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POLITIK-HEADLINES
Bild: Lach-Nummer Bayern
FAZ: Habeck warnt vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland
Funke: USA weiten Sanktionen gegen Russland-Unterstützer aus
Handelsblatt: Brandbrief an Benko
RND: Scholz und Merz diskutieren im Kanzleramt über Deutschland-Pakt: Wieder ein Treffen ohne Ergebnis?
SZ: USA fordern von Israel Feuerpause
Tagesspiegel: Hamas und Netzwerk Samidoun: Faeser verbietet alle Aktivitäten
taz: Now and then (Habeck wird gefeiert, John Lennon singt wieder)
Welt: Innenministerium verbietet Hamas und Samidoun
Gemeinsam für eine gesunde Schule: PKV fördert Präventionsprojekt „Weitblick“. Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf gesundes Aufwachsen. Deshalb unterstützt der PKV-Verband Schulen dabei, Präventionskonzepte für ihre Schülerinnen und Schüler zu verwirklichen. 15 Einrichtungen setzen das Vorhaben bereits um – weitere sind aufgerufen mitzumachen. Mehr auf pkv.de
TOP-NEWS
Putin hebt Verbot von Atomwaffentests auf: Russlands Präsident Wladimir Putin begründete den Ausstieg aus dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffentests damit, dass Russland die gleichen Möglichkeiten haben müsse wie die Atommacht USA. Im Gegensatz zu Russland hatten die USA ebenso wie China und Israel den internationalen Vertrag zwar nie ratifiziert. Allerdings hatten sich die USA wie alle anderen Länder außer Nordkorea seit den 1990er Jahren an das Atomwaffentestverbot gehalten. Ob Russland tatsächlich wieder Atomtests aufnehmen wird, ließ Putin offen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell appellierte an Russland, sich weiterhin an das internationale Verbot von Atomwaffentests zu halten. Der russische Austritt aus dem entsprechenden Abkommen untergrabe die Bemühungen um Abrüstung. tagesschau.de, n-tv.de, zeit.de
- Russische Armee fängt mehrere Drohnen nahe des AKW Saporischschja ab.
- Zwangsevakuierung von Kindern im ostukrainischen Gebiet Charkiw.
- Zwei Zivilisten in südukrainischer Region Cherson getötet.
- Selenskyj: Haben russischen Vorstoß auf Wuhledar vereitelt.
- Außenministerin Baerbock stellt Ukraine EU-Beitrittsgespräche in Aussicht.
- Finanzminister Lindner sichert der Ukraine bei Lettland-Besuch weitere Unterstützung zu.
- Deutschland liefert weitere Truppentransporter.
- Mehr als 8.000 ukrainische Soldaten in Deutschland ausgebildet.
- Details zu weiteren Ukraine-Hilfen der USA an diesem Freitag erwartet.
- USA verhängen weitere Sanktionen gegen Unterstützer Russlands. spiegel.de
- Putin-Vertrauter Medwedew droht Warschau: Russland habe in Polen inzwischen einen “gefährlichen Feind”. spiegel.de
- Bundeswehrverband-Chef André Wüstner begrüßte die Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius zur Stärkung der Wehrfähigkeit der Truppe: “Die Welt fliegt uns gerade um die Ohren. Und deswegen müssen wir damit auseinandersetzen, schnellstmöglich verteidigungsfähig zu werden.” t-online.de
- Baltikum-Reise des Finanzministers: Lindner will Verteidigungsausgaben priorisieren. tagesspiegel.de
Kämpfe im Gazastreifen, Westjordanland und an der Grenze zum Libanon: Im Westjordanland tötete die israelische Armee nach eigenen Angaben bei Kämpfen drei Palästinenser. Nahe der jüdischen Siedlung Einav wurde ein Israeli von palästinensischen Angreifern in seinem Auto erschossen. Die Armee meldete zudem, dass sie Stellungen der Hisbollah im Libanon angegriffen habe. Es sei eine Reaktion auf Beschuss gewesen. Derweil habe eine vom Iran unterstützte Miliz Truppen von Syrien in den Libanon verlegt. Auch im Gazastreifen gab es weitere Kämpfe. Dutzende Terroristen wurden laut Israels Armee getötet und weitere Infrastruktur der Hamas zerstört. Extremistische Palästinenser im Gazastreifen feuerten erneut Raketen auf den Süden Israels ab. Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben Gaza-Stadt umzingelt. n-tv.de, rnd.de
- Netanjahu relativierte Aussagen des israelischen Armeechefs über baldige Treibstofflieferungen in den Gazastreifen. Bislang sei keine Genehmigung für solche Lieferungen erteilt worden.
