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Montag, 29. November: Omikron-Variante, Solidarität mit Baltikum, Griechenland eröffnet zwei Lager

⊂ EUROPA ⊃ Fälle mit Omikron-Variante häufen sich. Deutschland und weitere EU-Staaten schränken Flugverkehr in südafrikanishe Länder ein. n-tv.de In Deutschland drei Omikron-Positive in Quarantäne. Großbritannien bestätigte zwei Fälle von Omikron-Infizierten. In den Niederlande wurden 61 von 600 Flugpassagieren aus Südafrika positiv auf Corona getestet; bei mindestens 13 ist Omikron bestätigt. spiegel.de Omikron-Patienten bislang nicht […]

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Freitag, 26. November: Corona-Impfung für Kinder, Umgang mit Flüchtlings-Situation im Grenzgebiet, Maßnahmenpaket gegen Gewalt an Frauen

⊂ EUROPA ⊃ Europäische Arzneimittelagentur gibt Biontech-Impfstoff für Kinder ab 5 frei: Die Behörde verwies auf eine Studie mit fast 2.000 Kindern, die die Wirkung und Verträglichkeit des Vakzins gezeigt habe. Die Dosis für die Kinder ist geringer als für Personen ab zwölf Jahren; der Impfstoff wird wie bei Erwachsenen mit zwei Injektionen verabreicht. tagesschau.de

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Donnerstag, 25. November: Koalitionsvertrag in Deutschland, Tichanowskaja im Parlament, Schwedens Ministerpräsidentin Andersson tritt zurück

⊂ EUROPA ⊃ Deutschlands Ampel-Koalitionsvertrag setzt Schwerpunkt auf Klima: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte, das Dreierbündnis wolle das Land zum Vorreiter beim Klimaschutz machen. Dem Koalitionsvertrag zufolge soll Deutschland bis 2030 rund 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen. Für das Thema Bau wird ein eigenes Ministerium geschaffen. Die Mietpreisbremse soll verlängert und verschärft werden;

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Mittwoch, 24. November: Angespannte Lage an Belarus-Grenze, Corona-Maßnahmen, Atom-Gespräche

⊂ EUROPA ⊃ Immer noch tausende Migranten an der Grenze Belarus-Polen. n-tv.de, spiegel.de Die rund 2000 Migranten hoffen immer noch auf eine Aufnahme in Deutschland; einige von ihnen sprechen Deutsch oder haben Familie in Deutschland, konnten aber wegen der Pandemie zuletzt keine Visa erhalten. 118 Migranten seien freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt, meldet die Regierung

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Dienstag, 23. November: Impfpflicht, Rechtsstaatsmechanismus, Belarus-Grenze

⊂ EUROPA ⊃ Debatte in Europa über Impfpflicht: Nach den Ausschreitungen am Wochenende bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in den Niederlanden und Belgien wurde die Gewaltwelle kritisiert. Belgiens Ministerpräsident Alexander De Croo nannte dies inakzeptabel. Niederlandes Ministerpräsident Mark Rutte bezeichnet Randalierer bei Protesten als Idioten. In ganz Europa zeigt diePandemie keine Anzeichen für einen Rückgang. In

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Montag, 22. November 2021: Migrationsstreit mit Belarus, Corona-Posteste, Streit um Kernenergie

⊂ EUROPA ⊃ Migrationsstreit mit Belarus: Der deutsche Außenpolitiker Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff von der FDP hat Verständnis für Polens Vorgehen in der Migrationskrise an der Grenze zu Belarus geäußert. Man Polen nicht den Vorwurf machen, es habe die Situation eskaliert; das gehe eindeutig vom belarussischen Diktator Lukaschenko aus. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki warnte vor

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Freitag, 19. November 2021: Großbritannien will Geflüchtete im Ausland abfertigen, EU-Vorgaben für Internet-Riesen, Immunität von Kurz aufgehoben

⊂ EUROPA ⊃ Deutschland wird keine Migranten von der belarussisch-polnischen Grenze aufnehmen: Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hat klargestellt, dass die Regierung keine Vereinbarung mit Belarus über die Aufnahme von 2000 Migranten getroffen hat. Hybride Bedrohungssituationen würden immer auch genutzt, um falsche Informationen in der Öffentlichkeit zu streuen. „Ich habe hier in Warschau Kontakt mit

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Donnerstag, 18. November 2021: EU will Regenwald-Abholzung stoppen, Britischer Kampfjet stürzt ab, Schweiz erlaubt Ehen gleichgeschlechtlicher Paare

⊂ EUROPA ⊃ Merkel telefonierte erneut mit Lukaschenko: Die Lage der Migranten an der Grenze zu Belarus ist weiter dramatisch. Am Mittwoch hat Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel erneut mit Machthaber Alexander Lukaschenko telefoniert und die Notwendigkeit unterstrichen, mit Hilfe des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sowie in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission für

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Mittwoch, 17. November 2021: Nord Stream 2, Russland bestätigt Satellitenabschuss, Gefechte zwischen Armenien und Aserbaidschan

⊂ EUROPA ⊃ Nord-Stream-2-Genehmigung womöglich erst im Sommer: Die deutsche Bundesnetzagentur hat ihr Verfahren zur Zertifizierung der Nord Stream 2 Pipeline vorläufig ausgesetzt. Das teilte der Regulierer am Dienstag mit. Damit wird sich die Genehmigung aller Voraussicht nach um mehrere Monate nach hinten verschieben und kann womöglich erst im kommenden Sommer erteilt werden. Vorher darf

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Dienstag, 16. November 2021: Russischer Aufmarsch nahe Ukraine, EU-Sanktionen gegen Belarus, Shell verlässt die Niederlande

⊂ EUROPA ⊃ Nato beobachtet russischen Aufmarsch nahe der Ukraine: Man habe in den vergangenen Wochen „große und ungewöhnliche“ Truppenkonzentrationen in der Nähe der Grenzen gesehen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel. Sie seien ähnlich dem Aufmarsch, den es in der ersten Jahreshälfte

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