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POLITIK-HEADLINES
Bild: So plant Merkel ihre Rente
FAZ: Eine Zugfahrt, die ist lustig
Funke: Weltraumschrott bringt Astronauten Matthias Maurer in Gefahr
Handelsblatt: Streit um Diess blockiert VW
RND: Krankenhausversorgung vor dem Zusammenbruch: Salzburg bereitet Triage vor
SZ: Koalitionsvertrag soll bald fertig sein
Tagesspiegel: Senat erwägt Testpflicht auch für Geimpfte
taz: Wetten dass..?
Welt: Friedrich Merz setzt auf ein junges Team
TOP-NEWS
Ampel-Parteien wollen kommende Woche Koalitionsvertrag vorlegen: Die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP äußerten sich hoffnungsvoll, in der kommenden Woche einen fertigen Koalitionsvertrag vorlegen zu können. Alle drei äußerten sich zufrieden mit dem Stand der Verhandlungen – auch die Grünen, aus deren Reihen zwischendurch Kritik vor allem zu den Klima-Kompromissen gekommen war. Bis zur kommenden Woche werde geklärt, welche Partei welche Ministerien übernehmen werde. Weitere Ampel-Beratungen stehen am Mittwoch, Freitag sowie in der kommenden Woche Montag an. Der “Bild am Sonntag” zufolge kam es Anfang der Woche in der Arbeitsgruppe 5, Klimaschutz, zur Konfrontation. Aus Wut über den Verlauf der Verhandlung hätten Grünen-Politiker, unter ihnen Jürgen Trittin, den Raum verlassen.
tagesspiegel.de, tagesschau.de, merkur.de
- Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner: „Es ist noch manches dickes Brett zu bohren.“
- SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: “In der Woche nach Nikolaus gibt es dann eine neue Regierung, einen neuen Bundeskanzler, und das wird gut fürs Land.” zeit.de
- Ampel will im Finanzmarktbereich der Aufsichtsbehörde Bafin weitere Befugnisse übertragen handelsblatt.com
- Ampel will Verbote von Gottesdiensten ausschließen sueddeutsche.de
- Deutscher Städtetag hat Forderungen in zweistelliger Milliardenhöhe für Klimaschutz, sozialen Wohnungsbau und Investitionen an die künftige Ampel-Koalition gerichtet n-tv.de
- Fachleute raten zu Änderungen bei Corona-Schulplänen spiegel.de
Künftige Alt-Kanzlerin Angela Merkel: 2019 hatte der Haushaltsausschuss beschlossen, dass Bundeskanzler nach ihrer Amtszeit höchstens fünf Mitarbeiter haben sollen. Diese Regelung gilt jedoch noch nicht für Angela Merkel. Die CDU-Politikerin soll künftig neun Personen beschäftigen. welt.de
Sabine Buder darf nicht für CDU-Vorsitz kandidieren, Merz setzt auf Teamlösung: Sabine Buder aus Brandenburg, die trotz Niederlage bei der Bundestagswahl das beste Ergebnis der CDU-Direktkandidaten in der Mark geholt hatte, ist bei ihrem Versuch gescheitert, als bislang einzige Frau für den Parteivorsitz der CDU zu kandidieren. Der Kreisvorstand der CDU Märkisch-Oderland sprach sich nach Beratungen gegen eine Nominierung der 37-Jährigen aus. Buder gilt als Unterstützerin von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, der gegen Außenpolitiker Norbert Röttgen und den geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun antritt. Merz wiederum hatte Buder im Wahlkampf vor Ort in Brandenburg unterstützt. Daher wurde auch spekuliert, ob er sie in sein Team holt. Letztlich kam es nicht dazu und Buder wollte selbst antreten. Die Frist für Kandidaten endet am Mittwoch.
