POLITIK-HEADLINES
Bild: Heiz-Kosten bis zu 650 Euro rauf!
FAZ: Wer beißt zu? (Sondierungen)
Funke: CDU-Chef Armin Laschet: FDP und Grüne entscheiden nun
Handelsblatt: Angst vor Dominoeffekt
RND: Verdi pocht auf bessere Absicherung für Künstler
SZ: Union wirbt, Grüne zögern
Tagesspiegel: Laschets Nachfolger steht fest – in NRW
taz: Totalausfall bringt Deutschland durcheinander (Facebook/Sondierungen)
Welt: Hürden für Jamaika wachsen – Es geht nicht nur um Inhalte
TOP-NEWS
Union wirbt für Jamaika, Grüne kündigen interne Beratungen an
welt.de, zeit.de, zdf.de, tagesschau.de
- Union warb nach erstem Gespräch mit Grünen für Jamaika-Bündnis, sieht nun FDP und Grüne am Zug
- CDU-Chef Armin Laschet: „Ob der weitere Weg so geht, das entscheiden natürlich FDP und Grüne.“
- CSU-Chef Markus Söder erklärte, bei vielen Punkten habe man sich angenähert. In einigen Bereichen gebe es Gesprächsbedarf, etwa beim Thema Migration
- Söder: „Wir haben Lust auf mehr.“
- In gesellschaftspolitischen Bereichen lägen Grüne und Union weiter auseinander, so Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock, bei Themen Digitalisierung und ökologische Transformation gebe es dagegen gemeinsame Anliegen
- Grünen-Spitze kündigte interne Beratungen an
- FDP-Bundesvorstand berät an diesem Mittwoch über weiteren Sondierungskurs
- Laschet zu Indiskretionen aus Sondierungstreffen von Union und Grünen: „Es nervt.“ handelsblatt.com
- Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann: „Die Tendenzen scheinen derzeit eher Richtung Ampel zu gehen.“ welt.de
Hendrik Wüst soll neuer Ministerpräsident von NRW werden
tagesspiegel.de, zeit.de, welt.de
- In Nordrhein-Westfalen hat scheidender Ministerpräsident Armin Laschet den bisherigen Landes-Verkehrsminister Hendrik Wüst als Nachfolger an Spitze der Landesregierung und der Landes-CDU empfohlen
- Wüst habe für sein junges Alter schon eine Menge politische Erfahrung und sei ein Macher, sagte Laschet
- Wüst: „Wir haben große Aufgaben vor uns.“
- Er soll am 27. Oktober im NRW-Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden
- Über neue Parteispitze der Landes-CDU wird in zwei Wochen Parteitag in Bielefeld entscheiden
- NRW-Innenminister Herbert Reul: „Geschlossenheit ist eine Grundbedingung für den Wahlerfolg. […] Deshalb freue ich mich über die breite Unterstützung für den Vorschlag von Armin Laschet. Damit hat Hendrik Wüst beste Chancen, CDU-Spitzenkandidat zu werden und im Mai 2022 als Sieger durchs Ziel zu gehen.“
ZAHLEN
Insa für „Bild“: CDU-Chef Armin Laschet im Politiker-Ranking auf Platz 17, SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf Platz 2, FDP-Chef Christian Lindner auf Platz 4, scheidende Kanzlerin Angela Merkel auf Platz 1.
tagesspiegel.de
Sonntagstrend: SPD 28 (+2), Union 21 (-3), Grüne 16 (+1), FDP 12 (+0,5), AfD 10, Linke 5.
merkur.de
Civey für Unternehmensberatung FTI Consulting: 26 Prozent sehen Klimawandel und Naturkatastrophen als größtes Risiko der kommenden Jahre, 18,3 Finanz- und Wirtschaftskrisen, 17,3 steigende soziale Ungleichheit, 13,4 Terror und geopolitische Konflikte, 12,7 Finanzierung des Rentensystems.
businessinsider.de
Deutscher Städte- und Gemeindebund: Für echte Mobilitätswende braucht Öffentlicher Personennahverkehr ab 2022 pro Jahr 1,5 Milliarden Euro mehr als vom Bund bisher veranschlagt.
