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KW 40: Behinderte besser vertreten, Internationaler Tag gegen die Todesstrafe, Nawalny: Mehr Einsatz für Menschenrechte
7. Oktober 2021

Behinderte besser vertreten: Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die künftige Bundesregierung aufgefordert, den Behindertenbeauftragten oder -beauftragte beim Bundeskanzleramt anzusiedeln.
deutschlandfunk.de

10. Oktober Internationaler Tag gegen die Todesstrafe: Der Europäische Tag gegen die Todesstrafe haben die EU und der Europarat 2007 ins Leben gerufen. Im gleichen Jahr forderte auch die Generalversammlung der Vereinten Nationen erstmals in einer gemeinsamen Resolution die weltweite Aussetzung der Todesstrafe – weitere Resolutionen folgten.
bpb.de

Ultimatum: Nawalny fordert mehr Einsatz für Menschenrechte: Der seit Monaten in einem russischen Straflager inhaftierte Kremlgegner Alexej Nawalny verlangt weltweit mehr Anstrengungen für den Schutz von Menschenrechten. Fast zeitgleich unterzeichneten 45 Staaten ein Schreiben an den Kreml, in dem sie „innerhalb von zehn Tagen“ Antworten auf Fragen zur „Vergiftung Nawalnys auf russischem Boden“ erwarten. Der Oppositionelle war, noch im Koma liegend, zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht worden.
merkur.de

Kreml: Die EU fordert von Russland, dem nationalen und internationalen Verpflichtungen zum Schutz von Menschenrechten nachzukommen. Der Mord an der Journalistin Politkowskaja sollte aufgeklärt werden.
derstandard.at

UN-Menschenrechtsrat stoppt weitere Untersuchungen im Jemen: Im UN-Menschenrechtsrat ist die Verlängerung einer Untersuchungsmission zur Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen im Bürgerkriegsland Jemen gescheitert. Im Rat mit 47 Mitgliedsländern wurde eine Resolution zur Fortsetzung des 2017 erstmals erteilten Mandats mit 21 zu 18 Stimmen abgelehnt. Deutschland hatte die von westlichen Ländern eingebrachte Resolution unterstützt.
stern.de

Menschenrechte in Katar: Bundestrainer Hansi Flick sprach vor dem WM-Quali-Spiel gegen Rumänien am Freitag offen über den Umgang mit den Problemen im WM-Gastgeberland Katar. Der DFB-Coach versichert: „Unsere Haltung im Kader ist bekannt. Wir werden genau hinschauen, wenn wir vor Ort sind.“ bild.de

Beschwerde zurückgewiesen: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Beschwerde gegen Test- und Nachweispflichten in Frankreich im Kampf gegen die Corona-Pandemie zurückgewiesen. Die Klage eines Mannes gegen den sogenannten Gesundheitspass sei unzulässig, entschied das Straßburger Gericht. n-tv.de

ZITAT:

Die nächste Bundesregierung muss die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aktiv angehen„, erklärte die Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention, Britta Schlegel, in Berlin.
aerzteblatt.de

STELLENAUSSCHREIBUNG

Amnesty sucht eine_n Jurist_in als Referent_in für menschenrechtliche Grundsatzfragen in Deutschland. Bewerbungsschluss ist der 10. Oktober.

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ZAHL DER WOCHE

300 Millionen britische Pfund (umgerechnet rund 350 Millionen Euro) wird nun eine Investorengruppe unter maßgeblicher Beteiligung des „Public Investment Fund“, ein saudischer Staatsfonds unter der Kontrolle des Kronprinzen, übernehmen. Bisheriges Hindernis war nicht der Umgang mit Menschenrechten – sondern der mit TV-Rechten.
sportschau.de

ZULETZT

Alexej Nawalny kann bei der Verleihung des M100 Media Awards nicht selbst dabei sein – er ist in Haft. Doch sein Kampf gegen Korruption und für Menschenrechte ist bei der Veranstaltung allgegenwärtig. FDP-Chef Lindner ehrt den Kremlkritiker.
morgenpost.de

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