Newsletter
Newsletter
NACHRICHTEN
Lambrecht fordert mehr Geld für Munition: Der Mangel an Munition bei der Bundeswehr ist offensichtlich signifikant. Durch den Ukraine-Krieg und deutsche Waffenlieferungen, sowie durch zu geringe Bestellungen in den letzten Jahren ist die Notwendigkeit, das Arsenal in den nächsten Jahren wieder aufzufüllen, signifikant angestiegen. Lambrecht hierzu: „Wir brauchen dringend mehr Munition. Und dazu müssen wir auch bereit sein, politisch und im Haushalt die Voraussetzungen zu schaffen.“ Lambrecht sagte, die Situation sei seit Jahren bekannt und es sei auch wichtig, dass die Industrie ihre Produktion erhöhe. Zuletzt war erklärt worden, dass Munition für 20 Milliarden Euro beschafft werden müsse. Aufgrund des Sparkurses hatte die Industrie ihre Kapazitäten in den vergangenen Jahren zurückgefahren. zdf.de
Aufrüstung in China und Nordkorea -Japan will seine Verteidigungsausgaben verdoppeln: Laut einem US-Militärbericht verfüge China demnach aktuell über 400 einsatzfähige Sprengköpfe. Bis 2035 könne sich der Bestand auf circa 1500 Sprengköpfe vervierfachen, so die Befürchtung des Pentagons. Je mehr Massenvernichtungswaffen es gebe, desto besorgniserregender sei dies, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, zu dem Bericht. Da Nordkorea zudem in letzter Zeit vermehrt Raketentests unternommen hat und es Spannungen zwischen China und Taiwan gibt, hat die japanische Regierung beschlossen, ihren Verteidigungshaushalt aufzustocken. Das Ziel liegt nun bei zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der Wehretat liegt seit Jahrzehnten bei rund einem Prozent. Bereits im August hatte die konservative Regierung von Premierminister Fumio Kishida eine Anhebung um 40 Milliarden Euro beantragt, das Budget ist aber noch nicht finalisiert. In Tokios geplanter Erhöhung der Verteidigungsausgaben sieht Tsun-Yen Wang vom staatlichen taiwanesischen Institute for National and Security Research einen Beitrag zur Abschreckung gegen China. tagesspiegel.de
Waffensysteme – US-Regierung plant Verkauf an Finnland: Finnland soll Waffensysteme im Wert von rund 323 Millionen US-Dollar erhalten. Darunter befinden sich taktische Luft-Luft-Raketen vom Typ AIM 9X Block II und Gleitbomben vom Typ AGM-154 sowie die dazugehörige Ausrüstung, teilte das Pentagon mit. „Es ist für das nationale Interesse der USA essenziell, Finnland bei der Entwicklung und Aufrechterhaltung einer starken und einsatzbereiten Selbstverteidigungsfähigkeit zu unterstützen“, hieß es laut Pentagon. Finnland hat eine Mitgliedschaft in der Nato beantragt und teilt einen großen Teil seiner Grenze mit Russland. n-tv.de
Überwachung von Biowaffen im Fokus: Bei der Konferenz zur Biowaffenkonvetion in Genf wollen mehr als 180 Staaten über eine konkretere Überwachung von biologischen Waffen verhandeln. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie ein Erreger die ganze Welt teils lahmlegen könne. Das habe Regierungen aufgerüttelt und ihnen vor Augen geführt, dass etwas getan werden müsse, um die Konvention konkreter zu machen, sagte der italienische Konferenzpräsident Leonardo Bencini. Laut ihm ist eine Überwachung schwierig, weil es nicht um große Anlagen oder klar definierte Substanzen gehe. Benicini meinte „Den Stillstand zu beenden, das wäre schon ein Erfolg“ und führte ein Verhaltenskodex von Wissenschaftlern als ein Mittel an. Neue technologische Entwicklungen öffneten „Neue Chancen und neue Risiken“, sagte Bencini. tagesschau.de
Erdogan hält die NATO weiter hin: In dem Verfahren um die Aufnahme Schwedens und Finnlands gibt es wenig Fortschritte. Zwar kommt immer mal die Meldung, dass es vorangehe und Schwedens Ministerpräsident besuchte kürzlich die Türkei zu Gesprächen über die Forderungen der Türkei hinsichtlich eines positiven Votums der Türkei, aber eine Lösung ist immer noch nicht in Sicht. Vor einem Treffen der Außenminister mahnte die türkische Regierung „konkrete Schritte“ an etwa bei „gesetzlichen Regelungen“ und „Auslieferungen“ von angeblichen kurdischen Terroristen.