n-tv.de
NACHRICHTEN
Afghanistan-Einsatz kostete über 17,3 Milliarden Euro
faz.net, tagesspiegel.de
- Einsatz der Bundeswehr und deutscher Entwicklungshelfer in Afghanistan kostete mehr als 17,3 Milliarden Euro, wie aus Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht
- Allein aus Verteidigungsetat seien seit 2001 rund 12,3 Milliarden Euro aufgewendet worden
- Wenn Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer an diesem Mittwoch den Auftakt für Bilanz des Einsatzes gibt, wird sie das ohne Außenminister Heiko Maas und weitgehend ohne Beteiligung von Bundestagsabgeordneten tun müssen
- Siemtje Möller, verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Wir haben uns interfraktionell verständigt, dass wir den Zeitpunkt dieser Veranstaltung nicht für richtig halten.“
- Großbritannien schickte einen Sonderbeauftragten für Gespräche nach Afghanistan n-tv.de
- Taliban wollen eigenen Angaben zufolge wieder Pässe an afghanische Bürgerinnen und Bürger ausgeben spiegel.de
- Amnesty International: Taliban-Kämpfer haben am 30. August in Provinz Daykundi 13 Angehörige der ethnischen Gruppe der Hazara getötet amnesty.de
„Direktor Spezialkräfte“: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen Posten zur Koordination aller Spezialkräfte geschaffen. faz.net
Grüne: Parteieigene Rechnungsprüfer haben Corona-Boni und Sonderzahlungen an Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck als regelwidrig beanstandet. tagesspiegel.de
Anti-Geldwäsche-Behörde FIU: Justizbehörden der Länder sind laut Umfrage unzufrieden mit Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls (Financial Intelligence Unit, FIU). n-tv.de
Auch Minderjährige sollen in Berlin Stimmzettel erhalten haben
derstandard.at, welt.de
- Berliner Senat hat Wählerinnen und Wähler für organisatorische Probleme bei Abstimmungen am 26. September um Entschuldigung gebeten
- Im Fall der Bundestagswahl ging Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung in Berlin, Geert Baasen, am Dienstag davon aus, dass Minderjährige ihre Stimme wegen separaten Wahlurnen nicht ohne weiteres abgeben konnten
- Für die anderen Wahlen hält Baasen Stimmabgaben von unter 18-Jährigen „für theoretisch möglich“
- Berliner Senat will bei Aufarbeitung der Pannen am Wahltag externe Fachleute hinzuziehen
- Landeswahlleiterin Petra Michaelis wurde am Dienstag vom Senat offiziell abberufen
EU-Kommission will stärker gegen Antisemitismus vorgehen und jüdisches Leben in Europa mehr fördern
zeit.de, ec.europa.eu
- Konkret will Kommission unter anderem mit Organisationen zusammenarbeiten, die Antisemitismus im Internet bekämpfen
- IT-Firmen sollen Online-Verkauf von Nazi-Symbolen verhindern
- Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen ist nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gestiegen n-tv.de
- Sachsen-Anhalts Verfassungsschützer beobachten verstärkte Einflussnahme von Rechtsextremisten bei Anti-Corona-Protesten zeit.de
- Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz stuft Thinktank von Verleger Götz Kubitschek als rechtsextrem ein welt.de
- Gedenkstätte Auschwitz antisemitisch beschmiert spiegel.de
- Potsdam: Joseph Goebbels immer noch Ehrenbürger spiegel.de
NS-Prozess: 96-jährige Angeklagte in Stutthof-Prozess aus U-Haft entlassen. tagesspiegel.de
Whistleblowerin macht Facebook schwere Vorwürfe
stern.de, tagesspiegel.de
- Ehemalige Facebook-Mitarbeiterin und Whistleblowerin Frances Haugen hat bei Anhörung im US-Senat strenge Regulierung des Online-Riesen gefordert
- Haugen warf Facebook vor dem Unterausschuss für Verbraucherschutz, Produktsicherheit und Datensicherheit vor, eigene Gewinne über Sicherheit von Menschen zu stellen
- Haugen: „Ich glaube, dass die Produkte von Facebook Kindern schaden, Spaltung anheizen und unsere Demokratie schwächen.“
- SPD-Chefin Saskia Esken pochte nach jüngsten Enthüllungen zu Facebooks Geschäftspraktiken auf bessere Aufklärung in der Schule, um Jugendliche für Falschnachrichten zu sensibilisieren
Arzt soll Hunderten Menschen falschen Impfnachweis ausgestellt haben
zeit.de, tagesschau.de, welt.de
- Mehrere Hundert Menschen im Landkreis Donau-Ries sollen mutmaßlich falsch ausgestellte Impfbescheinigungen einer Hausarztpraxis erhalten haben
- Hausarzt wird verdächtigt, Patientinnen und Patienten Impfausweise über Schutzimpfungen ausgestellt zu haben, ohne tatsächlich Impfstoff gespritzt zu haben
