Autor: Capital Beat
KW 6: Internationalen Strafgerichtshof verurteil LRA-Kommandeur Dominic Ongwen, Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung, Menschenrechte und Ägypten
Internationalen Strafgerichtshof verurteil LRA-Kommandeur Dominic Ongwen – für seine Verbrechen, auch wenn der Täter selbst Opfer war.70 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden dem ugandischen Kommandanten der Miliz “Lord’s Resistance Army” (LRA) zur Last gelegt – so viele wie noch keinem anderen Angeklagten des Tribunals zuvor. Vergewaltigung und die Entführung von Kindern zählen dazu, die dann missbraucht und zum Kampf oder sexuellen Handlungen gezwungen wurden – und die bestialische Verstümmelung und Ermordung von Zivilisten im Blutrausch. In 61 Punkten wurde Ongwen nun für schuldig befunden, das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. tagesschau.de 6. Februar Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung: Bundesentwicklungsminister Müller hat ein härteres Vorgehen gegen diese Praxis gefordert. Es handle sich um eine schwere Menschenrechtsverletzung, die gestoppt werden müsse, sagte Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Genitalverstümmelung habe lebenslange schwerwiegende körperliche und psychische Folgen für die betroffenen Mädchen und Frauen.deutschlandfunk.de Menschenrechte und Ägypten: Mehr als 100 Menschenrechtsorganisationen aus der ganzen Welt haben in einem Schreiben an die Außenminister vor einer “Auslöschung” von Ägyptens “Menschenrechtsgemeinschaft” durch die Regierung von Präsident Abdel Fattah al-Sisi gewarnt. Laut einer Mitteilung der Organisation Human Rights Watch (HRW) rufen die Menschenrechtler Regierungen weltweit dazu auf, bei der Ende Februar anstehenden Sitzung des UN-Menschenrechtsrats
KW 5: Der Martin Ennals Award for Human Rights Defenders, Lieferkettengesetz, Der Deutsche Frauenrat fordert global gerechten Zugang zu Impfstoffen
11.2.2021 Der Martin Ennals Award for Human Rights Defenders : (Abkürzung MEA, deutsch Martin-Ennals-Menschenrechtspreis) ist eine Auszeichnung für Personen und Organisationen, die sich besonders für die Wahrung der Menschenrechte in ihren Ländern engagieren. Der Preis wird von Vertretern von zehn der wichtigsten Menschenrechtsorganisationen seit 1993 verliehen. Er ist nach dem britischen Menschenrechtsaktivisten Martin Ennals benannt, der von 1968 bis 1980 Generalsekretär von Amnesty International war.[1] Der Preis wurde bis 2017 jährlich in Genf im Oktober verliehen. martinennalsaward.org Lieferkettengesetz: Europäischen Parlaments hat vorgestern für einen konkreten Vorschlag für ein europäisches Lieferkettengesetz gestimmt.Der Rechtsausschuss will Unternehmen endlich in die Verantwortung nehmen. Sie müssen sicherstellen, dass ihre Lieferketten ohne Ausbeutung und ohne Verletzung der Menschenrechte auskommen. sven-giegold.de Der Deutsche Frauenrat fordert global gerechten Zugang zu Impfstoffen: Als Ärztin, Krankenschwester oder Pflegende sind Frauen weltweit in unmittelbarem Kontakt mit Covid-19-Patient*innen. Als Marktverkäuferin, Selbstständige oder Fabrikarbeiterin sind sie von Lockdowns und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie direkt betroffen. Der global gerechte Zugang zu Impfstoffen und die Öffnung der Patente bei Covid-19 sind daher dringende frauenpolitischen Fragen, um die Pandemie überall einzudämmen. Der Deutsche Frauenrat fordert die Bundesregierung auf, Frauen in der Corona-Krise weltweit zu unterstützen und internationale Lösungen für den internationalen Gesundheitsnotstand zu finden. frauenrat.de Die
KW 4: Freilassung von Nawalny-Unterstützern, Hinrichtungen von Minderjährigen im Iran stoppen!, Christenverfolgung – weltweites Schweigen?!
Freilassung von Nawalny-Unterstützern: Kritik von Human Rights Watch- Bereits am vergangenen Wochenende hatten in mehr als 100 russischen Städten Menschen für Nawalny demonstriert, der zunächst für 30 Tage inhaftiert ist und dem weitere Prozesse und viele Jahre Gefängnis drohen. In Moskau und St. Petersburg prügelten Uniformierte auf Demonstranten ein. Grundlegende Menschenrechte würden von den russischen Behörden nicht nur ignoriert, sondern mit Füßen getreten, kritisierte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Montag. derstandard.at Hinrichtungen von Minderjährigen im Iran stoppen!: Menschenrechtler und Exiliraner rufen dazu auf, den Einsatz gegen die Todesstrafe im Iran massiv zu verstärken. Die UNO und die EU sollten die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um in Menschenrechtsfragen Druck auf das Teheraner Regime auszuüben. menschenrechtsverein.org Christenverfolgung – weltweites Schweigen?!: Demokraten dürfen bei unteilbaren Menschenrechten wie der Religionsfreiheit nicht mit zweierlei Maß messen. Doch wenn es um die weltweit zunehmende Verfolgung von Christen geht, passiert auch in Deutschland genau das. Warum? welt.de Keine Rückkehr zum Atomabkommen mit Iran ohne Klärung der Menschenrechtsfrage:: Werden die USA wieder in das Atomabkommen zurückkehren, aus dem Donald Trump 2018 ausgestiegen ist? Die Vereinigten Staaten stellen Bedingungen für ihren Wiedereintritt, der Iran lehnt das gerade ab.Navid Kermani ist Schriftsteller, Orientalist, Träger des Friedenspreises des
KW 3: Eishockey-Weltverband sagt WM in Belarus ab, Bundesregierung fordert “unverzügliche Freilassung” Nawalnys, Trump brach Menschenrechte
Eishockey-Weltverband sagt WM in Belarus ab: Somit hat dieser Schritt der IIHF sogar Vorbildcharakter. Insbesondere die Fifa sollte genau hinschauen. Spätestens seit gestern sollte auch ihr endlich klar sein, was zu tun ist, wenn in einem zum WM-Gastgeber auserkorenen Land fundamentale Rechte verletzt werden wie augenscheinlich auf den Stadion-Baustellen in Katar. kurier.de Bundesregierung fordert “unverzügliche Freilassung” von Alexej Nawalny: Bundeskanzlerin Angela Merkel und die gesamte Bundesregierung hat von Russland die “unverzügliche” Freilassung von dem in Russland festgenommenem Oppositionellen Alexej Nawalny verlangt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag, es sei “völlig unhaltbar”, dass Nawalny wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen festgenommen worden sei, da er sich zur Rekonvaleszenz in Deutschland befunden hatte. finanznachrichten.de Trump brach Menschenrechte: Human Rights Watch hat zahlreiche schwerwiegende Menschenrechtsversäumnisse der Regierung von US-Präsident Donald Trump angeprangert. „Donald Trump war ein Desaster für die Menschenrechte“, schrieb HRW-Chef Kenneth Roth in dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht der Organisation. Im Inland habe der US-Präsident seine Pflicht missachtet, vor Gewalt und Gefahren geflüchteten Menschen Schutz zu gewähren, seine Politik habe Kinder und Eltern auf der Flucht auseinandergerissen.Trump habe zudem Rechtsradikale gestärkt, die Demokratie untergraben, Hass gegen Minderheiten geschürt und sei verantwortlich für die Aufhebung des rechtlichen Schutzes für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender.