POLITIK-HEADLINES
Bild: Helene Fischer – Erste Baby-Bauch-Bilder
FAZ: Da schau an! (Klimasünderin Kuh)
Funke: CDU stellt ihre Führung komplett neu auf – ohne Frauen?
Handelsblatt: Preisrally hält bis 2022 an (Preissteigerungen bei wichtigen Rohmaterialien und Vorprodukten)
RND: Apotheken wollen gegen Corona impfen
SZ: CDU will gesamte Spitze neu wählen
Tagesspiegel: CDU will komplette Spitze neu wählen
taz: Wird die AfD jetzt rechts?
Welt: CDU wählt gesamte Parteiführung neu
TOP-NEWS
Parteitag soll gesamten CDU-Vorstand neu wählen
tagesspiegel.de, tagesschau.de
- CDU will auf Parteitag kompletten Bundesvorstand neu wählen, teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag nach Beratungen der Spitzengremien in Berlin mit
- Zudem plane die Partei am 30. Oktober Treffen der Kreisvorsitzenden, wo diskutiert werden soll, ob und in welcher Form es stärkere Mitgliederbeteiligung bei Suche nach neuer Parteiführung geben soll
- Der Bundesvorstand werde am 2. November darüber entscheiden und dann auch das Datum für den Sonderparteitag festlegen
- Ziemiak: „Alles muss auf den Tisch.“
- Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Niemand soll den Eindruck erwecken, als könnte man die Parteibasis beiseiteschieben.“ welt.de
- Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann: „Die CDU war aus meiner Sicht seit den knappen innerparteilichen Entscheidungen tief gespalten. Der Streit zwischen CDU und CSU in der Frage der Kanzlerkandidatur tat hier sein Übriges. Das war eine schwere Last im Wahlkampf.“ welt.de
Frauen-Union macht eigene Konferenz zu CDU-Neuaufstellung. rnd.de
Ampel-Sondierungspapier könnte Freitag beschlossen werden
faz.net, tagesspiegel.de
- Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben am Montag rund zehn Stunden über Bildung einer Ampel-Koalition beraten
- Gespräche sollen an diesem Dienstag fortgesetzt werden. Erst danach wollen sich die Beteiligten öffentlich äußern
- Am Freitag soll entschieden werden, ob man konkrete Koalitionsverhandlungen aufnimmt
- Nach zunächst unbestätigten Informationen könnte es bereits am Dienstag, den 19. Oktober zur Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP kommen, dem „Tagesspiegel“ liegt ein entsprechender Terminvorschlag vor
- Schon am Freitag könnte ein Sondierungspapier mit wichtigen Eckpunkten beschlossen werden – Grüne brauchen entsprechende Vorlage, um am Wochenende bei Kleinem Parteitag grünes Licht für die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen zu bekommen
- Thomas Kutschaty, SPD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen: „Ich kann mir in vielen Bereichen vorstellen, dass wir da tatsächlich einen gesellschaftspolitischen Aufbruch hinkriegen.“
ZAHLEN
Insa-Meinungstrend für „Bild“: SPD 28,5 Prozent (+0,5), Union 19,5 (-1,5), Grüne 16 (+0,5), FDP 14,5 (+1), AfD 11 (+1), Linke 4 (-0,5).
bild.de
Civey für „Spiegel“: 71 Prozent dafür, dass die oder der neue CDU-Vorsitzende erstmals durch Urwahl bestimmt werden soll.
