Capital Beat TV

Unsere Newsletter

Impressum | Datenschutzerklärung

Unsere Newsletter

Jeden Mittwoch liefern wir mit The European Circle einen Überblick über die wichtigsten Themen aus der EU und den europäischen Ländern.

Newsletter

Melden Sie sich hier für unseren kostenlosen, wöchentlichen Newsletter an:
Jeden Mittwoch liefern wir mit The European Circle einen Überblick über die wichtigsten Themen aus der EU und den europäischen Ländern.

Newsletter

Melden Sie sich hier für unseren kostenlosen, wöchentlichen Newsletter an:
G7 und EU bringen Marshallplan für Ukraine auf den Weg, EU-Staaten wollen nur noch klimaneutrale Neubauten erlauben, EU einigt sich auf Verschärfung der Klimaziele ab 2023
European Circle in der Kalenderwoche 43, 2022
kuratiert von Nina von Schweinitz

EUROPA

G7 und EU bringen Marshallplan für Ukraine auf den Weg: Eine von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen geleitete Expertenkonferenz gab das Startsignal für ein solches Programm nach dem Vorbild der US-Hilfen für Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Scholz versprach der Ukraine erneut Unterstützung, solange dies notwendig sei. Es gehe um die Gestaltung der Zukunft der Ukraine nicht nur für die kommenden Monate, sondern für die kommenden Jahre. Von der Leyen mahnte, es dürfe keine Zeit verschwendet werden. Man brauche starke Partner wie die USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Australien und andere Länder sowie Institutionen wie die Weltbank. stern.de, tagesschau.de, spiegel.de

  • Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj: „Es ist sehr viel Geld, es geht um ein Defizit von 38 Milliarden Dollar.“
  • EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen: EU soll 2023 ein Drittel des Finanzbedarfs der Ukraine übernehmen. derstandard.de
  • Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki sagte, es gebe einen großen Geldtopf, der für den Wiederaufbau verwendet werden könne – nämlich eingefrorene Werte russischer Oligarchen.
  • IWF rechnet mit Finanzierungsloch der Ukraine von fünf Milliarden Dollar pro Monat.
  • Weltbank unterstützt die Ukraine mit weiteren 500 Millionen Dollar.

Biden warnt Russland vor Atomwaffeneinsatz: Russland würde einen unglaublich schweren Fehler begehen, wenn es taktische Atomwaffen einsetzen würde, sagte der US-Präsident auf die Frage, ob Russland den Einsatz einer nuklear verseuchten Bombe oder von Atomwaffen vorbereite. Er könne nicht garantieren, dass es sich um eine Operation unter falscher Flagge handele, so Biden mit Blick auf Russlands Behauptung, die Ukraine plane die Zündung einer schmutzigen Bombe. Angesichts der russischen Biowaffen-Vorwürfe gegen die USA und die Ukraine hat Russland eine Resolution in den UN-Sicherheitsrat eingebracht. Der ukrainische Kraftwerksbetreiber Enerhoatom hat verdächtige Aktivitäten im russisch besetzten AKW Saporischschja gemeldet. Man nehme an, Russland plane dort einen Terroranschlag mit Kernmaterial und radioaktiven Abfällen, hieß es in einer Mitteilung von Enerhoatom. welt.de, tagesschau.de, rnd.de

  • EU setzt wegen Drohnen-Lieferungen an Russland neue Iran-Sanktionen in Kraft. zdf.de
  • Mutmaßlicher russischer Spion in Norwegen festgenommen. welt.de
  • Mehr als 1200 Falschinformationen in kremlnahen Medien. t-online.de

