Autor: Capital Beat

Trump wird US Präsident: Vor der Wahl gab es viele Bedenken gegen einen Präsidenten Trump wegen seiner oft widersprüchlichen und tabuisierten Meinungen. Was wird nun geschehen? Alle Strategen müssen umdenken und sich auf eine noch unbekannte politische Strategie einstellen. Was ist mit den Menschenrechten? Seine Gegner sprachen von faschistoiden Vorstellungen, von der Bereitschaft zu Foltern, Rassismus und anderen Verderblichkeiten. Aber es gibt auch die Äußerungen aus dem Trumplager , die bedeutsame Positionen formulierten. Einem Interview äußerten sich die Unterstützer für Menschenrechte, gegen Organraub in China und die Verfolgung von Falun Gong durch das KP-Regime. Hillary Clinton warfen sie vor, in ihrer Zeit als Außenministerin die Menschenrechte „verkauft“ zu haben. epochtimes.de Gesundheit ist ein Menschenrecht: Jeder hat Anspruch auf medizinische Versorgung – auch Menschen, die nach Deutschland geflohen sind. Die Initiative “Medizin hilft Flüchtlingen” entstand vor knapp zwei Jahren, um Asylsuchende unbürokratisch und schnell medizinisch zu versorgen. Mitunter betreute sie mehr als 3.000 Flüchtlinge an fünf Standorten in Berlin. bundesregierung.de Religionsbezogene Gewalt in Flüchtlingsunterkünften: Gewaltschutz-Standards erweitern: Nach Deutschland geflüchtete Menschen sind bisweilen in ihren Unterkünften mit verschiedenen Formen von Gewalt konfrontiert – etwa Gewalt gegen Frauen, Kinder, Schwule, Lesben und transgeschlechtliche Menschen, aber auch religionsbezogene Gewalt. Religionsbezogene Gewalt hat im Wesentlichen

Reformationstag: Brüderliche Umarmungen zwischen katholischen und evangelisch-lutherischen Geistlichen zur Eröffnung des Reformationsjahrs 2017 (500 Jahre Luthers „95 Thesen“)! Im schwedischen Lund setzte Papst Franziskus (79) ein mächtiges Zeichen der Ökumene, als er mit den Spitzenvertretern des Lutherischen Weltbunds gemeinsam betete: „Jesus Christus, heile unsere Erinnerungen (…) Hilf uns, die Gaben anzuerkennen, die die Reformation der Kirche gebracht hat, aber auch Reue zu fühlen über die Mauern, die wir gegeneinander hochgezogen haben, und führe uns zu gemeinsamem Zeugnis und Dienst für die Welt!“ Das Gedenken an die Reformation bezeichnete er als neue Chance für die Annäherung. bild.de 24. Oktober –  Tag der Vereinten Nationen: Der 24. Oktober, Jahrestag des Inkrafttretens der Charta der Vereinten Nationen, wird in allen UNO-Mitgliedstaaten als „Tag der Vereinten Nationen“ begangen. Aus diesem Anlass führte die Stadt Bonn am 25. Oktober ein breites Informationsprogramm auf dem Marktplatz durch, an dem sich neben den in Bonn ansässigen UNO-Organisationen auch verschiedene Ministerien, Nichtregierungsorganisationen und Schulen beteiligten. unric.org Notrettung im Mittelmeer: Seit dem 24. Oktober wird im Rahmen der EU-Militäroperation EUNAVFOR Med die libysche Küstenwache ausgebildet – drei Tage nachdem die Seenotrettungsorganisation Sea-Watch schwerste Vorwürfe gegen die Küstenwache erhoben hat. Durch den Eingriff einer libyschen Einheit in eine Rettungsoperation seien

Türkei foltert in Gefängnissen: Schläge, Folter, angedrohte Vergewaltigungen: Nach dem gescheiterten Putsch wurden zahlreiche Verdächtige misshandelt, berichtet Human Rights Watch. Die Nichtregierungsorganisation wirft den Behörden vor, unter dem im Juli verhängten Ausnahmezustand Schutzmaßnahmen gegen Folter außer Kraft gesetzt und Kontrollinstanzen aufgelöst zu haben. Die Regierung habe “einen Blankoscheck” ausgestellt, der es nun erlaube, Festgenommene zu foltern oder zu misshandeln, wie es dem türkischen Vollzug gefalle, kritisiert Hugh Williamson, der für Europa und Zentralasien zuständige Direktor. sueddeutsche.de Frankreich und die Flüchtlinge in Calais:Die Räumung des Flüchtlingslagers im äußersten Norden Frankreichs hat begonnen. Hunderte seiner Bewohner könnten nach Deutschland überstellt werden – weil sie hier zuerst registriert wurden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet in den kommenden Wochen mit mehreren Hundert Übernahmeersuchen für Flüchtlinge seitens französischer Behörden. Die Asylsuchenden befanden sich bisher in dem wilden Flüchtlingscamp nahe der nordfranzösischen Hafenstadt Calais, wo sie bei dem Versuch, nach Großbritannien zu gelangen, gestrandet waren. rp-online.de Mögliche Massaker in Mossul: Rund 70 Leichen von Zivilisten mit Schusswunden seien am 20. Oktober in dem Dorf Tulul Naser unweit von Mossul von irakischen Sicherheitskräften entdeckt worden, teilte die UN-Menschenrechtskommission in Genf mit. Es ist schwierig, diese und weitere Berichte über Gräueltaten zu verifizieren, sagte der