- Zwei tote Palästinenser bei Militäreinsatz in Flüchtlingslager Dschenin.
- 400 Ausländer und Doppelstaatler verlassen Gazastreifen. Niedrige einstellige Zahl Deutscher aus Gaza ausgereist. Etwa 7.000 Ausländer wollen noch laut Ägypten aus Gaza ausreisen. tagesschau.de
- Biden, Blinken und Austin warnten Israel, dass das Land angesichts des humanitären Leids im Gazastreifen Gefahr laufe, weltweit an Rückhalt zu verlieren.
- UN-Generalsekretär Guterres und Großbritanniens Premier Sunak forderten mehr Hilfe für Zivilisten in Gaza.
- Innenpolitischer Streit in den USA blockiert Hilfe für Israel. n-tv.de
- Israel bittet Deutschland und andere Länder um Lazarettschiffe.
- Schweden und Norwegen spenden zusätzliche Hilfen für Gaza.
- Frankreich entsendet zweiten Hubschrauberträger vor die Küste des Gazastreifens.
- Türkei: Könnten Krebspatienten aus dem Gazastreifen aufnehmen.
- Saudi-Arabien kündigt zwölf Millionen Euro Hilfe für Gaza an.
- Thailand in direkten Gesprächen mit Hamas über Geiselfreilassung. Mindestens 242 Geiseln laut Israel in den Gazastreifen verschleppt. USA sollen mit Überwachungsdrohnen nach Geiseln im Gazastreifen suchen.
- Tunesien: Beziehungen zu Israel sollen laut Gesetzentwurf als Hochverrat gelten. n-tv.de
- Russland spricht Israel Recht auf Selbstverteidigung ab.
- Israel kritisiert südamerikanische Länder für Protestaktionen. rnd.de
- Chiles Präsident wirft Israel Bruch des Völkerrechts vor.
Faeser verbietet Hamas und Samidoun: Innenministerin Nancy Faeser hat die Betätigung der Hamas in Deutschland verboten. Zudem löste sie das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun auf. Wer weiter in Deutschland für eine der beiden Organisationen aktiv wird, macht sich strafbar. Faeser begründete ihre Entscheidung damit, dass die Hamas als Terrororganisation das Ziel habe, den Staat Israel zu vernichten. Samidoun habe als internationales Netzwerk unter dem Deckmantel einer Solidaritätsorganisation für Gefangene in verschiedenen Ländern israel- und judenfeindliche Propaganda betrieben. Antisemitismus habe in Deutschland keinen Platz. sueddeutsche.de, tagesschau.de
- Innenministerin Nancy Faeser: “Das Abhalten spontaner Jubelfeiern hier in Deutschland in Reaktion auf die furchtbaren Terroranschläge der Hamas gegen Israel, wie wir sie in Berlin erleben müssen, ist unerträglich.”
- Der Präsident des Zentralrats der Juden Josef Schuster sagte, das Verbot sei konsequent. Nun müsse “weiteren Hassorganisationen, die in Deutschland agieren, das Handwerk gelegt werden”.
- Die Deutsch-Israelische Gesellschaft nannte das Verbot überfällig.
- SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese nannte die Verbote “ein starkes Signal gegen terroristische Aktivitäten, gegen israel- und judenfeindliche Propaganda und Menschenverachtung”.
- Israels Außenminister Eli Cohen sprach von einem weiteren entscheidenden Schritt der entschlossenen Umsetzung und Durchsetzung von Maßnahmen gegen palästinensische Terrororganisationen.
- Die Berliner Polizei stellt sich wegen des Verbots auf Proteste ein.
