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Autor: Capital Beat

KW 10: Corona WHO, Reiseveranstalter: Offen über Menschenrechtssituation der Länder informieren, Der Anne-Klein-Frauenpreis geht 2020

Corona WHO: Covid-19 tödlicher, aber weniger ansteckend als die Grippe. WHO-Chef Tedros Adhanom zog am Dienstag einen Vergleich zwischen dem Coronavirus und der saisonalen Grippe.Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, sämtliche Atemschutzmasken des Landes zu beschlagnahmen und an die zu verteilen, die sie benötigten.Die US-Notenbank hat wegen der sich abzeichnenden wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus ihren Leitzins überraschend um einen halben Prozentpunkt gesenkt.In Berlin wurde am Dienstagabend der sechste Fall bestätigt. Weltweit haben sich laut dem Berliner Robert Koch-Institut inzwischen rund 90.900 Menschen in 73 Ländern nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. tagesspiegel.de Reiseveranstalter: Offen über Menschenrechtssituation der Länder informieren: Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) weist darauf hin, dass auch Staaten, die wegen Menschenrechtsverletzungen immer wieder in der Kritik stehen, so unter anderem die Volksrepublik China, Kuba, Saudi Arabien, Ägypten, die Malediven oder die Türkei. Während die Messe-Vertretungen ihr Land immer im besten Licht darstellen, haben Reiseveranstalter eine ethische Verantwortung, ihre Kunden offen über die Menschenrechtssituation im Land zu informieren und faire Hinweise über die Situation der Frauenrechte, die Religionsfreiheit oder bezüglich politischer Gefangene im Reiseland zu geben. Für die Veranstalter gelte daher das Motto: Bewusst Reisen heißt fair informieren!“, erklärt Martin Lessenthin, IGFM-Vorstandssprecher. latina-press.com Der Anne-Klein-Frauenpreis geht 2020: an die

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KW 09: “Menschenrechte statt rechte Menschen”, Amnesty fordert Freilassung von Assange, Menschenrechte sind unter Beschuss. UN-Generalsekretär klagt Regierungen an

“Menschenrechte statt rechte Menschen”: Zu Tausenden haben sie sich auf dem Freiheitsplatz in der Hanauer Innenstadt versammelt. Viele von ihnen trugen Schilder mit Aufschriften wie “Muss erst getötet werden, damit ihr empört seid?” Die Organisatoren des Bündnisses “Solidarität statt Spaltung” sprachen von insgesamt gut 6000 Teilnehmern.Viele Redner der Kundgebung zeigten sich bestürzt und wütend über die rassistisch motivierten Morde vom Mittwochabend. “Wir dürfen den Täter nicht pathologisieren”, sagte Patrucija Kowalska von der Kampagne “Kein Schlussstrich” aus München. Die Planung und die Tat des Mörders seien einer perfiden Logik rechter Terroranschläge an anderen Orten gefolgt. Ursachen dieser Gewalt seien Rassismus und Antisemitismus. dw.com Amnesty fordert Freilassung von Assange: Heute ist ein wichtiger Tag für die Meinungs- und Pressefreiheit: Im Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange hat die erste Anhörung im „Westminster Magistrates Court“ in London stattgefunden. Die US-Regierung verlangt die Auslieferung des 48-jährigen Australiers wegen Spionagevorwürfen. Assange hatte enthüllte Dokumente auf Wikileaks veröffentlicht. Diese zeigen unter anderem mögliche Kriegsverbrechen in Afghanistan und im Irak.Eine Bestrafung von Julian Assange wäre ein schwerer Schlag für die Meinungs- und Pressefreiheit! Seine Arbeit bei Wikileaks ist vergleichbar mit der Arbeit von investigativen Journalist_innen. Fordere den US-Justizminister auf, die Anklage gegen Julian Assange fallen zu lassen:

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KW 08: Amnesty-Menschenrechtspreis, Kavala frei, Wahlen im Iran

