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Jeden Mittwoch liefern wir mit The European Circle einen Überblick über die wichtigsten Themen aus der EU und den europäischen Ländern.

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Knappe Mehrheit für linkes Lager bei Parlamentswahl in Dänemark, Selenskyj hofft auf EU-Hilfe für Wiederaufbau des Stromnetzes, EU erwägt weitere Sanktionen gegen Belarus
European Circle in der Kalenderwoche 44, 2022
kuratiert von Nina von Schweinitz

EUROPA

Selenskyj hofft auf EU-Hilfe für Wiederaufbau des Stromnetzes: 40 Prozent des Energiesystems seien zerstört, sagte der ukrainische Staatschef bei einem Treffen mit EU-Energiekommissarin Kadri Simson in Kiew. Bei der Wiederherstellung der Energie-Infrastruktur sollte die EU-Kommission eine koordinierende Rolle spielen, regte Selenskyj an. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Ukraine Hilfe bei der Reparatur der Wasser- und Energieinfrastruktur zugesagt. Um die zivile Widerstandsfähigkeit der Ukraine im Winter zu stärken, plant Frankreich eine internationale Hilfskonferenz. In Kiew ist derweil die Strom- und Wasserversorgung wiederhergestellt worden. handelsblatt.com, stern.de, spiegel.de

  • Polen will mit EU-Partnern der Ukraine bei Nahrungsmitteltransporten helfen.
  • Finnische Kriminelle stehlen Waffen für die Ukraine.
  • Zehntausende demonstrieren in Prag gegen Regierung und Ukraine-Politik. derstandard.at

EU erwägt weitere Sanktionen gegen Belarus wegen seiner Rolle im Ukraine-Krieg: Man könne nicht zulassen, dass Belarus sich der russischen Politik anschließe oder dass Russland die Auswirkungen der Sanktionen durch Belarus umgehe, sagte der tschechische Regierungschef Petr Fiala. Es gebe bereits Sanktionen gegen Belarus. Aber die EU befasse sich nun zusätzlich mit der Rolle, die Belarus im Ukraine-Krieg spiele. t-online.de

Großbritannien weist russische Anschuldigungen für Angriffe auf Nord Stream verantwortlich zu sein zurück: Bei den Vorwürfen handele es sich um Falschbehauptungen von epischem Ausmaß, erklärte das Verteidigungsministerium in London. Moskau wolle damit vom katastrophalen Umgang mit der illegalen Invasion der Ukraine ablenken. Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor ohne Beweise vorzulegen behauptet, britische Spezialeinheiten seien an den Anschlägen auf die Pipelines beteiligt gewesen. zeit.de

  • Putin macht Westen für Zuspitzung der Lage in der Ukraine verantwortlich. dw.com

EU-Justizkommissar Didier Reynders will eingefrorene russische Vermögenswerte für Wiederaufbau nutzen: Reynders sagte den Funke-Zeitungen, als Teil der westlichen Sanktionen seien auch 300 Milliarden Euro aus Devisenreserven der russischen Zentralbank eingefroren. Dieses Geld könne man als Garantie behalten, bis Russland sich freiwillig am Wiederaufbau der Ukraine beteilige. Nach Angaben des Kommissars hat die EU wegen des Angriffskriegs in der Ukraine bisher Vermögenswerte von russischen Bürgern und Einrichtungen in Höhe von über 17 Milliarden Euro gesperrt. zdf.de

  • Computer in Parlamenten von Polen und Slowakei nach Cyberangriffen außer Betrieb. spiegel.de

Katar bestellt nach WM-Kritik deutschen Botschafter ein: Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser hatte Medien gesagt, dass die Vergabe der Weltmeisterschaft an Katar für Berlin schwierig sei. „Es gibt Kriterien, an die sich gehalten werden muss, und dann wäre es besser, dass das nicht in solche Staaten vergeben wird“, kritisierte die Ministerin. Später ergänzte sie, dass bei der Vergabe internationaler Sportveranstaltungen künftig stärker als bisher auf menschenrechtliche Aspekte geschaut werden sollte. Katars Außenministerium bestellte daraufhin den deutschen Botschafter ein und übergab ihm eine Protestnote zu Faesers Äußerungen. tagesschau.de

Ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen in der EU: Künftig sollen in der EU nur noch Neuwagen verkauft werden, die im Betrieb keine Treibhausgase ausstoßen. Die Regelung soll 2035 in Kraft treten. Darauf haben sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments geeinigt. Im Jahr 2026 soll die Entscheidung erneut überprüft werden können. spiegel.de

EU-Kommission will schärfere Waffengesetze: Derzeit gebe es zu viele Kriminelle, die eine tödliche Waffe in den Händen hielten, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Die Waffengewalt durch organisierte Gangs nehme in der gesamten EU zu und die Banden hätten immer mehr Möglichkeiten, sich Waffen zu beschaffen. Mit dem neuen Gesetzesvorschlag will die EU-Kommission dafür sorgen, dass Schusswaffen durch die Einführung einer einheitlichen elektronischen Registrierung besser nachverfolgt werden können. Zudem sollen die nationalen Behörden in Zukunft mehr Informationen austauschen. handelsblatt.com

Inflation im Euroraum im Oktober bei mehr als zehn Prozent: Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Verbraucherpreise um 10,7 Prozent – das höchste Niveau seit Einführung des Euro im Jahr 1999. Die Energiepreise erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahresmonat um 41,9 Prozent. Zudem beschleunigte sich der Preisauftrieb bei Lebens- und Genussmitteln – sie legten um 13,1 Prozent zu. Trotz Rekordinflation und Ukraine-Krieg ist die Wirtschaft der Euro-Zone im Sommer etwas gewachsen. zeit.de, faz.net

Klimaaktivisten bewerfen weltberühmtes Vermeer-Gemälde: Nach Angaben des Museums Mauritshuis in Den Haag klebten sich zwei Aktivisten an Johannes Vermeers „Das Mädchen mit dem Perlenohrring“ und die angrenzende Wand fest, während eine dritte Person eine unbekannte Substanz auf das berühmte Gemälde schüttete. Glücklicherweise sei das Gemälde hinter Glas gewesen und unbeschädigt geblieben. Auf Aufnahmen in Onlinenetzwerken waren Aktivisten in T-Shirts mit der Aufschrift „Just Stop Oil“ zu sehen, die „Wie fühlt ihr euch?“ rufen. Museumsbesucher reagierten wütend und schimpften „Schande“ und „Ihr seid bescheuert“. t-online.de

Europäischer Waldbrandbericht – Dramatischer Trend setzt sich fort: 2021 war in Europa die zweitschlimmste Waldbrandsaison seit Beginn der Aufzeichnungen 2006. Das geht aus einem Bericht der EU-Kommission hervor. Demnach verbrannten letztes Jahr 5.500 Quadratkilometer, was mehr als der doppelten Fläche Luxemburgs entspricht. brf.be

EU und Ägypten schließen Abkommen um Migration einzudämmen: Die EU werde das afrikanische Land insgesamt mit 80 Millionen Euro unterstützen, sagte eine Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Montag. 23 Millionen Euro sollten noch in diesem Jahr fließen. Damit sollten das Grenz-Management sowie die Such- und Rettungsmaßnahmen von Migranten an Land und auf See ausgebaut werden. Die Zahl der Menschen aus Ägypten, die in Europa Schutz suchen, ist zuletzt gestiegen. handelsblatt.com

  • Rund 1.000 Geflüchtete warten vor Italiens Küsten auf Anlegeerlaubnis. zeit.de
  • Athen: Wieder Boote mit Migranten gesunken – mehr als 60 Vermisste. tag24.de
  • Schweiz winkt Migranten durch zu deutscher Grenze. n-tv.de
  • Nach Streit um Handykabel: Ausschreitungen in Flüchtlingslager auf Zypern. de.euronews.com

