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Einheitliche Ladekabel ab 2024 in der EU, Russlands Außenminister muss Serbien-Besuch absagen, EU plant einheitliche Mindestlohn-Standards
European Circle in der Kalenderwoche 23, 2022
kuratiert von Nina von Schweinitz

EUROPA

Einheitliches Ladekabel für alle Geräte ab Mitte 2024: Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich am Dienstag auf USB-C als Standard-Ladebuchse. Nach Angaben von Verhandlungsleiterin Anna Cavazzini gilt die Regelung für Smartphones, Tablets, Kameras, Kopfhörer und tragbare Lautsprecher. Zudem habe das Parlament in den Verhandlungen durchsetzen können, dass beispielsweise auch Laptops, E-Reader, Tastaturen und Computermäuse, Navis, Smartwatches und elektronisches Spielzeug einbezogen werden, solange die Geräte groß genug für einen entsprechenden Anschluss sind. Cavazzini nannte die Einigung „einen Gewinn für europäische Konsumenten und unseren Planeten“. zeit.de

Scholz rechtfertigt Telefonate mit Putin: Diese seien wichtig, um dem russischen Präsidenten immer wieder klar zu machen, dass seine Strategie des Angriffs auf die Ukraine nicht aufgehe, sagte Deutschlands Kanzler Olaf Scholz in der litauischen Stadt Vilnius nach einem Treffen mit den Regierungschefs der drei baltischen Staaten. Der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins sagte, Russland müsse diesen Krieg verlieren. Wie auch der litauische Präsident Gitanas Nauseda kritisierte er eine Bemerkung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dass man Russland nicht demütigen dürfe. Scholz sagte Litauen eine Verstärkung der dortigen Bundeswehr-Präsenz im Rahmen der Nato zu. zeit.de, welt.de

  • Russland tritt aus Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte aus tagesspiegel.de
  • Spanien hat laut Scholz noch keinen Antrag für Leopard-Panzer gestellt tagesspiegel.de
  • Polen schließt großen Waffen-Deal mit Ukraine n-tv.de

Merkel verurteilt russischen Angriff, lehnt Entschuldigung ab: Erstmals seit dem Ende ihrer Kanzlerschaft stellte sich Angela Merkel am Dienstag den Fragen eines Journalisten. Im Gespräch mit „Spiegel“-Reporter Alexander Osang bezeichnete sie den russischen Angriffskrieg als einen „brutalen, das Völkerrecht missachtenden Überfall“, für den es keine Entschuldigung gebe. Es sei letztlich nie gelungen, „den Kalten Krieg wirklich zu beenden“ und eine Sicherheitsarchitektur zu schaffen, die die Invasion der Ukraine hätte verhindern können, räumte Merkel ein. Zugleich verteidigte sie die Russland-Politik während ihrer 16-jährigen Amtszeit. Eine Entschuldigung für ihren Kurs gegenüber Moskau, der von vielen als zu nachsichtig kritisiert wurde, lehnte die ehemalige deutsche Kanzlerin ab. tagesspiegel.de

Lawrow muss Serbien-Besuch wegen verweigerter Überflugrechte absagen: Serbiens Nachbarländer Bulgarien, Nordmazedonien und Montenegro verweigerten der Maschine des russischen Außenministers den Überflug. Russland bezeichnete dies als „feindliche Aktion“. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Montag, solche Aktionen könnten Probleme bei der Planung hochrangiger diplomatischer Treffen verursachen. Lawrow selbst sprach von einer beispiellosen Aktion und kündigte an, seine serbischen Gesprächspartner nun nach Moskau einzuladen. zeit.de, tagesspiegel.de

EU kritisiert Blockadehaltung Ungarns bei Sanktionspaket: Die EU verzichtet wegen des ungarischen Widerstands vorerst auf Sanktionen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Kirill. Ungarn hatte die Verabschiedung des EU-Sanktionspakets seinetwegen zunächst blockiert. Das sechste EU-Sanktionspaket, in dem auch ein weitgehendes Öl-Embargo enthalten ist, wurde von den EU-Staaten ohne die eigentlich geplante Strafmaßnahme gegen Kyrill gebilligt. tagesschau.de

  • EU-Parlamentsvize Katarina Barley will Ungarn EU-Stimmrecht entziehen n-tv.de

EU-Parlament verweigert russischen Lobbyisten Zutritt. tagesspiegel.de

Weiterer Schritt in Richtung EU: Partei des ukrainischen Präsidenten Selenskyj als Mitglied der Europäischen Liberalen Partei anerkannt euractiv.de

