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POLITIK-HEADLINES
Bild: Im Privat-Jet zum Klimagipfel
FAZ: Boris Johnson: Es ist eine Minute vor zwölf
Funke: Merkel bei COP26: Der letzte Auftritt der “Klimakanzlerin”
Handelsblatt: Die Batterie-Blase
RND: Thüringens Innenminister kandidiert für SPD-Parteivorstand
SZ: “Wir schaufeln unsere eigenen Gräber”
Tagesspiegel: UN: Wir schaufeln uns unser eigenes Grab
taz: Nach ihr die Sintflut (Merkels letzter Klimagipfel)
Welt: Johnson: Es ist eine Minute vor Mitternacht
TOP-NEWS
COP26: Merkel fordert weltweiten CO2-Preis
- Am zweiten Tag der Weltklimakonferenz haben führende Politiker noch einmal eindringlich zum Klimaschutz aufgerufen. Kanzlerin Angela Merkel warb zudem für eine globale CO2-Bepreisung tagesschau.de
- Der britische Premier Boris Johnson forderte mehr Ehrgeiz speziell, wenn es um den Ausstieg aus der Kohleverbrennung geht. Bis 2030 könnten alle reichen Länder auf die Nutzung von Kohle als Energiequelle verzichten, bis 2040 sollte das weltweit möglich sein faz.net
- Kanada will Export von Kohle bis 2030 verbieten spiegel.de
- Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte, dass die größten Klimasünder ihre Ambitionen steigern tagesspiegel.de
- US-Präsident Joe Biden sagte, die jährlichen Emissionen seines Landes sollten bis 2030 um mehr als eine Gigatonne oder 50 bis 52 Prozent reduziert werden. Damit würden die US-Klimaziele erreicht dw.com
- UN-Generalsekretär António Guterres rief die Staaten der Welt zu viel mehr Ehrgeiz im Kampf gegen die Erderwärmung auf. Sämtliche bereits zugesagten Anstrengungen beim Klimaschutz reichten hinten und vorne nicht aus, um eine Katastrophe abzuwenden zeit.de
- Der Erzbischof von Canterbury, Justin Welby, hat sich dafür entschuldigt, die Folgen des Klimawandels mit dem Holocaust verglichen zu haben welt.de
- Mehr als 100 Staaten haben sich verpflichtet, die Zerstörung von Wäldern und anderen Landschaften bis 2030 zu stoppen n-tv.de
Methanemissionen: Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) beobachtet Methan-Emissionen umfassender und genauer. heise.de
Bolsonaro:
- Das Sicherheitspersonal des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro ist laut Medienberichten gewaltsam gegen Journalisten vorgegangen, die über seine Reise nach Rom zum G20-Gipfel berichteten. tagesspiegel.de
- Während Staats- und Regierungschefs beim COP26-Auftakt in Glasgow über die Klimakrise debattierten, hat Bolsonaro den Tag für einen Trip in ein Dorf in Norditalien genutzt. Dort wurde er am Montag als Ehrenbürger ausgezeichnet. n-tv.de
Röttgen will CDU-Chef „aus der Mitte“
tagesspiegel.de, welt.de, twitter.com
- Die CDU-Führung berät an diesem Dienstag über die personelle Neuaufstellung der Partei nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl
- CDU-Präsidiumsmitglied Norbert Röttgen hat bei der Entscheidung über die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet vor einer zu konservativen Ausrichtung der Partei gewarnt
- Die CDU brauche “konservatives Gedankengut, konservative Politik und Politiker”, sagte Röttgen am Montag im Deutschlandfunk. Dies spiegele aber nur einen Teil der vielfältigen Positionen an der Parteibasis wider. Für ihn sei deshalb klar, dass der neue Parteichef “in der Mitte stehen” müsse
- Zugleich bekräftigte Röttgen seinen Wunsch, neuer CDU-Vorsitzender zu werden
- Röttgen reagierte damit auch auf Berichte, wonach der CDU-Politiker Friedrich Merz das konservative Lager um sich scharen und gegen Röttgen in Stellung bringen will. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung will Merz darum den noch amtierenden Gesundheitsminister Jens Spahn von einer eigenen Kandidatur als Parteivorsitzender abbringen
- Merz distanzierte sich am Montag allerdings per Twitter von diesem Bericht und schrieb wörtlich: „Nicht mein Absender, nicht meine Handschrift.“
- Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase: „Wer jetzt Parteichef werden will, muss einerseits in der Lage sein, klare Aussagen zu formulieren, und andererseits die gesamte Partei mitnehmen. Unsere Klausur bietet am Rande Raum für konstruktive Gespräche.“ handelsblatt.com
ZAHLEN
NACHRICHTEN
Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP
handelsblatt.com, welt.de, spiegel.de
- SPD, Grüne und FDP wollen am Mittwoch überprüfen, wie weit die Verhandlungen zur Bildung der ersten Ampel-Koalition im Bund bislang gediehen sind. Das sagten zwei mit den Gesprächen vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters
- Die Jugendorganisation der Grünen fordert von einem Ampelbündnis ein sanktionsfreies Bürgergeld von mindestens 600 Euro im Monat
- Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Höhe der Leistungen für Asylbewerber zu überprüfen
- CDU-Politiker Günther Oettinger: „CDU und CSU sind die Verlierer der Bundestagswahl, die Ampelkoalition wird kommen und es wird vier oder gar acht Jahre dauern, bis die Union eine Chance zur Regierungsbildung in Deutschland bekommen wird.”