tagesspiegel.de, spiegel.de
- Sollte Merz es an die Spitze der CDU schaffen, strebt er eine Teamlösung im Amt des Generalsekretärs an. In Berlin präsentierte er seine beiden Mitstreiter Christina Stumpp und Mario Czaja tagesschau.de
- Merz sprach sich zudem dafür aus, dass die fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU künftig konkrete Aufgaben übernehmen und mit Themen identifiziert werden tagesspiegel.de
- Merz: „Es wird mit mir hier keinen Rechtsruck in der Union geben. Es wird keine Achsenverschiebung in der Union geben.“ welt.de
- Röttgen kritisierte beim “Wirtschaftsgipfel” der “Süddeutschen Zeitung”, dass Merz mit einem mehrköpfigen Team antrete, scheine ihm mit Blick auf den Gemeinschaftsgeist in der Partei kein “methodisch so richtiger Ansatz zu sein.” spiegel.de
- CDU-Politiker Carsten Linnemann gibt nach “Spiegel”-Informationen den Vorsitz der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ab spiegel.de
Mit 120 km/h in Tempo-70-Zone: CDU-Politiker Philipp Amthor muss Führerschein für einen Monat abgeben. welt.de
ZAHLEN
NACHRICHTEN
Nord-Stream-2-Genehmigung womöglich erst im Sommer: Die Bundesnetzagentur hat ihr Verfahren zur Zertifizierung der Nord Stream 2 Pipeline vorläufig ausgesetzt. Das teilte der Regulierer am Dienstag mit. Damit wird sich die Genehmigung aller Voraussicht nach um mehrere Monate nach hinten verschieben und kann womöglich erst im kommenden Sommer erteilt werden. Vorher darf kein russisches Erdgas durch die im September fertiggestellte Pipeline in die EU strömen. Die Bundesnetzagentur teilte mit, eine Zertifizierung eines Betreibers komme nur dann in Betracht, wenn dieser in einer Rechtsform nach deutschem Recht organisiert sei. Die Nord Stream 2 AG mit Sitz in der Schweiz wolle nun eine Tochtergesellschaft nach deutschem Recht nur für den deutschen Teil der Leitung gründen.
tagesspiegel.de, faz.net
- Großbritanniens Premier Boris Johnson warnte vor schweren sicherheitspolitischen Folgen durch Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Europäische Politiker müssten sich bald entscheiden, ob sie „an der Nadel fossiler Kraftstoffe aus Russland hängen“ oder für die Ukraine einstehen wollten rnd.de
- Die CSU im Bundestag hält grundsätzlich an der Inbetriebnahme der Leitung fest. Die Pipeline sei eine Infrastruktur zur Energieversorgung, deren Inbetriebnahme “auf Sicht” ermöglicht werden solle, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeit.de
- Umwelthilfe scheitert mit Methan-Klage gegen Nord Stream 2 n-tv.de
Abhängigkeit von Gazprom: Moldau sollte Energieversorgung diversifizieren, sagt Premierministerin Natalia Gavrilița. theguardian.com
Russland bestätigt Satellitenabschuss und verteidigt sein Vorgehen: Nach einer zwischenzeitlichen Räumung der Raumstation ISS wegen Trümmerteilen im All hat das russische Verteidigungsministerium den Testabschuss eines Satelliten bestätigt. Den US-Vorwurf einer Gefährdung für Raumfahrer wies das Ministerium aber zurück. Russlands Militär habe am Montag „erfolgreich einen Test durchgeführt, infolge dessen der ausgediente Raumflugkörper „Zelina-D“ getroffen wurde, der sich seit 1982 im All befindet“. Die Trümmerteile des zerstörten Satelliten stellten keine Bedrohungen für Raumstationen, Raumflugkörper und Weltraumaktivitäten dar, betonte das Ministerium. Den Vorwurf, Moskau gefährde die friedliche Nutzung des Weltraums, nannte Russlands Außenminister Sergej Lawrow “Heuchelei”. Das Weltraumkommando der US-Streitkräfte teilte mit, durch den Test seien bislang mehr als 1500 nachverfolgbare Trümmerteile in der erdnahen Umlaufbahn entstanden. Die Bundesregierung verurteilte den Test als „unverantwortlich“.
tagesschau.de, faz.net
Russische Truppenbewegungen: Ukrainischer Botschafter in Berlin sieht Gefahr einer russischen Invasion. welt.de
Kritik am Merkel-Telefonat mit Lukaschenko: Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sprach im Deutschlandfunk von einem “verheerenden Signal”. Die EU habe die umstrittene Wiederwahl des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko im vergangenen Jahr nicht anerkannt. Mit ihrem Telefonat habe Kanzlerin Angela Merkel jedoch de facto diese Anerkennung vollzogen. Auch aus Polen kam Kritik am Vorstoß der Kanzlerin: „Man muss bedenken, dass eine Internationalisierung sicher nötig ist, aber nicht so, dass man über unsere Köpfe hinweg redet, und solche Vorschläge werden gemacht“, sagte Vize-Premier Jaroslaw Kaczynski. Dagegen erklärte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, es sei „notwendig, gerade auch in Krisenzeiten die Gesprächsdiplomatie zu suchen“. Er gehe ohne es zu wissen davon aus, dass Merkel Lukaschenko die möglichen Konsequenzen seines Handelns aufgezeigt habe. Lukaschenko will ein zweites Mal mit Merkel über das Schicksal der Flüchtlinge an der Grenze zu Polen sprechen, meldete die amtliche belarussische Nachrichtenagentur Belta am Dienstag.