- Bei Großveranstaltungen in Berlin gelten ab Sonntag keine Obergrenzen mehr für Besucherzahlen, wenn alle Teilnehmer geimpft oder genesen sind
- In Mecklenburg-Vorpommern gilt ab Freitag ein 2G-Optionsmodell für Veranstalter
- Virologe Klaus Stöhr forderte Ende aller Anti-Corona-Maßnahmen für Minderjährige
EU-Spitzen beraten an diesem Mittwoch über Rolle Europas in der Welt. tagesschau.de
Fischereistreit: Frankreich droht Großbritannien und Jersey mit Kürzung der Energieversorgung. theguardian.com
Erdgas-Streit: Türkische Fregatten behindern Forschungsschiff vor Zypern. spiegel.de
Physik-Nobelpreis für Klimaforscher Klaus Hasselmann, Syukuro Manabe und Giorgio Parisi. spiegel.de
Rumänien: Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt; Corona-Lage immer dramatischer. spiegel.de; de.euronews.com
Katholische Kirche: 330.000 Missbrauchsopfer in Frankreich. tagesschau.de
U-Boot-Streit: Treffen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und US-Außenminister Antony Blinken soll Vertrauen wiederherstellen. faz.net
Libyen: Die für 24. Dezember geplante Parlamentswahl wird verschoben. derstandard.at
Russland: Behörden ermitteln nach Veröffentlichung eines Videos, das mutmaßliche Vergewaltigung in Gefängnis zeigt. n-tv.de
Bundespräsident Steinmeier würdigt 60 Jahre Anwerbeabkommen mit Türkei: Frank-Walter Steinmeier hat das Recht von Migrant:innen auf gleichberechtigte Teilhabe in der deutschen Gesellschaft unterstrichen: „Nehmen Sie sich den Platz, der Ihnen zusteht! Nehmen Sie sich den Platz in der Mitte, und füllen Sie ihn aus! Gestalten Sie diese Gesellschaft mit, denn es ist Ihre Gesellschaft!“ sagte Steinmeier in seiner Rede zum Festakt der Türkischen Gemeinde Deutschland, die am Dienstag den 60. Geburtstag des Deutsch-türkischen Anwerbeabkommens feierte. Steinmeier nannte die Geschichte der Gastarbeiter:innen „einen integralen Teil der Geschichte dieser Republik“. Sie verdiene „einen angemessenen Raum in unseren Schulbüchern und in unserer Erinnerungskultur; eine Randnotiz wird ihrem Beitrag für unser Land nicht gerecht“.
tagesspiegel.de
„Pandora Papers“: Europapolitiker Weber fordert europäisches FBI im Kampf gegen Steuervergehen
rnd.de, de.euronews.com
- Vorsitzender der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber, forderte mehr Kompetenzen der EU gegen Steueroasen
- Weber: „Wir brauchen eine Art europäisches FBI, ein europäisches Kompetenzfeld für unsere Ermittlungsbehörden.“
- Europol müsse weiterentwickelt werden zu einer Art Steuerbehörde
- Britisches Überseegebiet Anguilla und Inselstaaten Dominica und Seychellen wurden am Dienstag von EU-Liste der Steueroasen gestrichen
Ukrainischer Botschafter Melnyk kritisiert deutsche Erinnerungspolitik: Vor 80 Jahren erschossen die Deutschen in Babyn Jar 33.771 Juden. Andrij Melnyk hat beklagt, dass die Opfer immer noch von der deutschen Politik und Öffentlichkeit übersehen würden.
spiegel.de
Taiwan kritisiert chinesische Militärflüge: Nach den verstärkten Militärflügen Chinas nahe Taiwan hat die Regierung der demokratischen Inselrepublik das Land in Alarmbereitschaft versetzt. Taiwans Regierungschef Su Tseng-chang bezeichnete die wiederholten Militäraktivitäten Chinas als „graue Kriegsführung“, die darauf abziele, Taiwans Streitkräfte zu ermüden und die Reaktionen des Landes zu testen.
zeit.de
HINTERGRUND
Wie Angela Merkel die Politik in Deutschland verändert hat: Pflichtbewusstsein und Fleiß, politische Beweglichkeit und Ergebenheit in die Wirklichkeit: Das sind – gepaart mit Glück und Härte – die Grundlagen der Kanzlerschaft Angela Merkels gewesen. Die 16 Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel haben die Politik in Deutschland verändert. Nach ihrem Vorbild ist jetzt ein neuer Politikertypus gefragt. Merkel verkörperte – und tut es immer noch – einen anderen Stil als ihre Vorgänger. Nicht polarisierend, sondern auf Konsens ausgerichtet tritt sie auf. Breitbeiniges Machogehabe männlicher Konkurrenz ist ihr fremd. Gleichbleibende Freundlichkeit kennzeichnet ihr öffentliches Auftreten. Merkels Erfolge prägten einen neuen Stil beim politischen Personal. In den Parteien und an den Spitzen der Landesregierungen kamen Politiker zum Zuge, die Merkel zu gleichen scheinen: an der Sache orientiert, Verbalinjurien vermeidend, beinahe beamtenhaft auftretend.
