Zweifel an Freihandelsabkommen Laut einer Umfrage der Commerzbank bewerten nur 14 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen die Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) als positiv. Faktoren wie Digitalisierung, Fertigungstechniken und der Energiewende wurde eine höhere Bedeutung zugeschrieben.
spiegel.de
EU-Urteil zu Schwermetallen in Kinderspielzeug Deutschland ist mit einer Klage vor dem Europäischen Gericht gescheitert und muss die Vorgaben zur Belastung von Kinderspielzeug mit Schwermetallen wie Arsen, Quecksilber und Antimon übernehmen. Die deutschen Obergrenzen liegen zum Teil über den europäischen, wobei die Bundesregierung mit unterschiedlichen Messmethoden zur Schadstoffmessung argumentiert.
spiegel.de, deutschlandfunk.de, welt.de
Hilfe bei Flüchtlingskatastrophen Nach der neuen Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa sind bislang 17 Tote geborgen worden; 206 Menschen konnten gerettet werden. Rom fordert erneut mehr Hilfe von der EU. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström dankte den italienischen Behörden für ihre Anstrengungen; Italien müsse aber auch konkret sagen, was es von der EU erwarte. Die Behörde mahnte dabei auch mehr guten Willen zur Aufnahme von Flüchtlingen in den EU-Ländern an.
n-tv.de
Griechenland verbessert sich am Kapitalmarkt Das von Schulden geplagte Land hat 1,3 Mrd. Euro aufgenommen; die dreimonatigen Papiere werden mit 2,13 Prozent verzinst, im Vormonat musste Athen noch 2,45 Prozent Zinsen bieten. Mit diesen kleineren Beträgen stopft Griechenland Löcher im Haushalt. Zusätzlich gibt es Gerüchte, Athen würde Mitte des Jahres einen zweiten Marktgang wie Anfang April wagen und erneut Anleihen mit längerfristiger Laufzeit ausgeben wollen.
handelsblatt.com
EZB plant angeblich negative Zinsen EZB-Chef Mario Draghi soll schon in der nächsten Sitzung im Juni negative Zinsen beschließen. Banken müssten dann Strafgebühren für deponiertes Geld zahlen. Ziel der Maßnahme ist, dass stattdessen Geld in die Wirtschaft investiert wird und ein zu starker Euro und sinkende Preise verhindert werden. Dieser Schritt würde dann von einem ganzen Maßnahmenpaket begleitet werden.
n-tv.de
Aufgliederung der EU-Staaten nach rechter Wählerschaft Eine Analyse der Frankfurter Rundschau zeigt das Wählerpotenzial für rechte und rechtspopulistische Parteien in der EU. Den stärksten Zuspruch erlebt die rechte Bewegung in Großbritannien mit der United Kingdom Independent Party (Ukip) unter ihrem Chef Nigel Farage. Laut Umfrage liegt die UKIP als stärkste Partei vor den Volksparteien Labour und Konservative.
fr-online.de/
Joschka Fischer unterstützt die Grünen mit im EU-Wahlkampf in Berlin zum Thema „Friedensmacht Europa – Herausforderung Ukraine“. spiegel.de
Umfrage AfD bei Höchstwert bei Europawahl. Infratest Dimap: AfD 7 %, Union 37 %, SPD 27 %, Linke 9 %, Grüne 9%, FDP 3%. welt.de
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im in Kosovo, Libanon und Mali beschlossen; Bundestags muss noch zustimmen. spiegel.de
EuGH-Urteil zu Datenspeicherung zwingt Google Suchergebnisse zu löschen faz.net
„Ich sehe mittlerweile, dass dieses Abkommen eine enorme Gefahr bedeutet.“
Bärbel Höhn, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, sieht Gefahren durch das Freihandelsabkommen für Verbraucher- und Umweltschutz.