Habeck bekommt für Rede gegen Antisemitismus große Zustimmung: Vizekanzler Robert Habeck hatte in einem fast zehnminütigen Video Solidarität mit Jüdinnen und Juden angemaht. Der Präsident des Zentralrats der Juden Josef Schuster sagte im Fernsehsender RTL/ntv, ein so klares und ausgewogenes Statement, das auch die berechtigten Belange der Palästinenser ausdrücklich erwähne, habe er in dieser Form in den letzten Wochen nicht gesehen. Israels Botschafter in Deutschland Ron Prosor dankte Habeck für die richtigen Worte zur richtigen Zeit. Mut, ein moralischer Kompass und Klarheit bedeuteten Führung. CDU-Vize Karin Prien sprach auf X von einem starken, notwendigen Auftritt. Habeck treffe wie kein anderer in der Regierung den richtigen Ton. Habeck habe bei diesem wichtigen Thema genau die richtigen Worte gefunden, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dem Nachrichtenportal t-online. n-tv.de, tagesspiegel.de, spiegel.de, t-online.de
- Kanzler Olaf Scholz lobte Habeck für Video-Ansprache gegen Antisemitismus. welt.de
- Familienministerin Lisa Paus forderte die Betreiber von Social-Media-Plattformen auf, antisemitische Inhalte schneller zu löschen. rnd.de
- Paus bereut ihre Haltung zur israelfeindlichen BDS-Bewegung. spiegel.de
- Der Präsident des Zentralrats der Juden Josef Schuster fürchtet um den Rückhalt der deutschen Zivilgesellschaft nach dem Angriff der Hamas auf Israel: “Sehr schnell hört man von vielen Seiten der Gesellschaft jedoch bereits das berühmte ‘Ja, aber’.” augsburger-allgemeine.de
- Schuster hat Scholz aufgefordert, dem türkischen Präsidenten Erdogan bei dessen Berlin-Besuch mit klaren Worten zu erklären, dass man Erdogans Bezeichnung “Terrorstaat” für Israel ablehne. regionalheute.de
- CDU-Politikerin Karin Prien schildert Antisemitismuserfahrungen. rnd.de
ZAHLEN
ARD-Deutschlandtrend: Union 30 Prozent (+2), AfD 22, SPD 16, Grüne 14, Linke 5 (+1), FDP 4 (-2), Freie Wähler 3.
52 Prozent sehen sich ausbreitenden Antisemitismus in Deutschland.
45 Prozent sehen Hauptverantwortung für Lage in Gaza bei Hamas.
41 Prozent geht Israels Kampf gegen den Hamas-Terror zu weit.
tagesschau.de
NACHRICHTEN
Scholz fordert regelmäßige Deutsch-Vergleichstests für Kinder: Bei einem Bürgerdialog in Mannheim sprach sich Kanzler Olaf Scholz für Vergleichstests an Schulen im Zwei-Jahres-Rhythmus aus, um Deutschkenntnisse von Kindern besser und gezielter fördern zu können. Es gehe dabei nicht darum, die Schüler zu testen, sondern um zu wissen, wo der Stand der Fähigkeiten sei. Es sei wichtig, dass wer hier aufwachse die deutsche Sprache lerne und beherrsche. Die Test-Ergebnisse solle man dann für politische Entscheidungen nutzen. zeit.de
Sonderbevollmächtigter Stamp will zentrale Ausländerbehörden in Bundesländern: Diese könnten die kleineren kommunalen Stellen sowohl bei der Abschiebung als auch bei der Fachkräfteeinwanderung massiv entlasten, sagte der Sonderbevollmächtigte für Migrationsabkommen Joachim Stamp der “Welt”. Er begründete seinen Vorstoß mit der zunehmenden Überlastung der örtlichen Behörden aufgrund wachsender Zahlen von Zuwanderern. Zudem seien zur Bewältigung der Pandemie Mitarbeiter abgezogen worden, was teilweise zu einer personellen Ausblutung vor Ort geführt habe. welt.de
- Befragung: 40 Prozent der Kommunen halten sich durch Geflüchtete für überfordert. zeit.de
- Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert strenge Zuwanderungsregeln. tagesspiegel.de
- Niedersachens Ministerpräsident Weil: Asylbewerber nicht in Drittstaaten bringen. rnd.de
- Unionsfraktionschef Merz sieht in den von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen zur Migration nur kosmetische Schritte zur Begrenzung des Zuzugs. welt.de
- CDU-Experte Throm fordert generelle Ausweisung von verurteilten Ausländern. tagesspiegel.de
- SPD-Fraktionsvize Wiese: Brauchen Asylbewerber für Arbeitsmarkt. zdf.de
- FDP-Vize Kubicki fordert Änderungen an Einbürgerungsplänen. bild.de
Kritik von Juristen: Innenministerin Faeser hält an ihrem Plan fest, Clan-Angehörige auszuweisen, selbst wenn kein strafrechtliches Urteil vorliegt. sueddeutsche.de
