⊂ EUROPA ⊃
Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien treffen Selenskyj in Kiew: Die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien sind am Dienstag zu einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj nach Kiew gereist. Polen forderte eine „Friedensmission“ der Nato zur Unterstützung der Ukraine. „Diese Mission kann keine unbewaffnete Mission sein“, zitierte die Nachrichtenagentur PAP den polnischen Vize-Regierungschef Jaroslaw Kaczynski. „Sie muss versuchen, humanitäre und friedliche Hilfe in der Ukraine zu leisten.“ Selenskyj dankte den Regierungschefs für ihren Besuch. Dies sei ein starkes Zeichen der Unterstützung, sagte Selenskyj in einem Video, das ihn, den polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki, Tschechiens Regierungschef Petr Fiala und seinen slowenischen Kollegen Janez Jansa mit weiteren Gesprächsteilnehmern zeigt.
welt.de, tagesspiegel.de
Nato beruft Sondergipfel ein: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Staats- und Regierungschefs des Verteidigungsbündnisses zu einem Sondergipfel eingeladen. Das Treffen werde am 24. März in Brüssel stattfinden, kündigte Stoltenberg auf Twitter an. Dabei gehe es um die Unterstützung für die Ukraine und die weitere Stärkung der Verteidigung der Allianz. Zu dem Sondergipfel wird auch US-Präsident Joe Biden erwartet. Wie es aus Brüssel hieß, wird er bei dieser Gelegenheit auch als Gast am regulär geplanten EU-Gipfel teilnehmen. Bereits an diesem Mittwoch kommen die Verteidigungsminister der Nato-Staaten in Brüssel zu einem Sondertreffen zusammen.
handelsblatt.com, tagesspiegel.de
- Slowakei stimmt für Stationierung von Nato-Truppen welt.de
- Orban: Ungarn muss sich aus Krieg heraushalten n-tv.de
- Großbritannien verkündet weitere Strafmaßnahmen gegen Russland spiegel.de
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Globalisierung, Big Data, Datenbewirtschaftung – gelingt die digitale Transformation? Die Corona-Krise hat den deutschen Digitalisierungsbedarf in den Fokus gerückt. Nicht nur öffentliche Einrichtungen sind davon betroffen, auch der Mittelstand hat einiges nachzuholen. Das merkten viele Unternehmen als der Lockdown ihnen die Zeit verschaffte, sämtliche Geschäftsprozesse zu hinterfragen. Christoph Tönsgerlemann, Vorstand der ETL Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, begleitet den Mittelstand bei den Digitalisierungs- und Modernisierungsvorhaben, die jetzt dringend anstehen. Um den Unternehmen dabei zur Seite zu stehen, beleuchtet ETL WP stets den Digitalisierungsgrad; und ermöglicht den Wirtschaftsprüfern, selbst wichtige Impulse zu geben und dem Mittelstand mit realistischen Plänen und Zielen zur Seite zu stehen.
youtube.com (Talk mit Christoph Tönsgerlemann)
Russland will Europarat verlassen: Russland wird eigenen Angaben zufolge aus dem Europarat austreten. „Der entsprechende Brief von Außenminister Sergej Lawrow wurde dem Generalsekretär der Organisation übergeben“, sagte der Leiter der russischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Rates, Pjotr Tolstoi, der Agentur Interfax zufolge. „Russland tritt freiwillig aus dem Europarat aus, dies ist eine ausgewogene und wohl überlegte Entscheidung.“ Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat bei einer Dringlichkeitssitzung am Dienstagabend für einen Ausschluss Russlands gestimmt.
