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NACHRICHTEN
Führende Einheiten der russischen Armee offenbar stark geschwächt: Laut Bericht des britischen Geheimdienstes ist eine der Ursache für den Rückzug der russischen Truppen, dass diese sich seit Beginn des Krieges nicht richtig erholt haben. Führende Einheiten hätten Anfangs des Krieges schwere Verluste erlitten. So habe sich die Erste Gardepanzerarmee, die zu den prestigeträchtigsten des russischen Militärs gehöre, letzte Woche aus dem Gebiet um Charkiw zurückgezogen. Sie ist eigentlich bei einem Krieg gegen die Nato für eine Führungsposition vorgesehen, es werde nun Jahre dauern, um sie wieder aufzubauen sagen die Briten. Auch im Nachbargebiet von Luhansk ziehen sich Truppen zurück. welt.de
Deutschland will israelisches Luftabwehrsystem Arrow 3 kaufen: Nachdem Deutschland schon seit einiger Zeit Interesse am Arrow 3 gezeigt hatte – eine Bundestagsdelegation ließ sich das System vor Ort in Israel zeigen – kommt nun Bewegung in die Sache. Anläßlich des Treffens von Bundeskanzler Scholz und dem israelischen Präsidenten Jair Rapid wurden Gespräche über den Kauf geführt. Rapid bezeichnete die Gespräche als Teil von einem „möglichen zukünftigen Deal“, ein Vertrag ist aber noch nicht unterzeichnet. spiegel.de
Russischer Botschafter sieht mit Waffenlieferungen an Ukraine „rote Linie“ überschritten Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat die Bundesregierung wegen ihrer Waffenlieferungen schwer kritisiert. „Allein die Lieferung tödlicher Waffen an das ukrainische Regime, die nicht nur gegen russische Soldaten, sondern auch gegen die Zivilbevölkerung im Donbass eingesetzt werden, ist eine „rote Linie“, die die deutsche Regierung (…) nicht hätte überschreiten dürfen“ sagte er. Er stellte eine Verbindung zum Zweiten Weltkrieg her und nannte die „moralische und historische Verantwortung Deutschlands für die Verbrechen des Nazismus im Zweiten Weltkrieg“. Eine Vermittlerrolle sieht der Botschafter wegen des Engagements Deutschlands nicht. rnd.de
Hubschrauber-Affäre: Streit erreicht Oberverwaltungsgericht: Mittlerweile hat der Fall mit dem Mitflug des Sohnes von Verteidigungsministerin Lambrecht in einem Militärhubschraubers das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen erreicht. Nach dem Urteil des Verwaltungsgericht Köln, dass die Ministerin einem Journalisten Auskunft zu dem Vorfall geben müsse, hatte das Verteidigungsministerium in Berlin bereits angekündigt, juristisch gegen die Entscheidung vorzugehen. Der Sohn hatte während des Fluges Fotos auf Instagram veröffentlicht. bietigheimerzeitung.de
Waffenlieferungen: Merz wirft Bundesregierung zu langes Warten vor: In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ warf CDU-Chef Merz vor, ganz Europa warte auf die Waffenlieferung aus Deutschland. So kritisierte er, er hätte Exportgenehmigungen für Schützenpanzer des Typs Marder erteilt, die auf den Höfen der Industrie stehen und nicht für Bundeswehr im Einsatz sind. Auch die FDP und die Grünen forderten zügigere Waffenlieferung an die Ukraine. Zusammen hätte man dafür auch eine Mehrheit im Bundestag in Berlin, sagte er. merkur.de
Türkei wirft Griechenland Beschuss von Frachtschiff vor: Der Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland schwelt weiter. Die Türkei wirft Griechenland nun vor, dass zwei griechische Küstenschutzschiffe in der Ägäis den Frachter Anatolian unter komorischer Flagge beschossen haben sollen. Hierzu wurde ein Video gezeigt, dass als Beweis dienen sollte. Griechenland wiederum nannte die Schüsse Warnschüsse, weil das Schiff der griechischen Küste sehr nah gekommen sei. Seit Jahrzehnten streiten Griechenland und die Türkei um Hoheitsgebiete und Bodenschätze im Mittelmeer. Die Türkei fordert, dass Griechenland seine Truppen von ihren Inseln abzieht, Griechenland stationiert sie dort, weil es sich vor der Türkei bedroht sieht. zeit.de
HINTERGRUND
Geländegewinne im Osten der Ukraine: US-Geheimdienste offenbar maßgeblich an Planung von Gegenoffensive beteiligt: US-Geheimdienste haben die Ukraine bei ihren Plänen zur Rückeroberung in der Weise unterstützt, dass zum Beispiel Taktiken der USA angewendet wurden. Dazu gehörte die verbreitete Falschinformation, die Ukraine wolle ihre Rückeroberung erst im Süden starten, dabei war der Nordosten das Ziel. Die ukrainische Armee wird seit mittlerweile acht Jahren von den amerikanischen Geheimdiensten geschult und ausgebildet. Sie wurden von unseren Geheimdienstmitarbeitern über Täuschung und psychologische Operationen informiert“, erklärt Evelyn Farkas, amerikanische Sicherheitsexpertin. Diese Zusammenarbeit betraf vor allem die Rückeroberung in der Region Charkiw. Die Ukraine erhielt dabei Informationen über gegnerische Gefechtsstände und Munitionsdepots. tagesspiegel.de