Unionsfraktionsvize Spahn stärkt CDU-Chef Merz im Rennen um Kanzlerkandidatur der Union. tagesspiegel.de
BSI sieht große Bedrohung durch Cyberkriminalität: Laut dem Lagebericht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik wurden im Verlauf von zwölf Monaten täglich 68 neue Schwachstellen in Softwareprodukten festgestellt, rund 24 Prozent mehr als im Zeitraum davor. Außerdem stellt das BSI seit einiger Zeit fest, dass kriminelle Hacker zunehmend Opfer auswählen, die ihnen leicht angreifbar erscheinen. So würden bevorzugt kleinere und mittlere Unternehmen, Landes- und Kommunalverwaltungen sowie Schulen und Hochschulen attackiert. wiwo.de
IS-Anhänger gesteht tödlichen Angriff in Duisburg: Er habe die Taten in Duisburg begangen, sagte der 27-Jährige vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Bei den Messerangriffen in Duisburg im April habe er so viele Menschen wie möglich töten wollen. Damals hatte der Islamist einen Mann auf offener Straße erstochen und vier weitere Personen in einem Fitnesstudio verletzt. Der wegen Mordes und versuchten Mordes angeklagte Syrer gab außerdem zu, bei Facebook Propaganda der IS-Terrormiliz verbreiten zu haben. welt.de
Marburger Bund plant Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Gesetz: Die Vorsitzende Susanne Johna sagte, es gehe im Wesentlichen um die Frage, ob die Vorgaben zur Triage mit der ärztlichen Therapiefreiheit kollidierten. Die 2022 beschlossene Gesetzesänderung habe auch zu Verunsicherungen mit Blick auf mögliche strafrechtliche Konsequenzen geführt. handelsblatt.com
Medikamentenknappheit: Gesundheitsminister Lauterbach kündigt Pharmastrategie an, die noch im November vorgestellt werden soll. zdf.de
Mehrere Tote durch Orkantief “Ciaran”: Mit extremen Sturmböen und Wellen ist das Orkantief in der Nacht zum Donnerstag über den Nordwesten Frankreichs und den Südwesten Englands hereingebrochen, ehe der Herbststurm die Niederlande und Deutschland erfasste. Mindestens sieben Menschen kamen ums Leben und etliche wurden verletzt, wie Behörden mitteilten. Vor den Augen ihrer Familie wurde im Harz eine Frau aus Bayern von einem umstürzenden Baum erschlagen. dw.com
Kapitän stirbt bei Frachter-Unglück auf der Nordsee: Am Dienstag der vergangenen Woche war die „Verity“ mit einem weiteren Frachter südwestlich von Helgoland kollidiert. Der Kapitän eines der beiden Schiffe ist tot. Behörden rechnen damit, dass auch die vier vermissten Seeleute tot sind. Die Ursache des Unglücks ist laut der Staatsanwaltschaft Hamburg weiterhin nicht bekannt. stern.de
Neue Undercover-Recherchen: “Team Wallraff” erlebt erschütternde Missstände in Pflegeheim. n-tv.de
FDP-Vize Kubicki über FDP-Brandbrief: „Wir können das Land nicht ein halbes Jahr lahmlegen.” faz.net
Konkurrenz im Parteienspektrum: Wem wird Wagenknecht gefährlich? tagesschau.de
Schüsse in Köln, zwei Männer schwer verletzt. n-tv.de
Neue Versionen von KI sollen künftig von staatlicher Seite getestet werden: Darauf haben sich Großbritannien die USA, Deutschland, Japan, Frankreich und die EU zum Abschluss eines Gipfels in England geeinigt, wie der britische Premier Rishi Sunak bekanntgab. In einer Spitzenrunde unter anderem mit Sunak, Wirtschaftsminister Robert Habeck, US-Vizepräsidentin Kamala Harris, UN-Generalsekretär António Guterres und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurden vier Risiken der künstlichen Intelligenz benannt, wie es aus Kreisen Beteiligter hieß. So müssten die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt und den sozialen Zusammenhalt berücksichtigt werden. Der Mensch müsse bei der Technologie im Mittelpunkt stehen. Habeck sagte vor den Beratungen, die Technologie könne viele Dinge leichter und effizienter machen. Er wies aber auch auf den möglichen Missbrauch der Technologie hin. tagesschau.de, deutschlandfunk.de