Spahn fordert Wiedereröffnung der Impfzentren, Länder zeigen sich überrascht
tagesschau.de, stern.de
- Um bei den Booster-Impfungen schneller voranzukommen, sollen die Bundesländer wieder Impfzentren öffnen, forderte Gesundheitsminister Jens Spahn
- Ein ehemaliger Teamleiter eines Impfzentrums in einer deutschen Großstadt sagte tagesschau.de, er halte es für sehr schwierig, die Impfzentren kurzfristig wieder zu öffnen. Viele ehemalige Mitarbeitende seien aus der Veranstaltungsbranche gekommen, oder aus der Gastronomie – und seien längst in ihre Berufe zurückgekehrt
- Das Sozialministerium Sachsen verwies auf “zahlreiche verschiedene Impfmöglichkeiten”, darunter 30 mobile Teams, die derzeit nicht ausgelastet seien
- Ein Sprecher der Sozialbehörde Hamburgs sagte zum “Stern”: “In Hamburg stehen für die Corona-Schutzimpfungen ebenso wie die Auffrischungen das Regelsystem – also die niedergelassenen Ärzte – sowie die städtischen Impfangebote zur Verfügung. Die Wiedereröffnung eines Impfzentrums ist in Hamburg daher kein Thema.”
- Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens: “Die neuesten, unabgestimmten Vorschläge des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers zu einer Wiedereröffnung der stationären Impfzentren empfinde ich als höchst irritierend.”
- Auch das zuständige Ministerium in Baden-Württemberg reagierte “überrascht” auf Spahns Vorstoß, da “erst vor wenigen Wochen die Impfzentren, die zuletzt zu keinem Zeitpunkt ausgelastet waren, geschlossen wurden”
- Ärztepräsident Klaus Reinhardt will Reform des Robert Koch-Instituts (RKI) faz.net
- Vize-Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Susanne Ferschl, hat kritisiert, dass es grundsätzlich keine sogenannten Bürgertests mehr gibt: „Es war ein großer Fehler, die kostenlosen Tests abzuschaffen, insbesondere zu diesem Zeitpunkt.“ welt.de
Massive Kritik an Wagenknecht nach Äußerungen zu Corona-Impfungen: Bei „Anne Will“ zeigte sich Linken-Politikerin Sahra Wagenkecht skeptisch gegenüber den verfügbaren Impfstoffen. „Wer sich impfen lässt, schützt als erstes sich selbst“, sagte Wagenknecht. „Auch wer geimpft ist, kann andere anstecken.“ Die Impfung sei eine individuelle Entscheidung. Sie selbst sei nicht geimpft. Sie nannte es auch ein Problem, dass Ungeimpfte wie im Fall Joshua Kimmich ihre Entscheidung öffentlich begründen müssten. Verschiedene Fraktions- und Vorstandsmitglieder der Linken kritisierten Wagenknechts Äußerungen bei Twitter. Die Abgeordnete Kathrin Vogler warf ihr vor, „Impfmythen“ zu verbreiten und Impfangst zu schüren. “Es gibt eine Beschlusslage, die heißt, dass wir Impfkampagnen unterstützen”, sagte Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow am Montag. Es gehe darum, “andere zu schützen, deren Freiheit tatsächlich zu gewähren”. Die Linken-Vorsitzende fügte hinzu: “Insofern ist es nicht banal, das Impfen abzulehnen oder vom Impfen abzuhalten.”
