POLITIK-HEADLINES
Bild: 400.000 Euro für Habeck-Fotograf
FAZ: Lebenslange Haftstrafen wegen Abschuss von Flug MH17
Funke: Merz: Deutsche Fans müssen sich an Gesetze in Katar halten
Handelsblatt: Abschwung vertagt (Dax-Konzerne vermelden Rekordgewinne)
RND: Klimakonferenz im Endspurt: Gibt es noch eine Einigung beim Gipfel?
SZ: Russland setzt Angriffe auf Infrastruktur fort
Tagesspiegel: Lange Haftstrafe für NSU-2.0-Drohbriefschreiber
taz: Die Grätschenfrage – Sagt, wie habt ihr’s mit dem Fußball? (Katar)
Welt: Kritik an Finanzierung von Bürgertests
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TOP-NEWS
Ukrainische Experten dürfen nach Polen: Warschau habe bestätigt, dass ukrainische Fachleute an der Untersuchung zum Raketeneinschlag teilnehmen dürfen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er betonte ein weiteres Mal, solange die Untersuchung nicht abgeschlossen sei, könne man nicht mit Sicherheit sagen, welche Raketen oder deren Teile auf polnisches Hoheitsgebiet gefallen seien. Letztlich ist nach Ansicht Kiews und auch Washingtons Russland jedoch wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine für den Vorfall mit zwei Toten verantwortlich. zeit.de, welt.de
- Polnischer Präsident Duda zeigt nach Raketeneinschlag Verständnis für Ukraine.
- Polens Nationalelf wird auf dem Weg zur WM von Kampfjets begleitet. rnd.de
Hinweise auf Folter während der russischen Besatzung von Cherson: Er habe ein solches Ausmaß an Folter bei all seinen Reisen zu Folterkammern in unterschiedlichen Regionen des Landes noch nie zuvor gesehen, sagte der ukrainische Parlamentsbeauftragte für Menschenrechte, Dmytro Lubynez. Es sei entsetzlich. An elf Orten seien Menschen gefangengehalten worden, sagte Innenminister Denys Monastyrskyj. An vier dieser Orte gebe es Hinweise, dass Gefangene gefoltert worden seien. zeit.de, welt.de
- Mehr als zehn Millionen Ukrainer laut Selenskyj ohne Strom.
- EU-Staaten liefern Nahrung, Medizin und Stromgeneratoren an Ukraine.
- Landminen-Bericht: Russland setzt geächtete Waffen in der Ukraine ein.
- Selenskyj regt Austausch aller Kriegsgefangenen an.
- Innenministerin Faeser: Ukraine-Krieg bedroht innere Sicherheit der G7-Staaten. tagesschau.de
- Bundesamt für Strahlenschutz sieht keine akute Gefahr durch Radioaktivität aus Ukraine. rnd.de
- Importverbot für russisches Rohöl: Wirtschaftsministerium warnt vor Versorgungsengpässen. welt.de
Lebenslange Haftstrafen nach MH17-Abschuss verhängt: Eine russische Luftabwehrrakete traf die Passagiermaschine MH17, 298 Menschen starben. Vier prorussische Separatisten waren wegen Mordes angeklagt – nun hat ein Gericht in den Niederlanden drei der Männer zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie sollen zudem mindestens 16 Millionen Euro an die Verwandten der Opfer zahlen. Bei den Verurteilten handelt es sich um den Ex-Geheimdienstoffizier Sergej Dubinski und den Kommandanten der prorussischen Rebellen, Igor Girkin. Hinzu kommt der Ukrainer Leonid Kharchenko, er war Rebellenkommandant in Donezk. Oleg Pulatow, ebenfalls Rebellenoffizier, wurde freigesprochen. Die Angeklagten hielten sich nicht in den Niederlanden auf und weigerten sich, dort vor Gericht zu erscheinen. spiegel.de, stern.de
- Ukrainischer Präsident Selenskyj forderte Konsequenzen für Russland.
- Nato-Generalsekretär Stoltenberg: „Für solche Verbrechen darf es keine Straflosigkeit geben.“
- Das russische Außenministerium wies den Schuldspruch als politisch motiviert zurück.
- Australien fordert Auslieferung der verurteilten Männer von Russland.
