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KW 50: Evakuierung in Aleppo hat begonnen, Sacharowpreis in Straßburg überreicht, 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
15. Dezember 2016

Kämpfe flammen wieder auf: Im Ostteil der syrischen Großstadt Aleppo hat es am Mittwoch nach Berichten von Aktivisten und Beobachtern erneut Kämpfe und Artilleriebeschuss gegeben. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete von einer Explosion durch Artilleriebeschuss des syrischen Regimes auf Ost-Aleppo.
focus.de

Evakuierung in Aleppo hat begonnen: Die Evakuierung von Ost-Aleppo hat begonnen, berichten Internationale Rettungsorganisationen. Krankenwagen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) und des Syrischen Arabischen Roten Halbmondes seien im Ostteil Aleppos eingetroffen, bestätigte eine Sprecherin des IKRK. Zwischen 200 und 250 Verwundete sollen aus der Stadt gebracht werden.
tagesschau.de

Strassenhinrichtungen, Gräueltaten in Aleppo: Einige Medien berichten von 200 Tötungen in verschiedenen Stadtteilen von Ostaleppo. Verantwortlich seien nach diesen Berichten vor allem die schiitischen Milizen und die Iranischen Revolutionsgarden, die in Aleppo stationiert sind , die syrische Armee unterstützen und an den Säuberungen beteiligt sind.
ncr-iran.org

Sacharowpreis in Straßburg überreicht: Die jungen Jesidinnen Nadia Murad und Lamia Hadschi Baschar, die am Dienstag den Sacharow-Preis für Menschenrechte des Europaparlaments erhielten, wurden wie viele andere Frauen ihrer Religionsgemeinschaft im Norden des Irak verschleppt. Dann wurden sie misshandelt, vergewaltigt und zu Sexsklavinnen gemacht. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) würdigte die beiden Frauen bei der Preisverleihung in Straßburg als „Heldinnen, die unbeschreibliche Gräueltaten erlitten haben“. Das Schicksal der beiden jungen Frauen, die der religiösen Minderheit der Jesiden angehören, steht stellvertretend für das tausender Frauen dieser kurdischsprachigen Glaubensgruppe im Irak: Im August 2014 fielen IS-Kämpfer in ihr Dorf Kocho ein, ermordeten zahlreiche Männer und entführten Frauen und Kinder.
focus.de

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Hilfe: Allein in 2015 sind über 3000 Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer gestorben. SOS Mediterranee ist ein ziviles, europäisches Projekt zur dauerhaften Seenotrettung im Mittelmeer. Helfen Sie durch Ihre Spende, noch in diesem Winter mit unserem ersten Schiff Menschen zu retten!
sosmediterranee.org

Childrenplanet bekam österreichischen Menschenrechtspreis: Mit dem Menschenrechtspreis für Verdienste um die Menschenrechte zeichnet die Landesregierung Oberösterreich seit 1996 alljährlich zum Tag der internationalen Menschenrechte Einzelpersonen, Institutionen, Vereine und Projekte für besondere menschenrechtliche Verdienste aus. Die von einer unabhängigen Jury gewählten Preisträger sind seit vielen Jahren im Bereich der Menschen-, Kinder- und Frauenrechte aktiv und tragen sowohl auf öffentlich-gesellschaftlicher als auch auf privater Ebene dazu bei, Menschenrechte zu wahren und weiterzuentwickeln. Childrenplanet trage „mit gezielter nachhaltiger Entwicklung von Bildungsprojekten, medizinischen Programmen und der Schaffung von Trinkwasserzugang dazu bei, die Menschenrechte durchzusetzen“, so Landeshauptmann Josef Pühringer bei der Verleihung im Linzer Landhaus.
tips.at

Türkei und die EU Beitrittsverhandlungen: Die Europäische Union zieht erstmals konkrete Konsequenzen aus den Ereignissen nach dem Putschversuch in der Türkei. Deutschland und andere Mitgliedstaaten folgten zwar nicht den Forderungen Österreichs und des Europaparlaments, die EU-Beitrittsgespräche mit dem Land einzufrieren. Bei einem Ministertreffen in Brüssel wurde allerdings erstmals offiziell festgehalten, dass die Verhandlungen angesichts der aktuellen Verhältnisse in der Türkei nicht weiter ausgeweitet werden.
n-tv.de

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: „Die Konvention hat klar gemacht, dass Menschen mit Behinderungen Rechte haben.“ Am 13. Dezember 2006 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Sie hat in den letzten zehn Jahren weitreichende Veränderungen auf rechtlicher und politischer Ebene bewirkt. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts, über das neue Selbstbewusstsein von Menschen mit Behinderungen, verschobene Beweislast und bestehenden Handlungsbedarf.
institut-fuer-menschenrechte.de

UN-Arbeitsgruppe zu den Rechten Älterer: Vom 12. bis 15. Dezember tagt die UN-Arbeitsgruppe zu den Rechten Älterer zum siebten Mal in New York bei den Vereinten Nationen. Die Unabhängige Expertin für die Menschenrechte von älteren Personen, Rosa Kornfeld-Matte, hat ihren Abschließenden Bericht zum Thema im September vorgelegt. Dieser dient als Grundlage für die Diskussionen der Staatenvertreterinnen und -vertreter und der Beobachterinnen und Beobachter in der Arbeitsgruppe.
institut-fuer-menscenrechte.de