welt.de, tagesspiegel.de, rp-online.de
Berliner Justizmitarbeiterin versorgte rechtsradikalen Verschwörungsideologen Attila Hildmann mit Informationen
tagesspiegel.de
- Eine ehemalige Mitarbeiterin der Berliner Generalstaatsanwaltschaft wird verdächtigt, Dienstgeheimnisse an den Verschwörungsideologen Attila Hildmann weitergegeben zu haben
- Behördensprecher Martin Steltner bestätigte, dass Hildmann auf diese Weise frühzeitig von einem auf ihn ausgestellten Haftbefehl erfahren hat. Gegen ihn laufen mehrere Verfahren, unter anderem wegen Volksverhetzung. Er hält sich in der Türkei auf
- Die Verdächtige habe als System-Administratorin in der IT-Abteilung der Behörde gearbeitet. Dem “Spiegel” zufolge soll sie auf Fotos in erster Reihe bei “Querdenker”-Demos zu sehen sein
- Die Staatsanwaltschaft ermittle wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und der versuchten Strafvereitelung
AfD-Bundesvorstand will niedersächsischen Landeschef ausschließen: Der AfD-Bundesvorstand will den niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Jens Kestner aus der Partei ausschließen. Eine Mehrheit sprach sich in einer Telefonkonferenz dafür aus, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landeschef zu beantragen, der dem rechten Lager zugerechnet wird. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur anschließend aus Teilnehmerkreisen. Eine Ämtersperre für Kestner ist demnach nicht beschlossen worden.
zeit.de
Polizisten nutzen Holocaust-Mahnmal für Fitness-Übungen
tagesspiegel.de, faz.net
- Am Pfingstwochenende trainierten zwei Polizisten auf einer Stelle des Denkmals für die ermordeten Juden Europas mitten im Berliner Regierungsviertel
- Ein Video der Aktion, das der Boulevardzeitung “B.Z.” vorliegt, löste nun Entsetzen aus. Beide Beamten befanden sich im Dienst und tragen auf den Bildern Uniform
- Polizeipräsidentin Barbara Slowik entschuldigte sich und verurteilte die Aktion: „Das Verhalten der Kollegen ist eine Missachtung dessen, wofür gerade dieses Mahnmal steht, und entspricht nicht der Achtung, die ihm entgegengebracht werden muss und die ihm von der Polizei Berlin auch entgegengebracht wird.“
- Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) teilte mit: „Das Verhalten der Kollegen ist an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten. Das Holocaust-Denkmal ist kein Abenteuerspielplatz. Diese unerklärliche Aktion verhöhnt den Genozid an Millionen Menschen und tritt die Werte, für die unsere Berliner Polizei steht, mit Füßen.“
Nachruf: Bettina Gaus hatte was zu sagen, die Analysen der Journalistin und Kolumnistin waren unbestechlich. tagesspiegel.de
Berliner Wahl-Pannen: Trotz der zahlreichen Wahlpannen kann das neue Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag zusammenkommen. Der Eilantrag eines bisherigen Abgeordneten wurde vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt. spiegel.de
Niedersachsen feiert sein 75-jähriges Bestehen. zeit.de
Organisierte Kriminalität nimmt zu und verursacht mehr als 800 Millionen Euro Schaden. tagesspiegel.de
Deutsche Stiftung Weltbevölkerung: Geburtenrate sinkt – Weltbevölkerung wächst langsamer. tagesspiegel.de
Migranten:
- Auswärtiges Amt: Ausreise aus Afghanistan bleibt Nadelöhr – Visa werden schnell erteilt rnd.de
- Knapp 5300 Migranten auf der Belarus-Route im Oktober zeit.de
- Polen verweigert regierungsunabhängigen Medizinern weiterhin die Versorgung von Migranten an der EU-Außengrenze zu Belarus faz.net
Vorerst keine französischen Sanktionen gegen britische Fischer
welt.de, spiegel.de, faz.net
- Mit dem Auslaufen eines französischen Ultimatums an Großbritannien im Streit um Fischereilizenzen wird es zunächst keine Sanktionen geben
- Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Montagabend laut französischen Medienberichten, Gespräche zu dem Thema würden an diesem Dienstag fortgeführt. Während verhandelt werde, würden keine Strafmaßnahmen verhängt
- Frankreich hatte unter anderem damit gedroht, nach dem Ablaufen eines Ultimatums einige Häfen für britische Fischerboote zu sperren. Die Regierung in London hatte ihrerseits mit Gegenmaßnahmen gedroht
- Frankreich wirft Großbritannien vor, sich nicht an Brexit-Abmachungen zu halten und zahlreichen französischen Fischern die Lizenz für britische Gewässer zu verweigern
Geplatzter U-Boot-Vertrag: Macron bezichtigt Morrison der Lüge
rnd.de, spiegel.de
- Der französische Präsident Emmanuel Macron hat dem australischen Premierminister Scott Morrison vorgeworfen, ihn im Zusammenhang mit der Annullierung eines Vertrags zum Kauf von U-Booten belogen zu haben