Proteste im Iran: Revolutionsgarden als Terrororganisation? Deutsche Außenministerin Baerbock will dies prüfen lassen. rnd.de
Wettbewerbsverfahren nötig: EU könnte polnische Atominvestitionen blockieren euractiv.de
Israel: Netanjahu-Bündnis gewinnt Parlamentswahl de.euronews.com

ZITAT DER WOCHE

„Russlands Entscheidung, die Teilnahme am Schwarzmeer-Abkommen auszusetzen, gefährdet die wichtigste Exportroute für dringend benötigtes Getreide und Düngemittel zur Bewältigung der durch den Krieg gegen die Ukraine verursachten weltweiten Nahrungsmittelkrise.“

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Russlands erneute Blockade von ukrainischen Getreideexporten über das Schwarze Meer kritisiert. twitter.com

LÄNDER

Knappe Mehrheit für linkes Lager bei Parlamentswahl in Dänemark: Das Mitte-links-Bündnis um die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat eine voraussichtliche minimale Mehrheit erhalten. Nach Auszählung aller abgegebenen Stimmen kam das linksgerichtete Lager in der Nacht auf die aller Voraussicht nach zur Mehrheit reichenden 87 Sitze. Das „blauer Block“ genannte Bündnis aus Liberalen, Konservativen und Rechtspopulisten kam auf 73 Sitze. Die Moderaten-Partei von Ex-Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen zieht mit 16 Abgeordneten erstmals in Parlament ein. Auf der Wahlparty der Sozialdemokraten gab es Jubel und Tränen des Glücks. Trotz des Wahlerfolgs kündigte Frederiksen ihren Rücktritt an. Sie wolle sich an der Bildung einer neuen Regierung mit einer breiteren parteiübergreifenden Unterstützung versuchen, sagte sie in der Nacht. tagesschau.de, tagesschau.de

Britische Innenministerin fabuliert über Ärmelkanal-Invasion: Suella Braverman hatte am Montag im Parlament gesagt: „Die Menschen in Großbritannien haben ein Recht darauf zu wissen, wem es ernst damit ist, die Invasion an unserer südlichen Küste zu stoppen und wem nicht.“ Man müsse aufhören so zu tun, als ob es sich bei allen Ankommenden um Flüchtlinge in Not handele. Die Opposition warf ihr vor, rechtsextreme und rassistische Tendenzen anzustacheln. Am Wochenende hatte ein Mann Brandsätze auf eine Aufnahmestation für Migranten in Dover geworfen. spiegel.de, de.euronews.com

Britisches Asylbewerberzentrum absichtlich überfüllt? Der örtliche Tory-Abgeordnete Roger Gale äußerte den Verdacht, dass Innenministerin Suella Braverman die Lage in dem überfüllten Asylbewerberzentrum Manston in Kent bewusst eskalieren lassen, um von der Kanalüberquerung abzuschrecken. Im Zentrum am früheren „Manston Airport“, das für höchstens 1600 Asylbewerber ausgelegt ist, befinden sich zurzeit bis zu 4000 Menschen, einige von ihnen seit Wochen. Die „Times“ zitierte Regierungsquellen, denen zufolge Braverman in ihren ersten sechs Amtswochen den Transfer Tausender Migranten von Manston in Hotels blockiert habe. faz.net

Braverman schickte sechs Mal Unterlagen an Privatmailadresse. spiegel.de

Mobiltelefon der damaligen Außenministerin Liz Truss gehackt: Der Angriff im Sommer wurde wahrscheinlich von russischen Tätern ausgeführt, berichtet „Mail on Sunday“ unter Berufung auf mehrere Quellen. Die Hacker seien dabei vermutlich in den Besitz eines geheimen Nachrichtenaustausches mit internationalen Verbündeten und an private Konversation gelangt. Die britische Regierung lehnte einen Kommentar ab. Wie die Zeitung weiter schreibt, wusste der damalige Premierminister Boris Johnson von dem Hacker-Angriff. Er habe die Informationen aber während des Rennens in der Konservativen Partei um seine Nachfolge zurückgehalten. Die Opposition forderte eine unabhängige Untersuchung. faz.net