- Sunak: „Die Menschen, die diese Technologie entwickeln, haben selbst auf das Risiko hingewiesen, das von der KI ausgehen kann.” Es sei zwar wichtig, „dass wir in dieser Hinsicht keine Panik verbreiten“, aber es spreche einiges dafür, „dass KI ein Risiko von der Größenordnung einer Pandemie oder eines Atomkriegs darstellen könnte“. handelsblatt.com
- Elon Musk: KI ist „eine der größten Bedrohungen“ für die Menschheit. faz.net
Migranten melden brutale Abschiebungen aus Griechenland: Ärzte ohne Grenzen sieht nach Gesprächen mit Migranten Hinweise auf eine wiederkehrende Praxis geheimer, illegaler und häufig brutaler Abschiebungen aus Griechenland. Zuvor hatten Wohltätigkeitsorganisationen, Aktivisten und türkische Behördenvertreter ähnliche Vorwürfe erhoben. Die griechische Regierung bestreitet derartige Abschiebeaktionen. handelsblatt.com
Rechtsextremen und Antifaschisten geraten in Athen aneinander: Anlass der Krawalle war der zehnte Jahrestag der Ermordung von zwei griechischen Rechtsextremen – der Fall ist nie komplett aufgeklärt worden. Eine Demo von Rechtsextremen anlässlich des Jahrestags hatten die Behörden verboten. Dennoch versammelten sich rund 1500 Menschen an verschiedenen Orten, wie das Bürgerschutzministerium mitteilte. Sogar aus Italien seien 21 Neofaschisten eingereist – sie seien in Gewahrsam genommen und nach Italien zurückgeschickt worden. rnd.de
Baerbock fordert tief greifende Reform zur Stärkung der EU: Außenministerin Annalena Baerbock sprach sich auf einer Konferenz in Berlin unter anderem dafür aus, dass in einer erweiterten EU mehr Entscheidungen nach dem Mehrheitsprinzip gefällt werden sollten. Zudem müssten Verstöße von Mitgliedsstaaten etwa bei der Rechtsstaatlichkeit schneller geahndet werden können. EU-Kommission und EU-Parlament dürften bei einer Erweiterung der Staatengemeinschaft nicht größer werden. Eine solch grundlegende Reform sei nötig, damit die EU auch nach dem angestrebten Beitritt weiterer Länder handlungsfähig bleibe. stern.de
Spanien: Sozialdemokraten einigen sich mit katalanischer Separatistenpartei. zeit.de
Brüssel öffnet die Büchse der Pandora: EU-Kommission will Haushalt für die 27 Mitgliedstaaten um 100 Milliarden Euro aufstocken. de.euronews.com
EU will drohendes Grenzchaos mit Biometrie und App verhindern. netzpolitik.org
EU-Abgeordnete erwägen zweiten Staatstrojaner-Ausschuss. netzpolitik.org
Weitere Europa-News:
- Polen will seine Grenzkontrollen zur Slowakei fortsetzen. tagesspiegel.de
- Schweiz: Vollbetrieb im Gotthardtunnel wohl erst ab Herbst 2024. tagesschau.de
- Österreich: 80 Soldatinnen und Soldaten kollabieren bei Vereidigung in Wien. rnd.de
- Griechenland: “Im Supermarkt fühle ich mich arm.” dw.com
Hilfsorganisationen besorgt über Abschiebungen von Afghanen aus Pakistan: Die Afghanen, die nun in ihr Heimatland zurückkehrten, hätten keinen Platz, an den sie gehen könnten, erklärten der Norwegische sowie der Dänische Flüchtlingsrat und das International Rescue Committee. Es gebe schwere Bedenken hinsichtlich ihrer Überlebens- und Wiedereingliederungsaussichten. In Afghanistan drohen den Rückkehrern Kälte und Hunger. Innerhalb eines Monats haben mehr als 165.000 Afghanen laut pakistanischen Angaben das Land verlassen – nach der Ankündigung der Regierung, alle ohne gültige Papiere abzuschieben. An den Übergängen zwischen beiden Ländern stauen sich Tausende Menschen. tagesspiegel.de, tagesschau.de, dw.com, n-tv.de
- UN-Generalsekretär Guterres fordert Abschiebestopp von Afghanen. zeit.de
- Gefährdete in Afghanistan: Hat die Bundesregierung ihr Versprechen gebrochen? tagesschau.de
Zahl der Hinrichtungen im Iran steigt um 30 Prozent: Der Iran richtet nach UN-Angaben in einem alarmierenden Tempo Menschen hin. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres seien es mindestens 419 gewesen, hieß es in einem Bericht von UN-Generalsekretär António Guterres zur Menschenrechtssituation im Iran. Unterdessen gibt es Kritik am Vorsitz Irans beim Sozialforum des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen. Angesichts der von Iran verübten Menschenrechtsverletzungen sei es absurd und inakzeptabel, dass das Land einem Menschenrechtsgremium vorsitze, teilte die US-Botschafterin Michèle Taylor mit. welt.de (Hinrichtungen), faz.net (UN-Menschenrechtsgremium)
