POLITIK-HEADLINES
Bild: Fünfte Scheidung! (Rekord-Nationalspieler Lothar Matthäus)
FAZ: Wo sich Großes tut („Gorch Fock“)
Funke: „Pandora Papers“: Für wen es jetzt eng werden könnte
Handelsblatt: Ölpreis auf 3-Jahres-Hoch
RND: Bundesregierung verschweigt Anwaltskosten für Maut-Verfahren
SZ: Mehr Härte gegen Steueroasen
Tagesspiegel: FDP empört über Vertrauensbruch der Union
taz: Post für den tschechischen Briefkastenonkel
Welt: Das Problem: „Laschet, Laschet, Laschet“
TOP-NEWS
FDP kritisiert Union für Verbreitung vertraulicher Gesprächsinhalte
twitter.com, spiegel.de, handelsblatt.com, n-tv.de, tagesspiegel.de, welt.de
- FDP hat Union vorgeworfen, angebliche Inhalte aus gemeinsamen Verhandlungen an Journalisten durchgestochen zu haben
- FDP-Vize Johannes Vogel schrieb bei Twitter, er habe am vergangenen Wochenende für seine Partei an drei Sondierungsgesprächen teilgenommen – aus zweien lese und höre man nichts; aus einem würden dagegen angebliche Gesprächsinhalte durchgestochen
- Vogel: „Das fällt auf, liebe Union – und es nervt!“
- SPD-Politiker Ralf Stegner: „Beim Hauptwahlverlierer Union geht es drunter und drüber. Interne Konflikte, Führungslosigkeit und Bruch der Vertraulichkeit passen ins Bild und dokumentieren die Oppositionsbedürftigkeit und Regierungsunfähigkeit von CDU und CSU.“
- Fast alle Parteien haben sich mindestens einmal getroffen, nur Grüne und Union noch nicht. Ein erster Sondierungstermin ist aber für diesen Dienstag geplant
- Grünen-Politiker Jürgen Trittin: „Die Welt wartet ja nicht auf uns.“
- Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union (KPV), Christian Haase: „Ich rate allen in der Partei beziehungsweise der Schwesterpartei, Personaldiskussionen zurückzustellen oder zu stoppen.“
Bundesregierung sieht in „Pandora Papers“ keinen großen Deutschland-Bezug
tagesspiegel.de, derstandard.at, tagesschau.de, zeit.de, n-tv.de
- Sprecherin des Bundesfinanzministeriums: „Erstvermutungen legen nah, dass der Deutschlandbezug jetzt erst mal nicht so groß ist.“ Eine abschließende Bewertung sei aber noch nicht möglich
- Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Regierung habe den Anspruch, gegen Steuervermeidung vorzugehen. Fortschritte seien aber nur international möglich, und dies brauche Zeit
- SPD-Co-Chef Norbert Walter-Borjans: „Wir können und müssen schon im eigenen Land beginnen: mit härteren Strafen für die Verletzung von Meldepflichten.“
- Grünen-Finanzpolitiker Sven Giegold: „Steuerbehörden müssen auch bei Immobilien und verschachtelten Briefkastenfirmen Kapitaleinkommen aus dem Ausland besteuern können.“
- Sprecher von EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni erklärte, man arbeite bereits an einem Gesetzesvorschlag für mehr Transparenz
- Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis bezeichnete die ihn betreffenden Enthüllungen als Verleumdungsversuch zur Beeinflussung der Wahl
- Russland kritisierte Veröffentlichung der „Pandora Papers“ als Ansammlung „unbewiesener Behauptungen“
- Jordaniens König Abdullah II. drohte mit rechtlichen Schritten
ZAHLEN
Insa-Institut im Auftrag der thüringischen Zeitungen der Funke Mediengruppe: AfD in Thüringen 24 Prozent, SPD 21 (+12,8), Linke 20 (-11), CDU 15 (-6,7), FDP 8 (+3), Grüne 7 (+1,8).
n-tv.de
Forsa: 70 Prozent für zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
rnd.de
Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR): 83 Prozent halten 3G-Regel für angemessene Corona-Maßnahme.