„Dreiste Lügen“: Russland reagiert empört auf Rede des EU-Ratspräsidenten vor Weltsicherheitsrat. de.euronews.com

Kritik an Berichterstattung: Italien lädt russischen Botschafter nach medienfeindlichen Kommentaren vor. euractiv.de

EU plant einheitliche Mindestlohn-Standards: Nun gebe es eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten, dass Mindestlöhne „dann fair und gerecht“ seien, wenn sie 60 Prozent des Median-Einkommens und 50 Prozent des Durchschnitts-Einkommens abbilden, sagte der an den Verhandlungen beteiligte CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke am Dienstag. Die EU-Kommission begrüßte die Einigung. Die neue Richtlinie verpflichte Mitgliedstaaten nicht, gesetzliche Mindestlöhne einzuführen, erklärte die Kommission. Sie lege auch kein gemeinsames Mindestlohnniveau in der EU fest. Schweden und Dänemark sprachen sich am Dienstag jedoch gegen die neue Richtlinie aus. Sie sahen darin eine politische Einmischung in die Festlegung der Löhne in ihren Ländern. faz.net

Grün und digital: EU-Kommission präsentiert Haushaltsplan für 2023. handelsblatt.com

EU-Kommission macht Weg frei für Auszahlung milliardenschwerer Corona-Hilfen an Polen: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reiste letzte Woche nach Warschau und traf Ministerpräsident Morawiecki und Präsident Duda. Dabei ging es auch um die Corona-Aufbauhilfen in Höhe von 35,4 Milliarden Euro. Die Kommission hatte zuvor ihre Auszahlung beschlossen. Die Gelder waren bislang wegen der polnischen Verstöße gegen die Unabhängigkeit der Justiz blockiert. Nach der Zusage der Kommission müssen noch die EU-Mitgliedstaaten der Freigabe der Corona-Hilfen zustimmen. n-tv.de

  • Von der Leyen dringt bei Besuch in Warschau auf Rechtstaatlichkeit in Polen handelsblatt.com
  • Polens Vize-Premier Kaczyński scheidet wohl aus Regierung aus euractiv.de

EU-Kommissarin Johansson verteidigt Vorschlag zum Kampf gegen Kindesmissbrauch: Bürgerrechtler und auch die Bundesregierung äußerten Kritik am Vorschlag der EU-Kommission zur Chatkontrolle. Sie sehen darin einen Versuch, die gesamte Kommunikation im Netz inklusive verschlüsselter Nachrichten zu scannen und fürchten Massenüberwachung. Ylva Johansson verteidigte dagegen den Entwurf: Demnach müssten alle Unternehmen zunächst analysieren, wie groß das Risiko ist, dass auf ihren Seiten Kinderpornografie geteilt wird. Gegebenenfalls müssten die Seiten Gegenmaßnahmen treffen. Falls dies nicht ausreiche, könne von einem Gericht oder einer anderen unabhängigen Behörde eine sogenannte „detection order“ zum Scannen der Inhalte angeordnet werden. heise.de

EU-Parlament stimmt an diesem Mittwoch über Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab: Den Plänen der EU-Kommission zufolge sollen ab dem Jahr 2035 nur noch Kraftfahrzeuge zugelassen werden, deren Motoren null Emissionen haben. Das würde nach derzeitigem Stand vor allem auf elektrische Antriebe in der Zukunft hinauslaufen. Expertinnen und Experten warnen, dass die CO₂-Bilanz von batterieelektrisch betriebenen Autos wesentlich schlechter als oft angegeben sei. Zudem könne die einseitige Ausrichtung auf diese Mobilitätsform zu einer größeren Abhängigkeit von China führen. faz.net, heise.de

Defekte Schutzmasken: Europäische Bürgerbeauftragte stellt Missstand bei EU-Verwaltung fest. euractiv.de

Dänemark für Teilnahme an EU-Verteidigungspolitik: 66,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben sich in einer Volksabstimmung für die Abschaffung des sogenannten EU-Verteidigungsvorbehalts ausgesprochen, teilte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen mit. Damit kann sich Dänemark künftig an der europäischen Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit beteiligen. Der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel sprach am Abend auf Twitter von einer historischen Entscheidung des dänischen Volkes. Sie werde die EU und Dänemark stärker machen. n-tv.de, spiegel.de

Arbeitslosigkeit in Eurozone weiterhin bei 6,8 Prozent n-tv.de
Italien fordert neue EU-Migrationspolitik t-online.de
EU-Institutionen einigen sich auf Reform der Agrarstatistik euractiv.de
Europarat: Regierungen müssen Hinterzimmer-Lobbyarbeit aufklären euractiv.de
Türkei: Immer weiter weg von den Werten und Normen der EU europarl.europa.eu