DIMR legt Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland vor: Er umfasst den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 30. Juni 2016. „Dieser Bericht und die künftigen sollen dazu beitragen, dass die Menschenrechte aller Menschen in Deutschland tatsächlich geachtet und verwirklicht werden“, sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag könne die Erkenntnisse des Berichts nun aufgreifen und politisch nutzen. Das Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte von 2015 sieht vor, dass das Institut dem Deutschen Bundestag jährlich einen Bericht über die Menschenrechtssituation in Deutschland vorlegt. „Der Bericht betrifft eine außergewöhnliche Zeit, denn allein 2015 flüchteten rund 890.000 Menschen nach Deutschland“, sagte Rudolf. Deshalb sei der größte Teil des rund 160-seitigen Berichts dem Thema Flucht gewidmet.
institut-fuer-menschenrechte.de

Hausgeburt ein Menschenrechte? EGHMR entscheidet: Wie überall in Europa wollen auch einige werdende Mütter in Tschechien ihr Kind nicht in der Klinik zur Welt bringen. Sie wünschen sich eine Geburt im vertrauten und gemütlichen Umfeld der eigenen vier Wände, fernab von Krankenhausfluren. Doch anders als in vielen europäischen Ländern ist eine Hausgeburt zwischen Karlsbad, Prag und Brünn ein praktisch unerfüllbarer Wunsch. Dagegen haben zwei tschechische Mütter vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg geklagt. Vor zwei Jahren verloren sie in erster Instanz gegen den tschechischen Staat, legten aber Beschwerde ein. An diesem Dienstag soll nun die Große Kammer des Gerichtshofes in der Frage entscheiden.
welt.de

Filmprojekt über häusliche Gewalt sucht Unterstützung: Die Filmakademie Baden-Württemberg und die Berliner Produrkionsfirma Labo M suchen für einen szenischen Dokumentarfilm finanzielle Unterstützung. „Wenn ich loslasse“ erzählt die Geschichten von drei Frauen, die Gewalt in einer Beziehung erleben mussten. Der 60-minütige dokumentarische Spielfilm wagt ein visuelles Experiment: Der Zuschauer nimmt die Ich-Perspektive der drei Frauen ein, erlebt so hautnah ihre Gefühle und Gedanken. Ein Film, der nahegeht und zeigt, wie es starken Frauen gelingt, aus falschen Beziehungsmustern auszubrechen. Wer mithelfen möchte, dass der Film Wirklichkeit wird, hat noch bis heute 23:59 Uhr die Möglichkeit bei Startnext zu spenden.
startnext.com

ZITAT

Ich freue mich, dass wir es in verantwortungsvoller, ausdauernder und angestrengter Arbeit in der Koalition geschafft haben – im Einklang mit der Weiterentwicklung der UN-Behindertenrechtskonvention –, die Lebenssituation der Menschen mit Behinderungen in Bezug zu Teilhabe und Selbstbestimmung zu stärken, indem wir die Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) mit wesentlichen Änderungen auf den Weg gebracht haben.
Zukünftig soll Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe herausgelöst werden und als Leistungsrecht in das neunte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX) integriert werden. Von rund 7,6 Millionen schwerbehinderten Menschen in Deutschland bekommen heute rund 700.000 Menschen Eingliederungshilfe. Für diese Menschen sind Verbesserungen erreicht worden.

Martin Patzelt , CDU , Mitglied des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.
martin-patzeld.de

BASISWISSEN

Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die UN-Generalversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die dort beschriebenen Rechte eines jeden Menschen sind seitdem in zahlreiche nationale Verfassungen, internationale Vereinbarungen und völkerrechtlich bindende Konventionen (auch Abkommen oder Pakte; engl. treaties) eingeflossen. Die Erklärung ist für die UN-Mitgliedsstaaten rechtlich nicht bindend.
Kernpunkte der Menschenrechte Finden Sie hier:
csr-news.net

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ZAHL DER WOCHE

2,05 Millionen deutsche Haushalte gelten dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zufolge als überschuldet. Betroffen sind mehr als vier Millionen Menschen.
tagesschau.de

ZULETZT

ART AND DESIGN, STUFF !?:In Schweden eröffnen Unbekannte ganz kleine Läden für Mäuse. Warum? Wozu? Und wer steckt dahinter? Fragen, die man bis jetzt noch nicht so richtig klären konnte. Fakt ist allerdings, dass die kleinen Läden richtig aufwendig gestaltet sind. In dem einen können Mäuse frischen Käse erwerben, in dem anderen ein paar Nüsse. Es gibt Poster mit Abendprogrammen für Mäuse und sogar kleine Stühle zum flanieren. Bisher bekannte sich nur AnonyMouse auf Instagram zu diesen tollen Läden.
tyrosize-blog.de

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