Berlin begrüßt Verlängerung von Getreideabkommen: Das Abkommen zwischen Russland und der Ukraine ist um 120 Tage verlängert worden. Agrarminister Cem Özdemir sagte, dies sei für weltweit Millionen Notleidende ein Lichtblick in diesen dunklen Zeiten. Die Ukraine trage trotz Russlands Angriffskrieg zur Stabilisierung der Weltmärkte bei und helfe, Lebensmittel bezahlbar zu halten. Özdemir bekräftigte, dass alternative Exportrouten zum Schwarzen Meer dauerhaft etabliert werden müssten. handelsblatt.com
Mehr als 100.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland in regulärer Arbeit. sueddeutsche.de
US-Basketballerin Griner in russische Strafkolonie gebracht. spiegel.de
Putin-Kritiker Nawalny in winzige Einzelzelle verlegt. rnd.de
NACHRICHTEN
Bundesweite Störungen in Mobilfunknetzen: Mehrere Behörden bekamen verstärkt Hinweise, dass der Notruf nicht zu erreichen sei. Hamburg, Bremen und Baden-Württemberg gaben amtliche Gefahrenmitteilungen heraus. Probleme hatten vor allem O2-Nutzer. Der Anbieter nannte eine Störung an einem Sprachübertragungs-Server als Grund. Am späten Abend meldete O2, dass das Netz wieder stabilisiert sei. Auch Landesbehörden gaben Entwarnung. faz.net, tagesschau.de
Habeck erklärt Atomdebatte für erledigt: Wenn man die Autorität des Kanzlers nicht beschädigen wolle, halte man sich an das, was entschieden worden sei, sagte der Wirtschaftsminister in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisierte den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke bis Frühjahr 2023 erneut als unzureichend. Er halte es nach wie vor für falsch, dass die Akw nicht bis mindestens Ende 2024 weiterbetrieben würden, sagte der CSU-Chef in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. rnd.de, sueddeutsche.de
Vermittlungssauschuss tagt nächsten Mittwochabend zum Bürgergeld: Nach dem Willen der Regierung soll die Ländervertretung bereits am darauffolgenden Freitag abschließend über das Bürgergeld-Gesetz beraten. Der Sitzung des Vermittlungsausschusses gehen intensive Gespräche auf informeller Ebene voraus, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Für die SPD loteten Arbeitsminister Hubertus Heil und Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast mögliche Kompromisse aus, berichtete die „Rheinische Post“. Bei den Grünen sei Fraktionschefin Britta Haßelmann federführend, bei der FDP der Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel. Bei der Union seien Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe involviert. tagesschau.de
- CDU-Chef Merz vergleicht Wortwahl der Ampel mit der „extremen amerikanischen Rechten“. welt.de
JU-Chef Kuban fordert nationalen Energiekonsens zwischen Union und Ampel. rnd.de
Lindner will mehr Tempo für Ausbau der Energieinfrastruktur: Der Finanzminister sagte bei einem Handelskongress in Berlin, in weniger als einem Jahr sei ein LNG-Terminal in Deutschland fertig geworden. Das sollte Benchmark sein nicht nur für krisenbedingte Investitionen, sondern für den gesamten Umbau der Energieinfrastruktur. Das Tempo LNG könne im Kabinett selbst beginnen. Justizminister Marco Buschmann habe einen Gesetzentwurf zur Straffung verwaltungsgerichtlicher Verfahren vorgelegt. Dieser habe aber noch nicht bei allen Kabinettskollegen die Gnade gefunden, auf die Tagesordnung des Kabinetts gesetzt zu werden. rnd.de
Impfempfehlung für Kleinkinder bei Risiko für schweren Verlauf: Die Ständige Impfkommission teilte mit, die Empfehlung gelte für die Kinder, die wegen Grunderkrankungen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Covid-19-Verlauf haben. Auch Kinder bis vor dem zweiten Geburtstag, die als Frühgeborene auf die Welt gekommen sind, sollten immunisiert werden. tagesschau.de
- CDU-Chef Merz kritisiert Gesundheitsminister Lauterbachs „sirenenhaften Alarmismus“. welt.de
- FDP wirft Lauterbach Corona-Panik vor. rnd.de
- Mitarbeiter beklagen sich über Lauterbach. spiegel.de
- Streit um Corona-Maske: Ermittlungen gegen AfD-Politiker Renner wegen Beleidigung. rnd.de