ZITAT DER WOCHE

„Mir ist bewusst, dass einige von Ihnen Bedenken haben, aber seien Sie gewiss: Es wird kein Geld fließen, bevor diese Reformen im Gang sind.“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Billigung des polnischen Corona-Aufbauplans gegen Kritik aus dem Europaparlament verteidigt. nau.ch

LÄNDER

Boris Johnson übersteht Misstrauensvotum knapp: Bei der Vertrauensabstimmung über Boris Johnson mochten am Montagabend lediglich 59 Prozent der konservativen Unterhausfraktion ihrem Parteichef den Rücken stärken. 211 der 359 konservativen Abgeordneten stimmten für Johnson, 148 gegen ihn. Damit bleibt der britische Premierminister im Amt. Außerdem kann in den nächsten zwölf Monaten kein neues Misstrauensvotum gegen ihn in die Wege geleitet werden. Mit dem knappen Ergebnis gilt Johnson trotzdem als politisch beschädigt. Hintergrund der Abstimmung ist der Skandal um illegale Feiern in Regierungsgebäuden während des Corona-Lockdowns. tagesspiegel.de

  • Johnson verzichtet auf Kabinettsumbildung zeit.de
  • EU-Parlamentsvize Barley hält Johnson für „massiv angezählt“ spiegel.de
  • Großbritannien startet die Vier-Tage-Woche faz.net

Misstrauensvotum gegen schwedischen Justizminister scheitert: Ein von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten beantragtes Misstrauensvotum gegen Innen- und Justizminister Morgan Johansson scheiterte im Parlament knapp. 174 Abgeordnete entzogen dem Minister ihr Vertrauen. 175 wären nötig gewesen, um Johansson zu stürzen. Für den Fall hatte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson mit ihrem Rücktritt und dem ihrer gesamten Regierung gedroht. Die Schwedendemokraten hatten das Misstrauensvotum gegen den Innenminister unter Hinweis auf Probleme mit grassierender Bandenkriminalität angestrengt. faz.net

Prozessbeginn um Mord am niederländischen Kriminalreporter de Vries: Elf Monate nach der Ermordung von Peter de Vries hat in Amsterdam der Prozess gegen zwei Angeklagte begonnen. Der 22-jährige Hauptverdächtige soll de Vries am 6. Juli 2021 beim Verlassen eines Fernsehstudios in Amsterdam niedergeschossen haben, sein mutmaßlicher Komplize den Fluchtwagen gefahren haben. Die Tat hatte in den Niederlanden und ganz Europa Entsetzen ausgelöst. De Vries hatte sich durch seine Rolle bei der Aufklärung Aufsehen erregender Kriminalfälle sowie als Sprecher von Opfern einen Namen gemacht. Das Urteil soll am 14. Juli verkündet werden. spiegel.de

Pariser Polizei setzt Tränengas gegen gestrandete Bahnkunden ein: Wegen schwerer Unwetter waren am Samstagabend mehrere Fernzüge nach Reims, Straßburg und Metz ausgefallen. Auch etliche Nahverkehrszüge konnten wegen Stromausfällen nicht fahren. Der Pariser Polizeipräfekt Didier Lallemant bestätigte, dass es am Gare de l’Est zu einer Menschenansammlung vor Ersatzbussen gekommen sei. Die Ordnungshüter hätten Tränengas eingesetzt, um die Menschenmenge zu vertreiben. Wie die Polizeipräfektur mitteilte, habe die Menschenmenge nicht die Anweisung respektiert, Frauen und Kindern den Vorrang zu gewähren. faz.net

  • Drei Polizeibeamte nach tödlichen Schüssen in Paris in Gewahrsam spiegel.de
  • Zwei Festnahmen nach Nadel-Angriffen auf Konzertbesucher im südfranzösischen Toulon tagesspiegel.de
  • Linkspolitiker Mélenchon setzt Macron unter Druck handelsblatt.com
  • Rekordinflation vor den französischen Parlamentswahlen ein heißes Thema euractiv.de

Wut in Polen: Wozu dient das neue „Schwangerschafts-Register“ wirklich? de.euronews.com

Erdogan lehnt künftige Treffen mit griechischen Politikern ab: Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Ankara und Athen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein bilaterales Abkommen zu gemeinsamen strategischen Beratungen aufgekündigt. Auch werde es keinerlei Treffen mehr mit führenden griechischen Politikern geben, da diese nicht ehrlich seien, sagte Erdogan in einer Rede vor der Fraktion seiner Partei AKP im türkischen Parlament. Griechenland und die Türkei sind Nachbarn und Nato-Partner; werfen sich gegenseitig immer wieder etwa Luftraumverletzungen über der Ägäis vor. berliner-zeitung.de