Armenien und Aserbaidschan: Ein Krieg im Schatten: In den letzten Tagen hat sich der bewaffnete Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan wieder verschärft. Vor allem seitens Aserbaidschan ist die Rhetorik schärfer geworden. Während eigene Truppen konzentriert werden, wirft man Armenien Provokationen vor. Russische Truppen, die in Armenien stationiert sind, greifen nicht oder erst verspätet in den Konflikt ein und Aserbaidschan verzeichnet Landgewinne. Eine vollständige Einnahme von Bergkarabach und damit eine Vertreibung der dort lebenden Armenier verhinderte Russland. Friedensgespräche Ende August kamen zu keinem konkreten Ergebnis. Ein Ziel Aserbaidschans ist es, Friedengespräche vor allem nach seinem Willen zu gestalten und mit den Eroberungen Armenien unter Druck zu setzen. tagesschau.de
China und Indien: Entspannung – Asien gegen den Westen? Erst kürzlich haben China und Indien ihre Truppen an einer umstrittenen Grenze im West-Himalaya zurückgezogen. Die Regierung in den USA reagierte erfreut darauf, denn schon seit Jahrzehnten wird das Prinzip „Frieden durch Handel“ durch die USA proklamiert, da durch wirtschaftliche Verpflichtungen militärische Konflikte verringert werden. Die Truppenrückzüge deuten an, dass aus den ehemaligen Feinden China und Indien Freunde werden. Beide Länder haben auch an den einwöchigen Kriegsspielen von Wostok unter der Führung Russlands teilgenommen. Das Zusammenrücken in Asien hat aber negative Konsequenzen für den Westen, denn es weicht die gemeinsame Sanktionslinie gegenüber Russland auf und beide Staaten scheinen ihre neutrale Position zunehmend aufzugeben und sich Russland anzuschließen. finanzmarktwelt.de
Russen lassen auf Flucht alles stehen und liegen – Video zeigt überraschten Ukrainer: „Hier sind die Geschenke“: Nach dem Eintreffen ukrainischer Truppen in den vormals von Russen besetzten Gebieten wird deutlich, dass diese die Gegend nicht, wie Russland sagt, aufgrund einer taktischen Umgruppierung, sondern fluchtartig verlassen haben. Man fand massenhaft militärische Ausrüstung wie ein Munitionsdepot und sogar intakte Panzer. Fotos zeigen zum Beispiel säuberlich geordnete Munitionskisten. Ein Soldat dazu in einem Video, dass vom ukrainischen Veerteidigungsministerium veröffentlicht wurde: „Wie sie gerannt sind, seht euch das an“ und das Ministerium kommentiert „Russland versucht, seinen Status als größter Lieferant von militärischer Ausrüstung für die ukrainische Armee zu halten und sogar zu verbessern.“ merkur.de
ANGEZÄHLT
Bei ihrer Grundsatzrede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin hat Verteidigungsministerin Lambrecht betont, dass das Ziel dauerhaft sein müsse, 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung zu stellen. Dieses Ziel ist auch mit der Nato vereinbart. deutschlandfunk.de
ZITAT DER WOCHE
Verteidigungsministerin Lambrecht betont in ihrer Grundsatzrede, dass Deutschland „kampfbereite Streitkräfte“ brauche und fordert höhere Ausgaben für die Bundeswehr. Sie stellt sich eine Führungsrolle der Bundeswehr in Europa vor. tagesschau.de
WEITERE NEWSLETTER
Politbriefing: Scholz sieht nach Telefonat keine Einsicht bei Putin + Selenskyj im befreiten Isjum + Kabinett beschließt Entlastungen der Bürger + Schwedische Regierungschefin tritt nach Wahlniederlage zurück + Berlin besorgt über Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan + Rechte Parteien in Italien bestreiten Finanzspritzen aus Russland. politbriefing.de
berlinbubble: Stefan Reker (PKV-Verband) zur pauschalen Beihilfe und zur GKV-Finanzierung + Robert Grimm (Ipsos) zur Freigabe von Cannabis + Forum für Zukunftsenergien zur sicheren Energieversorgung + Mirko Heinemann (DLF) zur Arbeit in der Sicherheitswirtschaft. berlinbubble.de
Wirtschaftsperspektiven: Scholz verspricht Unternehmen weitere Hilfen + Ifo-Institut erwartet Winter-Rezession + Arbeitszeiterfassung in Deutschland wird zur Pflicht + Energie und Nahrung treiben Inflation + US-Unternehmen hängen europäische Unternehmen ab. wirtschaftsperspektiven.de