EU-Energieminister weiter uneinig beim Gaspreisdeckel: Bei einem Treffen in Luxemburg haben sich die Minister nicht auf ein Vorgehen gegen die hohen Energiepreise einigen können. Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigte sich lediglich für eine dynamische Preisobergrenze offen. Die soll nur für kurze Zeit gelten und extreme Preisausschläge am Gasmarkt verhindern helfen. Es gebe aber Einigkeit darüber, so Habeck, dass der Energieverbrauch gesenkt werden und der Ausbau erneuerbarer Energie schneller gehen soll. Europäische Unternehmen sollen künftig 15 Prozent des Speicherbedarfs gemeinsam einkaufen, um niedrigere Preise zu erzielen und um sich nicht mehr gegenseitig zu überbieten. Im Gebäudebereich, der bislang 40 Prozent des Energieverbrauchs in der EU ausmacht, will man künftig stärker Energie einsparen. tagesschau.de

  • Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnt Deutschland vor Alleingang in Energiekrise. t-online.de
  • Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki: „Dieses theoretisch billige russische Gas für die deutsche Wirtschaft sollte ein Segen für sie sein, aber es ist zum Fluch für ganz Europa geworden.“ zeit.de
  • Griechenland will Ökostrom nach Deutschland liefern. zeit.de
  • Frankreich, Spanien und Portugal einigen sich auf dritte Gaspipeline. n-tv.de
  • Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Støre: „Es ist nicht in unserem Interesse, diese hohen und volatilen Gaspreise zu haben.“ handelsblatt.com
  • Streiks und Spritmangel bei französischen Tankstellen gehen zu Ende. rnd.de

EU-Staaten wollen nur noch klimaneutrale Neubauten erlauben: In der Europäischen Union sollen für Wohnhäuser in Zukunft deutlich strengere Klimaschutz-Standards gelten. Darauf haben sich die Mitgliedstaaten geeinigt. Sogenannte Nullemissionsgebäude sind laut EU-Definition Gebäude, die die noch benötigte Energiemenge vollständig aus erneuerbaren Quellen beziehen. Die Energie sollte, falls möglich, am Standort oder im Wohnviertel oder im Rahmen von Energiegemeinschaften erzeugt werden. Ausnahmen bei den Auflagen soll es nur in Sonderfällen geben dürfen – so zum Beispiel für historische Gebäude, Kirchen oder Gebäude, die für Verteidigungszwecke genutzt werden. spiegel.de

EU einigt sich auf Verschärfung der Klimaziele ab 2023: Die 27 Umweltminister der Staatengemeinschaft einigten sich auf die Anhebung der Einspar-Ziele für Treibhaus-Emissionen im kommenden Jahr. Vorher müssten noch Verhandlungen über etwa ein Dutzend Umweltschutz-Gesetze abgeschlossen werden. Dazu gehören das Verbot des Verkaufs von Neufahrzeugen mit Verbrennungsmotor ab 2035 und eine Reform des Marktes für Emissionszertifikate. Die neue Initiative gilt als Vorbereitung für die Weltklimakonferenz Anfang November in Ägypten. Sie soll andere Staaten dazu animieren, sich ebenfalls ehrgeizigere Sparziele zu setzen. handelsblatt.com

EU schwächt Pläne für neue Auto-Abgasvorschriften ab: Die bereits heute für Pkw mit Benzinmotor geltenden Schadstoffgrenzwerte sollten beibehalten werden, heißt es in einem Entwurf für die Abgasnorm Euro 7. Lediglich Diesel-Modelle, die nach der geltenden Norm Euro 6d noch leicht höhere Mengen etwa an Stickstoffoxiden ausstoßen dürfen, müssten sich dem Niveau der Benziner angleichen. Zudem soll die Kontrolle der realen Emissionen im Betrieb nur leicht verschärft werden. spiegel.de

EU will WHO-Grenzwerte für Luftverschmutzung nicht einhalten: Die WHO hat im Herbst 2021 schärfere Richtwerte für Schadstoffe wie Stickstoffoxid, Schwefeldioxid und Kohlenmonoxid angemahnt. So müsse etwa der Grenzwert für Feinstaub von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft auf zehn Mikrogramm gesenkt werden. Die EU-Kommission will den Grenzwert nun aber lediglich auf 20 Mikrogramm senken. Im Jahr 2028 soll dann überprüft werden, ob eine Verschärfung nötig ist. Einige Europaabgeordnete kritisieren, die EU-Kommission gefährde damit die Gesundheit der Menschen in Europa. rnd.de