- Macron und Morrison waren am Rand des G20-Treffens in Rom zum ersten Mal seit dem Vorfall zusammengekommen. Als Journalisten Macron fragten, ob er denke, Morrison habe ihn angelogen, indem er Australiens geheimen Dialog mit Großbritannien und den USA über den Erwerb von Atom-U-Booten nicht preisgegeben habe, antwortete Macron wörtlich: „Ich glaube es nicht, ich weiß es.“
- Der australische Premierminister wies den Vorwurf zurück. Er habe bei dem Thema stets eindeutig kommuniziert, erklärte Morrisson
Ärger über Brexit-Regeln: Bewaffnete Männer setzen Bus in Nordirland in Brand. rnd.de
Nato und Russland haben am Montag ihre diplomatischen Verbindungen gekappt. tagesspiegel.de
Japan: Regierungspartei erhielt doch stabile Mehrheit. derstandard.at
Nordmazedonien: Ministerpräsident Zoran Zaev tritt nach Niederlage bei landesweiter Kommunalwahl zurück. spiegel.de
USA:
- Supreme Court prüft texanisches Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen zeit.de
- FBI soll Hinweise zu Angriff auf US-Kapitol ignoriert haben zeit.de
- Demokratischer Senator Joe Manchin blockiert auch Bidens abgespecktes Billionenpaket spiegel.de
Linke will einmalig 200 Euro für Ärmere: Die Linke schlägt vor dem Hintergrund gestiegener Verbraucher- und Energiepreise eine Einmalzahlung von 200 Euro für ärmere Menschen vor. „Wir müssen reagieren, wenn wir wollen, dass Menschen im Winter nicht frieren“, sagte Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin nach Beratungen der Parteispitze. Die 200 Euro sollten nach Vorstellung der Linken-Spitze zum 1. Dezember an rund 13 Millionen armutsgefährdete Menschen ausgezahlt werden. Die Einmalzahlung würde gleichzeitig als Konjunkturprogramm wirken, heißt es in einem am Montag präsentierten Papier mit Forderungen zu „schnellen Maßnahmen“, die aus Sicht der Partei jetzt ergriffen werden müssten, „um die Lebensqualität der Bevölkerung zu sichern und Notleiden zu verhindern“.
rnd.de
HINTERGRUND
Walter-Borjans verlässt die SPD – im richtigen Moment: Norbert Walter-Borjans wäre als Parteichef nach dem SPD-Wahlsieg wiedergewählt worden. Er verzichtet nun darauf, Chef einer Regierungspartei zu sein. Dieser Abgang hat Stil. Mag sein, dass die störungsfreie Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten keine politische Heldentat war. Aber auch im richtigen Moment beiseitezutreten ist eine Kunst, die nicht jeder beherrscht, so die TAZ. Walter-Borjans habe zu jener inneren Stabilität der SPD beigetragen, ohne die Scholz die Wahl nicht gewonnen hätte. Walter-Borjans hält es da wie sein Vorbild Johannes Rau: versöhnen statt spalten. Die SPD reagiert auf diesen Abgang tiefenentspannt. Man wartet jetzt erst mal ab, bis die Ampelregierung steht. Das ist nicht selbstverständlich und auch Walter-Borjans Verdienst. Ein Malus dieses Rücktritts ist: Es wird in der Ampel Zoff um die Finanzen geben. Da wird er als Finanzexperte fehlen.
taz.de
KALENDER
10:00 UN-Klimakonferenz, Glasgow
10:00 Justizministerin Christine Lambrecht bei der Vorstellung des Abschlussberichts für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen von terroristischen Straftaten im Inland, Berlin
11:00 Landwirtschaftsminister Hans-Joachim Fuchtel bei der Verleihung des Bundesehrenpreis für Wein und Sekt, Ingelheim
17:00 Beate Kasch beim Deutschen Fischereitag, Emden
GEBURTSTAGE
Der geschäftsführende parlamentarische Staatssekretär Uwe Feiler startet am heutigen Dienstag in ein neues Lebensjahr. Auch der Journalist Michael Strempel sowie der Musiker Andreas Bourani feiern ihren Ehrentag.
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
20:15 Dokumentation: Wirecard – Die Milliarden-Lüge, Arte
22:15 Phoenix Runde mit Ellen Demuth von der CDU, Historiker Andreas Rödder, Journalist Michael Bröcker und Politikwissenschaftlerin Astrid Lorenz; Thema ist die Kandidatensuche bei der CDU
22:50 Kölner Treff mit Fritz Pleitgen, Hardy Krüger jr. und Monika Gruber, Das Erste
POLITJOBS
ZITAT DES TAGES
Der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn sieht das Gesundheitswesen vor einer tief greifenden Veränderung.
handelsblatt.com
ZULETZT
Biden nickt bei Klimakonferenz ein: US-Präsident Joe Biden hat bei der Eröffnungsveranstaltung der UN-Klimakonferenz COP26 im schottischen Glasgow sichtbar mit Müdigkeit gekämpft. In einem Video, das auf Twitter kursiert, ist zu sehen, wie dem 78 Jahre alten Präsidenten der Vereinigten Staaten mehrmals die Augen zufallen, während er mit verschränkten Armen eine Rede anhört. Im Netz sorgten die Aufnahmen für Häme.
n-tv.de