Waffenruhe in Aleppo ?: Scheinbar gibt es doch noch humanitäre Einsichten und Bemühungen der UN und den beteiligten Staaten. Putin kommt am 19.10. nach Berlin. Nach bestätigten Angaben sollen Hilfskorridore geschaffen werden und 8 Stunden die Waffen ruhen, um den umkämpften Stadtteil Aleppos zu verlassen. NGOs beklagen, das diese Hilfsangebote eine Face sind. Russland und Syrien haben ihre Luftangriffe auf Aleppo vorerst eingestellt. Die Unterbrechung ist für die achtstündige humanitäre Pause nötig. Die syrische Armee werde sich so weit zurückziehen, dass Kämpfer ungehindert den Ostteil von Aleppo durch zwei Korridore verlassen könnten. huffingtonpost.de Die Briten und ihre Geheimdienste: Das höchste zuständige britische Gericht urteilte über die über Jahre illegale Ausspähung von privaten Daten. Infolge der Snowden-Veröffentlichungen und als Reaktion auf einen Bericht des Intelligence and Security Committee (ISC), der die massenhafte Datensammlung des britischen Geheimdienstes GCHQ erstmals öffentlich bestätigte, reichte Privacy International im Juni vergangenen Jahres eine Klage beim IPT ein. Das IPT („Investigatory Powers Tribunal“) ist das einzige britische Gericht, das sich mit Klagen gegen die Geheimdienste beschäftigt. Nun kam es zu einer Entscheidung in diesem Fall. netzpolitik.org EGHMR rügt Überwachung durch Versicherungen: Von Versicherungen angeheuerte Privatdetektive, die Arbeitsunfähige observieren, handeln laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ohne genügende

Jesidin bekommt EP-Menschenrechtspreis: Die vor der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Irak geflüchtete Jesidin Nadia Murad ist mit dem diesjährigen Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet worden. Die Parlamentarische Versammlung verlieh ihr am Montag in Straßburg den Vaclav-Havel-Preis. blick.ch Merkels Einsatz für Menschenrechte: Die Kanzlerin bereiste drei Tage Mali, Niger und Äthiopien. Es geht um die Zusammenarbeit mit der EU in Fragen der Migration. Human Rights Watch erklärte, wer dieses Thema ernsthaft angehen wolle, müsse den Fokus auf die schweren Menschenrechtsverletzungen legen, wegen derer die Menschen flöhen. Das katholische Hilfswerk Misereor warnte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur KNA davor, europäische Grenzkontrollen nach Afrika auszulagern – für den Preis einer Zusammenarbeit mit Unrechtsregimen. Die GfbV hofft auf Lernbereitschaft der Kanzlerin. deutschlandfunk.de Friedensnobelpreis an kolumbianischen Präsidenten: Macht das Hoffnung für den Friedensprozess in Kolumbien? Das Nobelpreis-Komitee hat sich entschieden, für den Friedensprozess einen Garanten zu benennen. Mit der Auszeichnung werde das Engagement des 65-Jährigen Juan Manuel Santos für ein Ende des kolumbianischen Bürgerkriegs gewürdigt, hieß es bei der Bekanntgabe durch das Nobelkomitee am Freitag. Der kolumbianische Präsident habe sich bemüht, den bereits 50 Jahre andauernden Bürgerkrieg in seinem Land zu beenden.”Wir ehren die Arbeit, die bereits geleistet wurde, und ermutigen alle Parteien weiterzumachen”,

Internationaler Tag der älteren Menschen am 1. Oktober: Anlässlich des Internationalen Tags der älteren Menschen fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte eine stärke Beachtung der Menschenrechte in Pflegeheimen. “Die Umsetzung der Rechte von Menschen in Pflegeheimen kann nur gelingen, wenn die Rechte der zu Pflegenden und die der Pflegekräfte gleichermaßen gestärkt werden”, erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa. Prekäre Arbeitsbedingungen in Pflegeheimen wirkten sich negativ auf die Rechte der älteren Menschen aus, da sie Vernachlässigungen, mechanische und pharmazeutische Formen der Ruhigstellung oder Misshandlungen begünstigten. institut-fuer-menschenrechte.de Menschenrechte im Schulsystem: Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat untersucht, wie das Menschenrecht auf Bildung im deutschen Schulsystem umgesetzt wird. Dafür wurden Studien zum Zugang zu Bildung menschenrechtlich eingeordnet und die Schulgesetze aller Bundesländer sowie die Bildungspläne von Bayern, Berlin/Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen im Hinblick auf Diskriminierungsfreiheit analysiert. Die Ergebnisse der Studie mit Empfehlungen an verschiedene Akteure in Bund und Ländern liegen jetzt vor und wurden am 29. September im Rahmen einer gemeinsamen Tagung des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) vorgestellt. institut-fuer-menschenrechte.de Frieden in Kolumbien?: Wie soll es weiter gehen? Dass jetzt neue Wege für den Frieden mit der Guerilla gesucht werden müssen, liegt an der