spiegel.de
NACHRICHTEN
AfD-Chef Meuthen kündigt Rückzug von Parteispitze an
tagesspiegel.de, spiegel.de, faz.net
- Jörg Meuthen will bei Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember nicht noch einmal für Spitzenposten kandidieren
- Meuthen wandte sich am Montag per Rundschreiben mit der Neuigkeit an die Parteimitglieder, ging aber nicht auf die Gründe ein
- Meuthen sprach von sechseinhalb „unglaublich fordernden Jahren“ an der Parteispitze, die von „manchen Härten und Enttäuschungen“ geprägt gewesen seien, aber auch von vielen guten Erlebnissen
- Der Rückzug dürfte die AfD weiter nach rechts rücken. Meuthen stand für einen gemäßigteren Kurs
- Unter starken innerparteilichen Druck war der AfD-Vorsitzende geraten, nachdem er sich gegen den rechtsextremistischen „Flügel“ innerhalb der AfD gewandt und dessen offizielle Auflösung im Bundesvorstand durchgesetzt hatte
Berlin-Wahl: SPD-Landeschefin und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sondiert Ampel und Rot-Grün-Rot parallel – CDU wirft SPD „Machtspielchen“ vor. welt.de
Alte Tweets: Grüne-Jugend-Sprecherin Sarah-Lee Heinrich meidet nach Morddrohungen vorübergehend die Öffentlichkeit. welt.de
Parteienfinanzierung vor Gericht: Grüne, Linke und FDP klagen gegen ihr Geld. n-tv.de
Schallenberg als neuer Kanzler Österreichs vereidigt
tagesspiegel.de, faz.net, tagesspiegel.de
- Nach tagelanger politischer Krise wurde bisheriger Außenminister Alexander Schallenberg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz am Montag als Kanzler vereidigt
- Bisheriger Botschafter in Paris, Michael Linhart, wird neuer Außenminister
- Wegen Korruptionsermittlungen gegen Kurz hatten die mitregierenden Grünen seine Ablösung gefordert
- Schallenberg: „Ich werde nun gemeinsam mit Vizekanzler Kogler alles daransetzen, um entstandene Gräben zuzuschütten.“
- EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen: „Ich freue mich auf weitere erfolgreiche Zusammenarbeit für Österreich und EU und wünsche eine glückliche Hand für die anstehenden Aufgaben.“ twitter.com
- Kurz wurde bei geheimer Wahl einstimmig zum Fraktionschef der konservativen ÖVP im Nationalrat gewählt
- Kurz: „Eines ist dabei klar: Ich bin kein Schattenkanzler. Die kommenden Tage werde ich auf Hochtouren arbeiten, um eine geordnete Übergabe sicherzustellen. Am Donnerstag werde ich im Parlament angelobt.“ twitter.com
- Neue Chats belasten Kurz bei Verdacht der Falschaussage derstandard.at
Vorerst keine Corona-Testpflicht für Beschäftigte mit Kundenkontakt
handelsblatt.com, stern.de, tagesschau.de
- Bund und Länder konnten sich nicht darauf einigen, 3G-Regel für Friseure oder Beschäftigte in der Gastronomie bundesweit verbindlich einzuführen
- Datenerhebung des Robert Koch-Instituts zu Corona-Impfungen ist in Gesundheitsministerkonferenz auf Kritik gestoßen
- Man brauche „Klarheit und Wahrheit“ in dieser Frage, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek, nach Beratungen mit seinen Länderkollegen
- Zur nächsten Gesundheitsministerkonferenz solle RKI-Chef Lothar Wieler eingeladen werden
- Zwei der mutmaßlichen Rädelsführer der Ausschreitungen im Anschluss an Impfgegner-Kundgebung in Rom sind festgenommen worden
- Roberto Fiore, Vorsitzender und Gründer der neofaschistischen Partei Forza Nuova, sowie sein Stellvertreter Giuliano Castellino wird unter anderem schwere Sachbeschädigung, Plünderung und Widerstand gegen die Staatsgewalt vorgeworfen
- Lettland erklärte wegen starker Zunahme der Corona-Infektionen dreimonatigen Gesundheitsnotstand tagesspiegel.de
- In der Schweiz sind Corona-Tests seit Beginn der Woche für viele Bürgerinnen und Bürger nicht mehr kostenlos zeit.de
- Europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft Zulassung der Antikörper-Therapie Ronapreve vom Schweizer Pharmaunternehmen Roche als Corona-Medikament n-tv.de
Verfahren um „Bundesnotbremse“: Erster Senat des Bundesverfassungsgerichts erwartet bis Dienstag neue Stellungnahmen zu Befangenheitsvorwürfen gegen Präsident Stephan Harbarth. welt.de
YouTube hätte zwei Videos von #allesaufdentisch nicht löschen dürfen. welt.de
Weltnaturkonferenz mit Beratungen zum Kampf gegen rasantes Aussterben von Arten
tagesspiegel.de, faz.net
- Renaturierung von Wäldern, Mooren und Auen muss laut Umweltministerin Svenja Schulze mit in den Fokus der nächsten Bundesregierung rücken
- Schulze: „30 Prozent der Fläche an Land und im Meer sollen bis 2030 unter Schutz gestellt werden.“
- Zudem müssten konkrete Reduktionsziele für Überdüngung, Pestizide oder Plastikmüll festgelegt werden
- Flutkatastrophe: Umweltminister der Länder erwarten vom Bund größere finanzielle Unterstützung zur Anpassung an Klimawandel zeit.de
- Frankreich verbannt Plastikpackungen für viele Obst- und Gemüsesorten handelsblatt.com
