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EUROPA
EU-Naturschutzgesetz droht zu scheitern: Wie das EU-Parlament mitteilte, kam in seinem Umweltausschuss keine Mehrheit für das Projekt zusammen. Nun wird voraussichtlich im Juli im Plenum des Parlaments über das Vorhaben abgestimmt. Vor allem die europäischen Christdemokraten kritisieren das Renaturierungsgesetz. Ihrer Ansicht nach würde der Vorschlag zu weniger land- und forstwirtschaftlichen Flächen führen und damit die Ernährungssicherheit gefährden. Sozialdemokraten und Grüne wiederum sehen durch ein Scheitern des Gesetzes den europäischen „Green Deal“ gefährdet. Mit diesem Klimaschutzpaket will die Kommission die EU bis 2050 klimaneutral machen. sueddeutsche.de
- EU-Verbraucherverbände werfen Airlines Greenwashing vor – und reichen Beschwerde ein. spiegel.de
- Spanischer Wetterdienst ruft wegen Hitzewelle Alarm aus. zeit.de
- Millionen Wohnungen in Frankreich bei Hitze kaum bewohnbar. spiegel.de
- Gegen grüne „Heuchelei“: Polen baut neuen Großflughafen. euractiv.de
Europäischer Rechnungshof zweifelt an Erreichen der EU-Klimaziele: Es gebe keine Anzeichen für eine ausreichende Finanzierung, um das Ziel, die Emissionen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken, zu erreichen. Der Sonderbericht geht auch explizit auf Deutschland ein. Den Angaben zufolge zählt die Bundesrepublik gemeinsam mit Irland und Malta zu den Staaten, die ihre Treibhausgasziele für 2020 nicht eigenständig erreichen konnten. zeit.de
Klima-Finanzgipfel in Paris endet ohne neue Verpflichtungen: Die 40 Staats- und Regierungschefs seien sich aber einig, dass die internationale Finanzarchitektur reformiert werden solle, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Das System müsse effizienter und gerechter werden. Macron sprach sich dafür aus, auf einer weiteren Konferenz in zwei Jahren die Fortschritte zu überprüfen. Nach seinen Angaben zeichnete sich für eine CO2-Steuer auf die Schifffahrt ein Konsens von gut zwei Dutzend Ländern ab, die dieses Thema weiter vorantreiben wollen. sueddeutsche.de
Wahlrecht für EU-Parlament soll bleiben: Europäische Spitzenkandidaten, ein niedrigeres Wahlalter, ein gemeinsamer Wahltag – so will es das EU-Parlament. Doch nur Deutschland, Frankreich und Luxemburg können sich dafür begeistern. Alle anderen Staaten sind dagegen. Vor allem kleine Länder verwiesen darauf, dass durch transnationale Listen die gleichmäßige Sitzverteilung im Parlament in Frage gestellt werde. Klar: Wenn es, wie vom Parlament gefordert, einen europaweiten Wahlkreis mit 28 Sitze gibt, weiß man vorher nicht, aus welchem Land die Gewinner kommen. faz.net
EU-Staaten bereiten Freihandelsabkommen mit Neuseeland vor: Es werde damit gerechnet, dass die Geschäfte im Zuge des Vertrags um bis zu 30 Prozent steigen, teilte der Ministerrat der EU mit. Allein die Exporte aus der EU nach Neuseeland könnten um bis zu 4,5 Milliarden Euro pro Jahr wachsen. Nach Angaben der Bundesregierung war Deutschland zuletzt Neuseelands wichtigster Handelspartner innerhalb der EU. Es wird damit gerechnet, dass das Abkommen im nächsten Jahr in Kraft tritt. nau.ch
Lagarde kündigt weitere Leitzinserhöhungen im Juli an: Im Kampf gegen die Inflation sei es noch zu früh, den Sieg zu verkünden, sagte die Chefin der Europäischen Zentralbank Christine Lagarde beim traditionellen Treffen der EZB-Ratsmitglieder im portugiesischen Sintra. „Unsere Arbeit ist noch nicht zu Ende.“ Die EZB hat die Zinsen im Euroraum seit Juli 2022 achtmal in Folge angehoben – zuletzt bei ihrer Sitzung Mitte Juni um jeweils 0,25 Prozentpunkte. zeit.de
Prigoschin in Belarus eingetroffen: Entsprechend äußerte sich Machthaber Alexander Lukaschenko der staatlichen Nachrichtenagentur Belta zufolge. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin war im Fall einer Ausreise nach Belarus vom Kreml Straffreiheit zugesichert worden. Seine Söldner wurden vor die Wahl gestellt, sich ihm anzuschließen oder in die regulären russischen Streitkräfte integriert zu werden. Lukaschenko sagte laut dem Bericht, nach mehreren Gesprächsrunden mit ihm habe Prigoschin signalisiert, dass er seinen Aufstand abbrechen werden, wenn man ihm und seinen Leuten Sicherheitsgarantien gäbe. Daraufhin habe er Prigoschin angeboten, ihn und die Wagner-Kämpfer in seinem Land aufzunehmen. zdf.de, n-tv.de
- Polens Präsident Andrzej Duda sieht in Wagner-Verlegung nach Belarus „negatives Signal”.
- Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban: Ukraine ist „kein souveränes Land mehr”.
- Treffen der EU-Außenminister: „Putin sollte umkehren – wie Prigoschin“. tagesschau.de
- Für Ukraine und andere Länder: EU erhöht Finanzmittel für Waffenlieferungen. zdf.de
- Informelles Friedenstreffen in Kopenhagen abgehalten. spiegel.de
Baerbock spricht in Südafrika über Ukraine-Krieg: Deutschland und Südafrika wollen ungeachtet von Meinungsverschiedenheiten im Umgang mit Russland die Zusammenarbeit etwa im Kampf gegen den Klimawandel ausbauen. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihre südafrikanische Kollegin Naledi Pandor betonten in Südafrikas Hauptstadt Pretoria die Bedeutung der Beziehungen zwischen beiden Ländern. Pandor hat zudem eine Fortsetzung der von sieben afrikanischen Ländern unternommenen Vermittlungsmission zwischen der Ukraine und Russland angekündigt. Baerbock würdigte den Einsatz der afrikanischen Länder für eine Friedenslösung. Bei ihrem Besuch geht es neben dem Krieg auch um die Themen Energie und Fachkräfteausbildung. zdf.de, sueddeutsche.de
- Tschechien hat Ukraine erneut Waffen geliefert. n-tv.de
- Lettland setzt Visa-Vergabe an Russen vollständig aus. nau.ch
- Schweiz bietet einen sicheren Hafen für russische Spione. n-tv.de
Pistorius will 4000 Soldaten in Litauen stationieren: Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat angekündigt, zusätzliche 4000 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten in das Nato-Partnerland Litauen zu schicken, um die Ostflanke der Nato zu stärken. Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Infrastruktur und das Einverständnis des Nato-Oberbefehlshabers für Europa. tagesschau.de
Zalando klagt gegen Regeln für Online-Dienste: Der Online-Modehändler klagt gegen die EU-Einstufung als „sehr große Online-Plattform“ und damit verbundene strengere Regeln für das Unternehmen. Man unterstütze das neue Gesetz über digitale Dienste (DSA) gegen illegale Inhalte, teilte der Co-Vorstandsvorsitzende des Berliner Dax-Konzerns Robert Gentz mit. „Die Europäische Kommission hat jedoch unsere Nutzerzahlen falsch interpretiert und unser hauptsächlich auf den Einzelhandel ausgerichtetes Geschäftsmodell nicht anerkannt.“ Zalando habe daher beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die Einstufung eingereicht. rnd.de
Neue Agentur für Kampf gegen Drogen in EU: Die EU-Staaten gaben grünes Licht dafür, die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht in eine EU-Drogenagentur umzuwandeln. Sie soll künftig stärker über Grenzen hinweg aktiv sein und etwa die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen erleichtern sowie Drittländer in ihre Arbeit einbeziehen. Zudem verabschiedete der Ministerrat eine Neuregelung bei der Verfolgung von Straftaten. Vorgesehen ist ein leichterer grenzüberschreitender Zugang zu elektronischen Beweismitteln wie E-Mails und SMS. n-tv.de, zeit.de
Tunesien-Pakt „Blaupause“ für künftige Partnerschaften: Die EU sollte ihr kürzlich vereinbartes Abkommen mit Tunesien zu einem Modell für ähnliche Abkommen mit anderen Ländern machen, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs vor einem Brüsseler Gipfel am Donnerstag. „Unser Ziel sollte es sein, dass unsere aktuelle Initiative mit Tunesien als Blaupause für ähnliche Partnerschaften in der Zukunft dient“, schrieb Von der Leyen und fügte hinzu, dass die Kommission neue umfassende Partnerschaften mit Drittländern anstreben wird. euractiv.de
Wegen Ukraine-Getreide: Fünf EU-Staaten bekommen Millionen-Hilfe nau.ch
Europas Pflegesystem steht wegen Überalterung vor Zerreißprobe euractiv.de
Nato-Beitritt Schwedens: Schmiergeld für Erdogans Sohn? faz.net
Krise zwischen Belgrad und Pristina: EU-Chefdiplomat fordert vorgezogene Neuwahlen im Nordkosovo euractiv.de