spiegel.de, tagesspiegel.de, rnd.de, handelsblatt.com
- Gewalteskalation an der Grenze: Polnische Sicherheitskräfte setzten nach eigenen Angaben Tränengas und Wasserwerfer gegen Flüchtlinge ein, nachdem sie aus deren Reihen mit Steinen beworfen worden waren. Sieben Polizisten, ein Grenzschützer und ein Soldat wurden demnach verletzt. Nach belarussischen Angaben mussten auch mehrere Flüchtlinge medizinisch behandelt werden zeit.de
- Belarus errichtet erstes Nachtlager für Migranten zeit.de
- Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Russlands Staatschef Wladimir Putin sollen sich laut Pariser Elysée-Palast einig über eine „Deeskalation“ geworden sein merkur.de
- Putin telefoniert mit Lukaschenko rnd.de
- Großbritanniens Verteidigungsminister Ben Wallace traf ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew reuters.com
Hackergruppe sitzt in Belarus: Europa muss sich neben Russland auf neuen Gegner im Cyberkrieg einstellen. sueddeutsche.de
Grenzmauer: Dem französischen Europa-Staatssekretär Clément Beaune zufolge lehnt Frankreich EU-Finanzierung für Mauer an Grenze zwischen Polen und Belarus ab. politico.eu
Neue Gefechte zwischen Armenien und Aserbaidschan: An der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan ist es zu den schwersten Gefechten seit dem 44-Tage-Krieg im vergangenen Jahr gekommen. Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken sind seit langem verfeindet, die Kontrolle über die Kaukasusregion Berg-Karabach ist ihr Hauptkonfliktpunkt. Armenien gab den Tod von mehr als einem Dutzend Soldaten bekannt und bat den Verbündeten Russland um Hilfe bei der Verteidigung des Landes. Am Dienstagabend teilte das armenische Verteidigungsministerium mit, nach russischer Vermittlung eine Waffenruhe im Grenzgebiet ausgerufen zu haben. Nach Auskunft des russischen Präsidialamts hatte zuvor Staatschef Wladimir Putin in einem Telefonat mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan über den Konflikt gesprochen.
n-tv.de, dw.com
Mehrere Bundesländer verschärfen Corona-Maßnahmen: In Baden-Württemberg haben ab Mittwoch nur noch Geimpfte und Genesene Zugang zu Museen, Restaurants und vielen Veranstaltungen. In Hamburg dürfen Ungeimpfte ab Samstag unter anderem nicht mehr in Bars, Restaurants und Clubs. Thüringen beschloss eine 2G-Pflicht für weite Teile des öffentlichen Lebens, in Nordrhein-Westfalen soll sie flächendeckend für Erwachsene im Freizeitbereich kommen. Sachsen verschärft die Maßnahmen, wenn die sogenannte Überlastungsstufe erreicht ist. Dann 2G auch im Einzelhandel. In Berlin werde für nächste Woche vorbereitet, über 2G hinaus die Möglichkeit von 2G-Plus umzusetzen, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller. In Bayern hat die Stadt München wegen der Pandemie-Lage den Christkindlmarkt abgesagt.
zeit.de, n-tv.de
- Ampel will laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in kommenden Wochen über Impfpflicht in bestimmten Berufen entscheiden handelsblatt.com
- FDP-Fraktionsvize Michael Theurer offen für Teil-Impfpflicht: „Ich persönlich kann mir beispielsweise eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen durchaus vorstellen.“ welt.de
- Bis zu fünf Jahre Haft für Impfnachweis-Fälscher faz.net
- Stichproben-Kontrollen für 3G-Regeln in Verkehrsmitteln faz.net
- Gesundheitsminister Jens Spahn empfiehlt Booster-Impfung auch vor 6-Monats-Frist tagesspiegel.de
- Vorsitzender der Grünen-Fraktion im bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann: „Söder ist der Kapitän des Teams ,Verantwortung abschieben nach Berlin‘.“ Seinen eigenen Handlungsspielraum im „Corona-Hotspot-Land Bayern“ nutze der Ministerpräsident nicht faz.net
Europäischer Gerichtshof verurteilt erneut Polen und Ungarn: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen zur Zahlung eines täglichen Zwangsgeldes in Höhe von einer Million Euro verurteilt. Grund für den Schritt ist nach einer Mitteilung des Gerichtshofes die bisherige Weigerung des Landes, höchstrichterliche Entscheidungen zu umstrittenen Justizreformen umzusetzen. Besonders fragwürdig finden die EU-Richter, dass in Polen der Justizminister auch oberster Staatsanwalt sei. Daher könne er darüber entscheiden, wer Ankläger in einem Prozess ist und wer im selben Verfahren auf der Richterbank sitzt. Im Verfahren gegen Ungarn geht es um das Asylrecht. Die Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern sei rechtswidrig, urteilten die EuGH-Richter am Dienstag. Das sogenannte “Stop Soros”-Gesetz der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán verstoße gegen EU-Recht.