- Bericht: Nur minimale Fortschritte bei Nitratbelastung in der EU handelsblatt.com
Taliban kündigen Gespräche mit EU-Vertretern an
zeit.de, tagesspiegel.de, tagesspiegel.de
- Taliban haben für Dienstag Gespräche mit EU-Vertretern angekündigt. Das Treffen finde in katarischer Hauptstadt Doha statt, sagte amtierender Taliban-Außenminister Amir Chan Muttaki
- Dort waren zuvor erstmals seit US-Rückzug aus Afghanistan Vertreter der USA und der Taliban persönlich zusammengekommen
- USA bezeichneten Gespräche mit Taliban als offen und professionell
- Am Montag hat auch eine deutsche Delegation mit hochrangigen Taliban-Vertretern über sichere Ausreisemöglichkeiten für Menschen in Afghanistan verhandelt
- Durch Evakuierungsaktion aus Afghanistan sind bisher rund 6100 Menschen nach Deutschland gebracht worden
Rechtsstaats-Sünder: Europäischer Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verhandelt über Klage von Polen und Ungarn gegen EU-Rechtsstaatsmechanismus. tagesspiegel.de
Krim-Annexion: EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland. rnd.de
Nawalny: Kreml-Kritiker Alexei Nawalny nach eigenen Angaben als Terrorist eingestuft. tagesspiegel.de
Nordkorea soll staatliches Drogenlabor aufgebaut haben; Machthaber Kim Jong Un nennt wirtschaftliche Lage „düster“. welt.de; tagesschau.de
Rumänien: Staatschef Klaus Johannis beauftragt Vorsitzenden der Reformpartei USR und Chef der liberalen Renew-Europe-Fraktion im EU-Parlament, Dacian Cioloș, überraschend mit Regierungsbildung. derstandard.at
Migranten:
- An Polens Grenze zu Belarus haben nach Angaben des polnischen Grenzschutzes Migrantengruppen versucht, mit Gewalt nach Polen zu gelangen welt.de
- 400 Migranten im deutsch-polnischen Grenzgebiet aufgegriffen zeit.de
- Kroatische Polizisten misshandeln Flüchtlinge – Bundesregierung fordert Aufklärung spiegel.de
- Erfinder des Türkei-Abkommens, Gerald Knaus: „Die EU darf sich nicht in einen Wettbewerb der Brutalität begeben.“ handelsblatt.com
Tunesien: Neue Regierung vereidigt, erstmals Frau als Regierungschefin. zdf.de
Irak: Nur 41 Prozent der Wähler haben bei Parlamentswahl Stimme abgegeben; Schiitischer Geistlicher al-Sadr erklärt sich zum Wahlsieger im Irak. de.euronews.com; zeit.de
Terrormiliz: Irak meldet Festnahme von IS-Vize Sami Dschasim Mohammed al-Dschaburi tagesspiegel.de
Grenzlinie zu Pakistan: Aufständische in Kaschmir erschießen fünf Soldaten. faz.net
Jemen: 400.000 Kinder laut UN vor dem Hungertod. faz.net
Kanzlerin Merkel fordert von Europa klarere Definition der eigenen Sicherheitsinteressen: Europa muss nach Einschätzung von Angela Merkel nach dem US-Abzug aus Afghanistan die eigenen Sicherheitsinteressen klarer definieren. Man habe gesehen, dass Amerika nicht mehr bedingungslos bereit sei, überall auf der Welt eine Führungsrolle zu übernehmen, sagte Merkel am Montag bei einer Diskussion mit Vertretern des Israelischen Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Jerusalem.
welt.de
CDU-Abgeordnete Schön verlangt mehr Frauen in Partei und Parlament: In der Debatte um eine Neuaufstellung der CDU hat sich die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Nadine Schön, für eine stärkere Beteiligung von Frauen ausgesprochen. Man habe seit Jahren zu wenig Frauen in Parlamenten und Funktionen, sagte sie der „Rheinischen Post“. Die CDU habe lange Zeit eine weibliche Vorsitzende gehabt und das habe der Partei gut getan. Für den künftigen Vorsitz sei das Geschlecht jedoch zweitrangig. Da brauche es eine Person, die die Partei zusammenführe und breiter aufstelle.
welt.de
HINTERGRUND
CDU-Politiker fordert Rücktritt des gesamten Parteipräsidiums: Christian von Stetten hat den Präsidiums-Mitgliedern seiner Partei nach der bitteren Wahlniederlage den Rücktritt nahegelegt. Das CDU-Präsidium könne einen Kanzlerkandidaten gegen alle Umfragewerte, gegen die Schwesterpartei, gegen die Bundestagsfraktion und gegen die Parteibasis durchsetzen, sagte er. Aber dann müsse der Kandidat auch die Wahlen gewinnen und eine Regierung bilden können. Sonst habe nicht nur der Kanzlerkandidat, sondern das ganze Parteipräsidium ein Akzeptanzproblem und müsse seine Ämter zur Verfügung stellen. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet sei nicht alleine für die schlechten Wahlergebnisse verantwortlich, so von Stetten. Die Mitglieder des Präsidiums hätten über Jahre die Programmatik der CDU verwässert und Laschet in eine chancenlose Kanzlerkandidatur getrieben. CSU-Chef Markus Söder sagte am Samstag bei der Landesversammlung der Jungen Union (JU) in Deggendorf, es sei einfach so, dass die Deutschen einen anderen Kanzlerkandidaten haben wollen als den, den CDU und CSU aufgestellt haben. Genauso wie es eine Rolle gespielt habe, dass man von Anfang an nicht ganz sicher war, welche Strategie man inhaltlich eigentlich fahre.