Neuwahlen in Nordirland wegen Blockade der protestantischen Partei DUP: Die Regierung in London wird Neuwahlen in nächster Zeit ausrufen, nachdem die Frist zur Bildung einer Einheitsregierung abgelaufen war. Nordirland-Minister Heaton-Harris sagte, als Termin sei der 15. Dezember im Gespräch. Die protestantische DUP, die für die Union mit Großbritannien eintritt, hatte zuletzt noch einmal bekräftigt, dass sie keine Regierung mit der katholischen Sinn Fein bilden werde. Diese Partei strebt eine Wiedervereinigung mit dem EU-Mitglied Irland an. Sinn Fein war aus der Wahl im Mai 2022 erstmals als stärkste Kraft hervorgegangen. faz.net

Britischer Ex-Minister Matt Hancock fliegt wegen Dschungelcamp-Teilnahme aus Fraktion. welt.de

Uiguren verlangen von Scholz Absage seiner Chinareise: Ungeachtet der Kritik des Uno-Menschenrechtsbüros am Vorgehen der chinesischen Führung gegen die ethnische Minderheit habe der deutsche Kanzler Olaf Scholz beschlossen, dem Präsidenten Xi Jinping zu huldigen, und dabei das Leid von Millionen von Menschen völlig außer Acht zu lassen, kritisierte der Präsident des Weltkongresses der Uiguren, Dolkun Isa. Der Besuch zeige, dass für Deutschland der Profit weiter über den Menschenrechten stehe. spiegel.de, n-tv.de

Niederlande ordnen Schließung von chinesischen Polizeibüros an: Der niederländische Außenminister Wopke Hoekstra nannte die Polizeibüros inakzeptabel. Die niederländischen Behörden hätte nie Zustimmung erteilt. Das Ministerium werde nun untersuchen, was für Aktivitäten genau in den Büros stattgefunden hätten. Die chinesische Botschaft wiegelte gegenüber RTL ab, ihr sei die Existenz von Polizeistellen nicht bekannt. spiegel.de

Scholz kritisiert radikale Klimaproteste: Er sei bedrückt darüber, von bestimmten Vorfällen wie der Beschädigung von Kunstwerken zu hören, sagte der deutsche Kanzler. Noch unklar ist, ob ein tragischer Unfall in Berlin mit den Klimaprotesten in Zusammenhang steht. Nach Medienberichten hatte eine Fahrradfahrerin, die von einem LKW angefahren worden war, keine Hilfe von einem Spezialfahrzeug der Feuerwehr bekommen können, weil Klimaaktivisten die Straßen blockiert hatten. rnd.de, rbb24.de

Italien kippt Impfpflicht in Kliniken: Ab diesem Dienstag können rund 4.000 Beschäftigte im Gesundheitsbereich, die nicht gegen Corona geimpft sind, wieder dort arbeiten, erklärte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Außerdem sollen die Geldbußen für über 50-Jährige, die sich der Impfpflicht widersetzt haben, ausgesetzt und die nationalen Covid-Statistiken künftig nicht mehr täglich, sondern nur noch wöchentlich kommuniziert werden. Rom verschärfte zudem Strafen, um gegen illegale Rave-Partys vorzugehen. welt.de, spiegel.de

Nazi-Foto von neuem italienischen Staatssekretär sorgt für Aufregung: Auf einem Foto, das laut Medien während eines Junggesellenabschieds 2005 entstanden sein soll, ist Galeazzo Bignami von der ultrarechten Regierungspartei Fratelli d‘Italia in schwarzen Hemd und mit roter Armbinde zu sehen. Bignami erklärte am Montag, er schäme sich für die Aufnahme. Es sei aber absurd, erneut fast 20 Jahre alte private Fotos zu veröffentlichen, für die er sich schon mehrfach entschuldigt habe. rnd.de

