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EUROPA
EU-Staaten einigen sich auf Verschärfung der Asylverfahren: Die Reformpläne sehen insbesondere einen deutlich restriktiveren Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive vor. Künftig sollen ankommende Menschen aus sicheren Herfunktsländern nach dem Grenzübertritt unter haftähnlichen Bedingungen in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen. Dort würde dann im Normalfall innerhalb von zwölf Wochen geprüft werden, ob der Antragsteller Chancen auf Asyl hat. Wenn nicht, soll er umgehend zurückgeschickt werden. Die Bundesregierung hatte sich in den Verhandlungen der EU-Innenminister in Luxemburg dafür eingesetzt, dass Familien mit Kindern von den Grenzverfahren ausgenommen werden. Um den Durchbruch zu ermöglichen, musste sie allerdings letztlich akzeptieren, dass dies doch möglich sein könnte. welt.de, tagesspiegel.de, handelsblatt.com
- UN: Tausende Migranten sterben auf dem Weg nach Europa n-tv.de
EU und Tunesien verhandeln angesichts steigender Zahlen von Migranten über Abkommen: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen stellte dem nordafrikanischen Land 900 Millionen Euro Hilfsgelder in Aussicht. Diese könnten verfügbar gemacht werden, sobald eine Übereinkunft getroffen sei, sagte sie nach Gesprächen mit Präsident Kais Saied in Tunis. Die EU will Tunesien im Kampf gegen Schlepper und illegale Überfahrten unterstützen. Doch Saied hat sich dagegen ausgesprochen, Migranten aus Europa nach Tunesien zurückzutransportieren und dort unterzubringen. sueddeutsche.de, tagesschau.de, faz.net
EU-Kommission genehmigt Milliarden für europäische Halbleiterindustrie: Damit können 14 Mitgliedstaaten Hilfen von bis zu 8,1 Milliarden Euro an Unternehmen auszahlen. Wirtschaftsminister Robert Habeck sprach von einem wichtigen industriepolitischen Schritt. Durch die Genehmigung könne man nun 31 Projekte aus elf Bundesländern fördern. Das stärke die deutsche Halbleiterbranche entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Nicht dabei ist der Chiphersteller Nexperia mit seinem Werk in Hamburg. Wie das „Handelsblatt“ berichtete, ist Nexperia wegen seiner Verbindungen nach China von der Förderung ausgeschlossen worden. Dafür habe sich Habeck eingesetzt. br.de, handelsblatt.com, stern.de
Macron, Scholz und Duda haben über Sicherheitsgarantien für Ukraine beraten: Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach Einschätzung von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz bei seiner Entscheidung zum Einmarsch in die Ukraine die Einigkeit der Europäer unterschätzt. Deutschland, Frankreich und Polen stünden eng an der Seite der Ukraine, sagte Scholz in Paris bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda. Nach Ansicht von Macron kann die ukrainische Gegenoffensive gegen die russischen Truppen mehrere Wochen oder Monate dauern. Ziel sei es, der Ukraine zu helfen, das Gelände zurückzuerobern, aber dabei niemals Russland anzugreifen. Polens Staatschef Andrzej Duda appellierte an die Nato-Mitgliedsländer, der Ukraine eine Perspektive in dem Verteidigungsbündnis zu bieten. welt.de, tagesschau.de, rnd.de
- Niederlande: Ukrainer womöglich ab Sommer in F-16-Kampfjet-Ausbildung. n-tv.de
- Dänemark will Piloten am F-16-Kampfjet ausbilden. tagesschau.de
- Schweiz meldet Angriffe von prorussischen Hackern auf Regierungsseiten. zeit.de
- Frankreich beschuldigt Russland, Websites zu fälschen. politico.eu
Zahl der Todesopfer nach Staudamm-Bruch steigt weiter: Die Militärverwaltung der ukrainisch kontrollierten Seite der Region Cherson berichtete von zehn Toten und 20 Verletzten. 42 Menschen würden vermisst. Auch am von Russland kontrollierten Südufer des Flusses Dnipro erhöhte sich die Zahl der Toten – nach russischen Angaben von acht auf 17. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Derweil soll die Ukraine aus der EU weitere Darlehen zur Beseitigung von Kriegsschäden bekommen. Eine Vereinbarung der EU-Kommission und der Europäischen Investitionsbank wird es der EIB ermöglichen, neue Darlehen in Höhe von 100 Millionen Euro bereitzustellen. Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere Militärhilfen zur Verfügung. Einem WSJ-Bericht zufolge plant die US-Regierung, ihre angekündigte Lieferung von Abrams-Kampfpanzern an die Ukraine um Munition zu erweitern, die abgereichertes Uran enthält. sueddeutsche.de, zeit.de