welt.de
Impulsgeberin und Mahnerin – Dagmar Freitag hört auf: Zwölf Jahre lang war Freitag Impulsgeberin, Mahnerin und Kritikerin. Sie sprach Fehlentwicklungen und Missstände offen an. Die SPD-Politikerin hatte besonders viele Reibungspunkte mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) unter der Führung von Präsident Alfons Hörmann. Im Spitzensport hätte man einen beispiellosen Niedergang des Renommees des Dachverbandes DOSB erleben müssen, lautete ein Fazit ihrer Amtszeit, die mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag nach fast 27 Jahren endet. Die 68 Jahre alte Lehrerin aus Iserlohn verabschiedet sich jedoch nicht, ohne nicht noch einmal Kritik zu hinterlassen. Zum Beispiel sehe sie die Reform des Spitzensportes zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht als gescheitert an, doch sei die zwingend notwendige Erneuerung vom DOSB „verschleppt“ worden. Dabei hat der Bund die Sportförderung von 133 Millionen Euro vor zehn Jahren auf 293 Millionen Euro erhöht. Dass womöglich die SPD die nächste Bundesregierung anführen und dadurch sportpolitische Vorhaben für eine Sozialdemokratin leichter umsetzbar werden könnten, macht den Abschied aus der Berliner Politik nicht einfacher. Ein bisschen Wehmut sei dabei, sagte sie.
sueddeutsche.de
KALENDER
Uhrzeit unbekannt Finanzminister Olaf Scholz nimmt bei der IWF/WB Jahrestagung und dem Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure teil, Washington
08:00 Umweltministerin Svenja Schulze nimmt an der 15. Weltnaturkonferenz teil
10:00 Kanzlerin Angela Merkel empfängt den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella zu einem Gespräch, Berlin
10:00 Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner nimmt am EU-Rat Landwirtschaft und Fischerei teil, Luxemburg
11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt an der Verleihung des deutsch-italienischen Städtepartnerschaftspreises „Preis der Präsidenten für die kommunale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien“ teil, Berlin
13:00 Kanzlerin Angela Merkel nimmt am virtuellen Sondergipfel der G20-Staats- und Regierungschefs zu Afghanistan teil
GEBURTSTAGE
Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer, hat heute Geburtstag. Auch die Politikerinnen Karin Müller und Nadine Heselhaus werden heute ein Jahr älter.
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
19.00 Online Veranstaltung: Die Taliban zurück an der Macht: Wie geht es weiter in Afghanistan? Heinrich-Böll-Stiftung
20:15 Diskussion: Hart aber fair, Tagesschau24
21:00 Politikmagazin: frontal, Zdf
21:45 Dokumentation: Libyen – Gaddafis blutiges Erbe, Arte
22:15 Diskussion: Klartext, Servus TV
22:15 Phoenix Runde
23:35 Politikmagazin: Report München, Tagesschau24
23:40 Dokumentation: Deutsche Raketen für Gaddafi, Arte
00:00 Politikmagazin: alpha-demokratie, Ard Alpha
00:35 Dokumentation: Die Jagd nach Gaddafis Milliarden, Arte
02:10 Geopolitisches Magazin: Mit offenen Karten, Russland – ein Land voller Kontraste, Arte
POLITJOBS
ZITAT DES TAGES
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und Chef der CDU in Baden-Württemberg, Thomas Strobl, warb für eine Teamlösung an der Parteispitze.
sueddeutsche.de
ZULETZT
Brasiliens Präsident Bolsonaro darf nicht zum Fußball: Jair Bolsonaro betont immer wieder, dass er sich nicht gegen Corona impfen lassen wird. Nun durfte er offenbar nicht die Erstligapartie zwischen Santos und Gremio im Stadion erleben, weil Ungeimpfte dort keinen Zutritt haben. „Ich wollte jetzt das Santos-Spiel sehen und sie haben mir gesagt, dass ich mich impfen lassen muss“, zitierte Reuters den Präsidenten. Das Spiel war das erste von Santos seit Beginn der Covid-19-Pandemie, bei dem Fans ins Stadion durften. Der Verein bestand offenbar darauf, dass nur geimpfte Personen oder Personen mit negativem PCR-Test Zugang haben.
spiegel.de