Seit mehr als einer Woche geht die Türkei gegen kurdische Kräfte in Syrien und im Irak vor. n-tv.de
Stoltenberg – Putin will Winter als Waffe nutzen: Mit Einzug des Winters habe Moskau angefangen, die Energieversorgung der Ukraine zu bombardieren, um das Land in die Knie zu zwingen. Putin versuche, den Winter als Waffe zu nutzen. „Aber er wird damit keinen Erfolg haben“, sagte Nato Generalsekretär Stoltenberg. Er lobte Deutschlands „starke Unterstützung“, sie mache einen „entscheidenden Unterschied“. Er sieht aber auch, dass das Engagement für die Ukraine im Westen mit erhöhten Kosten einhergehe. Dennoch sei es „in unserem eigenen Interesse, dass die Ukraine sich durchsetzt“. n-tv.de
HINTERGRUND
Moskau verschiebt Atom-Abrüstungsgespräche mit USA: Eigentlich sollten seit Dienstag die sogenannten Start-Abrüstungsgespräche zwischen den USA und Russland wieder aufgenommen und damit ein Anfang vom Ende des Atomeaffenarsenals eingeläutet werden. „Russland hat einseitig das Treffen verschoben und erklärt, neue Daten vorzuschlagen“, teilte die US-Botschaft in Moskau mit. Der Vertrag war im Jahr 2021 um weitere fünf Jahre verlängert worden. Russland hatte die Kontrolle seiner Arsenale durch die USA im August wegen der Sanktionen gestoppt. Es gibt mehrere Teile des Vertrags. START I wurde Anfang 1982 von US-Präsident Ronald Reagan initiiert und von seinem Nachfolger George Bush und von Michail Gorbatschow unterzeichnet. START II wurde am 3. Januar 1993 von George Bush für die USA und Boris Jelzin für die Russische Föderation unterzeichnet und beinhaltete nach der Reduktion der Trägerraketen die Deaktivierung aller landgestützten Interkontinentalraketen mit Mehrfachsprengköpfen MIRV. Am 26. März 2010 erklärten Barack Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedew, dass die Anzahl der Atomwaffen weiter begrenzt werden soll, was dann im dem sogenannten „New Start“ Vertrag beschlossen worden ist. t-online.de
Die Bundeswehr braucht dringend Munition – doch so schnell geht das nicht: Da der Bundeswehr 20 bis 30 Milliarden Euro an Munition fehlen, haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Rüstungsindustrie im Bundeskanzleramt mit den zuständigen Spitzenbeamten der Bundesregierung getroffen, um die Produktion zu erhöhen. Es geht vor allem um die Anfertigung von Rahmenverträgen, damit die Industrie nicht in Vorleistung gehen muss. Seitens der Firmen gibt es generell keine Lieferschwierigkeiten. Ein Vertreter von Rheinmetall etwa solle zugesagt haben, man habe keine Materialprobleme, sondern habe seit Februar die Lager aufgestockt. Man könne deshalb auch schnell mit der Produktion beginnen. Momentan kann die Bundesregierung noch nicht mal die Nato-Anforderungen anfordern. Für wielange die existierende Munition reiche, will die Bundesregierung nicht sagen. Man einigte sich bei dem Gespräch zwar noch nicht auf konkrete Beschlüsse, die Bundesregierung wird aber eine Bedarfsliste erstellen. spiegel.de
Kommt eine neue Offensive in Cherson? Zwei Schwächen in der Verteidigung machen die russischen Truppen verwundbar: Russische Truppen haben in der Nähe von Cherson Verteidigungslinien aufgebaut, die Linien verlaufen mehr oder minder statisch. Sie zeigen aber auch, dass das russische Militär mit Angriffen der ukrainischen Armee rechnet. Die Linien können per Satellitenaufnahmen analysiert werden. Sie zeigen Probleme auf, die das russische Militär momentan hat. Zwar werden kritische Versorgungspunkte geschützt, die Felder davor sind aber nur von wenigen Soldaten besetzt, was die russische Armee bei einer Offensive anfällig macht – insbesondere dann, wenn die ukrainische Armee Panzer oder