Pelztierhaltung: Mehrheit der EU-Länder für EU-weites Verbot der Pelztierzucht und Verbot des Verkaufs von Pelzprodukten euractiv.de
ZITAT DER WOCHE
EU-Budgetkommissar Johannes Hahn hat trotz Kritik von Parteikollegen aus Österreich die Notwendigkeit einer EU-Budget-Erhöhung bekräftigt. derstandard.at
LÄNDER
Athen ignorierte laut Frontex Hilfsangebot vor Bootsunglück: Frontex habe den griechischen Behörden am Tag vor dem tödlichen Flüchtlingsunglück vor der Küste Griechenlands vor knapp zwei Wochen zusätzliche Luftunterstützung angeboten, aber keine Antwort erhalten, erklärte die Pressestelle der Agentur mit Sitz in Warschau auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. 82 Leichen wurden bisher geborgen. 104 Menschen konnten nach offiziellen Angaben gerettet werden. Der Umgang mit dem Unglück hatte etliche Fragen aufgeworfen. n-tv.de
Mitsotakis tritt zweite Amtszeit an: Nach dem klaren Sieg der Konservativen bei der griechischen Parlamentswahl ist der bisherige Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. Er wolle nun zügig Reformen durchsetzen, so Mitsotakis. Im Anschluss stellte er sein Kabinett vor. Entgegen anderslautender Ankündigungen im Wahlkampf sind in der neuen griechischen Regierung nur vier Frauen vertreten. stern.de
Berlin, Paris und Rom wollen mehr Zusammenarbeit bei kritischen Rohstoffen: „Wir hielten es für sinnvoll, dass die drei größten europäischen Volkswirtschaften ihre Ansichten austauschen und Änderungsvorschläge für die CRMA einreichen“, erklärte Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck. „Es ist das erste Mal, dass Frankreich, Italien und Deutschland gemeinsam beschlossen haben, ihre Unabhängigkeit bei kritischen Materialketten zu stärken“, fügte sein französischer Amtskollege, Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, hinzu. euractiv.de
Niederlande beendet Gasförderung in Groningen: Die Produktion aus den Gasfeldern in der nordöstlichen Provinz werde zum Oktober eingestellt. Grund seien die großen Schäden durch zahlreiche Erdbeben. Zehntausende Gebäude wurden schwer beschädigt. Eine parlamentarische Untersuchungskommission kam in diesem Frühjahr zu dem Urteil, dass der Staat sowie die Konzerne Shell und Exxon Mobil die Sicherheit der Bürger jahrzehntelang systematisch missachtet hätten. Im April sagte die Regierung 22 Milliarden Euro Entschädigung zu. tagesschau.de.
Frankreich testet erstmals Hyperschallwaffe: Der französische Gleiter mit Namen V-Max sei von einer Höhenrakete aus gestartet worden, die am späten Montag im Süden Frankreichs gezündet worden war, berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Vor dem Start veröffentlichte Frankreich einen Warnhinweis für ein Gebiet im Umkreis von 2.000 Kilometern für den Luft- und Seeverkehr. Lokale Medien berichteten über „weiße Spuren am Himmel“, die am Montagabend vom Boden aus sichtbar gewesen seien. zeit.de
Deutsche Regierungskoalition erzielt Durchbruch beim Heizungsgesetz: Das Ziel des Gebäudeenergiegesetzes lautet weiterhin: Von 2024 an soll möglichst jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit grüner Energie betrieben werden. Es können überall Gasheizungen eingebaut werden, die auf Wasserstoff umgerüstet werden können. Gasheizungen dürfen auch dann weiterbetrieben werden, wenn der kommunale Wärmeplan kein Wasserstoffnetz vorsieht. In diesem Fall – das ist neu – gelten zeitlich gestaffelte Anforderungen: Die betroffenen Heizungen müssen ab 2029 zu 15 Prozent mit Biogas betrieben werden. Der Wert steigt 2035 auf 30 Prozent und 2040 auf 60 Prozent. welt.de, spiegel.de, tagesspiegel.de
Wahlsieg von AfD-Kandidat löst Besorgnis aus: Einen Tage nach dem Sieg des AfD-Politikers Robert Sesselmann bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg wird über die Gründe für den Wahlausgang diskutiert. Die AfD spricht mit Blick auf das Ergebnis von einem Signal für weitere Wahlen. Die Bundesregierung will den Sieg Sesselmanns nicht bewerten. Es wäre ungewöhnlich, wenn die Regierung eine Landratswahl kommentieren würde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Er wies allerdings Äußerungen zurück, wonach das Erscheinungsbild des Bundeskabinetts eine der Hauptursachen für die derzeitigen Erfolge der AfD sei. sueddeutsche.de, welt.de
