Autor: Capital Beat

Nürnberg und die Menschenrechte: Einen Sommer lang haben die Vereinten Nationen auch einen Sitz in Nürnberg – zumindest künstlerisch. Vor dem Neuen Museum ist noch bis zum 7. Oktober die Installation “UNN (United Nations Nuremberg)” der 1971 in Mainz geborenen Künstlerin Bettina Pousttchi zu sehen. Die schwarz-weiße Fotoinstallation in Form eines großen, bespielbaren Pavillons ist dem UN-Hauptquartier in New York nachempfunden. Das Kunstwerk soll einen Bezug schaffen zwischen dem wichtigsten Sitz der internationalen Organisation und der Stadt Nürnberg. Diese war einst Repräsentationsstätte des NS-Regimes; wegen der Nürnberger Prozesse gegen die Hauptkriegsverbrecher und die dabei angewendeten Prinzipien gilt sie inzwischen aber als “Stadt der Menschenrechte”. t-online.de DFB-Erklärung zum Fall Özil: “Der DFB hätte sich gefreut, wenn Mesut Özil auf dieser gemeinsamen Basis weiter Teil des Teams hätte sein wollen. Er hat sich anders entschieden. Der DFB respektiert das, und es gehört für uns als Verband auch zum respektvollen Umgang mit einem verdienten Nationalspieler, dass wir manche für uns in Ton und Inhalt nicht nachvollziehbare Aussage in der Öffentlichkeit unkommentiert lassen. Dass der DFB mit Rassismus in Verbindung gebracht wird, weisen wir aber mit Blick auf seine Repräsentanten, Mitarbeiter, die Vereine, die Leistungen der Millionen Ehrenamtlichen an der Basis in aller Deutlichkeit

DIMR-Pressemitteilung zum NSU Prozess: Die Regierungsparteien, die die Empfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse im Koalitionsvertrag als handlungsleitenden Maßstab hervorgehoben haben, sollten den begonnen Reformprozess in Polizei und Justiz in Bund und Ländern fortführen. Der Bundesgesetzgeber hat bereits die Rechtsgrundlagen für die Arbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft geändert, um die Effektivität bei der Strafverfolgung rassistisch motivierter Straftaten zu steigern. institut-fuer-menschenrechte.de Liu Xia ist frei: Anlässlich des Besuchs des Chinesischen Ministerpräsidenten in Deutschland wurde erreicht, dass die Gattin des Nobelpreisträgers frei kommen kann. Sie ist inzwischen zur ärztlichen Behandlung in Deutschland. Ihr Mann war in Haft an Krebs gestorben. Im selben Land zur selben Zeit: Der Bürgerrechtler Qin Yongmin wird erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt. zeit.de Gesichtserkennung: Amazon verkauft seit gut zwei Jahren KI-Software zur Gesichtserkennung an die Polizei. Das Programm namens Rekognition hat Zugriff auf die Datenbanken, die die Polizisten für sie auswählen – und zwar nicht nur auf die Register von Straftätern in den USA. Viele lokale Polizeiverwaltungen und auch das FBI haben Führerschein- und Ausweisfotos unbescholtener Bürger in Gesichtserkennungs-Systeme eingepflegt. Einer Schätzung des Zentrums für Privatsphäre und Technologie der Universität Georgetown zufolge hatte Gesichtserkennungs-Software schon 2016 Zugang zu Bildern von 117 Millionen Menschen – also von jedem zweiten amerikanischen Erwachsenen.

OSZE-Konferenz in Berlin: 300 Parlamentarier aus Nordamerika, Europa und Asien treffen sich zur Jahrestagung der OSZE in Berlin. Thema der Tagung ist die Rolle der Parlamente bei der Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen. Zu Ende gehen soll die Tagung am Mittwoch mit der Verabschiedung einer Berliner Erklärung mit Empfehlungen an die nationalen Regierungen, Parlamente und die internationale Gemeinschaft in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft, Umwelt und Menschenrechte. epochtimes.de Mehr Förderung für Sehbehinderte: Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt eine stärkere Förderung von Literatur für Menschen mit Seh- und Lesebehinderung. Darüber hinaus sollten Bibliotheken und Bildungseinrichtungen mehr Mittel für den Ausbau ihrer Barriere­freiheit zur Verfügung stellen, heißt es in einer Mitteilung des Menschenrechtsinstituts. Anlass ist ein im Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung. Das Institut sieht den Entwurf kritisch. „Der Gesetzentwurf lässt offen, ob die Kosten für die Übertragung in ein barrierefreies Format von Menschen mit Seh- und Lesebehinderungen selbst getragen werden müssen“, sagte der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am Institut, Valentin Aichele. institut-fuer-menschenrechte.de Christopher Street Day in Köln: Zum zweiten Mal hat die Stadt lesbische Aktivistinnen aus fünf Kölner Partnerstädten zum CSD eingeladen. Zum Beispiel Gül Icel. Die

