Autor: Capital Beat

18.11.1945 – 75. Jahrestag der Nürnberger Prozesse, damals Fanal für den Kampf gegen Straflosigkeit: Während des historischen Kriegsverbrecherprozesses von 1945 kam erstmals Filmmaterial als Beweismittel in einem internationalen Gerichtsprozess zum Einsatz. Anlässlich des 18.11. befasst sich die Veranstaltung in Nürnberg in mehreren Kurzvorträgen mit der Verwendung von Filmmaterial in den Nürnberger Prozessen und damit, wie digitale Beweise in heutigen internationalen Gerichtsprozessen Verwendung finden. Zur Eröffnung wird das Grußwort des Nürnberger Oberbürgermeisters Markus König aus dem Saal 600 des Justizpalastes übertragen – dort, wo einst auch der Hauptkriegsverbrecherprozess abgehalten wurde. Außerdem gibt es ein Statement der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen Michelle Bachelet. phil.fau.de 18.11. – Jahrestag der friedlichen Aufstände im Iran: Es drohen Hinrichtungen Anlässlich des Jahrestages der landesweiten Bürgerproteste im Iran (November 2019) haben Dutzende Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtler in einer Online-Konferenz die Aussetzung der Todesurteile gefordert, ebenso die Freilassung von inhaftierten Demonstranten sowie von zwei Deutsch-IranerInnen, die als politische Druckmittel eingesetzt werden. Des Weiteren haben die Teilnehmer die Achtung der bürgerlichen Rechte, besonders des friedlichen Protestes gefordert. Von der Bundesregierung wird ein Überdenken der bisherigen Iran-Politik erwartet . Bundestagspräsident a.D. Prof. Norbert Lammert stellte in seinem Beitrag auf der Konferenz fest: “Die systematische Verletzung der Menschenrechte im

Menschenrechtsarbeit hat Erfolg: Nasrin Sotoudeh wurde freigelassen: Druck auf das Teheraner Regime zeigt Wirkung: Die vorläufige Freilassung der bekanntesten iranischen Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh wurde durchgesetzt. deref-gmx.net Beratung zur Corona-Lage: Bund und Länder haben sich darauf verständigt, für die kommenden Tage erst einmal keine weiteren Verbote und verbindlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu erlassen. Auch die Schulen sollen weiter geöffnet bleiben.Bitte auf Verzicht auf private Feiern. deref-gmx.net Beobachtungen zur 45. Tagung des UN Menschenrechtsrates 14. September bis 7. Oktober 2020: Die 45. Tagung des Menschenrechtsrates bot nahezu alles, was die UN Menschenrechtsbühne zu bieten hat – großes politisches Theater, wenig beachtete Fortschritte, starke Statements, taktische Manöver, enttäuschende Auftritte. forum-menschenrechte.de FES Menschenrechtspreis 2020: Ein solcher positiver Lichtblick ist Zoran Zaev, amtierender Premierminister von Nordmazedonien. Zaevs Leistungen finden sich dabei nicht nur im Freundschaftsvertrag mit Bulgarien 2017 und dem Abschluss des Prespa-Abkommens mit Griechenland, das einen 27 Jahre andauernden Namensstreit beendete, sondern vor allem in Nordmazedonien selbst. Bereits als Oppositionsführer war Zaev eine wichtige Orientierungsfigur, die sich für die Bürgerrechte aller Menschen im Land einsetzte und im Rahmen der sogenannten „Bunten Revolution“ friedlich für Neuwahlen eintrat. fes.de Demokratie, Menschenrechte und kulturelle Vielfalt verteidigen: Die Ethnologin Carola Lentz übernimmt die Leitung des Goethe-Instituts.

Forum Menschenrechte fordert Frauenbeteiligung: Vor 20 Jahren , Verabschiedung der Resolution1325 ‚Frauen, Frieden, Sicherheit‘. Wir warten immer noch auf eine angemessene Beteiligung von Frauen in Konfliktprävention und -bearbeitung. Die AG Frieden und Menschenrechte will das Themenfeld „Frieden/Zivile Konfliktbearbeitung (ZKB)“ in seiner menschenrechtlichen Relevanz stärker als bisher sichtbar machen. forum-menschenrechte.de Abtreibungsgesetzgebung ist kein religiöses Thema: Atheistische Studenten sprechen sich dafür in Polen aus. Es besteht ein krasser Gegensatz zwischen den Antworten der Befürworter und der Gegner des neuen Gesetzes.- Die Verkündung des polnischen Obersten Gerichtshofs am 22. Oktober, dass das polnische Abtreibungsgesetz die Menschenrechte verletzt, löste im ganzen Land Proteste für die Abtreibung aus. Während die Abtreibungsbefürworter oft behaupten, der Oberste Gerichtshof sei zu sehr von der Kirche beeinflusst, weisen die pro-life Jugendlichen darauf hin, dass Abtreibung kein nationalistisches oder religiöses Thema ist, sondern den Kern der menschlichen Werte trifft. ots.at Religionsfreiheit im Iran: Die Bahá’í-Gemeinde in Deutschland begrüßt, dass im Zweiten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit mehrfach auf die Verfolgung der Bahá‘í im Iran hingewiesen wird.Von den nicht verfassungsrechtlich anerkannten Minderheiten sind die Bahá’í, die zahlenmäßig größte religiöse Minderheit in Iran, am stärksten Repressalien und Verfolgung ausgesetzt. Sie gelten pauschal als „Häretiker“; in Anklagen wird ihnen Staatsgefährdung