Kroatien kann im nächsten Jahr den Euro einführen: Nach einer abschließenden Bewertung der EU-Kommission erfüllt das Land die dafür notwendigen Voraussetzungen. Damit könnten die noch ausstehenden EU-Beschlüsse zur Umstellung getroffen werden, hieß es in Brüssel. Kroatien ist seit 2013 Mitglied der Europäischen Union und will seine Landeswährung Kuna vom 1. Januar nächsten Jahres an durch den Euro ersetzen. tagesschau.de, n-tv.de

Slowenien will sich stärker am Westen orientieren: Knapp sechs Wochen nach der Parlamentswahl hat Ministerpräsident Robert Golob die Amtsgeschäfte übernommen. Die neue Regierung soll auf 20 Minister ausgeweitet werden. Die künftige Außenministerin und bisherige Europaabgeordnete Tanja Fajon sagte, Slowenien werde sich europapolitisch stärker an westlichen EU-Staaten orientieren statt an Ungarn und Polen. faz.net

Niederlande und Deutschland wollen neues Gasfeld in der Nordsee erschließen: Mit dem Schritt wollten sich die Länder Gasvorräte sichern, teilte die niederländische Regierung mit. Mit der Förderung solle bis Ende 2024 begonnen werden. Das Gasfeld befinde sich etwa 19 Kilometer von der Nordküste beider Länder entfernt. Der niederländische Energieminister Jetten hatte bereits angekündigt, dass sein Land die Erdgasförderung in der Nordsee steigern wolle. Die Ampel-Koalition hatte bislang neue Erschließungsvorhaben für Gas und Öl in der Nordsee ausgeschlossen. n-tv.de

Einigung im Gülle-Streit rückt näher: Die EU-Kommission habe die neuen Vorschläge der deutschen Regierung zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten Gebiete akzeptiert, teilte das Landwirtschaftsministerium mit. Damit könnte ein jahrzehntelanger Streit mit der EU-Kommission gelöst werden. Durch die Anpassungen würden sich die sogenannten roten Gebiete um 45 Prozent auf 2,9 Millionen Hektar vergrößern, auf denen Landwirte dann mit einem Fünftel weniger Dünger auskommen müssen. faz.net, n-tv.de

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Zugunglück in Oberbayern gegen Bahnmitarbeiter. welt.de
Spanien will Lebensmittelverschwendung gesetzlich verbieten. spiegel.de
Thronjubiläum der Queen: Großbritannien und Nordirland feiern ihre Königin rnd.de
Schwere Unwetter: 30.000 Haushalte in Österreich ohne Strom tagesspiegel.de
Albanien: Parlament wählt Militärchef zum neuen Staatspräsidenten spiegel.de
Wien: Wachsende Sorge über iranisches Atomprogramm de.euronews.com
Slowakei: Atomkraft behindert Ausbau erneuerbarer Energien euractiv.de

ANGEZÄHLT

EU-Staaten sollen bis 2026 zwischen zwei Modellen wählen können: Entweder sollen mindestens 40 Prozent der nicht geschäftsführenden Vorstandssitze börsennotierter Unternehmen von Frauen besetzt sein. Die andere Möglichkeit sehe vor, einen durchschnittlichen Frauen-Anteil von 33 Prozent für Aufsichtsräte und Vorstände zu erreichen. Wer sich nicht an die Regeln halte, müsse zahlen. faz.net

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Politbriefing: Scholz rechtfertigt Telefonate mit Putin + Mögliche spanische Leopard-Lieferung an Ukraine + Merkel äußert sich erstmals zu Russlands Angriff + Lindner lehnt Übergewinnsteuer ab und warnt vor Populismus. politbriefing.de

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Flugzeug mit Queen-Sohn Prinz Edward muss umkehren: Ein Flugzeug mit dem jüngsten Sohn der Queen, Prinz Edward, und seiner Frau Sophie an Bord ist außerplanmäßig zum Startflughafen nach London zurückgekehrt. An dem Flieger, der das Paar nach Gibraltar bringen sollte, habe es einen technischen Fehler gegeben, hieß es vom Buckingham-Palast. Der Gibraltar-Besuch des Grafen und der Gräfin von Wessex stößt nicht nur auf Gegenliebe. Die spanische Regierung habe die Reise kritisiert, so der „Telegraph“, da Madrid ebenfalls Ansprüche auf Gibraltar an der Südküste Spaniens anmelde. spiegel.de

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