- Krankschreibungen weiterhin per Telefon möglich. rnd.de
- Zahl der Corona-Erkrankungen nimmt weiter ab. rnd.de
- Weiteres Kind stirbt: Chinesen wehren sich gegen Quarantäneauflagen. rnd.de
Richter weisen Anfrage zu Corona-Maßnahmen von 2020 ab: Das Bundesverfassungsgericht äußert sich bis auf Weiteres nicht zu der Frage, ob die weitreichenden Corona-Maßnahmen in der Anfangszeit der Pandemie eine ausreichende gesetzliche Grundlage hatten. Die Verfassungsrichter in Thüringen hatten dazu eine Entscheidung aus Karlsruhe angefragt. Diese Vorlage erklärte der zuständige Erste Senat allerdings für unzulässig. welt.de
Umweltorganisationen legen Beschwerde gegen Oder-Ausbau ein. deutschlandfunk.de
Regierung startet Kampagne gegen sexuelle Gewalt: Um darauf aufmerksam zu machen, dass Missbrauch vor allem im persönlichen Umfeld stattfinde, trage die Kampagne den Titel „Schieb den Gedanken nicht weg!“, erklärte Familienministerin Lisa Paus. Sie habe das Ziel, gewohnte familiäre Denkmuster infrage zu stellen und sexuellen Missbrauch im Alltag besser zu erkennen. zeit.de
Landtag in Brandenburg setzt Untersuchungsausschuss zum RBB ein: Beim Rundfunk Berlin-Brandenburg deuten sich weitere personelle Veränderungen an. Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus habe von sich aus angeboten, seinen Vertrag zu beenden und auf seinen nachvertraglichen Ruhegeldanspruch zu verzichten, teilte RBB-Intendantin Katrin Vernau mit. Der Landtag setzte auf Betreiben der AfD einen Untersuchungsausschuss zu möglichen Missständen bei der Verwendung finanzieller Mittel durch den RBB ein. faz.net, sueddeutsche.de
Sachsen gibt Gebeine aus der Kolonialzeit an Australien zurück. zeit.de
Bund will Verkauf von Agrarflächen im Osten weitgehend stoppen. spiegel.de
Knapp sechs Jahre Haft in Prozess um „NSU 2.0“-Drohschreiben. welt.de
Kalbitz scheitert vor Gericht mit Widerspruch gegen AfD-Rauswurf. spiegel.de
Frankfurt wählt am 5. März neuen Oberbürgermeister. faz.net
Gesetzentwurf des Justizministeriums: Videotechnik soll in Gerichten Standard werden. tagesspiegel.de
Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wirft Bundesregierung arrogantes Auftreten in Europa vor. handelsblatt.com
Bewegung auf Klimakonferenz bei Streitthema klimabedingte Schäden: Am Abend wurde ein Entwurf zu möglichen Schritten für Ausgleichszahlungen an ärmere Länder vorgelegt. Die EU signalisierte die Bereitschaft, die Forderung der Entwicklungsländer nach einem Ausgleichsfonds für „Loss and Damage“ mitzutragen, wenn sich daran alle Hauptemittenten von Treibhausgasen beteiligen. Gerungen wurde weiter auch um ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm zur Senkung der Emissionen. Es gehe um Lösungen, die den vulnerabelsten Staaten jetzt unmittelbar helfen und nicht erst in ein paar Jahren, sagte Außenministerin Annalena Baerbock. Dabei müssten aber alle großen Emittenten von Treibhausgasen zumindest für die Klimaschäden der Zukunft Verantwortung übernehmen. Die Konferenz, die nach zwei Wochen an diesem Freitag zuende gehen soll, wird vermutlich verlängert. merkur.de, stern.de
- Deutschland kündigt 60 Millionen Euro für Fonds gegen Klimawandel an. welt.de
- Außenministerin Baerbock fordert mehr Geld von China für Umgang mit Klimaschäden. zeit.de
- Inhaftierter Menschenrechtler Abdel Fattah beendet Hungerstreik. n-tv.de
- Brasilien vor Zeitenwende? Lulas großes Amazonas-Versprechen. zdf.de
- Für Mehrheit in Industriestaaten ist Klimaschutz wichtiger als wirtschaftliche Entwicklung. welt.de
- 50 Jahre Welterbekonvention: Unesco mahnt Naturschutz zum Schutz der Welterbestätten an. deutschlandfunk.de
Verfassungsschutz sieht bei „Letzte Generation“ keine extremistischen Tendenzen. welt.de
Umgang mit Klimaaktivisten: Warum Bayerns Präventivhaft strittig ist. tagesschau.de