Visegrad-Gruppe schützt slowakischen Luftraum: Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten die Verteidigungsminister der vier Visegrad-Länder Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei. An dem Treffen nahm als Gast auch Deutschlands Staatssekretärin Siemtje Möller teil. Sie sicherte dem slowakischen Verteidigungsminister Martin Sklenar eine Fortsetzung der militärischen Unterstützung zu. Die Slowakei ist Nachbarland der Ukraine und hat seit vergangenem September keine eigenen Kampfflugzeuge mehr im Einsatz. Damals stellte die slowakische Armee ihre aus Russland stammenden Kampfjets der Ukraine zur Verfügung. tagesspiegel.de
Von der Leyen will Abkommen mit Mercosur bis Ende 2023 abschließen: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Dienstag ihre Lateinamerikareise mit einem Zwischenstopp in Argentinien fortgesetzt. Angesichts des sich wandelnden geopolitischen Umfelds sieht die EU den Kontinent als einen zunehmend wichtigen Verbündeten. In Buenos Aires unterzeichneten von der Leyen und der argentinische Präsident Alberto Angel Fernandez eine Absichtserklärung über eine stärkere Zusammenarbeit bei nachhaltigen Rohstoffen. Ein weiterer Schwerpunkt ihres Besuchs war das lange aufgeschobene Handelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. de.euronews.com
EU will Visaverfahren für Schengen-Raum digitalisieren: Darauf haben sich Unterhändler von EU-Parlament und EU-Staaten geeinigt. Künftig sollen Menschen ihr Visum online beantragen können. Der aktuelle Aufkleber im Reisepass soll durch ein digitales Visum ersetzt werden. Ziel ist es, die Verfahren effizienter zu gestalten. Der Schengen-Raum mit seinen 26 europäischen Ländern soll zudem sicherer werden. Bei physischen Visa sei die Gefahr von Fälschungen und Diebstahl höher als bei digitalen Visa. handelsblatt.com
Google droht weiteres europäisches Kartellverfahren: Google drohen Milliardenstrafen der EU-Kartellbehörden wegen Geschäftspraktiken des Unternehmens bei Werbung im Netz, dem sogenannten Ad-Tech-Bereich. „Bloomberg“ berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen, dass die EU ein sogenanntes „Statement of Objections“ gegen Google veröffentlichen will. Die in dem Bloomberg-Bericht zitierten Quellen sprechen vom „edeutendsten Kartellverfahren in der Amtszeit dieser EU-Kommission. Für Google könnte ein solches Verfahren sehr teuer werden. Nach EU-Recht kann eine Kartellstrafe bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes betragen. Google macht mit Werbung im Internet über 80 Prozent seines Gewinns. sueddeutsche.de
Google-KI Bard verzögert sich weiter in der EU: Internetnutzer in der EU müssen weiter darauf warten, bis sie Googles neuen, auf generativer Künstlicher Intelligenz basierenden Dienst Bard ausprobieren können. Die irische Datenschutzbehörde erklärte am Dienstag, dass der Suchmaschinenriese bisher nicht genügend Informationen darüber bereitgestellt habe, wie der ChatGPT-Herausforderer die Privatsphäre der EU-Bürger schütze. heise.de
EU-Staaten wollen Beschäftigte von Online-Diensten und Fahrdienst-Vermittlern besser schützen: Eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten sprach sich im Europäischen Rat für ein entsprechendes Gesetz aus. Es soll verhindern, dass Beschäftigte solcher Internet-Unternehmen als Selbstständige gelten, obwohl ihnen eigentlich ein Angestellten-Status mit Rechten wie einem Mindestlohn und geregelten Arbeitszeiten zusteht. Nach dem Willen der EU-Staaten soll künftig als Angestellter gelten, wer drei von sieben Kriterien erfüllt. Dazu zählen eingeschränkte Möglichkeiten, Arbeit abzulehnen sowie Regeln für das Auftreten oder Verhalten der Beschäftigten. derstandard.de