- Seit mehr als drei Jahren sitzt der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd in Iran im Gefängnis – zum Tode verurteilt. Nun konnte seine Familie mit ihm sprechen. t-online.de
Myanmar verliert Kontrolle in Grenzregion zu China: Myanmars Militär hat nach eigenen Angaben die Kontrolle über die strategisch wichtige Stadt Chinshwehaw im Norden des Landes verloren. Um Chinshwehaw hatte sich die Armee in den vergangenen Tagen schwere Gefechte mit der “Bruderschaft der Nordallianz”, einem Bündnis aus drei ethnischen Oppositionsgruppen, geliefert. Die Kämpfe dort weiteten sich auf den gesamten Bundesstaat Shan aus. In der Region ist ein Milliardenprojekt zum Bau einer Eisenbahntrasse als Teil der von China angestoßenen Infrastrukturinitiative Neue Seidenstraße geplant. n-tv.de, dw.com
- USA und China wollen über Rüstungskontrollen reden. handelsblatt.com
- Zwischen Washington und Peking: Die wichtigste Reise von Australiens Premierminister Anthony Albanese. rnd.de
- China nimmt Abschied von Ex-Regierungschef Li Keqiang. tagesschau.de
- Habeck griff trotz Warnungen nicht ein: Deutsches Tech-Unternehmen Franka Emika für rund 33 Millionen Euro an chinesisch-deutsche Firma verkauft. businessinsider.de
UN-Soldaten bei Abzug in Mali verletzt. evangelisch.de
Tausende Tonnen Wasser aus AKW Fukushima abgeleitet: In Japan ist die Einleitung von aufbereitetem Kühlwasser aus dem zerstörten Atomkraftwerk Fukushima in den Pazifik fortgesetzt worden. Insgesamt sollen nach japanischen Plänen über Jahrzehnte mehr als 1,3 Millionen Kubikmeter Wasser aus dem Kraftwerk in Fukushima ins Meer geleitet werden. Nach Angaben des Akw-Betreiber Tepco sind alle radioaktiven Bestandteile außer Tritium zuvor aus dem Wasser gefiltert worden. Die meisten Experten stimmen mit Japan überein, dass das Verfahren sicher ist. gmx.net
Inflation: Japan legt 100-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket vor. handelsblatt.com
UN-Report: Riesige Finanzlücke bei der Klimaanpassung. dw.com
Pakistan wählt Anfang Februar neues Parlament. nau.ch
Brasilien: Militär soll Kriminalität bekämpfen. sueddeutsche.de
Ablaufende Pässe werden nicht verlängert: Exil-Belarussen unter Druck. rnd.de
Äthiopien: Tigrays schwerer Weg zu dauerhaftem Frieden. dw.com
Mexiko: Migranten nähen sich in einer Protestaktion die Lippen zu. zdf.de
USA-News:
- US-Senat bestätigt erste Frau an der Spitze der Marine. zeit.de
- US-Repräsentantenhaus: Rauswurf von Hochstapler George Santos gescheitert. spiegel.de
- Donald Trump Jr. leugnet im New Yorker Betrugsprozess jede Mitschuld. spiegel.de
- Oberstes Gericht in Alabama erlaubt Hinrichtung mit Stickstoff. spiegel.de
Zweite Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder gestartet: Die Gewerkschaften riefen die Arbeitgeberseite zur Vorlage eines Angebots auf. Irgendwelche Spielchen und Herumlamentieren würden nicht weiterhelfen, sagte Verdi-Chef Frank Werneke. Die Forderungen nach 10,5 Prozent mehr Einkommen, mindestens aber 500 Euro mehr, seien klar und verhältnismäßig. Es brauche jetzt ein realistisches Arbeitgeberangebot. Der Verhandlungsführer der Länder, Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel, erklärte, der Tarifabschluss bei Bund und Kommunen sei ein Orientierungsrahmen. Die Forderungen der Gewerkschaften gingen jedoch darüber hinaus. wiwo.de
Trübe Herbststimmung am Arbeitsmarkt: Die Zurückhaltung bei Neueinstellungen sei besonders für arbeitslose Menschen wirklich problematisch, sagte Arbeitsagentur-Chefin Andrea Nahles. Ihre Chancen, eine neue Beschäftigung zu finden, seien aktuell leider sehr niedrig. Im Oktober waren 749.000 freie Arbeitsstellen bei der Bundesagentur gemeldet, 98.000 weniger als noch vor einem Jahr. Die Zahl der Arbeitslosen liegt deutlich höher als vor einem Jahr. 2.607.000 Arbeitslose gab Nahles bekannt, das sind nur 20.000 weniger als im September, aber 165.000 mehr als noch vor einem Jahr. merkur.de