EU will mit eigenem Satellitenverbund sichere Kommunikation gewährleisten: Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten einigten sich auf den Aufbau einer Satellitenkonstellation namens Iris². Dafür sollen in den kommenden Jahren 2,4 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt kommen. Dieses Programm sei ein wichtiger Schritt hin zu mehr strategischer Autonomie Europas, sagte die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Der Ukraine-Krieg habe gezeigt, dass die EU bei der Satellitentelekommunikation bislang komplett von Drittstaaten oder privaten Unternehmen abhängig sei. tagesschau.de
Abtreibungsverbot in Polen kostete bisher sechs Frauen das Leben. zdf.de
Britische Regierung plant Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen: Die Wirtschaft des Landes befinde sich in der Rezession, sagte Finanzminister Jeremy Hunt. Um die Haushaltslücke zu schließen, soll knapp die Hälfte über die Steuerseite zusammenkommen. Hunt will die Sondersteuer auf übermäßige Gewinne großer Energiekonzerne ausweiten. Die Abgabe für Erdöl- und andere Energiefirmen werde von 25 Prozent auf 35 Prozent ausgeweitet und um drei Jahre bis 2028 verlängert. Zudem solle es eine neue vorübergehende Steuer in Höhe von 45 Prozent für Stromproduzenten geben. zeit.de
- Britische Zentralbank macht Brexit für schlechte Wirtschaftslage verantwortlich. faz.net
- Umfrage: Der Brexit wird bei den Briten immer unbeliebter. welt.de
- Britischer Premier Sunak fordert Ende des Streits um Nordirland-Protokoll. rnd.de
Tausende Menschen erinnern in Athen an Studentenaufstand von 1973: Regierungschef Kyriakos Mitsotakis würdigte den damaligen Protest der Studierenden und sagte, der Aufstand vor 49 Jahren habe die vollständigste Demokratie geschaffen, die das Land je gesehen habe. Die Proteste gegen die griechische Militärdiktatur waren am 17. November 1973 blutig niedergeschlagen worden – mindestens 24 Menschen wurden getötet. nau.ch
Italiens Behörden gehen gegen Schleuser vor. faz.net
Sondertreffen der EU-Innenminister zu Migration einberufen. kurier.at
EU-Polizisten rücken in serbisch bewohnten Nord-Kosovo ein: Die Beamten wollen die Sicherheitslücke füllen, die dadurch entstand, dass die serbischen Polizisten im Nord-Kosovo aus Protest gegen die Kennzeichenverordnung den Dienst in der kosovarischen Polizei quittiert hatten. rnd.de
Chat-Affäre in Österreich: ÖVP-Gremium empfiehlt Parteiausschluss von Thomas Schmid. rnd.de
Gericht spricht Italiens Ex-Ministerpräsident Berlusconi in „Bunga-Bunga“-Korruptionsfall frei. rnd.de
Europaabgeordnete fordern klare Kante der EU-Kommission gegen Ungarn. handelsblatt.com
Iran warnt wegen Protesten vor Bürgerkrieg: Bei den systemkritischen Protesten sind innerhalb eines Tages mindestens 18 Menschen getötet worden. Mindestens fünf Demonstranten wurden laut Menschenrechtsorganisationen von Einsatzkräften getötet. Iranische Staatsmedien berichteten, in Isfahan hätten Unbekannte drei Mitglieder der Basidsch-Milizen getötet. Augenzeugen zufolge war die Mehrheit der Proteste jedoch friedlich. Auch ein Bericht über einen angeblichen Terrorangriff in der Stadt Izeh wurde von Augenzeugen dementiert. Irans Außenminister Hossein Amir-Abdollahian beschuldigte laut einem Bericht Israel und westliche Staaten, die Proteste in Iran mit der Absicht zu organisieren, dass das Land auseinanderfalle und in einen Bürgerkrieg abgleite. Der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden machte ebenfalls den Westen für die Proteste verantwortlich. zeit.de, faz.net, n-tv.de
Habeck hält Katar-WM für bekloppte Idee: Die Idee, die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar abzuhalten, könne eigentlich nicht anders als durch Korruption erklärt werden, sagte der Wirtschaftsminister auf einem Handelskongress in Berlin. Habeck antwortete auf die Frage, ob er sich die WM anschaue, er habe noch nie so wenig Lust gehabt zu gucken. t-online.de, welt.de
- Ärger um satirische Werbetafeln in Deutschland.
- Frankreichs Präsident Macron verteidigt Katar-Reise.
- Niederlande lädt Wanderarbeiter zum Training ein.
- USA mit Regenbogenfarben im Teamlogo.
