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NACHRICHTEN
Weil die Zeit drängt – Selenskyj will mit einer Million Soldaten den Süden zurückerobern: Während Russland in letzter Zeit mehrere Gebiete erobert hat , hat Ukraines Präsident Selenskyi eine massive Gegenoffensive im Süden angekündigt. Eine Millionen Soldaten sollen dafür sorgen, dass Russlands Vormarsch zurückgedrängt wird. Der Militärexperte Gustav Gressel vom European Council on Foreign Relations sieht vor allem beim Material Probleme. „Die Ukraine braucht schwere Waffen und nicht eine Million Soldaten.“ Im Süden treffen die ukrainischen Streitkräfte laut Gressel auf stark ausgebaute Stellungen der Russen, die sie ohne westliche Waffen nur schwer durchbrechen könnten. Eine Chance besteht dennoch, denn die russische Armee scheint unter Logistikproblemen zu leiden. rnd.de
Waffen für Ukraine: Strack-Zimmermann kritisiert Kanzleramt: Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Bundesregierung hinsichtlich der Unterstützung für die Ukraine kritisiert. In Fragen zur Ukraine und der Kommunikation dazu „kann es unter keinen Umständen so weitergehen“ twitterte die Politikerin. Und weiter: Wenn wir uns in Sachen Ukraine weiter so dünne machen, werden wir historisch folgenschwere Probleme zu verantworten haben. Das werden meine Kolleginnen und Kollegen und ich nicht mittragen.“ Bevor ein Antrag der CDU im Bundestag gescheitert war, 200 Transportpanzer vom Typ Fuchs zu liefern, hatte die Verteidigungspolitikerin gewarnt. Sie sprach von einer „Ausplünderung“ der Bundeswehr. zdf.de
Nordkorea feuert offenbar Geschosse von Raketenwerfer ab: Nachdem Nordkorea dieses Jahr schon mehrfach Raketen getestet hat, erhöhte Südkorea seine Wachsamkeit, weil Nordkorea offenbar nun Geschosse von einem Raketenwerfer abgeschossen hatte. Dabei handelte es sich vermutlich um Raketen aus Artillerieraketensystemen. UN-Resolutionen verbieten dem Land die Erprobung atomwaffenfähiger Raketen. tagesspiegel.de
Bundeswehr soll Waffen öfter selbst reparieren: Die Wehrbeauftragte Eva Högl sieht genügend Kompetenzen bei der Bundeswehr, Waffen öfter selbst zu reparieren. Bislang darf die Armee dem Portal zufolge aus rechtlichen Gründen nur bei knapp der Hälfte der rund 50 Hauptwaffensysteme selbst Reparaturen vornehmen. Högl sieht in der Reparatur einen Vorteil in der Geschwindigkeit, in der Waffen wieder zur Verfügung ständen. „Wir sehen mit dem Krieg in der Ukraine, dass es unter Umständen schnell gehen muss: Wenn unsere Soldaten zum Beispiel an die Ostflanke verlegt werden, damit sie die Nato-Partner im Osten unterstützen können“, sagte Högl. Sie forderte zudem einen europäischen Ansatz beim Beschaffungswesen. n-tv.de
Scholz kündigt neue Waffenlieferungen an: Anlässlich einer Befragung im Bundestag hat Kanzler Scholz neue Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt, die im Rahmen von Ringtauschen mit Nato-Bündnispartnern stattfinden sollen. „Wir haben mit mehreren Ländern diese Vereinbarung jetzt so weit konkretisiert, dass sie unmittelbar mit der Auslieferung verbunden sein werden, und denen werden wir dann auch solche modernisierte Waffen aus deutschen Beständen zur Verfügung stellen“, sagte Scholz auf eine Frage des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Jürgen Hardt. Der CDU-Politiker hatte gefragt, warum von der deutschen Rüstungsindustrie eingelagerte Transportpanzer vom Typ Marder und Fuchs nicht an die Ukraine ausgeliefert werden. Scholz‘ Antwort lässt sich in diesem Zusammenhang so interpretieren, dass die Panzer stattdessen an andere Länder geliefert werden und diese im Gegenzug Kriegsmaterial sowjetischer Bauart zur Verfügung stellen. Scholz führte weiter aus: „Wir haben sehr, sehr viel Unterstützung für die Ukraine organisiert, auch was Waffen betrifft.“ n-tv.de
Bundeswehr: Lambrecht bestätigt Gespräche über Standort Oerbke: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht besucht zur Zeit mehrere Standorte der Bundeswehr im Norden des Landes. Während der Reise bestätigte sie Pläne, dass in der Nähe von Munster, in Oerbke ein mögliches Panzerpionier-Lehr-Bataillon angesiedelt werden soll. SPD-Chef Klingbeil hatte kürzlich von ungefähr 2200 Soldaten gesprochen, die dort ab 2024 stationiert werden könnten. Bei ihrem Besuch hob die Verteidigungsministerin zudem die große Bedeutung einer zunehmenden Digitalisierung der Bundeswehr hervor. Die Digitalisierung sei einer der Bereiche, in „denen wir deutlich besser werden können“, betonte Lambrecht. Derzeit funken weite Teile der Bundeswehr noch analog, die Kommunikation ist nicht abhörsicher. ndr.de
HINTERGRUND