politik-kommunikation.de
Aufregung über Indiskretionen bei Sondierungen: Als jüngster Beleg für Chaos in der Union gelten Durchstechereien an „Bild“ aus der sonntäglichen Runde von Union und FDP. FDP-Vize Johannes Vogel hatte sich mächtig darüber erregt. Grünen-Politiker zogen nach. Das sei ein Zeichen für interne Führungsprobleme, kritisierte etwa Cem Özdemir. „Schwer irritiert“ zeigte sich auch Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. So was werfe kein gutes Licht auf die Zustände in der Union. Denn es sei ja auffällig, dass nur aus dem bisher einzigen Sondierungstreffen mit der Union etwas nach außen gedrungen sei. Allerdings drangen auch Informationen vom Treffen zwischen FDP und SPD nach außen – nachzulesen weniger prominent im Bezahl-Newsletter Pioneer-Crew. Steckte also auch hinter der Indiskretion aus dem Treffen mit der Union womöglich gar kein Saboteur aus der Union? Die FDP hätte jedenfalls auch ein Motiv, wie der „Tagesspiegel“ schreibt. Sie braucht für ihre bürgerliche Klientel gute Gründe, wenn sie demnächst scharf in Richtung Ampel abbiegen wollte. Dagegen spricht, dass auch vom gestrigen Treffen zwischen Grünen und Union wieder Details durchgesickert sind.
m.tagesspiegel.de, tagesschau.de
KALENDER
Uhrzeit unbekannt Kanzlerin Angela Merkel reist nach Italien, trifft Papst Franziskus und den italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi, Rom
09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Massenmorde von Babyn Jar, Korjukiwka/Kiew
10:00 Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Lothar H. Wieler sprechen über Grippeimpfung und Corona, Berlin
10:00 Kanzlerin Angela Merkel beim EU-Westbalkangipfel, Brdo pri Kranju
11:00 Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Bilanzdebatte „Zwanzig Jahre Afghanistan“, Berlin
GEBURTSTAGE
Der NRW-Landtagsabgeordnete Jörn Freynick von der FDP wird heute ein Jahr älter. Auch die Influencerin und Autorin Louisa Dellert, Gesundheitsökonom Timo Frank, der ehemalige Fußballnationalspieler Jürgen Kohler und Schauspielerin Sophia Thomalla haben heute Geburtstag.
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
20:15 Exakt Politikmagazin, MDR
21:15 Kontrovers Politikmagazin, BR
22:00 Satiresendung extra 3, NDR
22:50 Maischberger mit den Politikern Cem Özdemir, Herbert Reul und Karl Lauterbach, dem KBV-Vorsitzenden Andreas Gassen, Kabarettist Florian Schroeder sowie den Journalisten Katharina Hamberger und Rainer Hank; Themen sind die Sondierungen und Maskenpflicht an Schulen, Das Erste
23:15 Markus Lanz mit dem Politiker Wolfgang Kubicki, den Journalisten Susanne Beyer und Elmar Theveßen sowie Musiker Campino, ZDF
POLITJOBS
ZITAT DES TAGES
Unionskanzlerkandidat Armin Laschet begann die gemeinsame Pressekonferenz mit der Parteispitze der Grünen am Dienstag mit dieser Bemerkung. Von einem Anspruch, eine Regierung zu bilden, war keine Rede mehr.
faz.net
ZULETZT
Bundeszentrale für politische Bildung führt Projekt trotz „Süßkartoffel“-Posting fort: Im Juni hatte das Innenministerium die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) aufgefordert, das Anti-Rassismus-Projekt „Say My Name“ auf den Prüfstand zu stellen. In einem Instagram-Post wurden Deutsche, die sich gegen Rassismus engagieren, als „Süßkartoffeln“ bezeichnet. In dem Beitrag ging es um das Buch „Der weiße Fleck. Eine Anleitung zu antirassistischem Denken“ des Autors und Journalisten Mohamed Amjahid. Dieser verwendet den Begriff „Süßkartoffel“ für Menschen, die Betroffenen rassistischer Diskriminierung beistehen – ein Begriff, der ebenso wie der oft abwertend verwendete Begriff „Kartoffel“ für Deutsche ohne Migrationshintergrund als Herabwürdigung verstanden werden kann. Der Post wurde nach wie vor nicht gelöscht, aber durch einen weiteren Post ergänzt, in dem klargestellt wird, dass dieser Beitrag ein Fehler war, weil er selbst diskriminierend ist. Und das Projekt geht weiter – muss aber seine Arbeitsweise ändern.
welt.de