EU beschließt neue Grenzwerte für gefährliche Chemikalien: Konkret geht es um sogenannte persistente organische Schadstoffe. Materialien, die zu große Mengen davon enthalten, dürften künftig nicht mehr recycelt werden. Diese Chemikalien können das Immunsystem, die Atemwege, das Hormonsystem, die Fortpflanzungsfähigkeit oder das Herz-Kreislauf-System beeinträchtigen. Sie verbreiten sich über Luft, Wasser und Nahrungsketten. zeit.de

EU-einheitliches Ladekabel kommt bis 2024: In der EU verkaufte Mobiltelefone, Tablets und Kameras müssen spätestens Ende 2024 über einen USB-C-Anschluss verfügen, Laptops ab Frühjahr 2026. Die Regelung soll dafür sorgen, dass eine Vielzahl von elektronischen Kleingeräten mit demselben Kabel geladen werden kann. Nach Angaben des Europäischen Rats wurden 2020 europaweit rund 420 Millionen Ladegeräte verkauft. Im Schnitt besitzen Nutzer drei solcher Geräte, haben aber nur zwei regelmäßig in Gebrauch. Auf diese Weise entstünden 11.000 Tonnen Elektroschrott pro Jahr. faz.net

EU-Kommission schlägt größere Rolle für Frontex auf dem Balkan vor: Die Kommission empfahl, darüber mit Albanien, Serbien, Montenegro sowie Bosnien und Herzegowina zu verhandeln. Zudem verabschiedete sie Finanzhilfen in Höhe von 39,2 Millionen Euro für das Grenzmanagement der Region. Davon solle hauptsächlich spezielle Ausrüstung wie Überwachungssysteme, Drohnen und biometrische Geräte angeschafft werden. welt.de

  • Migrationspolitik: Vertreter aus fast 50 Staaten verabschieden Aktionsplan welt.de
  • Mehr als 5.600 Menschen seit 2021 auf Flucht nach Europa gestorben. zeit.de
  • Seenotrettungsschiff Humanity 1 rettet Menschen aus Mittelmeer. tagesschau.de

Europäischer Luftabwehrschirm: Initiative „European Sky Shield“ ohne Polen zdf.de
Gleichstellungsindex: EU sieht Rückschritte bei Gleichstellung der Frauen zeit.de
EU-Bericht: Lage der Sinti und Roma in Europa bleibt verzweifelt tagesspiegel.de
EU-Chefdiplomat Josep Borrell sieht Europa als „Garten“ und den Rest der Welt als „Dschungel“ augsburger-allgemeine.de
Mercosur-Freihandelsabkommen: EU bekräftigt Zustimmung zu Handelsabkommen mit Lateinamerika euractiv.de
Antibiotikaresistenz: EU-Behörde wirbt für kürzere Tiertransporte euractiv.de

ZITAT DER WOCHE

„Wir wissen, dass keine Geschichte der anderen gleicht, aber aus eigener historischer Erfahrung wissen wir auch, dass ein Wiederaufbau immer möglich ist und dass es nie zu früh ist, diese Aufgabe anzugehen.”

Der Wiederaufbau der Ukraine sei eine Herausforderung für Generationen, die jetzt beginnen müsse, sagte der deutsche Kanzler Olaf Scholz auf einer Konferenz zum Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes. de.euronews.com

LÄNDER

Meloni distanziert sich in erster Rede als Ministerpräsidentin vom Faschismus: Italien sei voll und ganz Teil Europas und der westlichen Welt und wolle die europäische Integration nicht bremsen oder sabotieren, sagte Giorgia Meloni vor dem Parlament in Rom. Allerdings werde man sich auch keiner Fremdbestimmung unterwerfen und seine nationalen Interessen in der EU entschieden vertreten. Ihr Land werde weiterhin ein verlässlicher Nato-Partner bleiben und etwa die Ukraine gegenüber Russland unterstützen. Meloni äußerte sich auch zum Thema Migration. Die Regierung wolle das Recht auf Asyl respektieren, jedoch die illegale Ausreise stoppen und den Menschenhandel unterbinden. stern.de, br.de