n-tv.de, zeit.de
EU beschließt weitere Sanktionen gegen Russland: Dem Land werden handelspolitische Vergünstigungen gestrichen werden, die es eigentlich als Mitglied der Welthandelsorganisation WTO erhält, meldete das Büro der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Zudem dürften bestimmte Produkte aus Eisen und Stahl nicht mehr in die Europäische Union eingeführt werden. Die Ausfuhr von Luxusprodukten nach Russland wird beschränkt. Außerdem sollen weitere Oligarchen sanktioniert werden, darunter der Milliardär Roman Abramowitsch. Unter anderem soll das Vermögen des Eigentümers des britischen Fußballclubs FC Chelsea in der EU eingefroren werden. handelsblatt.com, sueddeutsche.de
Größte Fluchtbewegung in Europa seit Zweitem Weltkrieg: Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben nach UNO-Angaben rund 2,8 Millionen Menschen das Land verlassen. Polen habe mit 1,7 Millionen Menschen die meisten Flüchtlinge aufgenommen. Nach Ungarn seien 255.000 ukrainische Flüchtlinge gelangt und in die Slowakei 205.000. In Deutschland wurden nach Angaben des Innenministeriums bislang 147.000 Personen registriert, darunter viele Kinder. n-tv.de
EU soll ab 2027 kein Öl und Gas mehr aus Russland beziehen: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat auf Twitter angekündigt, dass die EU ab 2027 kein Gas und Öl mehr aus Russland importieren soll. Mitte Mai werde die Kommission einen RePowerEU-Plan vorstellen, mit dem dieses Vorhaben umgesetzt werden soll. zeit.de
EU-Staaten einigen sich auf CO2-Abgabe auf Importe: Die Finanzminister der EU-Staaten haben sich am Dienstag darauf geeinigt, einen CO2-Grenzausgleich einzuführen. Der Grenzausgleich soll Einfuhren von energieintensiven Gütern teurer machen. Wer also etwa Stahl oder Zement in die EU verkauft, soll eine Gebühr zahlen müssen. Sie entspricht den CO2-Abgaben, die europäische Firmen bei der Herstellung dieser Güter bezahlen müssten. handelsblatt.com
EU-Finanzminister: Einigung zur Mindestbesteuerung wird erst einmal vertagt. boersen-zeitung.de
Europäische Zentralbank belässt Leitzins bei null Prozent: In ihrer neuesten Inflationsprognose geht die Europäische Zentralbank (EZB) aufgrund des Ukraine-Kriegs und stark steigender Energiepreise davon aus, dass im laufenden Jahr eine durchschnittliche Teuerungsrate in der Währungsunion von 5,1 Prozent bestehen bleibt. Trotz der hohen Inflation belässt die EZB ihren Leitzins zunächst bei historisch niedrigen null Prozent. Auch die beiden weiteren wichtigen Zinssätze blieben unverändert, teilte die EZB mit. Zugleich versicherte die Notenbank, alles zu tun, um Preis- und Finanzstabilität zu gewährleisten. Der russische Einmarsch in die Ukraine sei ein Wendepunkt für Europa. Die Notenbank werde für reibungslose Liquiditätsbedingungen sorgen und die von der EU beschlossenen Sanktionen umsetzen. Gleichzeitig reagierte die Europäische Zentralbank auf die hohen Inflationswerte und beschloss, ihre Anleihenkäufe schneller zurückzufahren als bisher geplant.
zeit.de, deutschlandfunk.de
EU-Parlament fordert effektive Schritte gegen Geldwäsche: Goldene Pässe und goldene Visa – das ist eine bislang in der EU weit verbreitete Praxis, die allerdings auch dazu führt, dass russische Oligarchen EU-weite Reisefreiheit erlangen. Das EU-Parlament hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun aufgefordert, dies Schlupfloch für zwielichtige Drittstaatenangehörige in der EU zu schließen. tagesspiegel.de
EU-Staaten schaffen Notfallfonds für Cybersicherheit: Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine steigt nach Ansicht der für Telekommunikation und Digitales zuständigen EU-Minister die Gefahr von Cyberangriffen. Die 27 Regierungsvertreter stimmten dem Vorschlag der französischen Ratspräsidentschaft zu, einen Notfallfonds für Cybersicherheit einzurichten. heise.de
Krypto: EU-Abgeordnete haben sich auf gemeinsame Linie für Regeln zur Überwachung, zum Verbraucherschutz und zur ökologischen Nachhaltigkeit von Krypto-Vermögenswerten einschließlich virtueller Währungen wie Bitcoin, Ethereum und Ripple geeinigt. heise.de