Bundesbank-Chef Joachim Nagel im Interview: “Deutschland ist nicht der kranke Mann Europas.” tagesschau.de
Deutschlands oberste Verbraucherschützerin kritisiert Filialabbau bei Postbank: Die Ankündigung, knapp die Hälfte aller Filialen dicht zu machen, klinge wie blanker Hohn für die Kundinnen und Kunden, sagte die Chefin des Bundesverbands der Verbraucherzentralen Ramona Pop den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Angesichts massiver und anhaltender Probleme beim Online-Banking in den vergangenen Monaten sollte die Deutsche Bank den Kundenservice endlich verbessern, statt diesen durch Filialschließungen zu schwächen. tagesschau.de
Energiepreisbremsen weniger teuer als gedacht: Bund hat bisher 31,2 Milliarden Euro ausgegeben. tagesspiegel.de
Netzagentur ruft wieder zum Gas-Sparen auf. spiegel.de
Lufthansa erzielt Rekordumsatz und Gewinnsprung. tagesschau.de
Investoren gehen auf Distanz: René Benkos Signa-Imperium bröckelt. n-tv.de
Lyft und Uber müssen New Yorker Fahrern 328 Millionen Dollar nachzahlen. spiegel.de
FTX-Gründer Sam Bankman-Fried des Betrugs schuldig gesprochen. zeit.de
Boeings Teile-Website nach Cyberangriff offline. spiegel.de
HINTERGRUND
Armut gefährdet die Demokratie: Ärmere Menschen haben wenig Vertrauen in demokratische Strukturen wie Politik, Polizei und Rechtsstaat. Das hat der “Verteilungsbericht 2023” der Böckler-Stiftung ergeben. Über 47 Prozent der länger als fünf Jahre und knapp 40 Prozent der temporär Armen haben nur ein geringes Vertrauen in den Bundestag. Bei mittleren Einkommensbeziehern äußerten nur rund 30 Prozent ein geringes Vertrauen in den Bundestag, bei den Einkommensreichen waren es nur knapp 19 Prozent. Beim Vertrauen in die Polizei oder das Rechtssystem zeigt sich der Studie zufolge ein ähnliches Bild. tagesschau.de boeckler.de
Köpfe:
- Rhoda Berger und Gregor Darmer folgen ab Dezember auf Ingrid Hamm in der Geschäftsführung der Global Perspectives Initiative GPI. globalperspectives.org
- Reiner Kern übernimmt PR und Public Affairs bei DocMorris. pr-journal.de
KALENDER
10:00 Finanzminister Christian Lindner trifft sich im Rahmen seiner Baltikum-Reise mit seiner litauischen Amtskollegin Gintarė Skaistė und spricht mit deutschen Soldaten, Vilnius, Litauen
10:00 Familienministerin Lisa Paus und Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann beim zweiten Polizeikongress der Grünen-Bundestagsfraktion “Polizei in der Gesellschaft – zwischen Prävention, Strafverfolgung und Sozialarbeit”, Paul-Löbe-Haus, Berlin
12:00 Außenministerin Annalena Baerbock legt zum Auftakt ihres Besuchs in Armenien einen Kranz an der Gedenkstätte für die Opfer des Völkermordes an den Armeniern nieder und trifft Außenminister Ararat Mirsojan, Eriwan
13:00 Staatssekretärin BMBF Judith Pirscher bei der 80. Young Leaders Academy, Paderborn
14:00 Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke empfängt Kasachstans Botschafter Nurlan Onzhanov zum Antrittsbesuch, Staatskanzlei, Potsdam
16:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Laudatio im Rahmen der Feierstunde “100 Jahre Rudolf Augstein”, Spiegel-Haus, Hamburg
16:00 Kanzler Olaf Scholz und Unionsfraktionschef Friedrich Merz sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprechen vertraulich über bevorstehende Verhandlungen des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder über Migration, Kanzleramt, Berlin
17:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze beim SPD-Landesparteitag Schleswig-Holstein zur Europawahl, Musik-und Kongresshalle, Lübeck
18:00 Landesvertreterversammlung der CDU Mecklenburg-Vorpommern mit der Wahl des Spitzenkandidaten zum Europaparlament, Stadthalle Rostock
18:00 Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow lädt zum Empfang anlässlich des Bundeskongress für politische Bildung der Bundeszentrale für politische Bildung, Weimar
18:30 Finanzminister Christian Lindner an der Universität Luzern zu “Ist Finanzpolitik heute noch Ordnungspolitik?”, Schweiz
Samstag
09:00 Abschluss Bundeskongress für politische Bildung der Bundeszentrale für politische Bildung Thema, Weimar