Vereitelter Anschlag in Paris: Menschenrechtsausschuss-Mitglied Martin Patzelt (CDU) und Spotlight-Menschenrechte-Herausgeber Christian Zimmermann sind in Paris einem Anschlag entgangen. Polizeibehörden haben offenbar einen Sprengstoffanschlag auf eine Konferenz der iranischen Exil-Opposition verhindert. Ermittler aus Frankreich, Belgien und Deutschland glauben einen Anschlag auf eine Konferenz der iranischen Exil-Opposition nahe Paris verhindert zu haben. In Brüssel nahm die Polizei ein Ehepaar fest und stellte 500 Gramm hochexplosiven Sprengstoffs und eine Zündvorrichtung sicher, die in einem Kulturbeutel versteckt waren. In Deutschland wurde an einer Raststätte an der A3 im Spessart ein iranischer Diplomat aus Wien festgenommen, der mit dem Ehepaar in Kontakt stand. Nun wird die Aufhebung der Immunität von Assadollah A. geprüft. t-online.de Geschlossene oder offene Transitzentren an den Grenzen?: CDU und CSU wollen an der deutsch-österreichischen Grenze Transitzentren für Geflüchtete einrichten. Von dort sollen Asylbewerber, für deren Verfahren ein anderer EU-Staat zuständig ist, in diesen Staat zurückgebracht werden, wenn es darüber entsprechende Abkommen gibt. In den Einrichtungen sollen Menschen nur wenige Tage bis zu einer Rückführung bleiben. Die SPD hatte 2015 solche Einrichtungen als “Haftzentren” abgelehnt. Damals ging es allerdings um tausende, die Grenze überquerende Menschen, heute nur um wenige Fälle. zeit.de EU berät Migrantenlager in Afrika: Details teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini

Internationaler Tag zur Unterstützung der Folteropfer: Im Jahr 1997 wurde er durch die Hauptversammlung der Vereinten Nationen beschlossen. Er wird auch Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter genannt und erinnert an die UN-Antifolterkonvention. Diese trat am 26. Juni 1987 nach Ratifizierung durch 20 Mitgliedsstaaten in Kraft. Die Antifolterkonvention ist völkerrechtlich verbindlich, ihre Einhaltung wird vom UN-Ausschuss gegen Folter überwacht. Die Antifolterkonvention ergänzt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und die Genfer Konventionen von 1949, indem sie “Folter” genau definiert und Maßnahmen zu ihrer Verhinderung, Verfolgung und Bestrafung regelt. die-tagespost.de Folteropfer brauchen mehr Mittel: Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung der Folteropfer fordert das Zentrum Überleben mehr Mittel zur Bekämpfung des Versorgungsnotstands bei der Behandlung traumatisieter Folterüberlebender und von Bürgerkriegsflüchtlingen. Derzeit erhalten über 1000 Menschen jährlich beratende, medizinische, diagnostische, therapeutische und psychosoziale Versorgung im Zentrum Überleben. Alle diese Leistungen erfolgen mit Sprachmittler*innen, die speziell geschult und aus Spendenmitteln finanziert sind „Traumatisierte Geflüchtete haben ein Recht auf eine adäquate gesundheitliche Versorgung und die Berücksichtigung ihrer traumatischen Erlebnisse im Asylverfahren – völlig unabhängig von der Zahl der gestellten Asylanträge”, sagt Dr. Mercedes Hillen, Geschäftsführerin und ärztliche Leiterin des Zentrums. ueberleben.org Demokratiepreis: Für den sächsischen Förderpreis für Demokratie 2018 können ab sofort Initiativen