Kanada und Niederlande verklagen Syrien: Wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen haben die Niederlande und Kanada vor dem Internationalen Gerichtshof Klage gegen den syrischen Staat eingereicht. In der gemeinsamen Klageschrift werden dem Regime von Machthaber Baschar al-Assad unter anderem Folter und sonstige unmenschliche Behandlung von Gefangenen, sexuelle Gewalt sowie das Verschleppen von Menschen vorgeworfen. Ein weiterer Anklagepunkt ist der Einsatz von Chemiewaffen mit zahlreichen Toten und Verletzten, um die Bevölkerung zu terrorisieren. tagesschau.de
Brexit: Brüssel warnt vor Londons Plänen zur Aufhebung von EU-Gesetzen de.euronews.com
EU-Umweltagentur: Mehrere EU-Staaten müssen besser recyceln spiegel.de
Corona-Schulden: EU-Rechnungshof fordert mehr Transparenz der EU-Kommission zeit.de
Wegen massiver Subventionen: Europas einziger Solarzellenhersteller droht mit Verlagerung in die USA tagesspiegel.de
Elektronische Beweismittel: Neue Regeln für schnellere EU-weite Strafermittlungen europarl.europa.eu
ZITAT DER WOCHE
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur spätestens bis Ende des Jahres abschließen. de.euronews.com
LÄNDER
Anteilnahme nach Tod von Silvio Berlusconi: Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni würdigte die politische Leistung des gestorbenen Ex-Regierungschefs. Mit seinem Mut und seiner Entschlossenheit sei Berlusconi einer der einflussreichsten Männer der italienischen Geschichte geworden. Auch Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella sagte, Berlusconi habe die Geschichte der Republik geprägt. Berlusconis Partei „Forza Italia“ würdigte ihren Vorsitzenden ebenfalls. Papst Franziskus erklärte, er bete um ewigen Frieden für den Verstorbenen und um Trost für die Trauernden. Hunderte Fans der Fußballvereine AC Mailand und AC Monza, die Berlusconi gehörten, versammelten sich vor Berlusconis Residenz in der Gemeinde Arcore und legten Blumen vor dem Eingang nieder. merkur.de, stern.de, zeit.de
Drei Tote nach schwerwiegendem Vorfall in Nottingham: Am frühen Morgen wurden in der englischen Stadt drei Menschen tot aufgefunden. Ein Augenzeuge sagte der BBC, er habe Hilfeschreie gehört und daraufhin aus dem Fenster gesehen, wie ein schwarz gekleideter Täter auf einen jungen Mann und eine junge Frau eingestochen habe. Bei der Frau und dem Mann handelte es sich um Studenten, wie die Universität zuvor bestätigt hatte. Ein weiterer mit Messerstichen getöteter Mann, der an einem anderen Ort in der Innenstadt gefunden wurde, soll nach Polizeiangaben zwischen 50 und 60 Jahre alt gewesen sein. Der mutmaßliche Täter habe ersten Kenntnissen zufolge dessen Lieferwagen gestohlen und dazu verwendet, dann drei weitere Menschen zu verletzen. Ein 31-jähriger Mann wurde wegen Mordverdachts festgenommen. Zu einem möglichen Motiv wurden keine Angaben gemacht. Man ermittle in alle Richtungen, hieß es. welt.de, stern.de
Messerangriff auf Kinderspielplatz in Frankreich löst international Bestürzung aus: Bei einem Angriff in Annecy hat ein Mann mehrere Menschen zum Teil lebensgefährlich verletzt, darunter auch Kleinkinder. Augenzeugen zufolge stach er unvermittelt unter anderem auf Kinder in einem Kinderwagen ein. Dabei soll er auf Englisch „Im Namen Jesu“ geschrieen haben. Bei dem Täter handelt es sich den Angaben zufolge um einen Syrer, der in Schweden als Flüchtling anerkannt wurde. Hinweise auf ein terroristisches Motiv gebe es nicht. Kanzler Olaf Scholz erklärte, Deutschland sei schockiert über diese unmenschliche und verachtenswerte Tat. Der britische Premier Rishi Sunak führte aus, das Vereinigte Königreich und Frankreich hätten immer zusammen gegen Gewalttaten gestanden, und das tue man auch heute wieder. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron teilte mit, die Nation stehe unter Schock. tagesschau.de, spiegel.de, cnn.com