Den Amnesty-Menschenrechtspreis erhält dieses Jahr die Seenotrettungscrew der IUVENTA 10: “Die Iuventa-Crew steht für all die freiwilligen Helferinnen und Helfer, die sich auf dem Wasser und auf dem Land für das Überleben von Schutzsuchenden einsetzen. Amnesty International zeichnet sie daher stellvertretend für all diese Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger mit dem Amnesty Menschenrechtspreis 2020 aus.” (Auszug) amnesty.de Kavala frei: “Gestern Mittag hat ein türkisches Gericht in Silivri den Verleger und Menschenrechtler Osman Kavala sowi acht weitere Angeklagte im sogenannten “Gezi-Prozess” von allen Vorwürfen freigesprochen. Ebenso wurde Kavala, der seit 2017 in Untersuchungshaft saß, freigelassen. Hierzu erklären der außenpolitische Sprecher, Jürgen Hardt:”Mit Erleichterung haben wir heute die Nachricht von der Freilassung Osman Kavalas zur Kenntnis genommen. Bereits seit seiner Verhaftung hat die Bundesregierung beständig seine Freilassung gefordert und sich auch in zahlreichen bilateralen Gesprächen engagiert für den Intellektuellen und Medienunternehmer eingesetzt. Freie Meinungsäußerung, gewaltfreie Demonstrationen und das Recht auf Freiheit sind grundlegende Menschenrechte in ganz Europa.” (Auszug) finanznachrichten.de Wahlen am 21.2. im Iran sind eine Face: “Bei den Wahlen handelt es sich um ein Spiel der Herrschenden. Sie müssen boykottiert werden, weil sie den Menschen nichts geben können. Das Regime will sich über die Wahlbeteiligung auf internationaler Arena bestätigen lassen. Wenn die Bevölkerung

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KW 07: Jetzt hat Graz ein Unesco-Menschenrechtszentrum, Indigene schützen, Kritik von Ischinger

Jetzt hat Graz ein Unesco-Menschenrechtszentrum: Das Europäische Trainingszentrum in der Menschenrechtsstadt Graz wird zum weltweit zweiten Unesco-Zentrum zur Förderung der Menschenrechte. orf.at Indigene schützen: Keine E-Mobilität auf Kosten der Menschenrechte. Batterien für die E-Mobilität brauchen Lithium. Doch dessen Abbau gefährdet die Existenz der indigenen Kolla. Zeit für die Einsicht, dass Klimagerechtigkeit nicht auf dem Rücken benachteiligter Bevölkerungsgruppen erreicht werden kann.E-Bikes, E-Roller, E-Autos – Elektromobilität wird von Politik und Industrie als die klimaneutrale Alternative zum Benzin- oder Dieselantrieb gepriesen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass in zehn Jahren sieben bis zehn Millionen Elektroautos in Deutschland fahren werden und will auch die dazu nötigen Batterien hierzulande herstellen. Im Dezember 2019 hat die EU dafür eine Förderung in Höhe von 1,25 Milliarden Euro zugesagt. fr.de Kritik von Ischinger: Menschenrechtliches Versagen in Syrien .”Wir haben mehr Krisen und grauenhafte Vorgänge, als man sich das vorstellen kann”, sagte Ischinger. Er konstatierte unter anderem ein “unverzeihliches Versagen der Staatengemeinschaft in Syrien”. Besonders von der Europäischen Union zeigte sich der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Ischinger enttäuscht. Diese habe in neun Jahren in Syrien “keinen einzigen Versuch” unternommen, die beteiligten Seiten an einen Tisch zu bringen und einen Friedensprozess zu starten. Dies sei eine “Verantwortungslosigkeit erster Klasse der

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KW 06: Landminenverbot, EUGMR Urteil: Keine anonymen Prepaid-SIMs in Deutschland, Seebarrieren gegen Flüchtlingsboote vor Griechenland

Landminenverbot: Das Auswärtige Amt hat die Aufhebung des Landminen-Verbotes für das US-Militär kritisiert. Die Entscheidung von Präsident Donald Trump sei “ein schwerer Rückschlag für die langjährigen internationalen Bemühungen, diese tödliche Waffe zu ächten”, sagte Staatssekretär Niels Annen (SPD) dem “RedaktionsNetzwerk Deutschland” (Montag). “Die USA wären gut beraten, ihre Entscheidung zu überdenken.”Mit den Folgen des Einsatzes von Landminen hätten die betroffenen Staaten oft noch viele Jahre nach Ende von Feindseligkeiten zu kämpfen, erklärte Annen. “Auch deshalb bleibt Deutschland im Bereich des Minenräumens in vielen Staaten engagiert.” evangelisch.de EUGMR Urteil: Keine anonymen Prepaid-SIMs in Deutschland: Die Datenerhebung beim Kauf von Prepaid-SIM-Karten verstößt nicht gegen die europäische Grundrechtecharta. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Der Kläger rät zum Kauf dänischer oder niederländischer SIM-Karten. golem.de Seebarrieren gegen Flüchtlingsboote vor Griechenland: Die griechische Regierung plant Seebarrieren in der Ägäis aufzubauen, um dadurch den Zustrom von Asylsuchenden zu verhindern. Kritiker sprechen von einer Verletzung der Menschenrechte.Um die Ankunft von Asylsuchenden auf den griechischen Ägäis-Inseln zu verhindern, will Griechenland schwimmende Seebarrieren aus Kunststoff montieren. Den Plänen der Regierung zufolge sollen diese etwa einen halben Meter über der Wasseroberfläche herausragen und ca. 60 Zentimeter in die Tiefe gehen. Eine erste dieser ins Auge gefassten Barrieren soll

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