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
09:00 Phoenix Tagesgespräch mit MIT-Chefin Gitta Connemann zum Deutschlandpakt, Nachgefragt bei Stern-Journalist Veit Medick,
15:00 Europäische Akademie Berlin zu “Resilienz in der Klimakrise”, Berlin
17:30 Auslandsreport zu “Israel – das Leid in Gaza wird immer größer, die Hamas-Terroristen nutzen Zivilisten als menschliches Schutzschild”, “Russland – Tadschiken an die Front. Wie die Regierung mehr und mehr Migranten für den Krieg in der Ukraine rekrutiert”, “Italien – wie die Mafia am Giftmüll verdient + Vereinigte Arabische Emirate – Mangroven fürs Klima, Aufforstung aus der Luft”, “Südafrika – Geschnatter im Weingut, Enten als Schädlingsbekämpfer”, ntv
18:00 SWR Demokratieforum: Zwischen Krieg und Frieden, Phoenix
18:30 Topio zu “Fake is Real – Netzwerken gegen Desinformation”, Arminiusstraße Berlin
18:30 Podiumsdiskussion von Klima im Kaos “Berlin und seine Autos”, Berlin
Samstag
19:00 27. Festliche Operngala für die Deutsche Aids-Stiftung, Deutsche Oper Berlin
Sonntag
12:00 Presseclub, Das Erste
18:00 Podiumsdiskussion „Power and Piety: Religion, Politics and the University“ der Israelische Botschaft, German Israeli Foundation for Scientific Research and Development und Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften im Rahmen der Berlin Science Week 2023, Akademiegebäude am Gendarmenmarkt, Berlin
18:00 Bericht aus Berlin, Das Erste
18:30 Weltspiegel
19:10 Berlin direkt, ZDF
GEBURTSTAGE
Heute feiern Arbeitsminister Hubertus Heil, die Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe und Kirsten Kappert-Gonther, Baden-Württembergs Landtagsabgeordnete Martina Häusler, Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach, Berlins Sozial-Staatssekretär Aziz Bozkurt, Brandenburgs Landtagsabgeordnete und Grünen-Fraktionschefin Petra Budke, Hamburgs Bürgerschaftsabgeordneter Deniz Celik, NRW-Landtagsabgeordneter Daniel Hagemeier, Saarlands Landtagsabgeordneter Marc Speicher, EU-Abgeordnete Karoline Braunsberger-Rheinhold und Delara Burkhardt, BMI-Abteilungsleiter Sport Steffen Rülke, Belgien Premierminister Alexander De Croo, DGB-Bundesvorstand Anja Piel, Leiter Hauptstadtbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung Hilmar Sattler, Director Public Affairs bei Springer Nature Annika Dirks sowie der Journalist Hans Werner Kilz.
Am Samstag feiern die Bundestagsabgeordnete Katrin Staffler, Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer, Baden-Württembergs Landtagsabgeordnete Andrea Bogner-Unden, Bayerns Kultus-Staatssekretärin und designierte Kultus-Ministerin Anna Stolz, Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte, der ehemalige Gesundheitsminister und heutige Manager bei der Allianz Private Krankenversicherung Daniel Bahr sowie der frühere Bild-Vize und heutige CSO und Partner Story-Machine Michael Paustian.
Am Sonntag feiern die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, Deutscher Botschafter in Russland Alexander Lambsdorff, Hamburger-Abendblatt-Chefredakteur Lars Haider sowie der RTL-Journalist Christof Lang.
Projektmitarbeiter:in (m/w/d) als Public Relations Fellow bei dpart, Werkstudent:in (m/w/d) Politische Kampagnen und Expert:in (w/m/d) Politische Kommunikation beim VDMA, Campaigner:in (m/w/d) bei Campact e.V., Referent:in (m/w/d) bei der Geschäftsstelle Qualitätsausschuss Pflege e.V.
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ZITAT DES TAGES
Außenministerin Annalena Baerbock hat der Ukraine erneut eine Mitgliedschaft in der EU in Aussicht gestellt. tagesschau.de
ZULETZT
Beatles veröffentlichen wohl letzten Song mithilfe Künstlicher Intelligenz: Mehr als 50 Jahre nach der Trennung der Beatles hat die legendäre britische Band einen alten Song mithilfe von KI vollendet. Es geht um den Titel „Now and Then“, der ursprünglich von John Lennon stammt. “Das ist überwältigend”, sagte der Musikjournalist Phil Alexander, der für die Zeitschrift “Mojo” arbeitet. Die Aufnahme klinge, als sei John Lennon im Raum. tagesschau.de