Faeser will Deutschland besser vor Cyberattacken schützen: Neben dem Angriff mit Waffen auf die Ukraine ist Russland auch äußerst aktiv wenn es um den Cyberangriff auf die Ukraine, aber auch die sie unterstützenden Staaten geht. In der Vergangenheit hat es mehrere Hackerattacken auf Behörden, Wirtschaft und Infrastruktur mehrerer Staaten gegeben. Innenministerin Faeser hat nun Pläne vorgestellt, wie Deutschland seine Cyberabwehr verbessern kann. Sie versprach einen bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden. So soll das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu einer Zentralstelle zwischen Bund und Ländern ausgebaut werden. Gestärkt werden sollen außerdem Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt. Faeser sieht in den vielen Cyberangriffen das Ziel „die Funktionsfähigkeit unseres Gemeinwesens und unserer Wirtschaft massiv und anhaltend zu beeinträchtigen oder gar zu unterbrechen“. Neben einer Stärkung der Bundespolizei sollen laut dem Konzept die Betreiber kritischer Infrastruktur – etwa im Bereich der Energie- oder Gesundheitsversorgung – dicht an das Lagezentrum des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik angebunden werden. spiegel.de
Zustand der Bundeswehr – Truppe im Funkloch: Das Politikmagazin „Cicero“ kritisiert in seiner neuesten Ausgabe den mangelhaften Zustand bei der Bundeswehr. Dieser sei durch den Ukraine-Krieg besonders deutlich geworden. Das Blatt nennt als Beispiel die immer noch bestehende Kommunikation der Soldaten untereinander mit Analog-Funkgeräten. Funkgeräte digitaler Bauart gibt es noch nicht. Diese Geräte sind aber nicht abhörsicher, was verursacht, dass sich während Truppenübungen schon mal die Panzer direkt treffen, um Wichtiges auszutauschen. Auch die Kommunikation mit den Nato-Bündnispartnern wird so erschwert, weil diese keinen unverschlüsselten Nachrichten austauschen wollen. cicero.de
Militärgipfel bei Rostock – neue Jets für die Bundeswehr: Die Chefs der Luftstreitkräfte der USA und Deutschlands haben bei einem Treffen eine stärkere Zusammenarbeit vereinbart. Der Chef der US-Luftwaffe, General Charles Brown begrüßte das 100-Milliardenprogramm für die Bundeswehr und den Kauf von F-35 Tarnkappenjets. Die geplante Anschaffung des Tarnkappenjets F-35 mache Deutschland zum Mitglied in einem Club, der Dreh- und Angelpunkt für enge Beziehungen auf persönlicher und professioneller Ebene sei. Deutschlands Lucftwaffenchef Generalleutnant Ingo Gerhartz sieht die Luftwaffe als eine Art „First responder“ also einen Teil der Armee, der zuerst auf eventuelle Angriffe reagiert. In den USA wird die deutsche Rolle nach langem Streit um als zu gering kritisierte Verteidigungsausgaben inzwischen positiver gesehen. nordkurier.de
Bundeswehr soll schneller ausgerüstet werden: Laut eines Beschlusses des Bundestages soll die Bundeswehr schneller ausgerüstet werden. Das soll unter anderem dadurch erreicht werden, dass Aufträge schneller vergeben werden. Beschaffungen werden in Zukunft besser gebündelt, gemeinsame Beschaffungen mit den europäischen Partnern erleichtert und Beschwerden gegen die Vergabe von Aufträgen an konkurrierende Anbieter schneller behandelt werden. Das Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden dient unter anderem der Beschaffung von neuen Flugzeugen, Hubschraubern, Schiffen und Panzern. Diese sollen nun durch weniger Bürokratie zur Verfügung gestellt werden. tagesschau.de
ANGEZÄHLT
Die USA wollen weitere Waffen im Wert von 400 Millionen Dollar an die Ukraine liefern. Zu dem neuen Paket gehören vier Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars, 1000 hochpräzise 155-Millimeter-Artilleriegeschosse, Radargeräte zur Artillerieaufklärung und Ersatzteile, wie eine hochrangige Vertreterin des US-Verteidigungsministeriums mitteilte. rnd.de
ZITAT DER WOCHE
Altkanzler Gerhard Schröder in einem Interview. Er glaubt nicht an eine militärische Lösung des Ukraine-Krieges. spiegel.de
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Wirtschaftsperspektiven: Habeck fürchtet Wirtschaftseinbruch durch Energieknappheit, Linder will Gelder für Langzeitsarbeitslose kürzen, Zahl der Hungernden nimmt drastisch zu + Uber unter Druck durch Datenleak + Neues Verfahren gegen Bayer in den USA. wirtschaftsperspektiven.de
ZULETZT
Marketingkampagne der Bundeswehr – Waffenappell: Der ein oder andere hat sie wahrscheinlich schon gesehen: Werbeplakate der Bundeswehr für die Serie „Semper talis“ auf Youtube. Mit dieser Serie stellt sich die Bundeswehr weitergehend ehrlich dar, es gibt keine Übertreibungen. Die Kamapagne soll dazu dienen, neue Rekruten für die Bundeswehr anzuwerben. sueddeutsche.de