- Grünen-Chefin Ricarda Lang schaut keine WM. n-tv.de
- 70 Prozent der Deutschen wollen die WM-Spiele der Nationalelf nicht live sehen. spiegel.de
Gericht erlaubt Auslieferung von Fifa-Ex-Vizepräsident Jack Warner an die USA: Das US-Justizministerium hatte Warner 2015 wegen Betrugs, Erpressung und Geldwäsche angeklagt. Hintergrund sind Beschlüsse der Fifa-Exekutive von 2010, die Weltmeisterschaft 2018 an Russland und 2022 an Katar zu vergeben. Dabei sollen Bestechungsgelder an Fußballfunktionäre gezahlt worden sein. Laut Anklage erhielt Warner über verschiedene Briefkastenfirmen fünf Millionen Dollar, damit er für Russland als Ausrichter des Turniers 2018 stimmte. reuters.com
- Amtsinhaber Infantino einziger Bewerber um Fifa-Präsidentschaft. derstandard.de
Nancy Pelosi gibt Führung der US-Demokraten in Repräsentantenhaus ab: Es sei an der Zeit, dass eine neue Generation die Demokratische Fraktion führe, sagte Pelosi zu Beginn einer Parlamentssitzung. Ihr Abgeordnetenmandat wolle sie aber behalten. Die Demokraten hatten bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Sie müssen nun einen neuen Fraktionsvorsitzenden bestimmen. Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses war Pelosi bislang die Nummer drei in der staatlichen Rangfolge nach dem Präsidenten und dessen Vize. tagesschau.de
- Republikaner kündigen Untersuchung gegen Biden an. tagesschau.de
- Facebook will Trumps Account vorerst nicht wieder freischalten. rnd.de
China kritisiert neue Strategie des Bundes: Die Ampel will Deutschlands Chinapolitik neu ausrichten – das Auswärtige Amt hat einen ersten Entwurf vorgelegt. Peking kritisierte, die Einstufung Chinas als Wettbewerber und systemischer Rivale sei ein Erbe des Denkens aus dem Kalten Krieg. Die chinesische Regierung lehne auch die Verunglimpfung Chinas durch die deutsche Seite mit sogenannten Menschenrechtsfragen sowie Lügen und Gerüchten ab. spiegel.de
- Chinas Staatschef Xi Jinping warnt vor Machtkampf mit USA in Asien-Pazifik-Region. rnd.de
- Bali: Xi herrschte Trudeau vor laufender Kamera an. derstandard.at
- Bundespräsident Steinmeier warnt mit ungewöhnlich scharfen Worten vor Chinas neuem Kurs. handelsblatt.com
- FBI-Direktor besorgt über chinesische Polizeistationen in den USA. spiegel.de
Mindestens 20 Tote bei Brand in Flüchtlingslager im Gazastreifen. rp-online.de
Erdogan und Netanyahu telefonieren wieder miteinander. spiegel.de
Myanmar lässt bei Amnestie auch vier ausländische Gefangene frei. rnd.de
Nordkorea feuert mutmaßliche Interkontinentalrakete ab. zeit.de
Wasserschutz im Nahen Osten: Israel und Jordanien wollen gemeinsam den Jordan retten. spiegel.de
Berliner Pub Talk zur Cannabis-Legalisierung mit dem SPD-Berichterstatter Dirk Heidenblut MdB: Am 21. November um 19:30 findet im en passent der Berliner Pub Talk zur Cannabis-Legalisierung statt. Neben Heidenblut diskutieren Sabine Schumann (DPolG) und Robert Grimm (Ipsos) mit euch. Alle Infos + Anmeldung: berlinerpubtalk.de
Tarifeinigung in der Metall- und Elektroindustrie – Einmalzahlungen und Lohnerhöhungen. handelsblatt.com
Gastronomie und Heilbäder fordern mehr Hilfe in Energiekrise: Ohne weitere Unterstützungszusagen drohten die Unternehmen ab Januar in kürzester Zeit von der bevorstehenden Kostenflut verschluckt zu werden, heißt es in einem Schreiben, das von einer Gruppe großer Restaurantketten, Hotel- und Café-Betreibern sowie Catering-Firmen unterschrieben wurde. Sollte die Gaspreisbremse erst im März in Kraft treten, sei es für viele zu spät. Zuvor hatte bereits der Deutsche Heilbäderverband mehr Hilfen gefordert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sprach von einer teils dramatischen Situation. t-online.de, stern.de, handelsblatt.com
- Finanzminister Lindner mahnt: Einzelhandel sollte sich nicht zu sehr auf den Staat verlassen. welt.de
- Wirtschaftsminister Habeck weist Befürchtungen zurück, die geplante Gas – und Strompreisbremse werde zu kompliziert. zdf.de