stern.de
NACHRICHTEN
Bundes-Grüne setzen saarländischen Landesverband unter Druck
zeit.de
- Nach Problemen bei Bundestagswahl bei Grünen im Saarland fordern die Bundes-Grünen Reformen vom Landesverband
- Bundesschatzmeister Marc Urbatsch: „Die Situation im saarländischen Landesverband ist schwierig und hat sich in den vergangenen Monaten nicht stabilisiert.“
- Eine Kommission soll Kriterien erarbeiten, die erfüllt werden müssen, um nachhaltige strukturelle Reformen zu ermöglichen
Berlin: SPD und FDP in Berlin haben erstes Sondierungstreffen nach Wahl zum Abgeordnetenhaus beendet welt.de
Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht an
zeit.de, handelsblatt.com, spiegel.de, stern.de
- Robert Koch-Institut meldet Inzidenz von 64,7. Zudem zählt das Institut 3.088 Neuinfektionen – 66 Fälle mehr als vor einer Woche
- In Deutschland sind inzwischen 64,7 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen COVID-19 geimpft
- SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach: „Wir liegen unterhalb der Impfquote, die breitflächige Öffnungen ermöglichen würden. Die Bevölkerung muss wissen, dass wir so noch nicht sicher sind. Die Solidarität der Ungeimpften ist jetzt nötig.“ twitter.com
- In Bayern und Berlin greifen seit Montag Lockerungen bei Maskenpflicht an Schulen
- Europäische Arzneimittelagentur (EMA) empfiehlt Corona-Auffrischungsimpfung mit Biontech-Wirkstoff
„Querdenker“: Rund 150 „Querdenker“ protestieren trotz Demo-Verbot in Stuttgart. zeit.de
Sachsen: Freiberger Linkenpolitikerin Jana Pinka hat Morddrohung erhalten. zeit.de
Bundesnotbremse: Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, wehrt sich gegen Vorwurf der Befangenheit im Verfahren um Verfassungsbeschwerden gegen sogenannte „Bundesnotbremse“. welt.de
Sputnik V: Linken-Politiker Diether Dehm will deutsches Impfzertifikat für Sputnik V-Impfstoff einklagen. n-tv.de
Nobelpreis für Medizin: David Julius und Ardem Patapoutian wurden für Entdeckung von Rezeptoren für Temperatur und Berührung im Körper mit Nobelpreis geehrt. spiegel.de
Verteidigungsministerium hält an Termin zur Afghanistan-Aufarbeitung fest
tagesschau.de, spiegel.de, n-tv.de, orf.at, welt.de
- Obwohl Verteidigungspolitiker aus mehreren Fraktionen abgesagt haben, will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch die Debatte zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan starten
- Den abwesenden Fraktionen würden anschließend Berichte zur Verfügung gestellt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums
- Mehr als zwei Monate nach Ende der Luftbrücke aus Kabul halten sich noch mehr als 9000 Afghanen auf Stützpunkten der US-Armee in Deutschland auf
- Am Montag fand erste Kabinettssitzung der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan statt
- Nach Anschlag auf Trauerfeier am Sonntag haben Taliban-Kämpfer im Norden Kabuls den Afghanistan-Ableger des IS angegriffen
- Türkei erklärt, es könne nach Machtwechsel in Afghanistan keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen welt.de
Kramp-Karrenbauer: FDP und Grüne werfen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor, jetzt noch Personalentscheidungen zu treffen, die eine künftige Regierung binden würden. welt.de
Polen meldet immer mehr Migranten aus Belarus
orf.at, welt.de, politico.eu
- Im September haben polnische Behörden fast 9.000 Versuche von illegalen Grenzübertritten aus Belarus registriert
- An der deutsch-polnischen Grenze in Brandenburg wurden nach Angaben der Bundespolizei am vergangenen Wochenende 251 Menschen aufgegriffen, die von Belarus über Litauen und Polen kamen
- Das belarussische Parlament hat am Montag ein Gesetz verabschiedet, das es dem Land ermöglicht, die Rücknahme von Migranten aus der EU zu verweigern
Bootsflüchtlinge: Spanische Rettungskräfte entdecken elf Leichen vor Balearen. orf.at
Segelschulschiff „Gorch Fock“ in Kiel angekommen
rnd.de, zeit.de, spiegel.de
- Nach sechs Jahren mit negativen Schlagzeilen, dafür runderneuert, hat das Segelschulschiff „Gorch Fock“ am Montag seinen Heimathafen Kiel erreicht
- Mit an Bord waren auf den letzten Seemeilen der Fahrt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach
- Kramp-Karrenbauer: „Dieses kleine Stück Tradition und Emotion, das können wir uns und das sollten wir uns auch leisten.“
- Naturschützer kritisierten Verwendung des an Deck der „Gorch Fock“ verbauten Teakholzes
Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Ehrenbürger ernannt. tagesspiegel.de
Kommando Spezialkräfte: Neue Ermittlungen gegen Ex-KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr: Mit 1,8 Promille am Steuer erwischt. spiegel.de
Großbritannien droht mit Aussetzung des Nordirland-Protokolls
welt.de, zeit.de
- Könne sich die Regierung nicht mit der EU über Änderungen am Nordirland-Protokoll einigen, werde London den Artikel 16 aktivieren, mit dem Teile der Vereinbarung außer Kraft gesetzt werden können, sagte Brexit-Minister David Frost auf dem Parteitag der Konservativen
- Frost: „Das ist vielleicht der einzige Weg, unser Land zu schützen – unser Volk, unseren Handel, unsere territoriale Integrität, den Friedensprozess und die Vorteile dieses großartigen Vereinigten Königreichs, zu dem wir alle gehören.“
- Frost zufolge untergräbt das Protokoll auch das Karfreitagsabkommen, das 1998 den jahrzehntelangen blutigen Konflikt zwischen Befürwortern einer Vereinigung des Landesteils mit der Republik Irland und Befürwortern eines Verbleibs im Vereinigten Königreich beendet hatte
Italien: Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi abgewählt. faz.net
Iran will umstrittenen Schwerwasserreaktor Arak unverzüglich fertigstellen. rnd.de
Israel beschuldigt Iran des versuchten Angriffs auf Israelis in Zypern. theguardian.com
Katalonien: Separatistenführer und Ex-Präsident Carles Puigdemont wird vorerst nicht nach Spanien ausgeliefert. tagesspiegel.de
Georgien: Tausende Demonstranten fordern Freilassung von Ex-Präsident Michail Saakaschwili. stern.de
Türkei: Berater von Präsident Recep Tayyip Erdogan fachen Spekulationen um Gesundheitszustand an. tagesspiegel.de
Süd- und Nordkorea öffnen wieder Kommunikationskanäle. tagesspiegel.de
Russland:
- Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wird mit Gas befüllt. tagesschau.de
- Ukraine sieht unter EU-Mitgliedern insbesondere Deutschland in der Pflicht, sie bei ihrem Krieg gegen Separatisten im Osten des Landes zu unterstützen. n-tv.de
- Russland testet Hyperschall-Rakete erstmals auf U-Boot. spiegel.de
- UN-Bericht: Russische Söldner sollen in Libyen Kriegsverbrechen verübt haben. rnd.de
SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach fordert schnelle Regierungsbildung, um in Corona-Politik handlungsfähig zu bleiben: Angesichts des bevorstehenden Winters könne man sich langwierige Koalitionsverhandlungen nicht leisten, sagte Karl Lauterbach im Inforadio vom rbb. Andernfalls plädierte er für ein Corona-Übergangsgremium: „Wenn es sich tatsächlich länger hinziehen würde, dann wäre es nicht dumm, ein Gremium zu schaffen, das zwischenzeitlich arbeitet. Aber ich glaube, das wird nicht notwendig sein, ich rechne mit einer schnellen Entscheidung für die Ampel-Koalition.“
tagesschau.de
Außenminister Heiko Maas hat EU zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufgefordert. tagesschau.de
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer ist dafür, dass Firmen von Angestellten Impfstatus erfragen dürfen: Nach einem Treffen mit dem italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza in Rom erklärte Michael Kretschmer, die bereits bekannten 3G-Regelungen seien zwar ein Schritt in die richtige Richtung. Aber er finde, „dass wir zumindest an einer Stelle nachbessern müssen: Private Arbeitgeber müssen das Recht erhalten, von ihren Mitarbeitern zu erfahren, ob sie geimpft sind oder nicht“. Im öffentlichen, sozialen Bereich sei dies schon der Fall. Das reiche aber nicht aus.
tagesschau.de
Baden-württembergischer FDP-Fraktionschef Rülke warnt vor zu hohen Erwartungen an Klimapolitik einer neuen Bundesregierung mit Beteiligung von Grünen und Liberalen: Hans-Ulrich Rülke sagte dem „Schwarzwälder Boten“, Klimaschutz über alles sei keine kluge Politik, da immer die Auswirkungen der Entscheidungen berücksichtigt werden müssten. Es gelte einen Weg zu finden, der das Klima schütze, der aber auch den Wohlstand erhalte. Es sei quasi unmöglich, den Erwartungen von „Fridays for Future“ zu entsprechen.