EU-Parlament will Batterien nachhaltiger und leicht austauschbar machen: Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit seine Position zu neuen Vorschriften für Batterien und deren Produktlebenszyklus beschlossen. Die Abgeordneten bringen in die Verhandlungen mit den Regierungen der EU-Staaten ein, dass Batterien strengere Anforderungen der Nachhaltigkeit, Leistung und Kennzeichnung genügen müssen. Bis 2024 müssen demnach Gerätebatterien wie zum Beispiel in Smartphones, und Batterien für leichte Verkehrsmittel so gestaltet sein, dass Verbraucher und unabhängige Wirtschaftsteilnehmer sie leicht und sicher selbst entfernen können. heise.de
EU-weite Frauenquote für Chefposten in Börsenunternehmen: Bis zum Jahr 2027 sollen die EU-Länder entweder eine Regelung einführen, die mindestens 40 Prozent Frauen bei nicht geschäftsführenden Aufsichtsratsmitgliedern oder 33 Prozent Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen vorschreibt. Die EU-Kommission hatte die Richtlinie schon 2012 vorgeschlagen, Länder wie Deutschland blockierten aber. Die Richtlinie muss nun mit dem EU-Parlament verhandelt werden. tagesschau.de
Intel investiert in Europa: Großer Prestige-Erfolg für den High-Tech-Standort Deutschland: Magdeburg erhält den Zuschlag für eine große Chipfabrik des US-Konzerns Intel, wie der weltgrößte Chiphersteller am Dienstag bekanntgab. Insgesamt sollen demnach in den nächsten Jahren rund 80 Milliarden Euro investiert werden, um in Europa an mehreren Standorten ein „hochmodernes Halbleiter-Ökosystem der nächsten Generation“ entstehen zu lassen. welt.de
Klimastudie: Europas Permafrost taut unweigerlich auf spiegel.de
Kohleausstiegspläne auf Eis: EU-Länder setzen auf Kohle aus Sorge um Gasversorgung euractiv.de
Eurovision Song Contest: Die Ukraine tritt an de.euronews.com
EuGH-Urteil: Journalisten dürfen Insiderinformationen für Recherchen teilen handelsblatt.com
Streaming: EU-Kommission erlaubt Amazon Kauf des Filmstudios MGM handelsblatt.com
⊂ ZITAT DES TAGES ⊃
„Ich habe eine direkte Frage an Macron und Scholz: Wie oft waren Sie in Moskau oder haben mit Moskau gesprochen? Was haben Sie erreicht?“
Paris und Berlin müssen anerkennen, dass die achtjährige Diplomatie, die sie mit Moskau betrieben haben, nur zur Eskalation und schließlich zum gegenwärtigen Krieg geführt hat, sagte der ehemalige ukrainische Premierminister Wolodymyr Groysman in einem Exklusivinterview mit „Euractiv“.
euractiv.de
⊂ LÄNDER ⊃
EU-Parlament fordert Verfahren gegen Ungarn und Polen: Im Streit um die Ahndung von Rechtsstaatsverstößen in Polen und Ungarn hat das Europäische Parlament die EU-Kommission zu sofortigem Handeln aufgerufen. Die Brüsseler Behörde müsse sofort Verfahren unter dem sogenannten Rechtsstaatsmechanismus starten. zeit.de
Vermittlungsgespräche nach Ausschreitungen auf Korsika: Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin werde am Mittwoch persönlich auf Korsika erwartet. Bei den Gesprächen sollten auch Bedingungen für eine Entwicklung Korsikas hin zu mehr Autonomie geprüft werden.
In Norwegen beginnt größtes Nato-Manöver „Cold Response“: An dem Manöver nehmen rund 30.000 Soldaten aus 27 Nationen teil. Auch Norwegens Nachbarn und enge Partner der Nato, Schweden und Finnland, beteiligen sich an der Übung. Beteiligt sind zudem 200 Flugzeuge und 50 Schiffe. Deutschland ist mit dem Kriegsschiff „Berlin“ und seiner 200-köpfigen Besatzung vertreten. Das Manöver dauert bis zum 1. April und war schon lange vor Russlands Invasion in die Ukraine geplant. Trainiert werden soll die Verteidigung Norwegens. br.de
Bedrohung durch Ukraine-Krieg: Mehrheit der Finnen will Beitritt zur Nato. n-tv.de
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Corona:
- Deutschland plant, die meisten Corona-Beschränkungen am 20. März auslaufen zu lassen welt.de
- Niederlande schaffen letzte Beschränkungen ab zeit.de
- Österreich beschränkt kostenlose Corona-Tests tagesschau.de
- Maskenpflicht in Frankreich weitgehend ausgesetzt faz.net
- Schwedens Staatsepidemiologe wechselt zur WHO spiegel.de
Salvini muss wegen Äußerungen gegen Seenotretterin Rackete vor Gericht: Die Justiz in Mailand setzte für den 9. Juni gegen den Parteichef der rechten Lega, Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini, einen Prozess wegen übler Nachrede an. Die Staatsanwaltschaft wirft Salvini vor, in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter die ehemalige Kapitänin der „Sea-Watch 3“ rufschädigend angegriffen zu haben. spiegel.de