Corona und Menschenrechte: Menschenrechte gelten auch in Krisenzeiten und sorgen für eine verbindliche Orientierung. Mehr noch: Für Regierungen sind die Menschenrechte ein verbindlicher Maßstab, wie sie auf die Pandemie zu reagieren haben. So leitet sich aus dem zentralen Menschenrecht auf Gesundheit die Pflicht ab, Gesundheitsschutz für alle gleichermaßen zu gewährleisten. In Krisensituationen darf ein Staat dies auch durchsetzen, indem er andere Menschenrechte einschränkt. Gleichzeitig gilt jedoch, dass der Schutz der Gesundheit als legitimes Ziel nicht dazu führen darf, andere Rechte übermäßig einzuschränken oder bestimmte Bevölkerungsgruppen zu diskriminieren. institut-fuer-menschenrechte.de TERROR. Ihre Blutspur führt um die ganze Welt: Es wird nicht Schluss sein mit dem islamistischen Terror. Aber es muss Schluss sein mit der Relativierung, Abwiegelung, selbstgewählten Blindheit. Schluss mit der Rückkehr der Menschheit in eine Unmündigkeit, die unserer Freiheit, unserer Kultur, unserer Demokratie Hohn spricht. Ein religiöser Fanatismus hat einem naiven Westen den Krieg erklärt, und er hat bereits erschreckend viel Raum gewonnen.Wien ist nur das jüngste Schlachtfeld. Andernorts gab es bereits Siege. Vor der Berliner Hauptsynagoge in der Oranienburger Straße sind Polizisten schon vor etlichen Jahren aufgezogen – und das nicht in erster Linie wegen der Neonazis, wie Behördeninsider bestätigen. Kippas werden in Innenstädten kaum noch getragen. An etlichen Schulen

Sacharow-Preis 2020: Der Sacharow-Preis 2020 geht an Die demokratische Opposition in Belarus wird durch den Koordinierungsrat, die Initiative mutiger Frauen (Hauptoppositionskandidatin Sviatlana Tsikhanouskaya, Nobelpreisträgerin Svetlana Alexievich, Musikerin und politische Aktivistin Maryia Kalesnikava, politische Aktivistinnen Volha Kavalkova und Veranika Tsapkala) und Persönlichkeiten aus Politik und Zivilgesellschaft (Videoblogger und politischer Gefangener Siarhei Tsikhanouski, Ales Bialiatski, Gründer des Menschenrechtszentrums “Viasna”, Siarhei Dyleuski, Stsiapan Putsila, Gründer des Telegram-Kanals NEXTA, und Mikola Statkevich, politischer Gefangener und Präsidentschaftskandidat 2010) vertreten. europarl.europa.eu Studie zu Rassismus in der Polizei: Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seinen Widerstand gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei aufgegeben. Der CSU-Politiker besteht jedoch darauf, gleichzeitig auch die Belastung der Sicherheitsbeamten im Alltag zu untersuchen, wie aus Regierungskreisen in Berlin verlautete. In einem internen Papier heißt es dazu: “Unsere Polizistinnen und Polizisten dürfen mit ihren Erfahrungen nicht alleine gelassen werden. Für Extremismus, Rassismus und Antisemitismus gibt es keine Toleranz.” Die geplante Studie solle daher untersuchen, “wie dieser Anspruch auch künftig gelebt werden kann”. Gleichzeitig soll das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Polizei genauer analysiert und die “veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen” miteinbezogen werden. Dazu gehörten auch Gewalt und Hass gegen Polizeibeamte. https://www.dw.com/de/doch-studie-zu-rassismus-in-der-polizei/a-55330474 28.Oktober – Menschenrecht auf Religionsfreiheit in Bedrängnis: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den zweiten Bericht