- Böckler-Stiftung plädiert für Obergrenze bei Gaspreisbremse. spiegel.de
- Wärme- und Gasversorger können Erstattung für Dezember-Hilfe beantragen. t-online.de
Keine Flaute am Arbeitsmarkt: Mehr Erwerbstätige als vor der Corona-Pandemie. faz.net
DIHK-Umfrage: Deutsche Firmen im Ausland blicken mit Sorge in die Zukunft. tagesspiegel.de
Amazon leitet großen Stellenabbau ein: Einschnitte gebe es bei der Amazon-Sparte Geräte und Dienstleistungen, teilte das US-Unternehmen mit. Ob auch Stellen in Deutschland betroffen sind, ist noch unklar. Der Konzern will Berichten zufolge rund 10.000 Stellen streichen, das entspräche rund drei Prozent der Belegschaft in der Verwaltung von rund 300.000 Menschen. faz.net, zeit.de
Onlineübersetzer DeepL ist eine Milliarde Dollar wert: Die Bewertung des Unternehmens aus Köln hat diese Schwelle überschritten, weil sich weitere Investoren an ihm beteiligen. DeepL gilt damit als erstes „Einhorn“ aus der Domstadt. Mittlerweile kann der Dienst für 29 Sprachen genutzt werden, Mitte September kam Ukrainisch hinzu. faz.net
Abgasskandal: Autoindustrie soll Manipulationen bereits ab 2006 geplant haben. rnd.de
Inflation in Eurozone steigt auf Höchstwert von 10,6 Prozent. zeit.de
Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller: Defizite bei der Post nicht hinnehmbar. spiegel.de
Bahn verteuert Güterverkehr um bis zu 45 Prozent. spiegel.de
Bafin findet weitere Fehler in Adler-Bilanz: Insgesamt seien drei weitere Rechnungslegungsfehler festgestellt worden. So habe die Adler Real Estate die ADO Properties nicht vollkonsolidiert als Tochterunternehmen in den Konzernabschluss einbeziehen dürfen. Damit habe Adler Real Estate diverse Bilanzposten viel zu hoch angesetzt. Die Adler Group kündigte rechtliche Schritte gegen die Bafin an und erklärte, sie teile die Auffassung der Behörde nicht. tagesschau.de
spiegel.de
Elon Musk denkt offenbar über Nachfolgeregelung bei Tesla nach. faz.net
Ikea weist Vorwurf der Zwangsarbeit in Belarus zurück. t-online.de
HINTERGRUND
Tauziehen um gesetzliche Paritätsvorgaben: Nach zwei Sitzungen der Wahlrechtskommission des Bundestages zur Parität ist noch nicht klar, wie es weitergeht. Unabhängig davon wird nach zwd-Informationen in Koalitionskreisen ausgelotet, welche Möglichkeiten einer Annäherung zwischen den unvereinbaren Positionen von SPD und Grünen pro Parität und der ablehnenden Haltung der FDP gegen jegliche Paritätsregelung bestehen. Während der Sitzungen hatte eine gerade frisch promovierte Dr.in Anna Gloßner sich für die FDP zu dem Thema geäußert. Sie hatte gerade eine Dissertation über „Paritätsgesetze und repräsentative Demokratie“ verfasst, die den Paritätslösungen das Etikett „verfassungswidrig“ zuschrieb. Das kam bei der CDU gut an. Einem vorgeschlagenem freiwilligen Kodex erteilten allerdings die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Leni Breymaier und ebenso die von der SPD entsandten Sachverständigen Prof.in Silke Ruth Laskowski und Elke Ferner eine unmissverständliche Absage. Die von den Grünen aufgebotene Sachverständige Professorin Jelena von Achenbach sprach sich für eine vermittelnde Lösung aus. Für sie sei es eine Option, die Parteien gesetzlich zu verpflichten, sich selbst ein Paritätsziel zu setzen, dieses aber in der Höhe frei zu wählen. zwd.info
Zwei Termine für Wahlwiederholungen in Berlin: Der Bundeswahlleiter hat bestätigt, dass die beiden Wahlen in Berlin – Bundestag und Landesebene – nicht am gleichen Termin stattfinden können. Wegen anderer Fristen könnten die Wahltermine auf Landes- und Bundesebene nicht zusammengelegt werden, teilte Bundeswahlleiter Georg Thiel mit. tagesspiegel.de
- Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sieht großen Schaden durch Wahlpannen in Berlin. zeit.de
KALENDER
09:00 Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz und Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang bei der Konferenz „Strategien gegen Verschwörungsideologien und Desinformation“