Merkel von französischer Hochschule mit Ehrendoktorwürde ausgezeichnet: Die deutsche Altkanzlerin Angela Merkel ist von der renommierten Hochschule Sciences Po in Paris ausgezeichnet worden. Ein Grund dafür war Merkels Haltung in der Flüchtlingskrise. Merkel blickte in ihrer Dankesrede auf ihre Europapolitik zurück, die sie mit vier französischen Präsidenten zusammen gestaltet hatte. „Ich will nicht verschweigen, dass wir zum Teil sehr unterschiedliche Vorstellungen hatten, wie wir Krisen zu lösen hatten“, sagte sie. Aber es sei zu jedem Zeitpunkt gelungen, „tragfähige Lösungen zum Wohl Europas zu finden“. zeit.de
EU-Abgeordnete: Mitgliedsstaaten untergraben den Schutz von Journalisten: Die EU-Mitgliedsstaaten versuchen, die Richtlinien für Missbrauchsklagen und Medienfreiheit zu verwässern – nun verspricht das Europäische Parlament, aktiv zu werden. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments unterstützte am Dienstag eine Richtlinie zum Schutz von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern vor unbegründeten Klagen, die sie zum Schweigen bringen sollen. de.euronews.com
Schottische Regierungspartei will nächste Parlamentswahl zum De-facto-Referendum über Unabhängigkeit machen: Im Wahlprogramm solle stehen, dass eine Stimme für die SNP einer für ein unabhängiges Schottland gleichkomme, sagte SNP-Vorsitzende Yousaf auf einem Sonderparteitag in Dundee. Sollte die Partei in Schottland die Wahl gewinnen, dann hätte das Volk gesprochen. Dann werde man Verhandlungen mit der britischen Regierung anstreben, wie Schottlands Wandel zu einem unabhängigen Land demokratisch umgesetzt werden könne. Der britische Premierminister Rishi Sunak lehnt eine Unabhängigkeit des Landesteils ebenso ab wie die britische Labour-Opposition. zeit.de
Welche Länder haben die längste und die kürzeste Wochenarbeitszeit? Im Jahr 2022 reichte die durchschnittliche Zahl der tatsächlichen Wochenarbeitsstunden in einem Hauptberuf in der EU von 32,4 Stunden in den Niederlanden bis zu 39,7 Stunden in Griechenland und Rumänien. Dabei wurden sowohl Vollzeit- als auch Teilzeitbeschäftigte im Alter von 20 bis 64 Jahren berücksichtigt. de.euronews.com
Spanien schafft letzte Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Raum ab finanzen.net
Polen fordert Schulden-Ausnahme für Militärausgaben welt.de
Slowenien: Neues Kernkraftwerk könnte 11 Milliarden Euro kosten euractiv.de
ANGEZÄHLT
Die EU-Kommission will den Landwirten in der EU 330 Millionen Euro zur Bewältigung der Dürre und der ukrainischen Getreideschwemme zur Verfügung stellen. Allerdings haben Mitgliedstaaten Bedenken über den undurchsichtigen Entscheidungsprozess geäußert. euractiv.de
WEITERE NEWSLETTER
Politbriefing: Prigoschin in Belarus + Durchbruch beim Heizungsgesetz + Einigung über Data Act + AfD-Landrat muss zum Demokratie-Check + Stadler verurteilt + Kritik an Merz wegen Aussagen zum „Hauptgegner“ Grüne + Habeck entschuldigt sich für Begriff „Rollkommando“. politbriefing.de
ZULETZT
Tourist kratzt Namen seiner Freundin in Kolosseum: Ein Mann hat die Wand des berühmten Amphitheaters in Rom mit einem Schlüssel bearbeitet und wurde dabei gefilmt. In den sozialen Medien reagierten viele User verärgert. Der italienische Kulturminister Gennaro Sangiuliano zeigte sich empört und verurteilte die Kritzelei aufs Schärfste. Dem Mann könnte eine saftige Strafe drohen. Vor einigen Jahren musste etwa bereits ein russischer Tourist, der etwas in eine Wand im Kolosseum geritzt hatte, eine Geldbuße in Höhe von 20.000 Euro zahlen. spiegel.de