zeit.de
HINTERGRUND
Norbert Röttgen windet sich bei „Anne Will“ zum Thema Laschet: Es war eine harte Woche für die Union: Nach den dramatischen Verlusten bei der Bundestagswahl gibt es zwar immer noch eine Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. Die Rolle von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet scheint dabei jedoch unklar. Einige hochrangige Unionsmitglieder haben in der vergangenen Woche seinen Rücktritt gefordert. Und in einem Zeitungsinterview zweifelte FDP-Chef Christian Lindner jüngst den Regierungswillen der Union überhaupt an. In der Sendung „Anne Will“ erklärte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen schließlich, Laschet solle nicht Bundeskanzler werden – um dann einen kleinen und ungeschickten Rückzieher zu machen. Auf mehrere Nachfragen hin antwortete Röttgen, es sei jetzt nicht das Ziel, über einen Kanzler zu reden, sondern über politische Inhalte. n-tv.de
Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed bleibt im Amt: Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed führt das von Konflikten gebeutelte Land Äthiopien für weitere fünf Jahre. Abgeordnete wählten den seit 2018 amtierenden Regierungschef mit großer Mehrheit wieder. Der Friedensnobelpreisträger von 2019 wurde nach der Wiederwahl im Parlament in der Hauptstadt Addis Abeba vereidigt. Die Wahl des Ministerpräsidenten, die mit einer einfachen Mehrheit entschieden wird, folgte einer im Juli von den größten Oppositionsparteien boykottierten Parlamentswahl, die Abiys Partei mit einem überwältigenden Sieg gewann. spiegel.de
KALENDER
09:30 Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Lothar H. Wieler sprechen über Grippeimpfung und Corona, Berlin
10:00 Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum beim OECD-Ministerrat, Paris
11:00 Verleihung des Papieratlas mit Umweltstaatssekretär Florian Pronold, Berlin
17:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Festakt der Türkischen Gemeinde in Deutschland zum 60. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens, Berlin
18:00 Kanzlerin Angela Merkel beim EU-Westbalkangipfel und einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Slowenien, Brdo pri Kranju
GEBURTSTAGE
DWDL-Chef Thomas Lückerath wird heute ein Jahr älter und feiert seinen Geburtstag. Auch die Rechtsanwältin und FDP-Politikerin Alexandra Thein, der NRW-Landtagsabgeordnete Fabian Schrumpf von der CDU und „Titanic“-Schauspielerin Kate Winslet haben heute allen Grund zu Feiern.
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
20:15 Dokumentation: Propagandamaschine Social Media, Arte
21:45 Politikmagazin Report Mainz, unter anderem zu den Themen Radikalisierung von Querdenkern und Impfgegnern sowie aufgeblähte Ministerien und übervoller Bundestag, Das Erste
22:15 phoenix runde zum Thema „Laschets Kampf um die Macht – Zerlegt die Union sich selbst?“ mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß und den Journalisten Mariam Lau und Tobias Blasius
23:20 Dokumentation: „Die alte Neue Rechte“ zeichnet die Beständigkeit völkisch-nationalistischer Denktraditionen in Deutschland und Frankreich nach, Arte
23:30 Markus Lanz, ZDF
POLITJOBS
ZITAT DES TAGES
Der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, steht Enteignungen auf dem Wohnungsmarkt kritisch gegenüber.
spiegel.de
ZULETZT
Facebook, WhatsApp und Instagram am Montag weltweit ausgefallen
sueddeutsche.de, rnd.de
- Dienste des Facebook-Konzerns waren am Montag wegen Netzwerk-Problemen stundenlang offline
- Erst kurz vor Mitternacht waren Instagram und Facebook wieder erreichbar, Whatsapp verschickte wieder Nachrichten
- Tech-Experten hatten zuvor von einem mutmaßlichen Problem mit dem DNS-Service gesprochen. Beim Domain Name System (DNS) sorgt ein weltweiter Verbund von speziellen Serverrechnern dafür, dass man zur richtigen Seite geleitet wird, wenn man eine Adresse eingibt
- Zu der DNS-Störung könnte es durch eine Fehlkonfiguration im Border Gateway Protokoll (BGP) gekommen sein. Es verbindet die einzelnen Netze zu dem was man als Internet kennt
- Dienstleister Cloudflare berichtete, dass es kurz vor dem Ausfall eine ganze Reihe von BGP-Updates gegeben habe