Oberster Gerichtshof in London lehnt Assanges Berufungsvorhaben ab: Wikileaks-Gründer Julian Assange kann im Rechtsstreit um seine Auslieferung in die USA doch nicht vor das höchste britische Gericht ziehen. Das entschied der Oberste Gerichtshof in London. Die eingereichte Klage werfe keine streitige Rechtsfrage auf. Die Auslieferungsentscheidung muss nun von der britischen Innenministerin Patel ratifiziert werden. Danach könnte Assange noch versuchen, den Entscheid vor Gericht anzufechten. Assange befindet sich seit zweieinhalb Jahren in Haft in Großbritannien. Die Vereinigten Staaten fordern seine Auslieferung. faz.net
Vier Jahre Haft für Mutter einer der Bataclan-Attentäter: Die Mutter einer der Attentäter des Anschlags auf den Pariser Konzertsaal Bataclan ist wegen Finanzierung von Terrorismus zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Die 54-Jährige sei sich „völlig bewusst gewesen“, dass sie einen dschihadistischen Kämpfer unterstütze, urteilte das Gericht. zeit.de
Frankreich: Drei Männer wurden zu langjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie in die Vorbereitung eines Anschlags auf einen katholischen Priester verwickelt gewesen sein sollen. Die Gräueltat sorgte 2016 für Entsetzen. spiegel.de
Dänemark entschuldigt sich bei Grönländern für Sozialexperiment: Die dänische Regierung hat sich persönlich bei sechs Grönländern entschuldigt, die mit anderen als Kinder vor mehr als 70 Jahren für ein Sozialexperiment nach Dänemark gebracht worden sind. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sprach die Entschuldigung im Namen ihres Landes auf einer offiziellen Zeremonie im dänischen Nationalmuseum in Kopenhagen aus. Das damalige Experiment sei unmenschlich und herzlos gewesen, sagte sie. nzz.ch
Wahlkampf in Frankreich: Kandidaten positionieren sich zum Ukraine-Krieg de.euronews.com
Frankreich: Präsident Macron will Rentenalter anheben spiegel.de
Paris: Mittelalterliche Gräber unter Notre-Dame entdeckt spiegel.de
Armenien will offenbar Grenzen zur Türkei öffnen und diplomatische Beziehungen aufnehmen derstandard.at
Ungarn: Vertraute von Viktor Orbán wird Staatspräsidentin zeit.de
Strafverfahren in Belgrad: Mutmaßlicher Mafiaboss will gegen serbische Regierung aussagen spiegel.de
⊂ POLITJOBS ⊃
SPD/Volt- Stadtratsfraktion München sucht eine:n Fraktionsreferent:in (m/w/d) mit Schwerpunkt Social Media+++Open Grid Europe OGE sucht eine:n Referent:in Politische Kommunikation (m/w/d)+++Roche bietet ein Volontariat im Bereich Communications & Public Affairs (m/w/d)+++WWF Deutschland sucht eine:n Referent:in (m/w/d) Artenschutzrecht- und politik+++Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. Sucht eine:n Junior Policy Adviser Energieeffizienz in Gebäuden (m/w/d)+++Die wegmeister GmbH sucht eine:n Senior Consultant (m/w/d)+++Mein Grundeinkommen e.V. Sucht eine:n Referent:in (m/w/d) Presse- und Medienarbeit+++Bitkom sucht eine:n Volontär:in (m/w/d)+++Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. sucht eine:n Referent:in (m/w/d) für Öffentlichkeitsarbeit+++Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte e.V. sucht eine:n Referent:in Gesundheitspolitik (m/w/d)+++Der Katholische Akademische Ausländer-Dienst sucht eine Leitung (m/w/d) für das Referat Mittlerer und Naher Osten+++Der Katholische Akademische Ausländer-Dienst sucht eine Leitung (m/w/d) des Asienreferates+++Arbeitgeberverband Pflege sucht eine:n Referent:in (m/w/d)+++Der SPD Landesverband Mecklenburg-Vorpommern sucht eine:n Referent:in (m/w/d)+++McKinsey & Company sucht eine:n Proposal Specialist (m/w/d)+++Der Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. Sucht eine:n Referent:in (m/w/d) Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik+++Ifok GmbH sucht eine:n Referent:in (m/w/d) Business Development Support+++
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⊂ ZULETZT ⊃
Eiffelturm wächst um sechs Meter: Der Pariser Eiffelturm ist sechs Meter in die Höhe gewachsen. Per Hubschrauber wurde eine neue, 350 Kilogramm schwere Radioantenne auf der Spitze des Wahrzeichens installiert, teilt die Eiffelturm-Gesellschaft mit. Die Antenne dient der Übertragung des Digitalradios im Großraum Paris. Der Eiffelturm ist damit nun 330 Meter hoch. spiegel.de