Staatschef Milos Zeman und designierter Ministerpräsident Petr Fiala verständigen sich auf regelmäßige Konsultationen.
Flutkatastrophe verursachte Schäden von über 29 Milliarden Euro: Der Betrag wird demnach in einem Antrag auf Finanzhilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds zur Unterstützung nach Naturkatastrophen genannt. Damit liege die Schadenssumme um ein Mehrfaches höher als bei den Flutkatastrophen 2002 und 2013. tagesschau.de
Nachfolger für Bedford-Strohm gesucht: Der bayerische Landesbischof Bedford-Strohm war sieben Jahre oberster Vertreter des deutschen Protestantismus. Er forderte auf der Synode, den Flüchtlingen an der Grenze zwischen Belarus und Polen Asyl zu gewähren. Er kritisierte auch eine ungerechte Verteilung der Corona-Impfstoffe in der Welt. In seinem Abschlussbericht äußerte er sich zudem erneut unzufrieden mit der Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs in seiner Kirche.
Auswärtiges Amt bestätigt Todesfall in der russischen Botschaft: Am 19. Oktober wurde vor dem Gebäude ein Mann entdeckt, der offenbar aus einem der oberen Stockwerke des Botschaftskomplexes gestürzt war. Der 35-Jährige sei laut offizieller Diplomatenliste seit Sommer 2019 als Zweiter Botschaftssekretär in Berlin akkreditiert gewesen. Den deutschen Sicherheitsbehörden habe er allerdings als getarnter Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB gegolten.
tagesschau.de, rbb24.de
Zahl der Flüge erhöht: Belarus treibt Migration aus dem Nahen Osten nach Europa aktiv voran welt.de
800 Migranten an Bord: “Sea-Eye 4” erreicht sicheren Hafen in Sizilien tagesschau.de
Erfolg für US-Präsident Joe Biden und Demokraten: Eine Billion Dollar schweres Infrastrukturgesetz passiert Kongress handelsblatt.com
Israel lehnt US-Konsulat für Palästinenser in Jerusalem ab: Ministerpräsident Naftali Bennett erklärte, für ein solches Gebäude gebe in der Stadt keinen Platz. Außenminister Lapid schlug vor, die USA könnten das Konsulat in Ramallah im besetzten Westjordanland eröffnen, dem faktischen Sitz der Palästinenser-Regierung.
Afghanistan: Frauenrechts-Aktivistin ermordet n-tv.de
Sudan: Erneut Gewalt gegen Gegner des Militärputsch stern.de
Äthiopien: Regierung organisiert Proteste gegen Rebellengruppen faz.net
Kommunalwahlen in Südafrika: Herbe Niederlage für den ANC faz.net
Umstrittene Präsidentenwahl in Nicaragua hat begonnen: Staatschef Ortega strebt eine vierte Amtszeit an. In den vergangenen Monaten hatte die nicaraguanische Polizei sieben Anwärter auf das Präsidentenamt sowie weitere Oppositionelle verhaftet oder unter Hausarrest gestellt. tagesschau.de
Drohnenangriff auf Residenz des Regierungschefs im Irak: Ministerpräsident Mustafa al-Kadhimi unverletzt. tagesschau.de
HINTERGRUND
Mit Merkel geht auch “First Husband” Joachim Sauer: Das Blitz- oder gar Rampenlicht suchte Angela Merkels Gatte Joachim Sauer nie. Manchmal tauchte er auf Bildern neben seiner Frau auf. Aber in der Öffentlichkeit zeigte er sich nur selten. Und viel von sich oder dem Privatleben mit seiner Gattin Angela Merkel ist nicht bekannt. Dennoch: Während der 16 Jahre langen Kanzlerschaft seiner Frau war Joachim Sauer an der Seite von Angela Merkel. Auf Staatsbesuchen etwa, wie kürzlich in Frankreich oder aber bei den Bayreuther Festspielen. Unpolitisch ist Sauer trotz seiner zurückhaltenden Art keineswegs. Vor Jahren sagte Merkel in einer Talkrunde, natürlich spreche sie mit ihrem Mann über Politik. Schon zu DDR-Zeiten habe Sauer mit seiner Lebensgefährtin stets über Politik und Weltgeschehen diskutiert, so der Merkel-Biograf Ralph Bollmann.
stern.de
KALENDER
– SPD-Bundesvorstand will Vorschlag zur künftigen Parteiführung machen
14:00 Urkundenübergabe der Kooperationsvereinbarung zum UNESCO-Welterbe “Grenzen des Römischen Reiches – Niedergermanischer Limes” durch Staatsministerin Michelle Müntefering, Bonn
14:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Verleihung des Silbernen Lorbeerblattes an die Medaillengewinner der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2021, Berlin
19:00 Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner bei der Verleihung des #beebetter Awards 2021, Baden-Baden
GEBURTSTAGE
Die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz hat heute allen Grund zum Feiern und startet in ein neues Lebensjahr.
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
09:30 DIV-Konferenz 2021 – Zukunftsfähigkeit durch eine digitale Transformation der Daseinsvorsorge, div-konferenz.de
21:00 Hart aber fair zum Thema “Kluft zwischen Stadt und Land”, Das Erste
22:15 Unter den Linden mit den Politikern Stephan Mayer und Konstantin Kuhle; Thema ist der November-Lockdown, Phoenix
POLITJOBS
ZITAT DES TAGES
Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert Klimacheck für alle neuen Gesetze.
rnd.de
ZULETZT
ZDF denkt über weitere Ausgaben von “Wetten, dass..?” nach: Fast 14 Millionen Zuschauer hat Thomas Gottschalk am Samstag Abend vor dem Fernseher versammelt. Eigentlich war geplant, zum Jubiläum eine weitere Ausgabe zu produzieren; doch Angesichts des Erfolgs will ZDF-Programmchef Norbert Himmler darüber nachdenken.
spiegel.de