daserste.ndr.de
EU will Assoziierungsabkommen mit Georgien unterzeichnen Ende Juni soll das Papier offiziell unterzeichnet werden, teilt EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy mit. Offenbar an Russland gerichtet sagte er, dass Georgien ein freies, demokratisches Land sei, das seine eigenen Entscheidungen treffen könne. Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili sagte, der Europa-Kurs sei der Wille seines Volkes. Zuvor hatte bereits Moldau die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens angekündigt; Russland lehnt eine Annäherung von Ex-Sowjetrepubliken an die EU strikt ab.
n-tv.de
Türkische Gewerkschaften rufen zum Streik auf nach Grubenunglück Neben dem Aufruf zum landesweiten Streik kam es in Ankara zu gewalttätigen Protesten gegen die Behörden. Ein Erdogan-Vertrauter trat Demonstranten, und die Polizei ging mit Tränengas und Wasserwerfern gegen die Menschen vor. Die Opposition hatte erst vor drei Wochen eine Sicherheitsprüfung der Kohlegruben im Land gefordert. Die Mehrheit von Premier Recep Tayyip Erdogan Erdogan lehnte dies ab. Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck drückten ihren Amtskollegen Erdogan und Abdullah Gül ihre Anteilnahme aus.
spiegel.de , spiegel.de (Erdogan-Vertrauter), zeit.de, sueddeutsche.de, dw.de (Proteste), n-tv.de (Merkel, Gauck)
Umfrage: Nur ein Drittel der Franzosen für EU Laut Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov ist nur ein Drittel der befragten Franzosen für einen Verbleib in der EU. Dieser Wert liegt sogar unter dem Wert Großbritanniens, wo sich 39 Prozent für die EU aussprachen. In Deutschland wurde die Mitgliedschaft in der EU mit 57 Prozent mehrheitlich unterstützt.
zeit.de
Europawahlen: Bessere Chancen für Beppe Grillo durch Schmiergeldskandal Drei italienische Politiker wurden wegen Bestechung bei der Vergabe von Bauaufträgen für die Expo 2015 in Mailand verhaftet. Durch diesen Korruptionsskandal bei den klassischen politischen Parteien will laut Umfrage jeder vierte Italiener für Grillos Partei „Fünf Sterne stimmen“. Damit wäre sie hinter den Sozialdemokraten des Regierungschefs Matteo Renzi zweitstärkste Partei.
spiegel.de
Probebohrungen nach Öl in Griechenland Am Mittwoch unterschrieb die griechische Regierung drei Verträge mit Öl-Konzernen, damit diese Probebohrungen durchführen. Vermutet werden Öl- und Gasvorkommen vor allem im Westen des Landes. Griechenland hofft mit Hilfe von Öl und Gas innerhalb der nächsten 25 bis 30 Jahre Zusatzeinnahmen von 15 bis 20 Milliarden Euro zu erzielen.
faz.net
Rund 33 Millionen Binnenflüchtlinge registrierte die UNO Ende 2013. Die Zahl der Flüchtlinge im eigenen Land ist somit um 4,5 Millionen höher als 2012 und auf dem höchsten Stand seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Mit 63,3 % stammt die Mehrheit der Binnenflüchtlinge aus den Staaten Syrien, Kolumbien, Nigeria, Demokratische Republik Kongo und Sudan.
zeit.de, spiegel.de
Zuhause bei Graf Dracula Schloss Bran in Rumänien steht zum Verkauf. Weltweit bekannt ist es als Romanvorlage für den Erfolgsroman „Dracula“. Die jetzigen Besitzer, die Familie von Habsburg, hatten das Schloss erst im Jahr 2006 vom rumänischen Staat zurückerstattet bekommen. Ein Rückverkaufsangebot an das Land lehnte Rumänien ab. Wer sich jetzt also einmal im Leben wie Graf Dracula fühlen möchte, hat die Möglichkeit, für geschätzte 98 Millionen Euro dessen Eigenheim zu erstehen.
faz.net