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Zahl inhaftierter Medienschaffender auf Rekordhoch, UN-Resolution gegen Iran, DIG kritisiert Amnesty-Aktion
Spotlight Menschenrechte in der Kalenderwoche 51, 2021
herausgegeben von Christian H. Zimmermann

NACHRICHTEN

Jahresbericht zur Pressefreiheit: Die Zahl inhaftierter Medienschaffender ist 2021 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 20 Prozent auf ein Rekordhoch angestiegen. Zum Stichtag 1. Dezember saßen weltweit mindestens 488 Journalistinnen, Journalisten und andere Medienschaffende wegen ihrer Arbeit im Gefängnis, darunter 60 Frauen. 212 der Inhaftierten entfallen allein auf China, Myanmar und Belarus. 65 Journalistinnen und Journalisten gelten derzeit als entführt. Zugleich ist die Zahl der aufgrund ihrer Arbeit getöteten Medienschaffenden mit 46 so niedrig wie seit fast 20 Jahren nicht mehr. reporter-ohne-grenzen.de

68. UN-Resolution gegen Iran: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Freitag eine neue Resolution verabschiedet, in der die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt wurden. Es handelt sich um die 68. Resolution dieser Art, und sie kommt zu einer Zeit, in der viele der relevanten Themen infolge der wachsenden Unsicherheit des klerikalen Regimes eskalieren. ncr-iran.org

Human Right Watch entwirft einen Menschenrechtsplan für die Bundesregierung: Die Koalition will Menschenrechte in den Lieferketten schützen, im Einklang mit den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die auch das Recht von Betroffenen auf Wiedergutmachung vorsehen. Sie plant zudem, die Kapazitäten zur Strafverfolgung nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu erhöhen, wodurch Verfahren wie der Koblenzer Prozess zu staatlicher Folter in Syrien möglich sind – und vieles mehr. hrw.org

Kinderrechte: Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erinnerte die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) an die Bedeutung der Kinderrechte. „Nicht nur weltweit, auch in Deutschland gibt es erhebliche Versäumnisse. Der UN-Kinderrechtsausschuss hat wiederholt festgestellt, dass es in Deutschland an ernsthaftem politischem Bemühen fehle, die Kinderrechte umzusetzen“, sagt EKD-Auslandsbischöfin Petra Bosse-Huber. Die neue Bundesregierung müsse mehr tun, die Rechte junger Menschen zu achten – gerade jetzt in der Corona-Pandemie. kajomigenerator.de

LSBTI-Inklusionskonzept: Yogyakarta-Allianz bringt Vorschläge zum LSBTI-Inklusionskonzept der Bundesregierung und wünscht sich mehrere Dinge von der Bundesregierung: Etwa, dass diese im Rahmen der auswärtigen Beziehungen und der Entwicklungszusammenarbeit vermehrt zivilgesellschaftliche Organisationen stärkt, die sich für die Menschenrechte von LSBTI-Personen und gegen die Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität oder ‑merkmalen einsetzt. blog.lsvd.de

Syrien im Jahresrückblick: Im Syrien-Konflikt sind in diesem Jahr nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 3700 Menschen getötet worden. Dies sei bei Weitem die niedrigste Zahl seit dem Beginn des Krieges in dem Land im Jahr 2011, erklärte die Organisation, die ihren Sitz in London hat. Unter den Todesopfern waren laut Beobachtungsstelle rund 1500 Zivilisten, darunter 306 Kinder. n-tv.de

STELLENBÖRSE

Reporter ohne Grenzen sucht zum 15. Januar 2022 eine Assistenz für sein Referat „Nothilfe und Stipendien“. reporter-ohne-grenzen.de

ANGEZÄHLT

Rund Zehn Prozent Boni-Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr soll es bei der Deutschen Bank geben, sagte eine mit dem Sachverhalt vertraute Person. Ein anderer Insider sprach von einer „leichten Erhöhung“. Wettbewerber Goldman Sachs etwa soll eine Boni-Erhöhung um bis zu 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr planen. Damit stünden die Chancen gut, dass die Gespräche mit der Aufsicht über Leistungsprämien diesmal glimpflicher ablaufen als im vergangenen Jahr. Immerhin verdiene das Institut mehr als im Vorjahr. Für das laufende Jahr prognostizieren die Analysten für die Deutsche Bank im Schnitt einen Nettogewinn von 2,2 Milliarden Euro, nach 100 Millionen im Vorjahr. handelsblatt.com

ZULETZT

DIG kritisiert Israelhetze bei Amnesty-Aktion: Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Uwe Becker, übt scharfe Kritik an einer derzeit laufenden Aktion von „Amnesty International“. Zwischen dem 26. November und dem 22. Dezember veranstaltet die Menschenrechtsorganisation zum 20. Mal ihren sogenannten „Briefmarathon“. Dabei fordert sie Menschen auf, Petitionen an verschiedene Stellen zu schicken, um sich so für Menschenrechte einzusetzen.Im Zentrum der Aktion stehen neun Menschen und eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die laut AI Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind. Sie kommen aus Ländern wie Ägypten, China und Belarus. Aber auch die Ukraine und Mexiko sind vertreten. Und mit Dschanna Dschihad auch ein 15-jähriges Mädchen aus dem Ort Nabi Saleh im Westjordanland. israelnetz.com

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