andere Kettenfahrzeuge einsetzen sollte. Zudem liegen die Stellungen laut des amerikanischen Militär Thinktanks ISW zu weit auseinander und es gäbe ein Problem in der taktischen Ausrichtung der Verteidigungsanlagen. Ein Großteil der Stellungen sei auf Feuergefechte auf und nahe den jeweiligen Straßen ausgerichtet. Die Flanken hin zu den angrenzenden Feldern bezeichnen die Experten hingegen „als offen“. Russland müsse sich im Falle einer ukrainischen Offensive jenseits des Ost-Ufers entscheiden, ob es bereits eingesetzte Truppen dorthin verschiebt oder ob die Verteidigungslinien mit Soldaten aus der Teilmobilisierung aufgestockt werden. tagesspiegel.de
Gespräch mit Soldatenmüttern – Putin bezeichnet Medienberichte als Lügen: In Gesprächen mit Soldatenmüttern hat sich der russische Präsident darüber beklagt, dass die Darstellungen des Krieges in der Ukraine durch den Westen verzerrt seien. „Das Leben ist komplizierter und vielfältiger als es auf Fernsehbildschirmen oder sogar im Internet gezeigt wird. Es gibt da viele Fälschungen, Schummeleien, Lügen.“, sagte er. Er telefoniere manchmal mit Soldaten, deren Stimmung und Einstellung ihn überrascht hätten. “ Die Anrufe geben mir allen Grund zu sagen, dass sie Helden sind“. Die Soldatenmütter waren Mitglieder von kremltreuen Organisationen oder lokale Beamtinnen, die die Regierung unterstützen. Derweilen wurden andere Soldatenmütter nicht eingeladen und warten weiterhin auf Antworten der Regierung oder Stellungnahmen zu ihren Bitten. zdf.de
ANGEZÄHLT
Im Rahmen des Ringtausches hat die Slowakei 30 Schützenpanzer des sowjetischen Typs BMP-1 an die Ukraine geliefert. Laut dem im Sommer beschlossenen Tausch liefert Deutschland der Slowakei im Gegenzug 15 Leopard Panzer des Typs Leopard 2 A4. Die Panzer werden aus den Beständen der Industrie geliefert und um ein sogenanntes Munitions-, Ausbildungs- und Logistikpaket ergänzt. rnd.de
ZITAT DER WOCHE
Der ukrainische Präsident Selenskyj nach einer Auflistung der Schäden, die in letzter Zeit durch Raketenangriffe der Russen in der Ukraine entstanden sind. Er möchte, dass Russland mithilfe der internationalen Gemeinschaft für diese Zerstörungen zur Verantwortung gezogen wird. faz.net
WEITERE NEWSLETTER
Politbriefing: Explosion in ukrainischer Botschaft in Spanien + Bundestag stuft Holodomor als Völkermord ein + Kabinett beschließt Fachkräfte-Zuwanderung + EU-Kommission empfiehlt Einfrieren von Fördergeldern für Ungarn + Deutschland tritt aus umstrittenen Energiecharta-Vertrag aus + Chinas früherer Staats- und Parteichef Jiang Zemin ist tot. politbriefing.de
Wirtschaftsperspektiven: US-Inflationsgesetz: Habeck verspricht deutscher Industrie Hilfe + EU-Milliardenhilfe für Ukraine mit Bedingungen + Intel unterzeichnet Kaufvertrag in Magdeburg + Deutsche IT-Branche bildet zu wenig aus + Gutachten: Strompreisbremse verstößt gegen Grundgesetz. wirtschaftsperspektiven.de
Berlin Bubble: Silke Krüger (Kötter) zu Daytime Cleaning + richtig Netzwerken mit Tijen Onaran + richtig Fußballgucken mit dem Verband Fach- und Führungskräfte + Bernstein zur Lebensmittelregulierung + Foodwatch zur CO2-Kompensation + Weihnachtsfeier in der kleinen Charlotte + the one and only Hubert Aiwanger. berlinbubble.de
ZULETZT
US-Panzer blockiert deutsche Autobahn – Soldaten gehen weiter: Aufgrund einer Panne am Antriebsrad blieb ein Stryker Radschützenpanzer der US-Army auf der A3 bei Nürnberg liegen. Daraufhin musste eine Fahrspur gesperrt werden, konnte nach kurzer Zeit aber wieder freigegeben werden. Die Soldaten, die im Panzer gesessen hatten, traten danach ihren Rückweg entlang der Autobahn zum Teil zu Fuß an. t-online.de