Themenseiten: Innere Sicherheit + Recht
Ein Prüfstein für die Politik in Sachen “Wille zur Entbürokratisierung”
10. Oktober 2025
Dr. Martin Engelmann sieht im Einwegkunststofffonds-Gesetz ein Gesetz, das niemand braucht und dessen Beteiligte an der Umsetzung scheitern bzw. verzweifeln. Ideal für die Politik, Ihr Entbürokratisierungs-Versprechen zu starten.
2go or not 2go: Das ist hier die Frage
26. September 2025
Ein Christstollen wird nicht “auf die Hand” gegessen. Eine große Packung Salzstangen oder ein herkömmlicher Joghurt auch nicht. Dennoch hat das UBA sie als geeignet zum Sofortverzehr eingeordnet.
1.000.000 Million Bunker-Plätze als Ziel
17. September 2025
Die einstige Bunker-Nation Deutschland steht, was den Zivilschutz mit Bunkern angeht, aktuell gar nicht gut da. Keine guten Voraussetzungen für einen eventuellen Angriff.
Deutschland diskutiert Palantir: Zwischen Innovation und Sorge um den Rechtsstaat
3. August 2025
Soll die Polizei auf US-Analyse-Software setzen? Zwischen Sicherheitsgewinn und Sorgen um Datenschutz und Grundrechte.