09:30 Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder bei Paneldiskussion bei der Global Fashion Conference zu „Political Framework and Fashion Sustainability“
10:00 Asien-Pazifik-Gipfel unter anderen mit Chinas Staatschef Xi Jinping, US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als Ehrengast, Bangkok
10:00 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Sicherheitskonferenz „Manama Dialog“ für den Nahen und Mittleren Osten, Königreich Bahrain
10:00 Umweltministerin Steffi Lemke beim geplanten Abschluss der Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen COP27, Scharm el Scheich, Ägypten
10:00 Kommando über das Marinefliegerkommando wird an Kapitän zur See Broder Nielsen übergeben, Marinefliegerstützpunkt, Nordholz
11:00 Kabinett, u.a. zu Einmalhilfe für Studierende und ÖPNV-Regionalisierungsmittel, Aktionsplan für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt „Queer leben“, Kanzleramt, Berlin
13:00 Innenministerin Nancy Faeser nach dem Abschluss des Treffens der Innenministerinnen und -minister der G7-Staaten, Kloster Eberbach, Eltville
13:15 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zu Beschluss der Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler, Berlin
14:00 Demonstration Fridays for Future unter dem Motto „#NoMoreEmptyPromises“, Auswärtiges Amt, Berlin
14:15 Queer-Beauftragter der Bundesregierung Sven Lehmann und LSVD-Bundesvorständin Henny Engels bei der Vorstellung des ersten Aktionsplans der Bundesregierung „Queer leben – für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“, Berlin
15:30 Finanzminister Christian Lindner beim 32. European Banking Congress
18:00 Verkehrsminister Volker Wissing beim Schiffermahl der Schifferbörse, Duisburg
18:30 Staatssekretär BMWSB Rolf Bösinger beim Prix d’Excellence für Bauvorhaben, E-Werk, Berlin
18:30 JU-Chef Tilman Kuban eröffnet JU-Deutschlandtag und Neuwahl des Bundesvorstands, Fulda
Samstag
09:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Manuela Rottmann bei der Landesversammlung des Verbandes Landwirtschaftliche Fachbildung Bayern, Rottendorf
10:00 CDU-Chef Friedrich Merz und Jens Spahn beim JU-Deutschlandtag, Fulda
10:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und Präsident Deutscher Tierschutzbund Thomas Schröder besuchen Tierheim Stuttgart
10:00 Landesparteitag Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, Falkensee
10:30 Kanzler Olaf Scholz beim Landesparteitag SPD Baden-Württemberg, Messe Friedrichshafen
11:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick bei Jahresfeier der Akademie für Wissenschaften Göttingen
11:00 Landesparteitag FDP Schleswig-Holstein mit Neuwahl des Landesvorstandes, Neumünster
13:00 Staatsministerin AA Katja Keul bei der Paneldiskussion „Das Engagement der EU und Deutschlands in Afrika – Europäische und deutsche (Sicherheits-)Interessen und Chancen?“ auf der 11. Schaumburger Plattform der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Bückeburg
14:00 Demonstration „Kernkraft statt Krise“ eines Bündnisses aus Pro-Kernkraft-Aktivisten, Brandenburger Tor, Berlin
14:30 Landesmitgliederversammlung der Grünen in Hamburg mit Grünen-Chefin Ricarda Lang, Hamburg
16:00 Kanzler Olaf Scholz besucht VfB Friedrichshafen
Sonntag
13:00 Abschluss JU-Deutschlandtag, Fulda
Steffen Dobbert spricht über sein aktuelles Buch „Ukraine verstehen“: Podiumsdiskussion, Lesung und Musik am Dienstag, 22. November ab 20 Uhr im Deutschen Theater. Diskussionsrunde mit der Publizistin und Politikerin Marina Weisband, Viola von Cramon im Europäischen Parlament für die Ukraine zuständig und die Journalistin Anastasia Magazova. Moderation Mariam Lau. Eine Veranstaltung des Verlags Klett-Cotta in Kooperation mit dem Zentrum für Liberale Moderne. deutschestheater.de
EVENT, WEB UND TV-TIPPS