Schimon Peres ist tot: Der Friedensnobelpreisträger – Gandhi des Nahen Ostens – ist mit 93 Jahren gestorben. Mit viel Humor und Lebensfreude war er immer ein Verfechter friedlicher Lösungen und glaubte fest daran, das der Nahostkonflikt gelöst werden kann und richtete seinen Blick immer wieder auf die Zukunft. In vielen Staatsämtern und seinem “Peres Centre of Peace” diente er Israel und dem Nahen Osten. sueddeutsche.de Gabriel in Teheran?: Erneut will Minister Gabriel Teheran besuchen und “der Wirtschaft den Weg bereiten”. Doch die Zeit spricht nicht für solche Normalisierungen. Gerade der Konflikt in Syrien und Irak eskaliert in einem humanitären Inferno. UN Generalsekretär Ban ki Moon ist entsetzt und fordert ein Ende der zivilen Opfer. Doch die Wirtschaft drängt, besonders Siemens will einen schnellen Abschluss. Doch die Banken zögern mit Finanzierungen und die Iraner bewegen sich auch nicht, was die Forderungen Deutschlands angeht. Selbst Gabriel hatte festgestellt, dass nur die Staaten mit Deutschland langfristig normale Beziehungen haben können, die die Existenz Israels anerkennen. huffingtonpost.de Schutzzone für Aleppo: Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand, hat eine Schutzzone nördlich von Aleppo für die Bevölkerung der umkämpften syrischen Stadt gefordert. «Das Inferno in Aleppo ist zum Heulen», sagte Brand der «Rheinischen Post».

Kinderarmut in Deutschland:Besonders betroffen von Armut sind Kinder in zwei Familienkonstellationen: Von allen Minderjährigen in staatlicher Grundsicherung leben die Hälfte bei Alleinerziehenden und 36 Prozent in Familien mit drei oder mehr Kindern. Arme Kinder sind oft ausgeschlossen vom normalen Lebensstandard, sie werden schon früh aus den Lebensbereichen Bildung, Kultur und Sport ausgegrenzt. Je länger Kinder in Armut leben, desto schlechter stehen also ihre Chancen: Sie haben oft kein eigenes Kinderzimmer, keinen Ort für Schularbeiten, essen kaum oder gar kein Obst und Gemüse, konstatiert die Bertelsmann-Studie. tagesschau.de Kinderrechte in NRW: Anlass der Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtages NRW war der gemeinsame Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN “Recht von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken” (Drucksache 16/12116 vom 31.05.2016). Themen der Anhörung waren unter anderem die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen, die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen sowie die Stärkung von Beschwerdemöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in NRW. institut-fuer-menschenrechte.de Menschenrechtsrat in Genf: 33. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf. Die rund zweiwöchigen Beratungen beginnen mit dem Jahresbericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein. Zum Syrienkrieg liegt den Vertretern der 47 Mitgliedsstaaten des UN-Gremiums ein neuer Bericht unabhängiger Ermittler vor. Darin wird

UN-Menschenrechtskommissar gegen Rechtsradikalismus: Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte Zaid Raad al-Hussein hat zum weltweiten Auftreten gegen rechtspopulistische Politiker aufgefordert. Lügen, Halbwahrheiten, Manipulationen und Angstmacherei machen ihn wütend, sagte der UNO-Kommissar am Montag Abend in Den Haag. Der Niederländer Geert Wilders etwa kämpfe mit Vereinfachungen um die Stimmen verunsicherter Wähler – das habe er mit Donald Trump, dem ungarischen Premier Viktor Orban, Tschechiens Präsidenten Milos Zeman und dem Hofburg-Kandidaten Norbert Hofer gemeinsam – und auch mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Rechtspopulisten seien “Demagogen und politische Fantasten”, die ihrem Zielpublikum eine Schreckensvision verkaufen, warnte der UNO-Hochkommissar. Er befürchtet, dass sich “die Atmosphäre mit Gewalt auflädt”. heute.at Amnesty hat neuen Generalsekretär: Markus N. Beeko hat am 1. September das Amt des Generalsekretärs der deutschen Amnesty-Sektion angetreten. Mit dem 49-jährigen gebürtigen Kölner steht ein Mensch an der Spitze des deutschen Sekretariats, der umfangreiche nationale und internationale Erfahrung, ein breites Netzwerk und leidenschaftliche Entschlossenheit für die Idee der Menschenrechte mitbringt. amnesty.de Klimawandel und Menschenrecht auf Sicherheit: Auch Deutschland will endlich im Herbst die Klimakonvention ratifizieren, aber die Folgen des Klimawandels sind schon da.  Im niedersächsischen Dorf Dramfeld hat ein Tornado wie aus dem Nichts mehrere Häuser schwer beschädigt. Wie Streichhölzer knickten mehrere Bäume um, Dachziegel