  • Meloni-Regierung gewinnt Vertrauensabstimmung im Parlament. stol.it
  • Meloni will mit männlichem Titel angesprochen werden. derstandard.at

Sunak wird neuer britischer Premier: Seine einzige Rivalin Penny Mordaunt gab sich geschlagen, nachdem es ihr nicht gelungen war, die notwendige Zahl von 100 Unterstützern aus der Tory-Fraktion zusammen zu bekommen. Rishi Sunak rief das Land zur Geschlossenheit auf. Großbritannien stehe vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Das Land brauche Stabilität und Einheit. Er wolle sich diesen Aufgaben mit Integrität und Demut widmen. Die scheidende britische Premierministerin Liz Truss gratulierte Sunak und sprach ihm ihre Unterstützung zu. EU-Ratspräsident Charles Michel und die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola gratulierten Sunak und pochten auf Stabilität in den Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien. tagesschau.de, zeit.de, stern.de

Sunak gibt erste Ministerposten bekannt: Als Innenministerin soll wieder Suella Braverman fungieren – die erst vor sechs Tagen wegen eines Regelverstoßes aus dem Kabinett ausschied. Den derzeitigen Finanzminister Jeremy Hunt will Sunak auf dem in der derzeitigen Krise wichtigen Schlüsselposten belassen. Seinen engen Verbündeten Dominic Raab ernannte Sunak zum stellvertretenden Premierminister und Justizminister. Außenminister James Cleverly und Verteidigungsminister Ben Wallace bleiben den Angaben zufolge im Amt. Das Wirtschaftsministerium wird künftig vom derzeitigen Innenminister Grant Shapps geleitet. welt.de, stern.de

  • EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen: „In diesen schwierigen Zeiten für unseren Kontinent zählen wir auf eine starke Beziehung zum Vereinigten Königreich, um unsere gemeinsamen Werte unter voller Einhaltung unserer Vereinbarungen zu verteidigen.“ twitter.com
  • US-Präsident Joe Biden sagte, er freue sich darauf, die gemeinsame Kooperation in der globalen Sicherheit, einschließlich der Unterstützung für die Ukraine, auszubauen.
  • Irlands Ministerpräsident Micheál Martin forderte Sunak zum schnellen Handeln im Streit um das Nordirland-Protokoll auf. bbc.com

Kanada: Abgeordnete verweigern Eid auf König Charles III. tagesschau.de

Aktionen von Klimaaktivisten in mehreren Ländern: Anti-Öl-Aktivisten haben erneut in London auf sich aufmerksam gemacht: Bei Madame Tussauds in London beschmierten sie das Gesicht der Wachsfigur von König Charles III. mit Torten. Auch in Deutschland kam es zu einer ähnlichen Aktion. Zwei Aktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ bewarfen am Sonntag ein Monet-Gemälde im Museum Barberini in Potsdam mit Kartoffelbrei und klebten sich daneben an. In den vergangenen Wochen klebten sich wiederholt Klima-Aktivisten weltweit an den Rahmen oder am Acrylglas-Schutz berühmter Gemälde fest, etwa in Berlin, Dresden, Florenz und London. tagesschau.de

  • Straßenblockade in Schweden – zwölf Klimaaktivisten verurteilt. spiegel.de
  • Klima-Aktivisten kleben sich auf Pariser Auto-Messe an Sportwagen fest. faz.net

Misstrauensvoten gegen französische Regierung wegen Staatshaushalt gescheitert: Damit gilt der Haushalt in erster Lesung als angenommen. Die Parteien hatten seit Wochen darüber gestritten. Anlass für die Misstrauensvoten war die Ankündigung der Regierung, den Haushalt für das kommende Jahr ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung drücken zu wollen. zeit.de

  • Ukraine-Krieg, Afrika, Naher Osten – Papst Franziskus empfängt Frankreichs Präsident Macron zum Krisengespräch. spiegel.de
  • Frankreich will das für Elektroautos wichtige Leichtmetall Lithium ab 2027 im eigenen Land fördern. zeit.de