Polen will EU-Beschluss für Verbrenner-Aus vor Gericht kippen: Die polnische Regierung werde in den kommenden Tagen Rechtsmittel gegen die Vorschriften vor dem obersten EU-Gericht einreichen, kündigte Klimaministerin Anna Moskwa an. Polen sei mit diesem Teil und anderen Bereichen des EU-Klimaschutzprogramms „Fit for 55“ nicht einverstanden. Sie hoffe, dass sich andere Länder anschließen werden. welt.de
Berlin und Rom vereinbaren engere Kooperation: Bei einem Treffen in Rom sprachen Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni neben der Migration auch über die deutsch-italienischen Beziehungen, die ausgebaut werden sollen. Scholz nannte Italien einen wichtigen Partner und verlässlichen Freund. Es gebe eine gute Zusammenarbeit und Abstimmung in der EU, G7, G20 und der Nato. Er äußerte die Hoffnung, dass nicht nur Finnland, sondern auch Schweden auf dem Nato-Gipfel im Juli als Bündnismitglied begrüßt werden kann. Mit Blick auf die Energieversorgung plädierte Meloni für eine engere Kooperation mit afrikanischen Staaten. merkur.de, zeit.de, welt.de
Nordeuropäische Staaten wollen maritime Infrastruktur besser schützen: Das vereinbarten die Verteidigungsminister der zehn nordeuropäischen Länder. Wichtige Pipelines, Windparks oder Kabel im Meer würden immer häufiger Angriffsziele, sagte die niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren. „Wir haben dafür in den vergangenen Monaten viele Beispiele gesehen, wie etwa die Sabotage von Nord-Stream.“ Die Ministerin erinnerte auch daran, dass russische Schiffe zu Beginn des Jahres Informationen über Windparks in der Nordsee gesammelt hätten. handelsblatt.com
Erzbistum Köln zahlt Missbrauchsopfer 300.000 Euro Schmerzensgeld: Das entschied das Landgericht Köln. Der Betroffene hatte 725.000 Euro gefordert, zuzüglich 80.000 für mögliche künftige Schäden. Der 62-Jährige war in den 1970er Jahren mehr als 300 Mal von einem Priester missbraucht worden. Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki begrüßte das Urteil. Er sei froh und dankbar, dass das Gericht zur Klarheit in diesem Fall beigetragen habe. Das Erzbistum ergänzte, es übernehme für das erlittene Unrecht und Leid der Betroffenen institutionelle Mitverantwortung. tagesschau.de
Festnahme nach Angriffen auf Nato-Soldaten im Kosovo: Im serbisch bewohnten Nordteil der Stadt Mitrovica hat die kosovarische Polizei nach eigenen Angaben einen mutmaßlichen Drahtzieher der Angriffe auf Nato-Soldaten Ende Mai festgenommen. Dabei kam es zu Tumulten. Gewaltbereite Serben warfen Steine auf die kosovarischen Polizisten, diese setzten Tränengas gegen die Menge ein, wie lokale Medien berichteten. faz.net
Deutschland: Gesundheitsminister Lauterbach will einen nationalen Hitzeschutzplan voranbringen zdf.de
Schottland: Nationalpartei will Nicola Sturgeon trotz kurzzeitiger Festnahme nicht suspendieren rnd.de
Rumänien: Ministerpräsident Nicolae übergibt Amt gemäß Vereinbarung an Koalitionspartner Marcel Ciolacu deutschlandfunk.de
Montenegro: Reformorientierte Bewegung „Europa Jetzt!“ gewinnt die vorgezogenen Parlamentswahlen de.euronews.com
ANGEZÄHLT
Seit Montag, 12. Juni, an stehen jungen Leuten in Deutschland und Frankreich insgesamt 60.000 kostenfreie Bahntickets zur Verfügung. Anlass für die Aktion ist das 60-jährige Bestehen des Élysée-Vertrags, mit dem Deutschland und Frankreich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ihre jahrzehntelange Feindschaft beendet hatten. sueddeutsche.de
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Politbriefing: Weg frei für Heizungsgesetz + Raketenschutzschirm aus Israel + Auflösung der Klimaschutzstiftung MV + Erzbistum Köln zahlt Missbrauchsopfer Schmerzensgeld + Trump plädiert auf nicht schuldig + Abgeordnetengruppen einigen sich bei Sterbehilfe + Neue Vorwürfe gegen weiteren Staatssekretär Habecks. politbriefing.de
ZULETZT
Sonnencreme gratis in den Niederlanden: Um der steigenden Zahl an Hautkrebsfällen zu begegnen, setzen die Niederlande auf Aufklärung – und Gratis-Sonnencreme. Alte Desinfektionsspender aus Coronazeiten sollen es den Menschen leichter machen, sich häufiger einzucremen. tagesschau.de