09:00 Phoenix vor Ort mit Tagesgespräch mit FFF-Klimaaktivistin Luisa Neubauer zu den Bemühungen und Ergebnissen der cop27-Konferenz
10:00 Panel von DeZIM-Institut, das Goethe-Institut und die Open Society Foundations „Den kulturellen Wandel gestalten“, Auswärtiges Amt, Berlin
13:00 Phoenix vor Ort bei der Pressekonferenz mit Innenministerin Nancy Faeser zum Abschluss des G7-Innenministertreffens
14:00 Phoenix vor Ort bei der Vorstellung des ersten Aktionsplans der Bundesregierung „Queer leben“
14:00 Seminar der Europäischen Akademie Berlin „Resilienz in der Klimakrise“, Berlin
17:30 Auslandsreport, n-tv
18:00 Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem SPD-Chef Lars Klingbeil zu „Politik in der Zeitenwende“, Wolfenbüttel
18:00 Phoenix Persönlich mit Osteuropahistoriker Prof. Karl Schlögel zu Gast bei Michael Krons
Samstag
10:40 PK des DFB, Welt-TV
Sonntag
12:00 ARD Presseclub, Das Erste
18:00 Bericht aus Berlin, Das Erste
18:30 Weltspiegel u.a. zu „Katar: Kamelrennen contra Fußball-WM“, „Polen: Energiewunder Plattenbau“, „USA: Von der Müllkippe zur grünen Stadt-Oase“, „Kasachstan: Spagat zwischen Russland und dem Westen“, „Irak: Drogen gegen Armut“, „Japan: Babys im Altenheim“, Das Erste
21:45 Anne Will
GEBURTSTAGE
Heute feiern der Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank, Baden-Württembergs Landtagsabgeordneter Andreas Deuschle, Brandenburgs Innenstaatssekretär Uwe Schüler, Daimler-Lobbyist Eckart von Klaeden, Bielefeld-Marketing-Chef Martin Knabenreich und KAS-Kommunikatorin Loretta von Plettenberg.
Am Samstag feiern der Bundestagsabgeordnete Michael Brand, Bayerns Landtagsabgeordnete Margit Wild, frühere Landtagsabgeordneter Niedersachsens Frank Oesterhelweg, NRW-Landtagsabgeordnete Christina Schulze Föcking, Sachsens Landtagsabgeordneter Svend-Gunnar Kirmes, EU-Parlamentsvize Katarina Barley, Ella-Media-KI-Experte Goetz Hoefer, frühere KStA-Vize Rudolf Kreitz, Journalistin Susan Link und KIT-Professorin für Wissenschaftskommunikation Annette Leßmöllmann,
Am Sonntag feiern der Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder, ehemalige Abgeordnete Veronika Bellmann, Hessens Landtagsabgeordneter Oliver Stirböck, NRW-Landtagsabgeordneter Bernhard Hoppe-Biermeyer, Rheinland-Pfalz Landtagsabgeordneter Hans Jürgen Noss, Sachsen-Anhalts Landtagsabgeordneter Dietmar Krause, SWR-Intendant Kai Gniffke, der ehemalige polnische Botschafter in Kiew Jan Pieklo und Felipe Hinrichsen von Accenture.
Junior Project Manager (m/w/d) bei der Berghof Foundation, Assistenz (Sekretariat) der Geschäftsführung (m/w/d) in Teilzeit bei 8KU GmbH,
Wirtschafts- oder Sozialwissenschaftler:in mit organisations- oder innovationswissenschaftlichen Schwerpunkt (w/m/d) beim DLR, Karriereeinstieg in die Politikberatung als Associate (m/w/d) bei Miller & Meier Consulting, Referent:in Politik und Recht (m/w/d) bei AfW – Bundesverband Finanzdienstleistung e.V.
Mehr Jobs auf politjobs.com
ZITAT DES TAGES
Ausgerechnet die USA richteten ihre Wirtschaftspolitik mit strengem Protektionismus gegen Deutschland aus, rügte SPD-Chef Lars Klingbeil. Er sieht die Gefahr, dass Unternehmen von Deutschland nach Amerika abwanderten. welt.de
Digibriefing: Apple will Chips in den USA fertigen lassen + Kartellamt verschärft Gangart gegen Amazon + Twitter verschiebt Wiedereinführung des Abo-Häckchens + Infineon will neues Werk in Dresden bauen + Verbraucherschutz bemängelt Kündigungsbutton. digibriefing.de
ZULETZT
Banksy veröffentlicht Video mit weiteren Werken in der Ukraine: Die großteils an Häuserwände gesprühten Bilder waren zum Teil schon vor Tagen entdeckt worden. In dem Video ist der britische Streetart-Künstler beim Ausschneiden von Schablonen und beim Sprühen zu sehen – sein Gesicht bleibt verborgen. Anschließend werden die meist in Schwarz und Weiß gehaltenen Werke gezeigt. Zum Schluss des Videos wird ein Schriftzug eingeblendet: „In Solidarität mit den Menschen der Ukraine“. rnd.de