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IDAHOBIT-Tag, Kriegsverbrechen in der Ukraine, Biden lockert Kuba-Politik, Atlas der Zivilgesellschaft
Spotlight Menschenrechte in der Kalenderwoche x, 2022
herausgegeben von Christian H. Zimmermann

NACHRICHTEN

IDAHOBIT am 17. Mai: Am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie protestieren Menschen rund um den Erdball gegen Diskriminierung und Bestrafung von Menschen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Hetero-Normativität abweichen. Das Datum erinnert an den 17. Mai 1990, an dem die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten strich. swr.de

Untersuchung von Kriegsverbrechen: Amnesty fordert bei der Präsentation einer neuen Untersuchung zu Kriegsverbrechen im Nordwesten von Kiew, dass die russischen Truppen dafür vor Gericht gestellt werden. amnesty.de

In Mexiko gelten nun offiziell mehr als 100.000 Menschen als vermisst: Die Datenbank der Regierung verzeichnete zum ersten Mal die Rekordzahl. Rund 98 Prozent der Fälle stammen aus der Zeit seit 2006, als der sogenannte Drogenkrieg begann, bis heute. Mit der Militarisierung. t-online.de

Biden lockert Kuba-Politik: Der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, stellte in einer Erklärung klar, dass Bidens Priorität weiterhin die Achtung der Menschenrechte sei, und erklärte, die heutigen Maßnahmen dienten dazu, dem kubanischen Volk mehr „Werkzeuge“ für ein freies Leben und bessere wirtschaftliche Möglichkeiten zu geben. kubakunde.de

Atlas der Zivilgesellschaft: Sich gegen soziale Ungerechtigkeit, Diskriminierung oder Umweltzerstörung zu engagieren, wird in vielen Weltregionen zunehmend schwieriger. Lediglich drei Prozent der Weltbevölkerung leben einer Studie zufolge in Staaten, in denen zivilgesellschaftliche Grundfreiheiten garantiert sind. Das geht aus dem neuen „Atlas der Zivilgesellschaft“ hervor, den das evangelische Hilfswerk „Brot für die Welt“ gemeinsam mit der Organisation Civicus Berlin vorstellte. netzpolitik.org

ZITAT DER WOCHE

„Wir fordern die kubanische Regierung weiterhin auf, alle politischen Gefangenen unverzüglich freizulassen, die Grundfreiheiten des kubanischen Volkes zu respektieren und ihm die Möglichkeit zu geben, seine Zukunft selbst zu bestimmen.“

Der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price erklärt, dass Präsident Joe Bidens Priorität weiterhin die Achtung der Menschenrechte auf Kuba sei. Die Maßnahmen dienten dazu, dem kubanischen Volk mehr „Werkzeuge“ für ein freies Leben und bessere wirtschaftliche Möglichkeiten zu geben. kubakunde.de

TERMINE

14. Juli
Neunte Ausgabe „Werner Lottje Lecture“ von Brot für die Welt und DIMR: „Burkina Faso – Verteidigung von Menschenrechten im Konflikt“ am 14. Juni um 18.00 Uhr im Haus der EKD in der Charlottenstraße 54/55 in 10117 Berlin würdigt bei der Diskussion über den Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen unter äußerst schwierigen Bedingungen insbesondere den diesjährigen Martin-Ennals-Preisträger Dr. Daou Dialla für seinen unermüdlichen Einsatz für die Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen. brot-fuer-die-welt.de

20. und 21. Juni
22. Symposium zum Flüchtlingsschutz: Kommt es unter der neuen Bundesregierung zu einem Paradigmenwechsel in der deutschen und der europäischen Flüchtlingspolitik. eaberlin.de

ANGEZÄHLT

82 Prozent beträgt das Gewinnplus vom Ölkonzern Saudi Aramco im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Das staatlich kontrollierte Unternehmen erwirtschaftete einen Nettogewinn von 39,5 Milliarden US-Dollar, gegenüber 21,7 Milliarden Dollar im Vorjahr. handelsblatt.com

WEITERE NEWSLETTER

Politbriefing: Verhandlungen ausgesetzt + Mariupol aufgegeben + Energiesparpläne + Biosprit abschaffen + Sondierungen in NRW und SH + Wahlrecht-Reform politbriefing.de

European Circle: Streit um Öl-Embargo + Weniger Wirtschaftswachstum in der EU + Stärkere Förderung von Solaranlagen + Kritik am EU-Plan zum Kindesmissbrauch + Ungarn hofft auf baldigen EU-Beitritt european-circle.de

ZULETZT

Neue Ära‘ zwischen USA und Asean: Man engagiere sich für Wachstum, Wohlstand und Stabilität im indopazifischen Raum – einschließlich der Achtung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Die US-Regierung hatte vorab mitgeteilt, bei dem Sondergipfel werde es auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. rtl.de

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