tagesschau.de, tagesspiegel.de, spiegel.de
Verteidigung: EU-Staaten wollen bis 2025 eigene Truppe aufbauen. handelsblatt.com
Klima: EU investiert eine Milliarde in klimafreundliche Projekte. sueddeutsche.de
Österreich: Parlamentsausschuss leitet Aufhebung von Sebastian Kurz’ Immunität ein. zeit.de
Liverpool: Vier Verdächtige nach tödlicher Taxi-Explosion wieder frei. spiegel.de
Militärjunta in Myanmar: Aung San Suu Kyi wegen Wahlfälschung angeklagt. tagesspiegel.de
USA und China: Virtuelles Treffen von Joe Biden und Xi Jinping. faz.net
Uganda: Tote und Verletzte bei Anschlägen in Hauptstadt Kampala. orf.at
CSU-Landesgruppenchef Dobrindt attackiert Ampel für Corona-Politik: Alexander Dobrindt hat die Corona-Politik der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP scharf kritisiert. „Die Ampel hat ganz offensichtlich eine Funktionsstörung“ und sei ungenügend vorbereitet auf die Belastung des Gesundheitswesens, sagte Dobrindt am Dienstag. Die Ampel versuche, „aus dem Team Vorsicht das Team Kurzsicht zu machen“. Es zeige sich: “Besserwissen ist nicht besser können.“ Die „links-gelbe Koalition“ hinke der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie hinterher, kritisierte Dobrindt, der sich erwartungsgemäß erneut hinter den Antrag der Unionsfraktion stellte, die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite in der Bundestagssitzung an diesem Donnerstag zu verlängern.
rnd.de
HINTERGRUND
Scheiternder Politikansatz von Lagarde und Von der Leyen: Corona, Klimapolitik und Inflation: Europa geht es derzeit in vielerlei Bereichen schlechter als anderen Teilen der Welt. Schuld daran haben auch die beiden Frauen an der Spitze: Ursula von der Leyen und Christine Lagarde. Ihr Politikansatz ist dazu verdammt, in der Realpolitik zu zerschellen, findet der Autor Gabor Steingart. Etwa in Sachen Corona. Die europäische Corona-Politik darf laut Steinhart als gescheitert gelten: Die absolute Zahl der täglichen Neuinfektionen liegt im Wochenschnitt derzeit höher als in den USA. Auch die Klimaschutzziele von EU und EZB seien moralisch ehrenwert, aber politisch naiv und ökonomisch verhängnisvoll. Die Geldpolitik der EZB stößt erstmals auch im Lager der internationalen Investoren auf Skepsis bis Unverständnis. Der Politikansatz von Lagarde und von der Leyen werde in der Realpolitik deshalb zerschellen.
focus.de
KALENDER
11:00 Kanzlerin Angela Merkel bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, Erfurt
15:45 Wirtschaftsminister Peter Altmaier beim Arbeitgebertag 2021, Köln
18:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht den Deutschen Zukunftspreis 2021 , Berlin
18:00 Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner beim Gottesdienst zum politischen Buß- und Bettag 2021, Berlin
GEBURTSTAGE
Die Politikerin Irene Mihalic hat heute Geburtstag. Auch der Ex-Fußball-Star Bernd Schneider und die Journalistin Birgit Klaus starten heute in ein neues Lebensjahr.
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
22:50 Maischberger mit den Gästen Markus Söder, Roland Kaiser, Moderator Micky Beisenherz sowie den Journalistinnen Dagmar Rosenfeld und Julie Kurz; Thema ist die Corona-Lage und Triage, Das Erste
22:15 Phoenix Runde mit den Gästen Caroline Bosbach, Dennis Radtke, Yasmine M’Barek und Thorsten Faas
POLITJOBS
ZITAT DES TAGES
Der designierte Kanzler Olaf Scholz hat Polen gegen Kritik verteidigt, seine Grenze zu Belarus immer stärker zu festigen. Scholz forderte „klare, harte“ Sanktionen gegen den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko. Dieser sei ein „ganz schlimmer Diktator“ und habe jede Legitimation verloren.
welt.de
ZULETZT
Frankreich hat eine neue Flagge – und niemand hat’s gemerkt: Fast wäre die Veränderung unbemerkt geblieben: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat das Blau der als “Trikolore” bekannten Flagge seines Landes in einen dunkleren Ton verändert. Bereits zur Silvesteransprache 2018 ist die Trikolore ausgetauscht worden, die man gemeinsam mit der Europafahne hinter dem Präsidenten sieht, wenn er Reden hält oder Pressekonferenzen gibt. Amtlich ist die Änderung seit dem 14. Juli letzten Jahres. Doch weil es keine Pressemitteilung gab, keinen Tweet, keine Direktnachricht in den sozialen Netzwerken, ist es niemandem aufgefallen, nicht einmal den Kunsthistorikern und Vexillologen des Landes, wie man die Fahnenspezialisten nennt.
welt.de, de.euronews.com