Putin bemüht sich um Vermittlung zwischen Armenien und Aserbaidschan: Der russische Präsident empfing in Sotschi den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan und den aserbaidschanischen Staatschef Ilham Alijew. In einer gemeinsamen Erklärung vereinbarten die Beteiligten, auf Drohungen und Gewalt bei der Lösung von Konflikten zu verzichten. Sowohl Armenien als auch Aserbaidschan akzeptierten die staatliche Souveränität und die Grenzen des jeweils anderen Landes und bekannten sich zur Notwendigkeit eines Friedensvertrags. Konkrete Lösungsansätze ergab das Treffen aber nicht. zeit.de, de.euronews.com

Putin-Freund Dodik bleibt Wahlsieger in serbischer Teilrepublik von Bosnien-Herzegowina: Die erneute Auszählung der Stimmen habe den Wahlsieg des Nationalisten Milorad Dodik vom 2. Oktober im serbischen Landesteil bestätigt, teilte die Wahlkommission mit. Die Opposition hatte zuvor Wahlbetrugsvorwürfe erhoben und eine Neuauszählung gefordert. Dodik ist seit mehr als 15 Jahren der Anführer der bosnischen Serben. Er hatte auch in der EU Sorgen ausgelöst, weil er Abspaltungstendenzen der serbischen Teilrepublik von der Zentralregierung in Bosnien schürte. spiegel.de

Deutschland: Enger Mitarbeiter von Außenministerin Baerbock wird Lobbyist bei RWE welt.de
Wahl Mitte Januar: Ex-Premier Andrej Babis gibt Präsidentschaftskandidatur bekannt tagesspiegel.de
Spanien: Konservative Oppositionspartei bricht Gespräche zur Justiz-Krise ab deutschlandfunk.de
Slowakei: Rechtsextreme müssen bei Kommunalwahlen zurückstecken euractiv.de
Malta nach Pass-Verkauf an Entwickler von Spionagesoftware in der Kritik euractiv.de

ANGEZÄHLT

Hohe Inflation und steigende Zinsen machen den spanischen Haushalten zunehmend zu schaffen. Die Zahl derjenigen, die mehr als 40 Prozent ihres Einkommens für die Rückzahlung von Schulden ausgeben, könnte inzwischen 1,5 Millionen übersteigen. euractiv.de

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Politbriefing: Kanzleramt strebt Gaspreisbremse bereits ab 1. Februar an + Uiguren verlangen von Scholz Absage seiner Chinareise + Nazi-Foto von neuem italienischen Staatssekretär sorgt für Aufregung + Netanjahu steht vor Rückkehr ins Amt des Ministerpräsidenten. politbriefing.de

ZULETZT

Elon Musk feilscht mit Stephen King um Preise für blauen Haken auf Twitter: Nachdem der Techmilliardär angedeutet hatte, dass die Verifizierung eines Twitter-Accounts bald Geld kosten wird, kam Gegenwind – vom weltbekannten Horror-Autor Stephen King. „20 Dollar im Monat um meine blauen Haken zu behalten? Scheiß drauf, sie sollten mich bezahlen“, schrieb King bei Twitter. Elon Musk antwortete ihm und versuchte die Überlegung zu rechtfertigen: „Irgendwie müssen wir unsere Rechnungen bezahlen!“ Dann fing er ein Feilschen um den Preis an: „Wären 8 Dollar besser?“ Eine Weile später schien ihm aufgefallen zu sein, dass es King wohl nicht um Kleckerbeträge gegangen sein könnte. „Ich werde die Idee ausführlicher erklären, bevor es umgesetzt wird“, ergänzte Musk. twitter.com, stern.de

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