Rumäniens Verteidigungsminister überraschend zurückgetreten: Vasile Dincu begründete seinen Schritt mit der Unmöglichkeit der Zusammenarbeit mit dem Präsidenten Rumäniens, dem obersten Befehlshaber der Armee. Dincu hatte eine Woche zuvor in einem TV-Interview erklärt, der einzige Weg, den Ukraine-Krieg zu beenden, seien Verhandlungen mit Russland. Staatspräsident Klaus Iohannis betonte daraufhin, es sei die offizielle Position Rumäniens und der EU, dass nur die Ukraine entscheiden könne, wann und wie sie verhandle. derstandard.de

Orban sagt Zerfall der EU voraus: Ungarns Ministerpräsident hat die EU beschuldigt, mit den Russland-Sanktionen auf hinterhältige Weise gegen Ungarn zu schießen. Er prophezeite der EU bei einer Rede in der Stadt Zalaegerszeg anlässlich des Feiertags zum Gedenken an den Aufstand in Ungarn 1956 ein ähnliches Schicksal wie dem Ostblock, dessen Zerfall 1989 begann. n-tv.de

Kritik am Kompromiss für Cosco-Beteiligung im Hamburger Hafen: Das deutsche Kabinett soll an diesem Mittwoch den Kompromiss um den chinesischen Einstieg bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen beschließen. Die Grünen hielten den Verkauf kritischer Infrastruktur an China für gefährlich, sagte der Vorsitzende Omid Nouripour. „Die Teiluntersagung der Übernahmeabsichten von Cosco würde dem Ausverkauf unserer kritischen Infrastruktur an ein chinesisches Staatsunternehmen immerhin die Spitze nehmen“, so Nouripour. Das ändere aber nichts daran, dass die Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz, den Verkauf nicht komplett zu untersagen, falsch sei. sueddeutsche.de, zeit.de

Slowenien: Präsidentenwahl geht in die Stichwahl zeit.de
Montenegro: Parlament wählt pro-westliche Minister ab handelsblatt.com
Spektakulärer Fund in Schweden: Kriegsschiff-Wrack aus dem 17. Jahrhundert entdeckt spiegel.de
Deutscher Afrika-Preis 2022: Bioinformatiker Tulio de Oliveira aus Südafrika und Virologe Sikhulile Moyo aus Botswana werden für Corona-Forschung ausgezeichnet dw.com
Niederlande melden tödlichsten Vogelgrippe-Ausbruch seit fast 20 Jahren spiegel.de
Korruptionsfälle in Österreich: Präsident beruft Regierungschefs ein euractiv.de

ANGEZÄHLT

Am Montag hat sich der Eurokurs von zeitweisen Einbußen erholt. Die Gemeinschaftswährung wurde am Nachmittag zu 0,9879 US-Dollar gehandelt. t-online.de

WEITERE NEWSLETTER

Politbriefing: Steinmeier trifft Selenskyj in Kiew + Kritik am Kompromiss für Cosco-Beteiligung im Hamburger Hafen + Meloni distanziert sich in erster Rede als Ministerpräsidentin vom Faschismus + Sunak gibt erste Ministerposten bekannt + EU-Energieminister weiter uneinig beim Gaspreisdeckel. politbriefing.de

ZULETZT

Biden spricht Namen des neuen britischen Premiers falsch aus: Im Rahmen einer Ansprache im Weißen Haus zum indischen Fest Diwali wollte der US-Präsident auch den neuen britischen Premierminister, der indische Wurzeln hat, grüßen. Das ging jedoch nach hinten los. Anstatt ihn unter seinem Namen Rishi Sunak zu erwähnen, taufte Biden seinen Kollegen vor den Augen der Welt in „Rashee Sanook“ um. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sprach Sunaks Namen ebenfalls falsch aus, korrigierte sich jedoch. politico.eu, theguardian.com

Unsere Newsletter

Unsere Newsletter